Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Helmut Kritzinger ist im Alter von 95 Jahren verstorben.  | Foto: TSB
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Innsbruck trägt Trauer
Helmut Kritzinger war prägende politische Persönlichkeit

Helmut Kritzinger, Mitglied des Bundesrats von 2002 bis 2008, ist am 28. Oktober 2023, im Alter von 95 Jahren verstorben. Der Träger des Goldenen Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich und des Verdienstkreuzes des Landes Tirol war im ersten Halbjahr 2008 Präsident des Bundesrats. INNSBRUCK. Helmut Kritzinger, am 15. August 1928 in Sarnthein in Südtirol geboren, besuchte nach der Matura die Lehrerbildungsanstalt und war von 1953 bis 1958 Volksschullehrer. Danach wurde er...

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IVB-Linien C und N1: Die Haltestellen Peterbrünnlweg, Sieglanger Schule, Primelweg, Speikweg und Sieglanger können bis 20 Uhr nicht bedient werden.  | Foto: IKB
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Stadt-Telegramm
IVB-Umleitung in Sieglanger, wer fürchtet sich vor 4%-Hürde?

Wegen Asphaltierungsarbeiten wird die Weingartnerstraße zwischen der Haltestelle Peterbrünnlweg und Sieglanger Kirche bis 20:00 Uhr gesperrt. Die 4%-Hürde bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck beschäftigt weiter die Politik. INNSBRUCK. Aufgrund von Asphaltierungsarbeiten wird die Weingartnerstraße zwischen der Haltestelle Peterbrünnlweg und Sieglanger Kirche am kommenden Montag, den 14. August, zwischen 05:00 und 20:00 Uhr gesperrt. Die IVB-Linien C und N1 werden lokal umgeleitet. Die...

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Der Ortsbildschutz in Axams steht weiter im Mittelpunkt der poltischen Diskussionen. | Foto: Hassl
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Bgm. Thomas Suitner
Ortsbildschutz in Axams: „Politik braucht Rückgrat“

Die Äußerungen von GR Thomas Larl zu den strengeren Raumordnungsinstrumenten zur Einschränkung gewerblicher Bauträger und Ortsbildschutzmaßnahmen erfordern für Bürgermeister Thomas Suitner einiger Klarstellungen. AXAMS. Eines will der Bürgermeister in seiner "Beantwortung" vorausschicken: „Drin ist, was draufsteht. Ich bin 2022 zur Bürgermeisterwahl angetreten, weil mir die Entwicklung von Axams gerade in der Bau- und Raumordnung missfallen ist und ich mit Blick auf unsere Nachbarn in Bayern...

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Der Neuwahlantrag wird im November oder Dezember im Gemeinderat behandelt. Der Jahreswechsel könnte im Zeichen des Wahlkampfes stehen. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Zweidrittel-Mehrheit scheint möglich
Jahreswechsel im Wahlkampfmodus

Statt vorweihnachtlicher Adventsstimmung sind strategische Planungen in den Innsbrucker Parteibüros angesagt. Der angekündigte Neuwahlantrag könnte die nötige Zweidrittel-Mehrheit erhalten. Offen ist derzeit, ob der Antrag im November- oder Dezember-Gemeinderat diskutiert wird und zur Abstimmung kommt. INNSBRUCK. Teilweise ein klares Ja, manchmal der Hinweis auf eine bevorstehende Klubsitzung oder eine klare Ablehnung. Die Nachfrage zur Meinung über den angekündigten Neuwahlantrag der NEOS bei...

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Ch. Appler und Z. Arslan: Angelobung am 25.10 im Landtag, anschließend zur Gemeinderatssitzung. | Foto: Land Tirol
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Appler und Arslan
Landtagsziele, GR-Arbeit und Olympische Winterspiele

Christoph Appler und Zeliha Arslan werden am 25.10. bei der konstituierenden Landtagssitzung als Landtagsabgeordnete angelobt. Nach der Landestagssitzung geht es für die neue Landtagsabgeordneten in die Messe zur Gemeinderatssitzung. Appler und Arslan werden künftig auf Landes- und Gemeindebene ihrer politischen Arbeit nachgehen. Die BezirksBlätter Innsbruck haben nachgefragt: über Ziele, Vorstellungen und den möglichen Olympiastandort Seefeld. INNSBRUCK. Im Innsbrucker Gemeinderat ist...

