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Beiträge zum Thema fpö

Wolfgang Moitzi mit Melanie Brunner, Jörg Leichtfried und Anton Lang. | Foto: Peter Drechsler
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Superwahljahr
SPÖ hat regionale Kandidaten fixiert, andere suchen noch

Die regionalen Kandidatinnen und Kandidaten der SPÖ für Landtags- und Nationalratswahl stehen fest, Wolfgang Moitzi dürfte Max Lercher nachfolgen. Auch in anderen Parteien kristallisieren sich Favoriten heraus. MURAU/MURTAL. Bevor es im Superwahljahr 2024 um die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger geht, wird noch parteiintern um Plätze gerangelt. Die SPÖ prescht diesbezüglich vor und hat bereits ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Nationalrat und Landtag bestätigt. Die Nationalratswahl dürfte...

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Aufgrund der Teuerung und der hohen Inflation soll eine höhere Pensionsanpassung beschlossen werden. | Foto: MZ-Archiv
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Pensionsdebatte in Österreich
Pensionen nicht mehr finanzierbar?

Es ist unfassbar, was uns von einzelnen Politikern immer wieder vorgegaukelt wird und was in Österreich alles nicht mehr finanzierbar wäre. Erst kürzlich hat sich Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) zum Pensionsthema zu Wort gemeldet und damit ihrer politischen Gesinnungsgemeinschaft wohl einen Bärendienst erwiesen. Schließlich handelt es sich bei den Ruheständlern um die größte Wählergruppe. Während die Pensionistenvertreter von ÖVP (Ingrid Korosec) und SPÖ (Peter Kostelka) sowie Rosa...

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Die Patrouille Suisse ist bei der Airpower dabei. | Foto: GEPA pictures
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Airpower 22
Alternative Vorschläge und erste Teilnehmer

Das Ministerium hat die Durchführung der Airpower bestätigt - darauf folgt Kritik von Grünen, Neos und KPÖ. Die erste Flugstaffel ist bereits bestätigt. ZELTWEG. "Ich glaube, dass es gerade jetzt wichtig ist, der Öffentlichkeit zu zeigen, was unsere Aufgaben sind." Mit diesen Worten hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstag die Durchführung der Airpower 2022 in Zeltweg bestätigt. Damit geht die Flugshow wie geplant am 2. und 3. September am Fliegerhorst Hinterstoisser über...

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Die Opposition kritisiert: Mario Kunasek, Claudia Klimt-Weithaler, Lambert Schönleitner, Niko Swatek. | Foto: FPÖ/Krenn
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Leitspital Liezen
Opposition kritisiert "Kostenexplosion" bei Planung

KAGes, Gesundheitsfonds und Land haben laut Anfragebeantwortung bereits 3,8 Millionen Euro in Projekt investiert. Opposition kritisiert geschlossen die Vorgehensweise. LIEZEN. Knapp zwei Monate hat es gedauert, nun liegen die Antworten der Landesregierung zum aktuellen Stand beim Leitspital Liezen vor. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne, KPÖ und Neos hatten sich Mitte Februar geschlossen darum bemüht - und kritisieren jetzt genauso geschlossen das Ergebnis. Viele Befürchtungen "Abgesehen davon,...

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Die Airpower 22 soll am 2. und 3. September in Zeltweg stattfinden. | Foto: Ripu
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Petition gestartet
KPÖ fordert "nie wieder Airpower"

KPÖ schlägt eine Alternativveranstaltung vor und startet eine Petition gegen die Airpower. Nur FPÖ ist noch klar für die Flugshow. ZELTWEG. Die politische Diskussion über die Airpower geht in die nächste Runde. Die KPÖ ist erklärter Gegner der Flugshow seit der ersten Stunde und hat jetzt die Kritik daran erneuert. "Wir fordern nicht nur die Absage der Airpower 2022, sondern ein Ende dieser Art von Veranstaltungen generell", sagt Stadträtin Renate Pacher. Alternative vorgestellt Begründung:...

