Causa

Ein Jahr, nachdem die Causa "Minibambini" bekannt wurde, plant der Masseverwalter des insolventen Kindergartenvereins eine Millionenklage gegen die Stadt Wien. Diese habe laut ihm bereits seit 2014 die Fälle hätte verhindern können. Die Stadt weist auf Anfrage die Vorwürfe zurück. WIEN. Der Inhalt des Prüfberichts des Stadtrechnungshofes (StRH), welcher Mitte Jänner vor etwas mehr als einem Jahr veröffentlicht wurde, sorgte damals für viel Aufsehen. Kontrolliert wurde etwa der...

Die Causa rund um das umstrittene Bauprojekt "Bruckhof" in Thalheim zieht weitere Kreise. Nach dem Verfassungsgerichtshof beschäftigt sich jetzt das Landesverwaltungsgericht mit dem Fall – und stellte der Gemeinde Thalheim bei der öffentlichen Verhandlung kein gutes Zeugnis aus. LINZ, THALHEIM. Zu überdimensioniert, kein öffentliches Interesse: Damit lässt sich die Kritik am geplanten Wohnbauprojekt auf dem ehemaligen Bruckhof-Areal zusammenfassen. Wie berichtet liefen Anrainer Sturm. Auch das...

Mehr als 40 Millionen Euro Förderungen hat Minibambini seit 2009 von der Stadt Wien erhalten. Doch angeblich soll der Verein diese Förderungen missbraucht haben. Jetzt ermittelt in der Causa sogar die WKStA. Der Verein will die Ermittlungen nicht kommentieren. WIEN. Die Causa rund um den Kindergartenverein "Minibambini" beschäftigt seit Wochen mehrere Behörden in Wien. Zuerst hat der Stadtrechnungshof mit einem Bericht die Causa ins Rollen gebracht, dann kam es zum Förderstopp, der erwartbaren...

Wie der Wiener Rechnungshof in der Causa Wienwert feststellte, soll beim Grundstückserwerb der Wiener Linien für die Remise Kagran im Jahr 2018 20 Prozent zu viel bezahlt worden sein. Die Wiener ÖVP, die die Prüfung veranlasste, sehen darin eine Falschaussage der Wiener SPÖ belegt. WIEN. In der Causa der 2018 pleite gegangenen Immobiliengesellschaft Wienwert prüfte der Wiener Rechnungshof auf Anlass der Wiener ÖVP "Liegenschaftstransaktionen und Geschäftsbeziehungen der Stadt Wien mit...

Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid belastet Sebastian Kurz mit mehreren Aussagen schwer. Er wirft dem ehemaligen Kanzler unter anderem vor, dass dieser ihm nach den Hausdurchsuchungen im Jahr 2021 die Schuld umhängen wollte. Nun will Sebastian Kurz Thomas Schmid klagen.  ÖSTERREICH. In der Causa Schmid geht es Schlag auf Schlag. Am Dienstag ist bekannt geworden, dass Thomas Schmid als Kronzeuge auftreten will. Im Zuge mehrerer Befragungen hat er unter anderem Ex-Kanzler Kurz schwer belastet. Auch gegen...

Das Bundesdenkmalamt prüft, ob der Gebäudekomplex des Sautner Schwimmbades unter Schutz gestellt werden soll. Damit wäre ein Abriss aufzuschieben und alle weiteren Pläne könnten im Sand verlaufen. SAUTENS. Es ist schon jetzt ein Projekt, das großzügige mediale Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat, nun wird die Causa um eine Anekdote reicher. Mehrmals berichteten die BEZIRKSBLÄTTER über Schließung, Nicht-Schließung und die Pläne im Zusammenhang mit dem geplanten, angrenzenden Golfplatz. Nachdem...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Da stehen sie jetzt also, der Bürgermeister der Bezirkshauptstadt und sein Stadtamtsdirektor. Beide müssen mit Argwohn und Misstrauen umgehen. Ternitz SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak empfiehlt ÖVP-Stadtchef Herbert Osterbauer gar den Rücktritt. Interessant: kaum war der Bericht online wurden Stimmen laut, dass diese Empfehlung dann auch für SPÖ-Politiker aus Kärnten und Wr. Neustadt gelten müsse, die mit einer Diversion davon gekommen sind. Meine Meinung: ja, müsste....

Causa KH Nord: Von Kostenexplosionen, Baumängeln und Personalrochaden. FLORIDSDORF. Es vergeht kaum eine Woche, in der der Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) mit dem Krankenhaus Nord nicht für neue Schlagzeilen sorgt. Doch wer kann sich noch an den Anfang allen Übels erinnern? Die unendliche Geschichte des KH Nord begann im Jahr 2005. Die damalige Gesundheitsstadträtin Renate Brauner (SPÖ) kündigte eine Reform des Wiener Spitalswesens an, inklusive Pläne zum Bau eines neuen Krankenhauses. Die...

Die Freiheitlichen wollen die Hintergründe rund um die Vorwürfe gegen ÖVP-Bürgermeister Anton Scherbinek (siehe rechts) im Landtag zum Thema machen. "Die Umstände in Premstätten erfordern jedenfalls eine Überprüfung der Gemeindeaufsicht. Wir werden die Thematik auch auf Landesebene genauer hinterfragen und eine entsprechende Anfrage an Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer stellen“, so der geschäftsführende FPÖ-Bezirksparteiobmann von Graz-Umgebung und steirische FPÖ-Klubobmann...

Die Staatsanwaltschaft hat in der Causa Rif die Aufhebung der Immunität von SPÖ-LAbg. Niki Solarz beantragt. Solarz hatte im Mai öffentlich darauf hingewiesen, dass sich in Rif ein nackter Mann seit Jahren vor Kindern im Schwimmbecken gezeigt habe. Dabei hatte sie Universitäts- und Landessportzentrum-Direktor Wolfgang Becker Untätigkeit vorgeworfen und ihn wegen Beihilfe zur Anstandsverletzung angezeigt. Becker – der laut eigener Aussage von den Vorfällen nichts gewusst hat – wiederum zeigte...