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Die Tempo-30-Diskussion beherrscht die Innsbrucker Stadtpolitik. | Foto: BB IBK
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Verkehrsberuhigung
Die Rückkehr der Tempo-30-Diskussion

INNSBRUCK. Braucht Innsbruck mehr Tempo 30? Laut einer IMAD-Umfrage sind 68 Prozent der Innsbruckerinnen und Innsbrucker für Tempo 30 in allen Wohngebieten und vor allen Bildungseinrichtungen. Die Wirtschaftskammer Innsbruck spricht sich dagegen aus. Das Thema beschäftigt Innsbruck nun schon seit 33 Jahren. GemeinderatsantragEine politische Pressekonferenz vor einem Schulgebäude hat Seltenheitswert. Die Innsbrucker Grünen haben die MS Pembaurstraße mit Absicht für das Anliegen "Tempo 30" in...

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Wie es jetzt wirklich weiter geht mit dem Igler Stadtteilausschuss, da scheiden sich die Geister.  | Foto: BezirksBlätter
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Stadtteilausschuss
Igler Ausschuss kämpft weiter für die Bevölkerung

INNSBRUCK. Der Igler Stadtteilausschuss trifft sich einmal im Monat um über die wichtigen Themen für die Igler Bevölkerung zu sprechen und auszuarbeiten wie die gewünschten Vorhaben von der Stadt umgesetzt werden können. 2019 hat der Gemeinderat beschlossen, die Stadtteilausschüsse mit Ende der Funktionsperiode aufzulösen, die Mitglieder des Unterausschusses gehen nicht davon aus, dass es soweit kommt.  AusschussDer aktuelle Igler Unterausschuss wurde im Zuge der Gemeinderatswahlen 2018 von der...

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In 273 von 277 Tiroler Gemeinden wird am 27. Februar 2022 gewählt.

Gemeinderatswahlen 2022
Wahlgang in 625 Wahllokalen in Tirol möglich

TIROL. Am Sonntag, den 27. Februar 2022, wird in 273 Tiroler Gemeinden ein neuer Gemeinderat und ein/e neue/r BürgermeisterIn gewählt. Damit jeder seine Stimme abgeben kann, sind in ganz Tirol 625 Wahllokale geöffnet. Zu den ÖffnungszeitenIn den meisten Kleingemeinden haben die Wahllokale nur vormittags geöffnet, in größeren Kommunen ist der Urnengang auch nachmittags möglich.  Am frühesten öffnet das Wahllokal in der Gemeinde Flirsch: um 5.30 Uhr. Der Großteil der Wahllokale ermöglicht die...

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Podcast: TirolerStimmen Folge 3
Das politische Gespräch mit Lore Hayek

Tirol. Die Politikwissenschaftlerin Lore Hayek ist anlässlich der Tiroler Gemeinderatswahlen zu Gast im TirolerStimmen-Podcast. Am Sonntag finden in den Tiroler Gemeinden, mit Ausnahme von Innsbruck (Wahltermin 2024), Wängle (bereits im Jänner) und in Matrei (Gemeindezusammenlegung) die Gemeinderatswahlen statt. Die Politikwissenschaftlerin Lore Hayek analysiert die Besonderheiten des Tiroler Wahlkampfs, wie beispielsweise das Koppeln von Listen, oder die Vorgehensweise wenn in einer Gemeinde...

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Aus der geplanten Präsenzveranstaltung in Kufstein wurde am Ende doch nichts. Die Landesversammlung der Tiroler Grünen wurde ins Digitale gedrängt.  | Foto: Grüne Tirol

Grüne Tirol
Digitale Landesversammlung der Grünen Tirol

TIROL. Eigentlich sollte im Vorfeld der Gemeinderatswahlen die Landesversammlung der Grünen in Kufstein stattfinden. Die Coronalage zwang die Partei ins Digitale. Was digital beschlossen wurde, lest ihr hier: Von Präsenz zu digitalAus der geplanten Präsenzveranstaltung in Kufstein wurde am Ende doch nichts. Die Landesversammlung der Tiroler Grünen wurde ins Digitale gedrängt.  „Natürlich hätten wir nach zwei Jahren gerne wieder in Präsenz das höchste Gremium der Grünen abgehalten, aber die...

