Dörfler

SPÖ, ÖVP und Grüne weiter konsequent für frühestmögliche Neuwahlen – möglicher Termin 20. Jänner. In weiteren Sonderlandtagssitzungen werden Gesetze zu Plakatverbot und Wahlkampkostenbeschränkung beschlossen. Nachem die FPK durch siebenmaliges Ausziehen rasche Neuwahlen am 25. November zum Schaden Kärntens blockiert habt, wollen SPÖ, ÖVP und Grüne konsequent weiter Druck machen und frühestmögliche Neuwahlen für Kärnten errreichen. Als Termin wurde von den drei Parteien nun der 20. Jänner...

Kaiser, Leichtfried, Fellner: In Bundesheerdebatte ist Information nicht Agitation notwendig. FPK will mit ESM-Verfassungklage Österreichische Arbeitsplätze zerstören. Nach neuen Connect-Enthüllungen ist FPK-Dörfler rücktrittsreif. „Es ist unerträglich, wie die FPK die Kärntnerinnen und Kärntner in Geiselhaft nehmen“, machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach dem Landesparteivorstand in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Fraktionsführer im EU-Parlament Jörg Leichtfried...

Dörflers Versuch, die Menschen zu verunsichern, wird als unseriös und kontraproduktiv zurückgewiesen. Best ausgebildeste Einsatzkräfte bedeuten professionellen Schutz. Soziales Jahr öffent neue Perspektiven. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser unterstützt die Bemühungen zur professionellen Modernisierung und grundlegenden Reform des Bundesheeres. „Dass bereits 21 von 27 Staaten in der EU, den Zwangsdienst abgeschafft haben, ist ja kein Zufall, sondern angesichts der geänderten...

Kaiser, Prettner: Nein zu Kelag Verkauf. FPK Dörfler erschlich sich bei Flick-Umfahrung durch Halbwahrheiten Zustimmung – SPÖ übernimmt gemeinsam mit Grünen 1300 Unterschriften gegen Flick-Umfahrung und bringt diese als Petition im Landtag ein (Bild). Bauverbot in roten Zonen gefordert Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten die Regierungsmitglieder der SPÖ, LHStv. Peter Kaiser und LRin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Ragger tanzt Kärntnern auf der...

Kaiser: Auch ein Jahr nach dem Regierungsbeschluss gibt es keine gesetzliche Basis für den Teuerungsausgleich. Bündelung in Mindestsicherung und Erhöhung des Heizkostenzuschusses sind Gebot der Stunde. „Einen für eine soziale Gesellschaft unwürdigen Jahrestag darf die FPK rund um LH Gerhard Dörfler und LR Ragger heute feiern. Rund zwölf Monate ist es nun her, dass in der Landesregierung auch mit unseren Stimmen beschlossen wurde, dass der Teuerungsausgleich auf eine gesetzliche Basis gestellt...

Scheuch, Dörfler und Co erlangen zweifelhafte Ehre als „Auszugs-Marathon“-Weltmeister. SPÖ wird weiter für einen dringend nötigen Neustart Kärntens kämpfen. „Mit Herz und Verstand arbeiten wir fürs Kärntner Heimatland! „Und täglich grüßt das FPK-Murmeltier“, stellt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser fest, nachdem die FPK heute zum bereits fünften Mal Fersengeld gab und beim Neuwahlantrag der Mehrheit im Kärntner Landtag kleinlaut davonschlich. „Jene, die sich gestern noch so...

SPÖ-Kärnten zuversichtlich, gemeinsam mit ÖVP und Grünen wichtige Weichenstellungen beschließen zu können. Enttäuscht über die Weigerung der FPK, an den morgigen Parteiengesprächen teilzunehmen, zeigt sich SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser. „Dörfler und Scheuch verhalten sich völlig verantwortungslos gegenüber den Kärntnerinnen und Kärntnern. Die beleidigte Leberwurst zu spielen, weil sie erkennen müssen, dass die Zeit ihres politischen Fuhrwerkens zu Ende geht, zeugt von...

Völlig fehlende Einsicht und versuchte Täter-Opfer Umkehr von Dörfler und Scheuch sind Armutszeugnis. Politischer Reinigungsprozess darf in Kärnten nicht weiter verhindert werden. „Der einzig richtige und anständige Weg für Kärnten sind schnellstmögliche Neuwahlen, jetzt erst recht“, ist SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach dem Rückzug von FPK-Obmann Uwe Scheuch felsenfest überzeugt. „Nach Martinz tritt nun mit Uwe Scheuch auch der zweite Obmann der gescheiterten Dörflerschen...

Kaiser und BM Hundstorfer: Steuerfinanziertes Pflegesystem ist der einzig richtige Weg. Pflegefonds des Bundes macht Pflegeregress überflüssig. Die SPÖ-Kärnten startet eine Unterschriftenaktion gegen den von der FPK beschlossenen Pflegeregress. Das gab Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Sozialminister Rudolf Hundtorfer bekannt. „Wir geben den Kärntnerinnen und Kärntnern damit die Möglichkeit ihrem spürbar größer werdenden Unmut gegen diese...

Kaiser Fellner nach Landesparteivorstand: Beschimpfungen, Prozesse und Pflegeregress schaden Kärnten. SPÖ Kärnten unterstützt Bemühungen für Fiskalpakt und fordert Pakt für Wachstum und Beschäftigung. Neue SPÖ-Bezirksgeschäftsführer für Klagenfurt Stadt und Land präsentiert. Die heutige Sitzung des Landesparteivorstandes der SPÖ-Kärnten war geprägt von einer mit aller Vehemenz demonstrierten Solidaritätsbekundung für LRin Beate Prettner, die vergangene Woche von FPK Dörfler und Dobernig auf...

