Gemeinden

Die Streichung des Gratiskindergartens in Oberösterreich ist, wie so oft, eine Medaille mit zwei Seiten. Die schwarz-blaue Landesregierung argumentiert den gesetzten Schritt mit den hohen Kosten. Man wolle nicht auf dem Rücken der Kinder Politik machen, ihnen keinen Schuldenrucksack für die Zukunft umhängen. Daher müsse gespart werden und zwar überall. Kritiker sehen durch die Gebühr die Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie erschwert. Zudem sei der Kostenbeitrag nicht nur ein...

LINZ/ URFAHR/ RIED. Die ersten Gemeinden steigen wegen der Gebühren für die Nachmittagsbetreuung in Oberösterreichs Kindergärten auf die Barrikaden. Die Bürgermeister aus Feldkirchen an der Donau (Bezirk Urfahr) und Geiersberg (Bezirk Ried),  fordern die Landesregierung in einer Resolution auf, den beitragsfreien Kindergarten wieder einzuführen. "15 Familien haben ihre Kinder aus der Nachmittagsbetreuung gegeben, um Kosten zu sparen", so Franz Allerstorfer, Bürgermeister in Feldkirchen. Die...

Die ersten zwölf Gemeinden in Oberösterreich starten durch mit Initiativen gegen das Bienensterben. NEUHOFEN/PUCKING. In Anwesenheit von Umwelt-Landesrat Rudi Anschober traf man sich zum Erfahrungsaustausch in Linz. Mit Neuhofen an der Krems, Pucking und Asten sind dabei auch drei Kommunen aus dem Bezirk Linz-Land bei der Initiative mit dabei.  "Bienenfreundliche Gemeinden" Das Bodenbündnis begelitet Gemeinden dabei, nach dem Motto "Unser Boden für Bienen" bienenfreundlich zu werden. Sie können...

Neue Gemeindefinanzierung soll Transparenz und Autonomie für Kommunen bringen. BEZIRK (sta). Oberösterreichs Gemeindefinanzierung ist mit Anfang des Jahres auf völlig neue Beine gestellt worden. Das "Bittstellen" der Ortschefs vor dem jeweils zuständigen Landesrat ist einem transparenten Zuweisungsmodell gewichen. Das Geld aus den Bedarfszuweisungen wird aus vier Töpfen verteilt (siehe Zur-Sache-Kasten rechts). Auch mehr direkte Verantwortung und Gestaltungsspielraum bei Projektfinanzierungen...

Gemeinden stöhnen unter der finanziellen Last BEZIRK.  Den Gemeinden schlägt in Österreich und besonders in Oberösterreich aktuell rauer Wind entgegen. Die Erstellung der Budgets für das Jahr 2018 stellt so gut wie alle BürgermeisterInnen vor große Probleme. „Viele Bürgermeister wissen nicht ob sie einen ausgeglichen Haushalt präsentieren können. Die sinnvolle Maßnahme den Pflegeregress abzuschaffen, schlägt sich bei den Gemeindehaushalten äußerst negativ nieder. Der Bundesgesetzgeber hat...

Durch die Kürzungen im Kindergartenbereich verschärft sich die Situation in der Kinderbetreuung im Bezirk Kirchdorf massiv! Roswitha Waas ist Vorsitzende der Gewerkschaft Younion (Gemeindebedienstete) des Bezirk Kirchdorf und war viele Jahre Kindergartenleiterin in Micheldorf. Sie beschreibt die Situation als dramatisch. Bei Diskussionen zu diesem Thema höre ich sehr oft die Meinung: „Was nichtskostet ist nichts wert“ oder auch „Ich bezahle sehr gerne dafür dass mein Kind gut betreut wird!“...

ÖSTERREICH/OBERÖSTERREICH. Das Endergebnis der Nationalratswahl 2017 steht fest. Wie Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkündete, gab es durch das Auszählen der Wahlkarten keine großen Veränderungen mehr: Die Grünen müssen nach 31 Jahren das Parlament verlassen – ihnen fehlten am Ende mehr als 10.000 Stimmen – sie landeten bei 3,8 Prozent. 8,62 Prozent weniger als 2013.Die ÖVP holte mit 31,47 Prozent (plus 7,48 %) und 62 Mandaten den ersten Platz.Wie in Hochrechnungen bereits...

