Gemeinderat der Stadt Leoben

Im zweiten Anlauf konnte in der gestrigen Sitzung des Leobener Gemeinderates der Beschluss über die Finanzierung des Bildungszentrums Fröbelgasse mit den Stimmen der SPÖ und der Bürgerliste Walter Reiter gefasst werden. LEOBEN. Lange hat es gedauert, doch gestern Donnerstag, 14. April, war es dann doch so weit: Mit den Stimmen der SPÖ und der Liste Walter Reiter wurde im Leobener Gemeinderat die Finanzierung des Bildungszentrums Fröbelgasse am jetzigen Standort der Volksschule Leitendorf bis...

Leoben setzt auf sozialen Ausgleich durch eine LE Sozialcard. Der Gemeinderat beschließt Maßnahmen zu humanitärer Hilfe, einen Energiekostenausgleich und Projekte zur Klima- und Energieeffizienz. LEOBEN. Für  Bürger:innen mit geringem Einkommen führt die Stadt Leoben eine neue „LE Sozialcard“ ein, die ab April im Rathaus im Fachbereich „Soziale Leistungen und Beratung“ (Zimmer 114, 115) beantragt werden kann. Damit sollen gestiegene Lebenserhaltungskosten abgefedert, aber auch Kultur- und...

Im zweiten Anlauf fasst der Gemeinderat der Stadt Leoben den Grundsatzbeschluss für die Errichtung des Bildungszentrums Fröbelgasse in Leitendorf. Zuvor hatten am 16. Dezember Mandatare der  ÖVP, KPÖ, FPÖ, Grüne und Bürgerliste Walter die Sitzung verlassen, der Gemeinderat war daher nicht mehr beschlussfähig. LEOBEN. Nachdem die Gemeinderatssitzung am 16. Dezember durch das vorzeitigeVerlassen der Sitzung durch Vertreter der Oppositionsparteien abgebrochen werden musste, erfolgte am 30....

Die Belarus-Reise des Leobener KPÖ-Stadtrates Werner Murgg führte im Gemeinderat der Stadt Leoben zu Rücktrittsforderungen von SPÖ und Bürgerliste Walter Reiter. In weiterer Folge standen Klimaschutz-Themen auf der Tagesordnung. LEOBEN. Die Reise von KPÖ-Stadtrat Werner Murgg im August des heurigen Jahres in das weißrussische Belarus – die erst kürzlich bekannt wurde – beschäftigte gestern (Donnerstag, 30. September) auch den Leobener Gemeinderat. Walter Reiter von der Bürgerliste sieht in...

Der Leobener Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 25. März  eine Grundsatzentscheidung für Ausbau der Kinderbetreuung getroffen. LEOBEN. Die Stadt Leoben betreibt an fünf Standorten sechs Kindergärten und vier Kinderkrippen und betreut derzeit insgesamt 450 Kinder. Die Nachfrage, speziell nach Krippenplätzen, steigt stetig an. Auf Grund gesetzlicher Vorgaben, beispielsweise der notwendigen Freispielfläche, ist eine bauliche Erweiterung an den bestehenden Standorten nicht möglich. Um den Bedarf...

Die Stadt Leoben setzt ökologische und naherholungsrelevante Akzente im Haushaltsplan 2021. LEOBEN. Mit dem Haushalt 2021 setzt die Stadt Leoben – trotz Corona – den investiven Kurs der vorangegangenen Jahre fort. Investitionen von 18 Mio. Euro für 2021 sowie weiteren 26 Mio. Euro für den Zeitraum 2022 bis 2025 verdeutlichen den Willen, in die Zukunft der Stadt zu investieren. „Die weltweite Corona-Pandemie belastet auch den städtischen Haushalt massiv“, sagte Bürgermeister Kurt Wallner. „Trotz...

LEOBEN. Durch die Pandemie hat auch der Handel in Leoben extrem gelitten. Um seitens der Stadt Leoben einen Impuls zugunsten der Handels- und Gastronomiebetriebe in Leoben setzen zu können und die Kaufkraft in Leoben zu stärken, unterstützt nun die Stadt Leoben den Kauf von LE-Gutscheinen im Wert ab 50 Euro mit einem Bonus von jeweils 10 Euro und investiert dafür 80.000 Euro. Damit wird eine Kaufkraftbindung – also Umsätze in Leobener Unternehmen – in der Höhe von 480.000 Euro erwirkt. Ab 24....

Der Leobener Gemeinderat beschloss einstimmig Sondermaßnahmen zur Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern sowie der regionalen Wirtschaft. LEOBEN. In einer für eine Gemeinderatssitzung höchst ungewöhnlichen Räumlichkeit – nämlich der Sporthalle Innenstadt – fand unter höchsten hygienischen Sicherheitsvorkehrungen am Donnerstag, 16. April, die Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leoben statt. Die Sporthalle wurde deshalb gewählt, um ausreichend Abstand zwischen den Mandataren einhalten und...