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Die Airpower 22 soll am 2. und 3. September stattfinden. | Foto: Bundesheer
Aktion 2

Airpower
"Die Durchführung wird laufend evaluiert"

Wegen Ukraine-Krieg wurde teilweise Absage der Flugshow gefordert, jetzt äußert sich der Projektleiter des Bundesheeres dazu. ZELTWEG. Durch den Krieg in der Ukraine sind auch die Veranstalter der Airpower in Zeltweg unter Zugzwang gekommen. "Wir alle sind von den aktuellen Vorgängen und den Auswirkungen der militärischen Aggression der Russischen Föderation in der Ukraine tief betroffen", lautet ein Statement von Projektleiter Brigadier Wolfgang Prieler. Vorbereitungen laufen Die...

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Die wirklichen Pensonsprivilegien gibt es bei im öffentlichen Dienst, im staatsnahen Bereich und bei den Kammern. | Foto: MZ-Archiv/Waldhuber
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KOMMENTAR
ASVG-Pensionisten bleiben die Dummen

Die mitunter heftigen Debatten rund um die Gerechtigkeit im Pensionssystem nehmen kein Ende. Auch nachdem der Nationalrat ab 2022 einen sogenannten "Frühstarterbonus" beschlossen hat. Er ersetzt damit die abschlagsfreie Langzeitversichertenregelung, besser bekannt als "Hacklerregelung". Gegen die Umsetzung dieses weiteren halbherzigen Pensionsreförmchens durch die Regierung wehrten sich SPÖ- und FPÖ-Politiker mit allen zur Verfügung stehenden parlamentarischen Mitteln. Durchsetzen konnten sie...

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Der weitere Weg der Murtalbahn ist noch unklar. | Foto: StLB
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Generalüberholung
Neuer Anstrich für die Murtalbahn

Land Steiermark hat eine Generalüberholung für 5 Millionen Euro angekündigt - die Zukunftslösung lässt auf sich warten. MURAU/MURTAL. Eine "Weichenstellung für eine zukunftsfitte Murtalbahn" hat die Landesregierung angekündigt. Vieles bleibt dabei allerdings noch unklar. Neben dem Erhalt der Bahn hat Verkehrsreferent Anton Lang vorerst eine Generalüberholung beschlossen. "Wir müssen jetzt rasch handeln, um den Betrieb zu sichern und die Zuverlässigkeit zu verbessern", sagt Lang. Konkret sollen...

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Die BH Murtal hat eine neue Leitung. | Foto: Verderber
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BH Murtal
Kritik der Opposition an Postenbesetzung

FPÖ, Grüne und Neos kritisieren Bezirkshauptfrau-Besetzung ohne Auswahlverfahren und kündigen Anfrage im Landtag an. MURTAL. Die Entscheidung über eine neue Leitung der Bezirkshauptmannschaft wurde im Murtal mit Spannung erwartet. Vor allem, da BH-Stellvertreter Peter Plöbst aufgrund einer Erkrankung der ehemaligen Bezirkshauptfrau bereits seit Jahren die interimistische Führung übernommen hatte. Plöbst hat in dieser Zeit etwa die Fäden in der Coronakrise gezogen oder Großveranstaltungen wie...

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Das endgültige Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl steht fest. | Foto: Wikipedia
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Offizielles Endergebnis der Wahl 2021
SPÖ verpasst den Stadtsenat

Die Sozialdemokraten verlieren im Vergleich zum Wahlabend noch einen Sitz im Gemeinderat, ansonsten ändert sich kaum etwas. Das offizielle Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl steht nun fest. Am Tag nach der Wahl wurden heute noch die Briefwahlstimmen ausgezählt, damit ist das Ergebnis nun vollständig. Im Vergleich zum Wahlabend gab es nur geringfügige Änderungen. Ein Gemeinderatssitz wandert von der SPÖ zu den Grünen. Die Sitzverteilung sieht damit im Vergleich zur Wahl 2017 wie folgt aus:...