ÖVP-Abg. erinnert in seiner Abschiedsrede an 34 Jahre Politik im Hohen Haus In zehn Legislaturperioden gab es Bestrebungen, den Staatshaushalt zu konsolidieren, aber wirklich gelungen ist es nicht. Schon 2005 hatte es im Staatsschuldenausschuss eine erste Debatte zum Schuldenschnitt gegeben. Damals konnte eine Schuldenbremse nur mit einfacher Mehrheit beschlossen werden, da die Opposition dagegen war. Heute ist es die SPÖ, die nicht mitstimmen will. „Wenn nun die SPÖ behauptet, dass derartige...

Landesrat Max Hiegelsberger spricht im BezirksRundschau-Interview über Gemeindefusionen, den Klimawandel, Glyphosat und die Zukunft der Landwirtschaft. Interview: Thomas Kramesberger, Ingo Till BezirksRundschau: In Oberösterreich gab es große Schäden durch den Sturm. Gibt es dafür jetzt Geld aus dem Katastrophen-Fonds oder nicht? Max Hiegelsberger: Es gibt für die Aufarbeitung Geld, aber keine Flächenentschädigung – so wie bei der Hochwasserentschädigung. Das ist volkswirtschaftlich wesentlich,...

Neue Gemeindefinanzierung: mehr Autonomie, Transparenz und Entscheidungsfreiheit. BEZIRKE (jmi). Fast fünfeinhalb Jahre hat man daran gearbeitet, jetzt ist es soweit: Das Konzept für die "Gemeindefinanzierung neu" steht. Derzeit laufen die Infoveranstaltungen für die Bürgermeister. In Wallern informierten Landesrat Maximilian Hiegelsberger, Gemeindebund-Präsident Johann Hingsamer und Michael Gugler, Direktion Inneres und Kommunales, was sich für die Bezirke Grieskirchen, Eferding und Wels-Land...

Wo: Rathausplatz, 4701 Bad Schallerbach auf Karte anzeigen

Seit 1. März 2017 hat der Standesamtsverband Thalheim bei Wels, der formelle, standesamtliche Tätigkeiten auch für Schleißheim, Steinhaus und Sipbachzell abwickelt, mit dem Finanzabteilungsleiter Mag. (FH) Fritz JONAS einen weiteren zertifizierten Standesbeamten. Verbandsobmann Bürgermeister Andreas Stockinger gratulierte gemeinsam mit Amtsleiter Leo Jachs zur bestandenen Prüfung und überreichte ihm das Bestellungsdekret. Wo: Marktgemeindeamt Thalheim, Gemeindepl. 1, 4600 Thalheim bei Wels auf...

Die meisten Kommunen können ihr Haushaltsbudget ausgleichen, aber es heißt: Gürtel enger schnallen. BEZIRK (fog). Das Budget 2017 steht nun in den 27 Gemeinden in Urfahr-Umgebung fest. Der Finanzspielraum der Kommunen ist noch kleiner geworden. Das soll sich laut der OÖ Landesregierung erst im Jahr 2018 ändern. Die Ertragsanteile – das sind die Einnahmen der Gemeinden durch den Finanzausgleich mit dem Bund – werden 2017 nur gering mehr und die Pflichtausgaben steigen erheblich. Vor allem der...

Infrastruktur, Ortsgestaltung und neuer Wohnraum beschäftigt heuer die Gemeinden im Bezirk. BEZIRK (wom). In Traun widmet man sich auch in diesem Jahr vor allem der Zentrumsgestaltung. "Erfreulicherweise werden wir 2017 die Großprojekte wie Neubau Spinnerei, BFI und AMS eröffnen können", betont Bürgermeister Rudolf Scharinger. Zudem sollen notwendige Projekte wie der Ausbau der Infrastruktur, angefangen von der Kleinkinderbetreuung über Schulsanierung bis hin zu Seniorenbetreuung umgesetzt...

Ab 11. Dezember werden die Züge auch in Schalchen Halt machen. SCHALCHEN (penz). Um das Angebot für ÖBB-Kunden im Innviertel noch attraktiver zu gestalten, wurde um 1,2 Millionen Euro die neue Haltestelle Schalchen-Mattighofen errichtet. Sie erschließt künftig das südliche Gemeindegebiet von Schalchen sowie das daran anschließende Gewerbegebiet von Mattighofen mit mehreren tausend Beschäftigten. Mit dem österreichweiten Fahrplanwechsel am 11. Dezember werden an der Haltestelle erstmals ÖBB-Zuge...

Premiere für die Kinderbetreuungsnetzwerke erfolgreich. Nun soll sich das Projekt fest etablieren. BEZIRK (ska). Zum ersten Mal haben sich heuer die Gemeinden des Bezirks zusammengetan, um gemeinsam eine Kinderbetreuung in der Sommerferien zu gewährleisten. Die BezirksRundschau berichtete. Bei einer Abschlussveranstaltung am 16. November im Schloss Sigharting zogen die Gemeindeverantwortlichen gemeinsam mit Landeshauptmann-Stellvertreter Resümee. Der einheitliche Tenor: Die Sommerbetreuung wird...