Um Eltern, Mietern, Vereinen, Gewerbetreibenden, Veranstaltern etc. zu helfen, bringt der Leobener Bürgermeister Kurt Wallner einen diesbezüglichen Antrag im Gemeinderat ein. LEOBEN. „Auf Grund dieser außergewöhnlichen Situation, sind auch außergewöhnliche Maßnahmen notwendig. Daher habe ich den Auftrag erteilt, ein Maßnahmenpaket zu erarbeiten, das ich dem Gemeinderat am 16. April zur Beschlussfassung vorlegen werde. Zuvor habe ich es den Mitgliedern des Stadtrates präsentiert und mit ihnen...

LEOBEN. Ein dichtes Arbeitsprogramm absolvierte der Gemeinderat der Stadt Leoben in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. Das Budget der Stadt Leoben für 2019 wurde mehrheitlich mit den Stimmen der SPÖ beschlossen, die Gemeinderatsopposition – FPÖ, ÖVP, KPÖ, Die Grünen (die Mandatare der Bürgerliste Reiter fehlten) – stimmte dagegen. Der ordentliche Haushalt sieht 79,691.600 Euro vor, der außerordentliche Haushalt 17,100.400 Euro. Somit umfasst das geplante Budget 2019 der Stadt Leoben...

Abfederungsmaßnahmen für Asia-Spa-Tarife, eine neue Kinderkrippe, der Radweg Leoben-Hinterberg, der Ausbau des Star Center sowie die Erweiterung der Stadtwärme waren wichtige Punkte auf der Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leoben vom 22. März. LEOBEN. Drei neue Köpfe im Leobener Stadtparlament: In der Gemeinderatssitzung vom Donnerstag, 22. März, wurden drei neue Gemeinderäte angelobt. Klaus Gössmann folgt in der Fraktion der SPÖ dem bisherigen Gemeinderat Karl Grosser nach,...

Der Leobener Gemeinderat tagte mehr als zwölf Stunden. "Sozialdiktatur? Krematorium, Nein Danke!" Das waren Aufschriften auf T-Shirts, mit denen Mitglieder der Bürgerinitiative Niklasdorf/Proleb bei der Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leoben ihren Protest gegen das in Niklasdorf geplante Krematorium ausdrückten. Der Leobener Stadtwerkedirektor Ronald Schindler informierte über den aktuellen Stand des Projektes, das durch die Pietätgruppe (das sind die Stadtwerke Judenburg, Trofaiach,...

Der Gemeinderat der Stadt Leoben verschiebt die Änderung des Flächenwidmungsplanes auf Dezember. LEOBEN. Die Entscheidung bezüglich der Änderung des Bebauungsplanes "Europa City" und des Flächenwidmungsplanes 5.0 zur Errichtung von neuem Wohnraum und eines Lebensmittelmarktes in Lerchenfeld wurde vertragt. Da einige Gemeinderatsmitglieder noch Informationsbedarf haben, dem Bürgermeister Kurt Wallner nachkommen wolle, nahm er diesen Punkt von der Tagesordnung – er soll in der Dezembersitzung...

Letzte Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leoben vor der Sommerpause: Der Herbst bringt Neuerungen in der VS Seegraben und im Kindergarten Judendorf, Straßen- und Brückensanierungen in Leoben-Donawitz und Leoben-Göß (Schladnitzgraben) sowie Förderungen für Sport, Soziales und Tourismus. LEOBEN. Ab dem Schuljahr 2017/18 wird an der Volksschule Seegraben Nachmittagsbetreuung bis 17 Uhr angeboten und im Kindergarten Judendorf eine neue Ganztagesgruppe bis 15 Uhr geführt. Zusätzlich wird auch ein...

Der Gemeinderat der Stadt Leoben bekannte sich zur Förderung der Jugendarbeit und des Spitzensports bei Union Juri Leoben. LEOBEN. Eine gute Nachricht aus der Gemeinderatssitzung vom gestrigen Donnerstag gleich zu Beginn: Mehrheitlich beschlossen wurden die Rechnungsabschlüsse der Hoheitsverwaltung (mit einem Haushaltsüberschuss von 928,290,59 Euro) und der Stadtwerke Leoben (mit einem Minus von 179.367,24 Euro). Erträgen von 21,4 Millionen Euro stehen Aufwendungen von 21,6 Millionen Euro...

Das Budget der Stadt Leoben für 2017 wurde mehrheitlich mit Stimmen der SPÖ und Grüne beschlossen. LEOBEN. „Dieses Budget hat einen konservativen Wertansatz. Der Voranschlag garantiert die Finanzierung aller Aufgaben, die für das kommunale Leben erforderlich sind. Damit bleiben wir planbar, einschätzbar und berechenbar“, erklärt dazu Finanzstadtrat Willibald Mautner. Negative Finanzspitze Der Budget-Voranschlag für das Finanzjahr 2017 weist für die Stadt Leoben ein Gesamtvolumen von 94,181.000...

