Gemeinderat LInz

Wie viel Leerstand verträgt eine Stadt? Diese Frage wirft die KPÖ Linz auf und fordert in einem Antrag den zuständigen Stadtrat Dietmar Prammer (SPÖ) dazu auf, ein Konzept für eine Leerstandserhebung zu entwickeln. LINZ. Leerstände in Städten haben vielfältige Ursachen, darunter Sanierungen, ungeklärte Verlassenschaften und spekulative Gründe. Manche Wohnungen werden als Investitionen erworben, aber aufgrund des damit verbundenen Aufwands nicht vermietet. Dies führe laut KPÖ Linz nicht nur zu...

KPÖ-Chefin Gerlinde Grünn im Sommergespräch über die Auswirkungen der Teuerung, notwendige Solidarität, überflüssige Prestigeprojekte und die Haltung der KPÖ zum Ukraine-Krieg. LINZ. Für die Linzer KPÖ-Chefin Gerlinde Grünn ist es bereits die dritte Gemeinderatsperiode, aber die erste, in der die KPÖ über ein zweites Mandat verfügt und damit Fraktionsstärke hat. Wie ist Ihre Bilanz über das abgelaufene Gemeinderatsjahr? Grünn: Das ist meine dritte Periode und es ist jedes Mal ein bisschen...

Enttäuscht zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida über die Ablehnung seines Gemeinderats-Antrags für zusätzliche S-Bahn-Haltestellen im Linzer Stadtgebiet. LINZ. "Statt Luftschlössern wie einer unfinanzierbaren Seilbahn nachzugehen, sollte die Stadt realistische und vernünftige Projekte im öffentlichen Verkehr mit Nachdruck verfolgen", meint Gemeinderat Michael Schmida (KPÖ). Ein Antrag für zusätzliche S-Bahn-Stationen im Linzer Stadtgebiet der Fraktion KPÖ & unabhängige Linke fand im...

Bei der am Gemeinderatssitzung am 17. März wurde der Antrag von Gemeinderätin Gerlinde Grünn (KPÖ) für die Abgabe eines Energiegutscheines an von Energiearmut betroffene Linzer Haushalte einstimmig angenommen. LINZ. Konkret wird die Stadt Linz alle Linzer Haushalte, die Anspruch auf den Heizkostenzuschuss haben, mit einem Energiegutschein in der Höhe von 30 Euro unterstützen. „Eine warme Wohnung muss für alle Linzerinnen und Linzer leistbar sein und auch bleiben. Die Stadt Linz ist nun auf...

Am Donnerstag gibt es eine Premiere im Linzer Gemeinderat: Der Wandel wird seinen ersten Antrag einbringen, es geht um Transparenz. LINZ. Clemens Brandstetter vom Wandel ist der Einzelkämpfer im Linzer Gemeinderat. Bei der Sitzung am 17. März wird er seinen ersten Antrag einbringen, in dem es um Transparenz, Parteienfinanzierung und die Bezüge gewählter Funktionäre geht. Konkret fordert Brandstetter, dass auf der Website der Stadt Linz die öffentlichen Förderungen an Fraktionen und Parteien...

Die KPÖ OÖ kritisiert die organisatorische und inhaltliche Ausrichtung der geplanten TU in Linz. Gemeinderat Schmida spricht von "Entdemokratisierung" und alleiniger Ausrichtung auf Konzerninteressen. LINZ. Als "Pervertierung der Idee einer Universität" bezeichnet der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida die bekannt gewordenen Pläne für die neue Technische Universität (TU) in Linz. Er kritisiert nicht das Vorhaben an sich, sondern die Schaffung einer neuen Organisationsstruktur abseits des...

Um 30 Euro soll die Stadt Linz den Heizkostenzuschuss erhöhen. Das fordert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und will auch einen entsprechenden Antrag im kommenden Gemeinderat einbringen. LINZ. "Eine warme Wohnung muss für alle Linzerinnen und Linzer leistbar sein und auch bleiben", so KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Deshalb fordert sie jetzt eine Erhöhung des Heizkostenzuschusses um 30 Euro. Die Kosten dafür soll die Stadt Linz übernehmen. Ein entsprechender Antrag im Gemeinderat...

Neun Parteien sind seit der Wahl im Gemeinderat. Am 25. November war die erste inhaltliche Sitzung. Wir haben bei vier Kleinen nachgefragt, wie es ihnen dabei ergangen ist. LINZ. In der Gemeinderatssitzung vom 25. November gab es eine Reihe von Premieren und viele erste Eindrücke. So brachte etwa die neue Neos-Fraktion mit Obmann Georg Redlhammer ihren ersten Antrag ein und auch gleich durch. Redlhammer wollte die Behindertenparkplätze in Linz evaluieren und konnte alle Mitbewerber davon...

Die KPÖ will als "soziales Gewissen" im Herbst wieder in den Gemeinderat einziehen. Ihre zentralen Themen sind, Sozialpolitik, Verkehr und öffentlicher Raum. LINZ. Die Linzer KPÖ will bei der Wahl im Herbst zum dritten Mal in Folge den Einzug in den Gemeinderat schaffen. 2015 konnte man 2.383 oder 2,4 Prozent der Stimmen erreichen. Spitzenkandidatin ist, wie berichtet, einmal mehr Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Dahinter kandidiert der HTL-Lehrer und KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida. Auf dem...