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„Das N in NEOS steht offenbar für Naivität und wird dort nicht umsonst auch noch großgeschrieben.“, so FPÖ Ranzmaier.  | Foto: BB Archiv
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Wahlen 2022
Kritik an Neos Vorschlag zur Wahl-Verschiebung

TIROL. Der Vorschlag der Neos Tirol, die Gemeinderatswahlen in 2022 pandemiebedingt auszusetzen, sorgt für Häme in den Reihen der FPÖ Tirol. Auch die Grünen Tirol können diesem Vorschlag nichts abgewinnen. Ranzmaier erteilt Neos Vorschlag AbsageEin Vorschlag, der der ÖVP nur in die Hände spielen würde, so der Vorwurf des FPÖ-Politikers Ranzmaier zur kürzlichen Idee der Neos Tirol, die Gemeinderatswahlen in 2022 auszusetzen. Mit ihrem Vorschlag würden die Neos der türkis-schwarzen Partei eine...

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Demoauflösung rechtswidrig: Der Verwaltungsgerichtshof wies die Revision im vollen Umfang Inhaltlich als unberechtigt zurück.

Innsbrucker Polit-Ticker
Demoauflösung war rechtswidrig und Gemeinderatsanträge

INNSBRUCK. Zahlreiche Themen aus dem Stadtsenat, die Rechtswidrigkeit der Auflösung der "Grenzen töten"-Demo vom 30.01., Anträge für den bevorstehenden Gemeinderat und die Digitalisierung in Schulen.  Müllabfuhrordnung wird geändertDie aktuelle Verordnung zur Müllabfuhr in der Landeshauptstadt Innsbruck besteht in der aktuellen Fassung seit 2015. Nun ist eine Novellierung notwendig. „Eine wesentliche Neuerung des Verordnungsentwurfs hat mit der Nutzung von Unterflursammelsystemen zu tun“, weiß...

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Neun von zehn Fraktionen fordern Bgm. Willi auf, die Kontrollamtsberichte nochmals auf die GR-Tagesordnung zu setzen. | Foto: zeitungsfoto.at

Kontrollamtsberichte
Neun von zehn GR-Fraktion fordern Abstimmung

INNSBRUCK. Bürgermeister Willi hatte entgegen der Empfehlung des Kontrollausschusses, es ab März d.J. unterlassen, die Berichte des Kontrollamtes im Gemeinderat zur Abstimmung zu bringen. Neun von zehn Gemeinderatsfraktionen fordern die Behandlung der Berichte in der nächsten GR-Sitzung. Fehlende AbstimmungBgm. Georg Willi vertrat in der März-Gemeinderatsitzung die Meinung: "Ich darf festhalten, dass wir bei diesem Bericht keine Kenntnisnahme benötigen. § 74 Abs. 2 IStR sagt, dass der...

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„Ich sehe Tirols Jugendliche von der Politik erst dann ernst genommen, wenn Sie auch mitentscheiden dürfen“, so Laura Flür, JUNOS-Tirol Landesvorsitzende. | Foto: Robin Exenberger

Junos Tirol
Jugendgemeinderat in allen Gemeinden gefordert

TIROL. Den Tag der Jugend am 12. August nehmen auch die Junos Tirol zum Anlass, um ihren Forderungen mehr Gewicht zu verleihen. Sie wollen sich für die Installation eines Jugendgemeinderates in allen Tiroler Gemeinden einsetzen.  Jugend soll mitentscheiden„Ich sehe Tirols Jugendliche von der Politik erst dann ernst genommen, wenn Sie auch mitentscheiden dürfen. Deshalb fordern wir die Installation eines Jugendgemeinderats in allen Tiroler Gemeinden“, macht Laura Flür, JUNOS-Tirol...