LEOBEN. In der Gemeinderatssitzung vom 29. September informierte Bürgermeister Kurt Wallner den Gemeinderat unter anderem über folgende Themen: ■ Am 6. Oktober 2016 wird es seitens der Landesregierung Steiermark einen Beschluss für die sogenannte „Einzelstandortgenehmigung“ in Leoben geben. Damit kann das Leoben City Shopping (LCS) erweitert werden. ■ Für ein effizientes Parkraummanagement in der Stadt Leoben wurde eine Studie in Auftrag gegeben. ■ Mit Ende November 2016 schließt die...

LEOBEN. Die Großsanierungen Bildungszentrum Pestalozzi und Innenstadt verlaufen nach Plan, eine neue S-Bahnstation für Leoben ist angedacht, die Eishalle könnte zukünftig Veranstaltungsort für den Ledersprung werden. In der jüngsten Gemeinderatssitzung informierte Bürgermeister Kurt Wallner den Leobener Gemeinderat über den Verlauf der großen städtischen Sanierungsprojekte im Bereich Bildung, für die die Stadt Leoben insgesamt 31 Millionen Euro investiert. Bildungszentrum Pestalozzi Das...

Der Rechnungsabschluss der Stadt Leoben für 2015 wurde mehrheitlich angenommen. LEOBEN. Kernthemen der Gemeinderatssitzung waren der Rechnungsabschluss 2015 der Hoheitsverwaltung und Stadtwerke sowie Millioneninvestitionen in den Schul- und Bildungsstandort Leoben. Die Grundsatzentscheidung für das neue Großprojekt „Bildungszentrum Innenstadt“ wurde einstimmig beschlossen. In den nächsten Jahren wird das in die Jahre gekommene Gebäude der Volksschule Leoben-Stadt und Neuen Mittelschule Stadt in...

LEOBEN. Das Budget der Stadt Leoben sieht für das Jahr 2016 ein Gesamtvolumen von 94,389.900 Euro vor. Das ergibt eine leichte Erhöhung gegenüber dem Vorjahr von vier Prozent. Der ordentliche Haushalt beträgt 76,711.000 Euro, der außerordentliche Haushalt beläuft sich auf 17,678.900 Euro und weist damit gegenüber 2015 eine Steigerung von rund 39 Prozent auf. Zahlenspielereien Der Verschuldungsgrad ist mit 0,7 % nach wie vor niedrig. „Für mich steht das Budget 2016 für stabile finanzielle...

LEOBEN. Der geschlossene Auszug der Oppositionsparteien in der Sitzung des Gemeinderates vom 23. September hatte ein "Nachspiel". Die abgebrochene Sitzung wurde in einer kurzfristig einberufenen Gemeinderatssitzung am Mittwoch vergangener Woche fortgesetzt. Die Opposition zeigt abermals Einigkeit und verwehrte dem Nachtragsvoranschlag 2015 ihre Zustimmung, dieser Tagesordnungspunkt wurde daher nur mit den Stimmen der SPÖ mehrheitlich beschlossen. Warum dieser Eklat? "Der Posten ,Laufende...

LEOBEN. Wegen Meinungsverschiedenheiten zu einem Tagesordnungspunkt in der vertraulichen Sitzung wurde die Gemeinderatssitzung von Bürgermeister Kurt Wallner abgebrochen. Nach dem geschlossenen Auszug der Rathaus-Oppositon war der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig. Der Grund: Um die Insolvenz einer gemeindeeigenen Gesellschaft - es soll sich um das Gewerbezentrum auf dem Prettachfeld handeln - abzuwenden, sollte ein Finanz-Nachschuss beschlossen werden. Der Opposition sei ein fertiger...

Der Leobener Gemeinderat beschloss einstimmig den Rechnungsabschluss 2014. LEOBEN. In der letzten Sitzung des Leobener Gemeinderates der Legislaturperiode 2010 bis 2015 an 26.März wurden der Rechnungsabschluss der Hoheitsverwaltung und der der Stadtwerke Leoben einstimmig beschlossen. Zum letzten Mal in ihren Funktionen – beide Herren scheiden aus dem Gemeinderat aus - präsentierten Finanzreferent Harald Tischhardt (SPÖ) und der Vorsitzende des Verwaltungsausschusses der Stadtwerke, Wilfried...

Neue Ordungswache, Lärmschutzwand in Schladnitzdorf, Nachbesetzung von Arztpraxis in Lerchenfeld sowie Wohnhaussanierungen in der Prolerbersiedlung stehen in nächster Zeit in der Stadt Leoben auf dem Programm. LEOBEN. Um dem Problem des Vandalismus zu begegnen und um das Einhalten von Verordungen besser kontrollieren zu können, werden ab 16. März in Leoben zwei Personen in Uniform als Ordnungswache ihren Dienst versehen. „Sie sollen in erster Linie Ansprechparter für die Bevölkerung sein, aber...