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Foto: Hans Hofer/bka
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Hygiene-Austria-Skandal
Kurz: "Wenn es hier Betrug gibt, sind wir alle betrogen worden"

Nach der Razzia beim österreichischen Maskenhersteller Hygiene Austria fordern SPÖ und NEOS Aufklärung. Die FPÖ fordert Neuwahlen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht keine Verantwortlichkeit der Politik. ÖSTERREICH. Die Opposition fordert nach den Vorwürfen rund um die Umetikettierung von Schutzmasken des heimischen Hersteller Hygiene Austria nun Konsequenzen. Für die FPÖ ist der Skandal Grund genug für Neuwahlen. FPÖ-Parteichef Norbert Hofer bezeichnete am Freitag in einer Aussendung...

  • Julia Schmidbaur
NRAbg. Max Lercher: „Der Frühstarterbonus anstelle der Hacklerregelung bedeutet im Schnitt 240 Euro weniger.“ | Foto: SPÖ
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THEMA
Die Hackler-Pension bleibt ein Streitthema

SPÖ und FPÖ sind sich in diesem Thema einig und kämpfen nach wie vor gegen eine Abschaffung der sogenannten Hacklerregelung. Noch immer hohe Wellen schlägt die am 20. November 2020 von der Bundesregierung mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und Neos beschlossene Abschaffung der erst im heurigen Jänner in Kraft getretenen Hacklerregelung neu im Jahr 2022. Die Abschaffung der Hacklerregelung sei eine Sauerei und der Früharbeiterbonus eine Mogelpackung echauffiert sich der blaue NRAbg. Wolfgang Zanger...

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  • Wolfgang Pfister
Nach dem Wähler setzte nun der Landesrechnungshof den Rotstift an: Wahlkampfkosten der steirischen Parteien geprüft. | Foto: Pixabay

Steirische Landtagswahl 2019
Alle Parteien haben sich an Obergrenze für Wahlwerbung gehalten

Der gestrenge steirische Landesrechnungshof (LRH) hat geprüft – und das Geprüfte für gut befunden. Ganz konkret geht es um die Ausgaben für die Wahlwerbung rund um die steirische Landtagswahl 2019 und die gesetzliche Wahlkampfkosten-Obergrenze. Das Wichtigste vorweg: Alle Parteien haben rechtzeitig, wenn auch auf den "letzten Drücker", ihre Daten bekanntgegeben, alle Parteien blieben unter der magischen Millionengrenze. ÖVP, SPÖ und FPÖ knapp unter der "Mille" Am sinnvollsten hat ja bekanntlich...

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  • Roland Reischl
Wünscht sich mehr Einfluss des Landes bei der vom Land getragenen Schuldnerberatung Steiermark: Landeshofdirektor Heinz Drobesch | Foto: Land Steiermark

Forderung des Landesrechnungshofs:
Land braucht mehr Mitsprache bei Schuldnerberatung Steiermark

Wenn eine Privatperson in finanzielle Schwierigkeiten schlittert, kommt immer wieder die Schuldnerberatung Steiermark GmbH zum Zug. Diese staatlich anerkannte Einrichtung wurde nun vom Landesrechnungshof (LRH) unter der Leitung von Direktor Heinz Drobesch einer Prüfung unterzogen. Die Eckpunkte aus dem nun vorliegenden Prüfbericht: Die Erfassung von Daten sollte verbessert werden, der Umgang mit Geldmitteln sparsamer ausfallen, und das Land möge sich als Hauptzahler mehr Einfluss sichern....

  • Steiermark
  • Andrea Sittinger
Die Maskenpflicht im Lebensmitteleinzelhandel, in Supermärkten, Bank- und Post-Filialen wird wieder eingeführt, erklärte Kanzler Kurz am Dienstag. Man wolle eine zweite Welle verhindern.  | Foto: Dragan Tatic/BKA
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Ab Freitag
Mund-Nasen-Schutz-Pflicht wieder in Supermärkten und Co.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte am Dienstagnachmittag die Wiedereinführung der Maskenpflicht ab Freitag in allen Bereichen des öffentlichen Lebens an. ÖSTERREICH. Bei einer Pressekonferenz der Regierung erklärte Kurz, dass man jetzt zusätzliche Verschärfungsschritte setzen müsse. Das Motto laute weiterhin: So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig. Nun sei es wieder Zeit für Einschränkungen. Denn es gebe laut Kurz Orte, an die jeder muss, ob jung oder alt. Der...

