BVwG

Beiträge zum Thema BVwG

Die Pläne für den Ausbau der Verbindungsbahn liegen auf Eis. Eigentlich hätte die Strecke ausgebaut werden sollen. (Archiv) | Foto: Kautzky
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Öffi in Wien
VOR warnt vor U6-Überlastung nach Verbindungsbahn-Ausbaustopp

Am Freitag wurde bekannt, dass der geplante Ausbau der Verbindungsbahn samt Taktverdichtung und neuen Stationen einstweilen auf Eis gelegt ist. Jetzt meldet sich auch der Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) zu Wort. Man spricht davon, dass der Aufschub für die "Südosttangente des Öffi-Verkehrs" spürbare Auswirkungen für Pendlerinnen und Pendler haben wird - und sieht die U6 als Alternative bereits an der Kapazitätsgrenze. WIEN. Es war ein jahrelanges Gezerre. Die Rede ist vom Ausbau der...

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Die Entscheidung wurde mit der Lebensgefahr im Lager und dem Kindeswohl begründet, da die Mutter die einzige Bezugsperson der traumatisierten Kinder sei.
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Ministerium kündigt an
Salzburger IS-Anhängerin wird zurückgeholt

Das österreichische Außenministerium hat nach dem Entschluss des Bundesverwaltungsgerichts angekündigt, Maria G., eine ehemalige IS-Anhängerin aus Hallein, und ihre zwei Kinder nach Österreich zurückzuholen. SALZBURG. Das österreichische Außenministerium kündigte diese Woche die Rückholung von Maria G. und ihren Kindern an. Seit 2019 sitzt die Frau aus Hallein mit ihren Kindern in einem gefährlichen Gefangenenlager in Nordsyrien fest, nachdem sie sich als 17-Jährige der Terrororganisation IS...

Die aus Hallein (Tennengau) stammende Ex-Anhängerin der Terrororganisation IS und ihre Kinder müssen nach Österreich zurückgeholt werden. Das hat das  Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat Freitagvormittag entschieden. | Foto: pixabay.com
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BVwG hat entschieden
Salzburger IS-Anhängerin wird zurückgeholt

Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat am heutigen Freitag, den 11. Oktober entschieden, dass eine ehemalige IS-Anhängerin aus Salzburg und ihre zwei Kinder nach Österreich zurückgeholt werden müssen. SALZBURG. Als 17-Jährige verschwand eine aus Hallein stammende Salzburgerin, um sich dem IS anzuschließen. Wie der ORF Salzburg berichtet, lebt die Frau seit  2019 mit ihren zwei Kindern in einem gefährlichen Gefangenenlager in Nordsyrien. Ihre Familie soll das österreichische Außenministerium um...

BVwG-Bescheid
Grünes Licht für 220-kV-Versorgungsring in Oberösterreich

Mit der Bestätigung des positiven Bescheids und der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durch das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) ist der Weg für den 220-kV-Versorgungsring in Oberösterreich nun endgültig frei. Das Strominfrastrukturprojekt, das gemeinsam von der Austrian Power Grid (APG), Netz Oberösterreich GmbH (Netz OÖ) und LINZ NETZ GmbH (LINZ NETZ) umgesetzt wird, gilt als entscheidender Meilenstein für die Energieversorgung und die Dekarbonisierung der Region. OBERÖSTERREICH. Das...

  • Linz
  • Felix Aschermayer
Seit Ende 2022 ist die Spitze des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) – das größte Gericht des Landes – unbesetzt.  | Foto: Harald A. Jahn
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Blockade gelöst
Drittgereihter wird Leiter des Bundesverwaltungsgerichts

Christian Filzwieser übernimmt die Leitung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG). Der Posten war seit über einem Jahr vakant, weil sich die Regierungsparteien nicht einig wurden, was immer wieder Kritik von NGOs und der Opposition hervorrief. Die Grünen bedauern, dass man sich mit der ÖVP nicht auf Sabine Matejka, die von der Besetzungskommission bevorzugte Kandidatin, einigen konnte. ÖSTERREICH. Über eine Jahr schaffte es die türkis-grüne Regierung nicht, eine Einigung über die neue Leitung des...

  • MeinBezirk nationale Redaktion
Bis jetzt steht nur das Rohgerüst, die Halle soll bis Ende des Jahres fertig sein. | Foto: MeinBezirk.at
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Baustelle in Rosentalerstraße
Klimafreundliche Lagerhalle wird errichtet

In der Rosentalerstraße entsteht eine neue Lager- und Verkaufshalle der BVW. KLAGENFURT. In der Rosentalerstraße 143A, zwischen Penny und dem Café Lustgarten, entsteht eine weitere Halle der Landwirtschaftlichen Bundesversuchswirtschaften GmbH (BVW). Geschäftsführer Gerhard Draxler: "Es entsteht eine zweite Halle, wie schon eine daneben entstanden ist." Gemeint ist das Gebäude, in dem der Getränkedienst Lora und auch das gemeinnützige Unternehmen AfB untergebracht sind. AfB baut aus Entstehen...

UVP-Verfahren
Ausreichende Sorgfalt - ausreichende Gesetze?

Die Untersuchung von UVP-Verfahren in der Steiermark auf Einhaltung der Sorgfalt ist ein Anlass den Blick auf das gesamte Bundesgebiet zu werfen. Das wichtigste Verfahren hier war jenes zur 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat. Der Verfassungsgerichtshof hat im 1. Rechtsgang das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes u. a. wegen Willkürnähe aufgehoben. Letztendlich wurden der Bau und Betrieb genehmigt.  Schauen wir uns aber diese Entscheidung an: Beim Thema "Klimawandel" ist fast nur vom...

Das Wesen der Demokratie
Die fiktive Pressefreiheit in Österreich!

Aus gegebenem Anlass ist eine Diskussion über die Pressefreiheit entbrannt. In den letzten Jahren war eine objektive Berichterstattung insbesondere im Fall des UVP-Verfahrens zur 3. Piste am Flughafen Wien/Schwechat gefragt. Laut Punkt 10 des Verfassungsgerichtshof(VfGH)-Erkenntnisses vom 29. 06. 2017 waren die Gefahren der Sonnenstrahlungsverstärkung durch Kondensstreifen und hohe, dünne Wolken des Flugverkehrs ein Bestandteil des Verfahrens. Weil von diesen umfangreichen und schwerwiegenden...

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