Bezirksvertretungssitzung

Neben der einstimmigen Wahl von Elisabeth Mössmer-Cattlini zur Bezirksvorsteher-Stellvertreterin, sorgten Tempo 30 und der Leopold-Kunschak-Platz bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung für viel Gesprächsstoff. WIEN/HERNALS. Bevor die 22 Anfragen, 39 Anträge und fünf Resolutionen in über vier Stunden diskutiert, angenommen und auch abgelehnt wurden, stand eine Personalentscheidung an der Tagesordnung. "Ich lege meine Funktion als Bezirksvorsteher-Stellvertreterin zurück", so begann Alice...

Beschlüsse sind im Hernalser Bezirksparlament das A und O. Wir haben einige politische Themen zusammengefasst. WIEN/HERNALS. Um eine Bezirksvertretungssitzung im Amtshaus Hernals vor Ort oder live im Internet zu verfolgen, braucht es Zeit. Bei der jüngsten Zusammenkunft nahm die teils emotionale Anfragenbeantwortung fast drei Stunden in Anspruch. Die BezirksZeitung hat exklusiv davon berichtet. Nur mit den Anfragen ist die Arbeit der Bezirkspolitiker allerdings nicht getan. Auf der Tagesordnung...

Antrag der Grünen: Eine Hernalser Kleingarten-Parzelle am Schafberg sorgte bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung für lautstarke Diskussionen. WIEN/HERNALS. Mündliche Anfragen-Beantwortungen zählen für Bezirksvorsteher Peter Jagsch (SPÖ) zum guten Ton. "Alle Fraktionen haben das Recht, sofort eine Antwort zu bekommen und nicht irgendwann zu Weihnachten." Sein Versprechen hat Jagsch bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung bei 29 von 31 Anfragen gehalten. Über zwei Stunden lang. Bei...

Anträge zum Thema "Gehsteige" der Grünen waren von Erfolg gekrönt. In Hernals sollen Fußgänger bald mehr Raum bekommen. WIEN/HERNALS. In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung gab es für drei Anträge zur Verbreiterung von Gehsteigen auf die Mindestbreite von zwei Metern eine direkte Zustimmung – ohne Umwege über eine Kommission. Die Anträge der Grünen betreffen die Geblergasse, die Kalvarienberggasse und die Bergsteiggasse. "Das ist wichtig, weil das drei Straßen sind, die von Schülerinnen...

Bei der Bezirksvertretungssitzung standen die Themen Morton-Park und Mauserlweg im Mittelpunkt. WIEN/HERNALS. Erstmals seit Monaten waren bei der Hernalser Bezirksvertretungssitzung wieder Zuhörer erlaubt. Den Coronamaßnahmen folgend, fand die Sitzung dennoch im Festsaal des Wiener Rathauses statt. Im Lichte der prunkvollen Kronleuchter wurde teilweise heiß diskutiert. Bei einem seit vielen Jahren stagnierenden Thema gab es diesmal einen formalen Durchbruch. Der offiziell gesperrte "Mauserlweg"...

Im Kalenderjahr 2020 wurden für Hernals knapp 250.000 Euro mehr ausgegeben als im Budget vorgesehen. Begründet liegt die Differenz im Vorziehen von Projekten. WIEN/HERNALS. Im Kalenderjahr 2020 wurden für Hernals insgesamt 8.311.396,08 Euro investiert. Budgetiert waren ursprünglich 8.067.400 Euro. In Summe wurden somit 243.996,08 Euro mehr ausgegeben als vorgesehen. Der Grund für die Mehrausgaben liegen laut Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) im Vorziehen von "großen...

Von Bildung über Begrünung bis zu Öffentlichkeitsarbeit: 2021 beträgt das Bezirksbudget rund 5,3 Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür in Margareten das Geld verwendet wird. MARGARTEN. Wie viel Geld hat Margareten im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? Bei der Bezirksvertretungssitzung zwei Tage vor Weihnachten wurde das Budget für dieses Jahr beschlossen. Veranschlagt sind für 2021 Ausgaben von rund 5,3 Millionen Euro. Das Budget wurde einstimmig beschlossen,...

Von Bildung über Begrünung bis Kultur: 2021 beträgt das Wiedner Bezirksbudget rund fünf Millionen Euro. Die bz hat nachgefragt, wofür der Bezirk das Geld verwenden will. WIEDEN. Wie viel Geld hat die Wieden im heurigen Jahr zur Verfügung und wofür wird dieses ausgegeben? In der Bezirksvertretungssitzung kurz vor Weihnachten wurde das Budget für das Jahr 2021 beschlossen. Veranschlagt sind darin Ausgaben in Höhe von rund fünf Millionen Euro. Wie schon im vergangenen Jahr legt der 4. Bezirk einen...