Wir haben uns angesehen, welche Gemeinden und Bürgermeister auf Facebook am aktivsten sind. BEZIRK PERG (up). Facebook ist für die meisten nicht mehr wegzudenken, für Privatpersonen ebenso wie für viele Unternehmen. Doch wie halten es die Bürgermeister und Gemeinden des Bezirks mit Social Media? Wir haben die aktivsten Seiten und Personen unter die Lupe genommen. Von 26 Bürgermeistern ist mehr als die Hälfte auf Facebook vertreten, nämlich 15. Unter jenen, die die Anzahl ihrer "Freunde" bekannt...

OÖ. Am 25. November veranstaltet das Landesjugendreferat im Linzer Landhaus den Kongress "Junge Gemeinde". Dabei wird über Möglichkeiten informiert, wie sich Jugendliche in ihrer Gemeinde engagieren können und Kommunen werden für Jugendfreundlichkeit ausgezeichnet. "Jugendliche wissen selbst meist sehr genau, was sie wollen, woran es fehlt und wie mögliche Lösungen aussehen könnten", erklärt Jugendreferent und Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer (ÖVP). Jugendliche in die Planung und...

Alkovens Bürgermeister Gabriel Schuhmann, SPÖ, über den Gemeinde-Finanzausgleich. ALKOVEN (raa). Alle fünf Jahre verhandeln Bund, Länder und Gemeinden darüber, wieviel Geld beim Finanzausgleich verteilt wird. In vielen Gemeinden ist die Hoffnung gedämpft, steigen doch mit zusätzlichen Einnahmen auch die Kosten der Kommunen. Was erwarten sie für ihre Gemeinde beim Finanzausgleich? Schuhmann: Wir als Gemeinden, die nicht so sehr Einnahmen durch Industrie haben, hoffen, besser berücksichtigt zu...

Agrarlandesrat und Gemeindereferent Max Hiegelsberger (ÖVP) findet harte Worte für den Handel. Im Interview mit der BezirksRundschau spricht er außerdem über CETA und TTIP und ob er für eine Frau seinen Regierungssitz räumen würde. BezirksRundschau: Würden Sie heute noch einem jungen Menschen empfehlen, Landwirt zu werden? Max Hiegelsberger: Eigentlich ja. Aber wir haben am Markt schlimme Verwerfungen und der Lebensmittelhandel nützt das schamlos aus. Was heißt das? Der Handel fährt ein...

Damit die Taferlklassler ungefährdet in die Schule kommen, haben die Gemeinden Maßnahmen gesetzt. BEZIRK (vom). In wenigen Tagen beginnt für die Urfahraner Kinder mit dem Eintritt in die Volksschule ein neuer Lebensabschnitt. Doch mit dem Schulanfang steigt auch wieder die Unfallgefahr. Im Vorjahr wurden in Oberösterreich bei 89 Schulwegunfällen 88 Kinder verletzt, ein Schüler kam ums Leben. Um die Sicherheit am Schulweg zu erhöhen, setzen Urfahr-Umgebungs Gemeinden Maßnahmen. Gramastetten...

Gemeinden in Linz-Land bieten Kindern und Jugendlichen über den Sommer zahlreiche Angebote. BEZIRK (wom). Der Unterricht ist für dieses Schuljahr Geschichte, die Zeugnisse sind verteilt und die Kinder im Bezirk sind in die wohlverdienten Sommerferien gestartet. Damit in der schulfreien Zeit keine Langeweile aufkommt, haben die Gemeinden im Bezirk wieder abwechslungsreiche Ferienprogramme für die Kinder und Jugendlichen zusammengestellt. "Wir können unseren jungen Bürgern auch heuer ein...

Die neue Version von Gem2Go die Gemeinde Info und Service App ist da. Größte Neuerungen: Neues Design und Verfügbarkeit aller österreichischen Gemeinden. STEYR. Gem2Go ist eine Smartphone und Tablet App, welche nützliche Informationen rund um alle Gemeinden in Österreich bietet: Informationen zu Behörden, zu Gastronomie und Unterkünften, wichtige Gemeindeeinrichtungen oder einen Müll-Abholkalender. Gem2Go bietet Bürgern, aber auch Touristen, Informationen und Services zu ihrer Gemeinde an. Mit...