Die Linzer KPÖ hat am Samstag ihre Kandidatur bei der Gemeinderatswahl im Herbst angekündigt. Sie geht zum dritten Mal mit Gerlinde Grünn als Spitzenkandidatin ins Rennen und will eine linke Alternative in Linz sein. Das ambitionierte Ziel ist ein zweites Mandat. LINZ. Die Linzer KPÖ wird im Herbst wieder mit Gerlinde Grünn an der Spitze in die Gemeinderatswahl gehen. Das hat die Mitgliederversammlung am Samstag, 27. März, entschieden. Grünn ist seit 2009 Gemeinderätin. Bei der letzten Wahl...

Das städtische Magazin "Lebendiges Linz" wird hauptsächlich mit Inhalten der Stadtsenatsparteien gefüllt. Die Oppositionsparteien Neos und KPÖ wollen künftig auch vertreten sein. LINZ. Das städtische Magazin "Lebendiges Linz" will die Bevölkerung über kommunalpolitische Themen und Projekte der Stadt informieren. Es wird alle drei Monate kostenlos an alle Haushalte verschickt. Die Inhalte kommen zum Großteil aus den Büros der Stadtregierungsmitglieder und der Unternehmensgruppe Linz. Die...

Mitarbeiter des Ordnungsdienstes dürfen künftig Menschen eines öffentlichen Ortes verweisen. Das hat eine Mehrheit des Gemeinderates entschieden. Die Kritik an der Kompetenzerweiterung ist aber durchaus heftig.  LINZ. Der Ordnungsdienst Linz bekommt neue Kompetenzen. Das hat der Gemeinderat am 10. Dezember mit den Stimmen von SPÖ, FPÖ, ÖVP und zwei Neos-Abgeordneten beschlossen. Die Mitarbeiter sind künftig befugt, den sogenannten "Punk-Paragraphen" anzuwenden und dürfen damit Menschen eines...

Die Neos unterstützen die Forderung der Domgassen-Wirte nach einer Verkehrsberuhigung. Das Domgassenfest ist Corona-bedingt zwar abgesagt, dafür werden aber anlässlich des internationalen Park(ing) Days Parkplätze temporär in Verweilzonen umgewandelt. LINZ. Politische Unterstützung gibt es jetzt für die Domgassen-Wirte. Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik wird in der nächsten Gemeinderatssitzung am 23. September einen Antrag auf Verkehrsberuhigung in der Domgasse einbringen. Wie berichtet,...

Sommergespräch mit KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über die Corona-Krise, die wachsende soziale Kluft in Linz und ihre Pläne für die Wahl 2021. LINZ. Gerlinde Grünn (52) vertritt die KPÖ seit 2009 im Linzer Gemeinderat. Die Corona-Krise hat uns nach wie vor fest im Griff. Was war bislang ihr eindrücklichstes Erlebnis in Bezug auf die Pandemie? Am meisten hat mich ganz am Anfang die Ruhe in den Straßen beeindruckt. Wir sind oft in der Früh spazieren gegangen, kein Flugverkehr, fast kein...

Grüne und KPÖ fordern in einem gemeinsamen Antrag Vorrang für Frauen bei der Benennung von Verkehrswegen. LINZ (red). Angesichts der auffälligen Schieflage zwischen den Geschlechtern, wenn es um die Benennung von Straßen in Linz geht, gehen Grüne und KPÖ jetzt in die Offensive. So sollen im neuen Stadtteil am ehemaligen Kasernenareal und den angrenzenden „Sommergründen“ in Ebelsberg, alle Verkehrswege ausschließlich nach Frauen benannt werden. Einen entsprechenden Antrag will KPÖ-Gemeinderätin...

Mit einer Anfrage im Gemeinderat will die KPÖ den Recyclinganteil in Linz herausfinden. LINZ. Was eigentlich mit dem Linzer Müll passiert, will die KPÖ von Vizebürgermeister Bernhard Baier, der in Linz für Abfallwirtschaft zuständig ist, wissen. Zu diesem Zweck stellt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage im Gemeinderat am 26. September. Keine Zahlen bekanntDort wurde zwar im Juli ein Abfallwirtschaftsprogramm beschlossen, um in Linz die Müllmenge zu reduzieren und den...

Nachdem Bürgermeister Klaus Luger heute das Ende der rot-blauen Koalition in Linz verkündet hat, melden sich die bisherigen Oppositionsparteien mit teils heftiger Kritik zu Wort. LINZ. Die Linzer SPÖ hat aufgrund der Ibiza-Affäre die Koalition mit der FPÖ aufgekündigt. Das Ibiza-Video offenbare ein "System FPÖ", das autoritär agiere und eine Gefahr für unsere Demokratie darstelle, sagt Bürgermeister Klaus Luger. Eine Fortsetzung sei deshalb nicht mehr möglich gewesen. Für die Opposition ist das...

Wir geben einen kurzen Überblick darüber, wie in der 29. Sitzung des Linzer Gemeinderats vom 6. Dezember über jene Anträge entschieden wurde, über die wir auch in der StadtRundschau berichtet haben. Theatervertrag gekündigtDie gestrige Gemeinderatssitzung stand ganz im Zeichen des Theatervertrages zwischen der Stadt Linz und dem Land OÖ. Die Grünen hatten dazu eine aktuelle Stunde beantragt, die Besuchertribüne war so voll, dass viele gar keinen Platz mehr fanden und die Debatte vom Gang aus...