Das Budget für Hernals im Jahr 2021 beträgt 8.856.000 Euro. Einzig FPÖ und Links stimmten gegen den Voranschlagsentwurf. HERNALS. Coronabedingt wurde die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres in das Wiener Rathaus verlegt. Ein letztes Mal zeigte sich Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) in seinem Amt als Vorsitzender des Finanzausschusses für die Erstellung des Bezirks-Voranschlagsentwurf verantwortlich. Sein Nachfolger ist Gerhard Neumeister. Die der Abstimmung...

Laut Voranschlagsentwurf 2021 beträgt das Ottakringer Bezirksbudget 24.760.600 Euro. Mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos und SÖZ wurde dieses mehrheitlich angenommen. Die größte Summe wird mit zehn Millionen Euro für die Sanierung von Schulen verwendet. OTTAKRING. Corona-bedingt wurde die Bezirksvertretungssitzung diesmal in den Gerstenboden der Ottankringer Brauerei verlegt. Sicherheit geht in diesen Zeiten vor. Was diesmal auch sicher war, war die Diskussionsrunde über das Bezirksbudget....

Viele Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung in Simmering am 16. Dezember behandelt. Für Aufsehen sorgte die Bierpartei mit der Forderung für ein Verbot von Biermischgetränken. SIMMERING. Biermischgetränke, sprich Radler, sollen aus dem öffentlichen Raum in Simmering verbannt werden und ein Verkaufsverbot an Minderjährige umgesetzt werden – so lautet die Forderung der Bierpartei. Und zwar würden Jugendlichen durch den süßen Geschmack und entsprechende Werbebotschaften den Eindruck...

In der Bezirksvertretungssitzung diesen Donnerstag, 3. Dezember, tritt erstmals die neu gewählte Bezirksvertretung zusammen.  WIEDEN. Die Grünen wollen dabei einen Antrag für eine Kunst- und Kulturkommission im 4. Bezirk stellen. „Kunst und Kultur machen einen wesentlichen Teil des Miteinanders im Bezirk aus. Durch solche Angebote wird nicht nur individuell die Lebensqualität im Bezirk gesteigert, sondern sie tragen auch zur Vernetzung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der Kulturschaffenden...

Die SPÖ Simmering startet mit einem neuen Team in die kommende Funktionsperiode. Die neu gewählte Bezirksvertretung wird am 30. November angelobt. SIMMERING. An der Spitze des Bezirks steht der designierte Simmeringer Bezirksvorsteher Thomas Steinhart. Er stammt aus Simmering und ist seit 1994 in der SPÖ Simmering aktiv. Erfahrungen in der Bezirkspolitik sammelte er seit 2008 als Bezirksrat. 2015 wurde er zum Klubobmann gewählt und ist seit 2018 als Bezirksvorsteher-Stellvertreter in Simmering...

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Favoritens angelobt. FAVORITEN. Im FH Campus Wien finden sich Favoritens Bezirksräte gemeinsam zum ersten Mal in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt.  Dabei wird auch der Bezirksvorsteher und seine beiden Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge angelobt. Auch die Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen stehen auf der...

Am Mittwoch, dem 25. November, wird die neu gewählte Bezirksvertretung Meidlings angelobt. MEIDLING. Im Rathaus treffen einander die Bezirksräte Meidlings erstmals in ihrer neuen Zusammensetzung. Bei der konstituierenden Sitzung werden die neuen Bezirkspolitiker angelobt. Dabei wird auch der Bezirksvorsteher sowie die Stellvertreterin und der Stellvertreter von den Bezirksräten gewählt und in der Folge von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angelobt. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die...

Neben einem Barbara-Prammer-Platz will die SPÖ Margareten auch seltene Pflanzen entlang des Wienflusses schützen lassen. MARGARETEN. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung vor der Wahl brachte die SPÖ einen Antrag auf "Schutzmaßnahmen für besondere Pflanzenvorkommen" ein. Konkret bezog sich der Antrag auf teils im städtischen Bereich von Wien einzigartige Pflanzen im Bereich der Rechten Wienzeile 2b: Hier wachsen Östlicher Felsen-Mauerpfeffer, Gewöhnlicher Steinquendel und Mauer-Glaskraut....