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  • Julia Schmidbaur
Alle Ergebnisse der Gemeinderatswahl 2020 aus dem Bezirk Graz-Umgebung
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Gemeinderatswahl 2020 in Graz-Umgebung
So hat der Bezirk Graz-Umgebung gewählt

Eine der spannendsten Wahlen in Graz-Umgebung ist geschlagen. 128.680 Menschen waren heute zur Gemeinderatswahl aufgerufen, die teils erstaunliche Ergebnisse gebracht hat. Die Wahlbeteiligung war, trotz 28.727 ausgestellter Wahlkarten im Bezirk, gering. Die Corona-Bestimmungen wurden weitgehend eingehalten. Die Gemeinderatswahlen im Bezirk Graz-Umgebung sind also Geschichte. Die coronabedingte Verschiebung in den Sommer brachte eine schwache Wahlbeteiligung und so manche Überraschung mit sich....

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  • Alois Lipp
In zehn von 15 Gemeinden sitzen ÖVP-Bürgermeister im Sattel. Sehr viele Sitze werden bei der Gemeinderatswahl am 28. Juni aber neu vergeben. | Foto: Michl
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Gemeinderatswahl 2020
297 Sitze werden neu vergeben: Die Ausgangslage im Bezirk Deutschlandsberg

Am 28. Juni wird endlich ein Megawahljahr abgeschlossen: Nach EU, Nationalrat und Landtag schreiten wir bei der Gemeinderatswahl zum vierten Mal in gut einem Jahr zur Wahlurne. Im Bezirk Deutschlandsberg werden in 15 Gemeinden insgesamt 297 Gemeinderäte gewählt. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG.  Corona hat nicht nur den Wahltermin verschoben, es könnte auch das Ergebnis in einigen Gemeinden beeinflussen: Die BürgerInnen haben in der Krise gemerkt, wer sofort für sie da war und wer sich (zumindest bis...

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  • Simon Michl
Wer würde die Gemeinderatswahlen auf Facebook und Instagram gewinnen? Die WOCHE Deutschlandsberg hat die Antworten. | Foto: WOCHE
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Gemeinderatswahl 2020
Wen(n) Facebook und Instagram wählen würden

BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. In zwei Wochen wird endlich gewählt: Nach der coronabedingten Verschiebung stellen sich in 15 Gemeinden des Bezirks Deutschlandsberg ingesamt 59 Wahlvorschläge der Gemeinderatswahl. Ginge es nach den Fans auf Social Media, wäre die Wahl in vielen Gemeinden längst geschlagen. Die WOCHE hat die Zahlen aller Ortsparteien auf Facebook und Instagram analysiert und herausgefunden, wer die meisten Likes und Abos hat. Blau liegt klar vorneEine Ortsgruppe liegt dabei klar...

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31 Sitze im Deutschlandsberger Rathaus werden bei der Gemeinderatswahl neu vergeben. | Foto: Michl
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Gemeinderatswahl 2020
Heiß begehrte Sitze im Deutschlandsberger Rathaus

Gleich sieben Listen treten bei der Gemeinderatswahl in Deutschlandsberg an – so viele wie noch nie. DEUTSCHLANDSBERG. Es ist noch nicht lange her, da ertönte ein lauter politischer Knall in Deutschlandsberg: Das Aufregerthema Hallenbad ließ erstmals eine Gemeinderatssitzung abbrechen. Der Hall verstummte mit dem positiven Beschluss nach wenigen Wochen wieder, bei der Gemeinderatswahl werden sich aber wieder viele Augen auf Deutschlandsberg richten. Erst vor kurzem bekamen sich SPÖ-Regierung...