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Beim AK Gemeinderätinnen-Kolleg können sich Frauen in drei Modulen ab diesem Oktober mit erfahrenen Pionierinnen austauschen und vernetzen.  | Foto: AK Tirol

AK Tirol
AK Gemeinderätinnen-Kolleg ab Oktober

TIROL. Rechtzeitig vor den Gemeinderatswahlen 2022 können sich engagierte Frauen beim AK Gemeinderätinnen-Kolleg auf die spannende und vielseitige Tätigkeit vorbereiten. Ab diesem Oktober werden 15 Teilnehmerinnen geschult.  Vorbereitung für den Start in die KommunalpolitikBeim AK Gemeinderätinnen-Kolleg können sich Frauen in drei Modulen ab diesem Oktober mit erfahrenen Pionierinnen austauschen und vernetzen.  Immerhin ist in den meisten Tiroler Gemeinden mehr als die Hälfte der Bevölkerung...

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v.l.n.r. Viktoria Kapferer (Gemeindevorständin St. Sigmund), Josef Grander, Bgm. Thomas Oberbeirsteiner, LR Johannes Tratter, Bgm. Ernst Schöpf (Präsident Tiroler
Gemeindeverband) und Alois Rathgeb (GF GemNova) | Foto: © GemNova

Gemeindepolitik
Neue, junge Gesichter für Gemeindepolitik gesucht

TIROL. Im Projekt "Gemeindeschmiede" sollen künftig junge Menschen zwischen 15 und 30 Jahren für die Gemeindepolitik begeistert werden. Ins Leben gerufen wurde das "Anti-Aging"-Programm für Gemeindepolitik vom Land Tirol, dem Tiroler Gemeindeverband und der GemNova. Politisches EngagementVon 279 Tiroler BürgermeisterInnen sind mehr als 200 bereits über fünfzig Jahre alt. Manche haben auch gar nicht erst vor, im nächsten Februar bei den Gemeinderatswahlen anzutreten. Allerdings gibt es...

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Helmut Buchacher, seit Jahren mit Ecken und Kanten im Einsatz für Bürgerinteressen. | Foto: SPÖ Innsbruck
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SPÖ Innsbruck
Interview mit Helmut Buchacher

INNSBRUCK. Nach fast 40 Jahren Dienst, davon die meiste Zeit als Betriebsratsvorsitzender, geht eine Ära zu Ende. Wir haben ein Interview mit SPÖ Klubobmann Helmut Buchacher geführt! „Ich bin gerne nah bei den Menschen, sehe ihre Sorgen und Nöte und arbeite beharrlich daran, ihnen zu helfen. Selbstgefällige Macht, Ignoranz und Arroganz sind mir zuwider wie falsche Versprechungen. Ich will die Leisen in der Öffentlichkeit hörbar machen, mutig und beherzt ihre Interessen vertreten und bei ‚denen...

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Herwig Zöttl und Maria Zimak (3. v. l. und 4. v. l.) freuten sich über die Beteiligung der Experten: Michael Beismann, Peter Bußjäger, Lore Hayek und Kurt Promberger
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"Wir sind besorgt um Igls"

INNSBRUCK/IGLS (sk). Kaum eigenständige und direkte Mitsprache bei ortsrelevanten Themen, fehlende Investitionen und Kindereinrichtungen, die aus allen Nähten platzen – für die Igler und Iglerinnen Grund genug, um selbst aktiv zu werden. Der Unterausschuss Igls hat das Projekt „Los von Innsbruck?“ ins Leben gerufen. Auslöser dafür ist, dass die „Stadtteilausschüsse“, wie ihn auch Igls hat, vom Innsbrucker Gemeinderat de facto abgeschafft wurden. Das Mitspracherecht, was im eigenen Stadtteil...

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Was ist in Tirol passiert? Das erfahrt ihr im Bezirksblätter Wochenrückblick | Foto: Bezirksblätter Tirol
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KW23
Der Bezirksblätter Wochenrückblick

Herzlich willkommen beim Bezirksblätter Wochenrückblick (29.Mai-4. Juni). Hier gibt’s für euch die Highlights der vergangenen Woche aus Tirol. Themen des Rückblicks Die Fahrradprüfung in Lans bestanden Zum Beitrag Erste öffentliche Wörgler Gemeinderatssitzung nach Corona-Pause Zum Beitrag Hängebrücke: Bauwerk mit Symbolcharakter Zum Beitrag Black Lives Matter: Kundgebung auch in Innsbruck Zum Beitrag Vierter Gesamtsieg für den Bäcker Ruetz Zum Beitrag Alle Nachrichten aus Tirol auf...