Die Bezirksvertretungssitzung vom 18. September um 15 Uhr findet diesmal in der Berufsschule Längenfeldgasse statt. MEIDLING. Am Freitag, 18. September, findet die nächste Sitzung der Bezirksvertretung statt. Um 15 Uhr wird begonnen. Live-Übertragung Um genug Abstand zwischen den Bezirkspolitikern und den Besuchern zu haben, findet diese Sitzung nicht im Amtshaus, sondern in der Berufsschule in der Längenfeldgasse statt. Auf der Agenda steht unter anderem auch der kleine Stadtwald bei den...

Die Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet ist eine kontrovers diskutierte Frage. HERNALS. Online-Gespräche in Bild und Ton sind im Homeoffice unverzichtbar. Was zur neuen Normalität geworden ist, ist bei den Bezirksvertretungssitzungen in Hernals noch Zukunftsmusik. Die bz hat sich diesbezüglich bei den Bezirksparteien umgehört. Neos hat bereits im Jahr 2016 einen Antrag zur Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet gestellt. Dieser wurde damals aus Kostengründen...

Im Bezirksparlament Margareten wurden die Vorschläge der Anrainer aus dem partizipativen Budget thematisiert. MARGARETEN. Das Bezirksparlament tagte in einer Sondersitzung zum partizipativen Budget (die Hintergründe dazu lesen Sie hier). 118 Anträge wurden zur Abstimmung gebracht. Bei 72 handelte es sich um Ideen der Margaretner, um den Bezirk lebenswerter zu gestalten. Die SPÖ hatte bereits im Vorfeld deutlich gemacht, die Vorschläge der Bürger nicht mehr wie bisher mit allen Fraktionen als...

In der Bezirksvertretungssitzung forderten die SPÖ und die Grünen mehr Begegnungszonen auf der Wieden. WIEDEN. Zum letzten Mal vor dem Sommer hat das Wiedner Bezirksparlament getagt. Neben zahlreichen Anträgen aller Parteien auf mehr Begrünung legten vor allem die SPÖ und die Grünen einen Schwerpunkt auf zusätzlichen Raum für Fußgänger. Die beiden Parteien stellten mehrere Anträge für die Ausweitung von Begegnungszonen. Die SPÖ beantragte die Einrichtung temporärer "Begegnungszonen-Grätzel"...

Im Sommer verkommt der Karlsplatz zur Müllhalde. Der Mist auf den Stufen der Karlskirche sowie Sprayangriffe sind ein Ärgernis. Die ÖVP Wieden fordert erneut mehr Mistkübel und Überwachung. WIEDEN. Der Karlsplatz erfreut sich vor allem in der warmen Jahreszeit großer Beliebtheit. Der Resselpark, der große Teich und die Stufen der Karlskirche laden zum Verweilen ein. Viele Menschen nutzen laue Sommerabende, um sich mit Freunden zu treffen. Im Gegensatz zu einem Schanigarten kann man dort...

Wegen der Corona-Krise findet die nächste Bezirksvertretungssitzung im Haus der Begegnung statt. FAVORITEN. (red). Die nächste Sitzung der Favoritner Bezirksvertretung findet am Mittwoch, 24. Juni, um 17 Uhr statt. Livestream geplant "Wegen der Corona-Beschränkungen wurde als Ausweichlokal das Haus der Begegnung in der Ada-Christen-Gasse 2a ausgewählt", so Bezirksvorsteher Marcus Franz (SPÖ). Alle Bezirksräte finden in dem großen Saal auch mit den Abstandsregeln genug Platz. Ob auch Zuschauer...

Die Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen im Internet ist eine kontrovers diskutierte Frage. OTTAKRING. Ob wöchentliches Update oder tägliches Prozedere: Das Online-Gespräch in Bild und Ton ist im Homeoffice unverzichtbar. Was zur neuen Normalität geworden ist, ist bei den Bezirksvertretungssitzungen in Ottakring noch Zukunftsmusik. Die bz hat sich bei den Bezirksparteien umgehört und gefragt: "Corona und online – Was bleibt im Bezirk?" ÖVP, NEOS und FPÖ wollen LivestreamDie ÖVP hat...

Döblings Politiker diskutierten bei der Bezirksvertretungssitzung dieses Mal ruhig und gesittet. DÖBLING. Zum ersten Mal seit der Coronapandemie kamen Döblings Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. Auf der Tagesordnung standen 17 Anträge von Vertretern der Parteien FPÖ, Grüne, Neos, ÖVP und SPÖ. Aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen konnten im Festsaal des Amtshauses in der Grinzinger Allee 6 nur die Hälfte der sonst anwesenden Personen an der Sitzung teilnehmen. Vor Ort gab es...