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  • Simon Michl
Am 28. Juni wird gewählt. Wir haben sämtliche antretende Listen im Bezirk Leoben zusammengefasst.  | Foto: MEV

Gemeinderatswahl 2020 Bezirk Leoben
Im zweiten Anlauf zur Wahlurne

Am 28. Juni wird die Gemeinderatswahl nachgeholt. Diese Fraktionen stellen sich im Bezirk Leoben der Wahl. BEZIRK LEOBEN. In rund zwei Wochen wird gewählt: Am 28. Juni bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den kommenden fünf Jahren aussehen soll. Um den Überblick zu behalten, finden Sie hier sämtliche bei der Wahlbehörde des Landes Steiermark eingetroffenen Listen – mit der eingereichten Parteibezeichnung – sowie ihre Spitzenkandidaten im Bezirk Leoben....

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  • Verena Riegler
"Weitere Verzögerung vergrößert die sozialen Ungleichheiten noch stärker": SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz | Foto: SPÖ Stmk.
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Steirische Parteispitzen zur Hinhaltetaktik des Bundes
"Wo bleibt die Perspektive im Schulbereich?"

Nach den Baumärkten ist vor den Gastgärten und nach dem Profisport ist vor dem Kulturbetrieb. Nach und nach erwacht Österreich wieder zum Leben. Ein weites Feld der Maßnahmen scheint die Bundesregierung jedoch weiterhin tunlichst vermeiden zu wollen: jenes des Wiedereinläutens des Schulbetriebs. Nachdem nun auf Bundesebene die Opposition aus ihrem Corona-bedingten Tiefschlaf erwacht zu sein scheint – SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kritisierte zuletzt das Hinauszögern der Lockerungen im...

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Neos treten in Graz-Umgebung in zehn Gemeinden mit 34 Kandidaten an. Der Fokus liegt auf Verkehr und Bildung.
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Graz-Umgebung
Die Parteien stellen sich für Wahl auf

Alle Parteien haben ihre Listen jetzt eingereicht. Nun geht es in den Wahlkampf. Die zwei Großparteien, auf kommunaler Ebene sind sie das noch, ÖVP und SPÖ treten in allen 36 Gemeinden des Bezirks Graz-Umgebung an. Für die Sozialdemokratie stellen sich 566 Männer und 272 Frauen der Gemeinderatswahl im März. Der Frauenanteil bei den Roten liegt bei 33 Prozent. Die jüngste zu wählende Person bei der SPÖ ist erst 19 Jahre alt und findet sich auf der Liste der SPÖ Raaba-Grambach. Dort gibt es mit...

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  • Alois Lipp
Der Weg zum Wahllokal: Am 22. März werden in der Steiermark 285 neue Gemeinderäte gewählt.
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Am 22. März wählt die Steiermark
Der Fahrplan zur Gemeinderatswahl 2020

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

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Tiefschwarz präsentiert sich der Bezirk Murau vor der Gemeinderatswahl 2020. Bezirksparteiobfrau Manuela Khom präsentiert hier ihre Spitzenkandidaten mit Gerhard Stolz (Krakau), Thomas Kalcher (Murau), Lukas Scheurer (Mühlen), Josef Maier (Neumarkt), Albert Brunner (Niederwölz), Johann Schmidhofer (Oberwölz), Franz Kleinferchner (Ranten), Gottfried Reif (Scheifling), Mürzl (Schöder), Cäcilia Spreitzer (St. Georgen am Kreischberg), Friedrich Sperl (St. Lambrecht), Herbert Göglburger (St. Peter am Kammersberg), Johannes Rauter (Stadl-Predlitz) und Peter Panzer (Teufenbach-Katsch). | Foto: ÖVP Murau
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KOMMENTAR
Die Parteien bringen sich in Stellung

Auf Gemeindeebene im Murtal alles in schwarz-roter bzw. türkis-roter Hand? Scheint so, wenn man auf die politische Gemeindelandkarte in den Bezirken Murau und Murtal schaut. Beide Parteien haben in allen 34 Gemeinden Kandidatenlisten für die Wahl erstellt. Freiheitliche Bewerber um Gemeinderatsmandate sind nur in 27 Gemeinden genannt. In Hohentauern, St. Georgen ob Judenburg, Seckau, Ranten, St. Lambrecht, Schöder und auch in der Bezirkshauptstadt Murau stellt sich niemand von den Blauen zur...

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