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  • Alexander Schguanin
Kritik auf allen Fronten, neben FPÖ meldet sich auch die Wirtschaftskammer zu Wort. | Foto: Foto: Privat

Politik
Statt Pfingstfrieden gibt es Wahlkampfgetöse

INNSBRUCK. Keine Ruhepause gibt es in der Innsbrucker Politik. Statt Pfingstfrieden herrscht Wahlkampfstimmung. Bei Pressekonferenzen und in Aussendungen wird neuerlich ein Trommelfeuer an die Stadtregierung und Bürgermeister Georg Willi gerichtet. "Fehlende Vertrauenswürdigkeit", "politische Viererbande", "offener Bruch des Stadtrechts", "Pleiten, Pech und Pannen" oder "Rücktritt aus persönlichen Gründen" sind einige Schlagwörter der letzten Stunden. Ein kurzer Überblick über Stellungnahmen...

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Am 1.6. zieht der neue Finanzdirektor ins Rathaus. | Foto: Stadtblatt

Stadtsenat
Wirbel um Bestellung Finanzdirektors, MCI im Gemeinderat

INNSBRUCK. Die Stimmung vor der Gemeinderatssitzung in Innsbruck innerhalb der Fraktionen war wohl auch schon einmal besser. Die Pressekonferenz nach dem Stadtsenat war geplant mit Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und Stadträtin Elisabeth Mayr. Mit einiger Verspätung trat nur mehr Bürgermeister Willi vor die Pressevideokamera und informiert über die wichtigsten Beschlüsse des Stadtsenats. Die Aussendung der Stadt finden Sie am Ende des Beitrages....

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Gemeinderatssitzung an einem anderen Ort, mit Video-Stream aber möglichweise ohne Medien. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Premiere mit Live-Video der Sitzung, Medienvertreter fraglich

INNSBRUCK. „Der Live-Video-Stream für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag im Congress Innsbruck kommt, darauf haben ich die Klubobleute der Koalitionsparteien geeinigt“, informiert ÖVP-Klubobmann Christoph Appler. Ein Dank dafür kommt von der Alternativen Liste Innsbruck: "Vielen Dank Christoph Appler für die Unterstützung und allen Kolleg_innen der ALI-Gemeinderatsgruppe für die Hartnäckigkeit. Ein guter gemeinsamer Schritt für mehr Transparenz in unserer Stadt," hält Mesut Onay fest....

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Das Bild einer "ausgespuckten und aufgeschleckten Liste FI" fand Stadträtin Oppitz-Plörer gar nicht lustig. | Foto: zeitungsfoto.at
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Stadtpolitik
Des Hauses unwürdig

Gezielt wurde im Gemeinderat am 21. November 2019 des öfteren unter die Gürtellinie. Die Grünen hätten die Liste Für Innsbruck ausgespuckt, um sie hinterher wieder aufzuschlecken – so Gemeinderat Onay. Die Aussage hat er wieder zurückgenommen, aber das unappetitliche Bild bleibt in den Köpfen hängen. Christine Oppitz-Plörer knöpfte sich den ausfällig gewordenen Gemeinderat gleich vor, indem sie an seine sexuellen Grenzüberschreitungen erinnerte. Die Gemeinderatssitzung findet öffentlich statt,...

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  • Nadine Isser
Die Stadtblattredaktion ist beim Gemeinderat live dabei. | Foto: Stadtblatt

Gemeinderat
Stadtblatt berichtet direkt vom Gemeinderat

Um 9 Uhr startet die Gemeinderatssitzung der Landeshauptstadt. Eine spannende und dichtgedrängte Tagesordnung wartet auf die Gemeinderäte. Die Stadtblattredaktion ist direkt vor Ort und bringt im Liveticker alle wichtigen Entscheidungen und Meldungen. Außerdem das Ergebnis der Stadtblattumfrage: "Wen würde Innsbruck zum Bürgermeisterstellvertreter wählen". INNSBRUCK. Interessant ist das Ergebnis der Stadtblattumfrage der Woche. Wir wollten wissen, wen die Innsbrucker zum...

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