Kaiser, Prettner: Beleidigungen der übelsten Art machen eine offizielle Entschuldigung seitens FPK Dörfler und FPK Dobernig unerlässlich. (Video von der Pressekonferenz am Ende des Textes!!) In der heutigen Regierungssitzung haben die anhaltenden verbalen Attacken seitens der FPK Regierungsmitglieder gegenüber SPÖ Landesrätin Beate Prettner einen traurigen Höhepunkt erreicht, weshalb sowohl Prettner als auch LHStv. Peter Kaiser unter Protest die Sitzung verließen. „Unter dem Tagesordnungspunkt...

Mit ständigen Eskapaden und verbalen Ausritten von Scheuch und Co wird Kärnten und seiner Bevölkerung die Chance auf eine positive Entwicklung verbaut. Wer seine Heimat liebt, fügt ihr nicht ständig Schaden zu, wie es FPK tut. „Noch mehr Scheuch´sche Skandale verträgt Kärnten nicht!“ Große Sorgen macht sich Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser um den Ruf und das Bild Kärntens. Angesichts der nicht enden wollenden Skandale und Eskapaden, die sich FPK-Obmann Uwe Scheuch und seine...

Klubobmann Reinhart Rohr: Ein Bezirkshauptmann für zwei BHs würde Spezialisierung wesentlich erleichtern. FPK-Unterschriftenaktion betreffend Bezirksgerichte ist überflüssiger Populismus. „Es ist erfreulich, dass sich Gerhard Dörfler Ideen der SPÖ-Kärnten bedient, und nun dem Vorschlag Peter Kaisers folgend Schwerpunktsetzungen bei den Bezirkshauptmannschaften ankündigt“, erklärt SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr. Nun müsste Dörfler nur noch seinen Worten Taten folgen lassen, denn statt...

LGF Daniel Fellner: Erhöhung der Steuermittel für Marketing des LPD entlarven Dörfler: „Von anderen Sparen zu verlangen, bei Selbstdarstellung aber weiter Geld mit beiden Händen auszugeben ist sozial schwach!“ Wie dringend notwendig eine Neuordnung bzw. eine Neustrukturierung des Kärntner Landespressedienstes ist, macht SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner heute angesichts der hohen finanziellen Aufwendungen deutlich, die augenscheinlich der Unterstützung der Selbstdarstellungsmanie von...

SPÖ-LGF Daniel Fellner: Neue Aufgabendefinition gefordert. Dörfler schadet mit rückwärtsgewandter Auffassung eines LandeshauptmannPropagandaDienstes nicht nur LPD-Mitarbeitern sondern ganz Kärnten. Angesichts des sich wiederholenden Missbrauchs des Landespressedienstes durch Dörfler regt die SPÖ-Kärnten eine Neuordnung bzw. eine Umstrukturierung des LPD an. „Die SPÖ-Kärnten wird sich immer für das Recht auf freie Meinungsäußerung und dafür einsetzen, dass das Recht der Kärntnerinnen und...

Fordere umgehende Auszahlung der Unterstützung und sofortige Entschuldigung von Dörfler und Ragger! „So geht man mit Mitmenschen nicht um! Mit diesem abstrusen Verhalten begehen die FPK-Politiker einen äußerst geschmacklosen Solidaritätsbruch“, reagiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die nach wie vor ausstehende Weihnachtsunterstützung für die noch lebenden NS-Opfer. Es sei absolut unverzeihlich, dass, nachdem er, Kaiser, schon im Dezember 2011 auf diese Ungerechtigkeit...

LGF Daniel Fellner: Wir müssen demokratische Grundregeln im Interesse der solidarischen Gemeinschaft schützen. Dörflers Umfunktionieren des LPD in den LandeshauptmannPropagandaDienst ist nicht zu entschuldigender Regelbruch. „Das ist in einer aufgeschlossenen, weltoffenen demokratischen Gemeinschaft nicht tolerierbar“, zeigt sich SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner empört über die heute öffentlich gewordenen neuerlichen Zensurmethoden von Gerhard Dörfler. Es sei der Beweis für die soziale...

Rohr: Verantwortung für 500 Millionen Landesvermögen darf nicht vom zurückgetretenen Martinz zu erstinstanzlich verurteilten Uwe Scheuch wechseln. Dörfler gefordert schleunigst zu handeln. „Es zeigt sich immer deutlicher, dass die SPÖ mit Peter Kaiser an der Spitze die einzige ehrlich, anständig und verantwortungsbewusste Partei ist, der die Menschen immer stärker vertrauen und der die Heimat weitaus mehr am Herzen liegt, als anderen Parteien“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr nach dem über...

Während LH Gerhard Dörfler der Meinung ist, 2009 die Fördermittel gänzlich ausgeschöpft zu haben, wirft ihm LR Peter Kaiser vor, 24 Prozent der Mittel nicht in Anspruch genommen zu haben. Kindergartenreferent LH Gerhard Dörfler distanziert sich von den Aussagen von Familienminister Reinhold Mitterlehner, wonach Kärnten für die Jahre 2008 bis 2010 die vom Bund zur Verfügung gestellten Fördermittel für den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebotes nicht nur Gänze ausgeschöpft hätte....