Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Der Gemeinderat tagte im Waidhofner Rathaus. | Foto: Archiv
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Waidhofner Gemeinderat
Streit und Wortgefechte um Änderung einer Vereinbarung

Am Mittwoch, 26. April fand in Waidhofen die Gemeinderatssitzung statt. Zu hitzigen Wortgefechten kam es bei der Änderung eines Vertrag mit der Teichwirtschaft Kainz bezüglich des Umgangs mit salzbelastetem Oberflächenwasser. WAIDHOFEN/THAYA. Tagesordnungspunkt 12 brachte die Emotionen im Gemeinerat zum Kochen – aber der Reihe nach. Der Antrag „ABA Waidhofen Betriebsgebiet Nord-West, Ableitung der Winterwässer – Vereinbarung mit Teichwirtschaft Kainz GbR“ sollte eine Zusatzvereinbarung...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Kritik der UK am städtischen Budget. | Foto: Kogler
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Kitzbühel - Gemeinderat/Budget
Budget-Nein mit "Missständen" argumentiert

Die GR-Liste UK lehnte das Gemeindebudget 2023 ab; zahlreiche Kritikpunkte angeführt. KITZBÜHEL. Wie berichtet sagten die Mandatare der Liste "Unabhängige KitzbühelerInnen" (UK) "Nein" zu dem im Dezember im Gemeindeat präsentierten und debattierten städtischen Budget 2023. GV Andreas Fuchs-Martschitz ortet "größte Bedenken" und sieht "Unklarkehiten und Widersinnigkeiten". Zusammengefasst: Es gebe keinen finanziellen Spielraum mehr (fehlende freie Finanzspitze), die Stadtwerke würden (seitens...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
So soll die Verbindungsbrücke zwischen Gymnasium und Volksschule aussehen. | Foto: Hofrichter-Ritter
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Knittelfeld
Neue Schulbrücke wird "Blickfang für die Stadt"

Entwurf für neue Verbindungsbrücke zwischen Volksschule und Gymnasium wurde vorgestellt und die Umsetzung gleich einstimmig beschlossen. KNITTELFELD. Kurz vor der Sommerpause hat der Gemeinderat in Knittelfeld sich noch zu einer Sondersitzung getroffen. Der Grund dafür ist höchst erfreulich: Bei der Sitzung wurde das Siegerkonzept des Gestaltungswettbewerbs für die Neuausrichtung des Schulstandortes Kärntnerstraße präsentiert. Blickfang für die Stadt Das Büro Hofrichter-Ritter aus Graz hat sich...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber
Der neue Folder "Krems in Zahlen" ist nun erhältlich. | Foto: Necker
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Stadt Krems
Krems in Zahlen neu aufgelegt

Folder mit aktualisierten Zahlen und Fakten ist nun kostenlos zum Downloaden. KREMS. „Krems in Zahlen 2022“ ist frisch aus der Druckerei im Rathaus eingelangt und kann ab sofort online bestellt werden. Die handliche Broschüre liegt auch in der Bürgerservicestelle im Kremser Rathaus auf. Eckdaten So viel Information in einem Druckwerk, das in jede Hosentasche passt: Das ist Krems in Zahlen. Der Folder beinhaltet die Eckdaten der geschichtlichen Entwicklung der Stadt, stellt nützliche...

  • Krems
  • Doris Necker
Sechs Parteien stimmten für das Blindentastmodell. Die Neos-Gemeinderäte Lukas Rößlhuber (links) und Nevin Öztürk (vorne) mit Anna Schiester (Bürgerliste), Kay-Michael Dankl (KPÖ+), Christoph Ferch (SALZ), Renate Plaininger (FPÖ), Ressortchefin Anja Hagenauer und Andrea Brandner (SPÖ).  
 
  | Foto: Andreas Farcher

Mehr Barrierefreiheit für Salzburg
Stadt erhält ein Blindentastmodell

Eine Sechs-Parteien-Mehrheit sorgte dafür, dass die Stadt Salzburg den Bronze-Stadtplan zum Tasten bekommt. SALZBURG. In zahlreichen Städten existieren bereits Blindentastmodelle – das sind dreidimensionale ertastbare Stadtpläne für Menschen mit Sehbehinderung. Und auch die Stadt Salzburg soll in Zukunft eines bekommen, wie kürzlich im Gemeinderat beschlossen wurde. Durch das Modell können sich nicht nur blinde Personen, sondern alle Menschen ein perfektes Bild der Stadt machen, sie erfühlen...

  • Salzburg
  • Salzburg-Stadt
  • Sabrina Moriggl
Stadtsektion 2 mit politischen Vertretern 
v.l.n.r.
Stadtparteiobmann Andreas Unterrieder, SPÖ Bezirksvorsitzender und Landtagsabgeordneter Alfred Tiefnig, GR Andrea Oberhuber, Ulrike Müller, Mario Müller (hinten) Adi Lackner, René Haßlacher, Peter Dekan, Angelika Hinteregger, Landtagsabgeordnete Christina Patterer | Foto: (c) spoespittal sektion 2
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SPÖ Spittal: Stadtsektion 2 in Jahreshauptversammlung am 2.7.2021 für drei weitere Jahre bestätigt.
Ein klares Zeichen für bürgernahe Stadtpolitik

Die SPÖ Stadtsektion 2 wird von der Mitgliederversammlung mit 100 % Zustimmung bestätigt. Im Rahmen der Jahreshauptversammlung der bekannten Stadtsektion 2 der SPÖ Spittal fand am Abend des 2. Juli 2021 im Gasthof Kasperle auch die Neuwahl des Vorstandes und der Vorsitzführung statt. Im Beisein namhafter Stadt- und Landespolitiker und mehr als vierzig Mitgliedern und Freunden der SPÖ wurde der eingebrachte Wahlvorschlag von allen Sektionsmitgliedern einstimmig angenommen. Für die nächsten drei...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Adi Lackner
Ungelöste Verkehrsprobleme in der Gamsstadt. | Foto: Andi Hoamtblick
Aktion 3

Kitzbühel - Umfahrung
Polit-Gezänk um Kitzbüheler Umfahrungslösung - MIT UMFRAGE

Neue Verkehrsstudie präsentiert; Kritik der Liste UK an Vorgangsweise; Bürgermeister verweist auf Notwendigkeit einer Umfahrung. KITZBÜHEL. Ende Juni wurde mehreren GR-Ausschüssen druch Experten des Amts der Tiroler Landesregierung eine neue Verkehrsstudie samt Umfahrungsprojekt und Projekt "Langau" präsentiert, die nun auch dem gesamten Gemeinderat (Sitzung 6. 7., nach Red.schluss) vorgestellt wird. Die Liste "Unabhängige Kitzbüheler" (UK) erkennt in dieser Vorgangsweise eine "spontane...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
LRin Gerstorfer, LAbg. Knauseder, LAbg. Strauss (v. l.). | Foto: Land OÖ/Stinglmayr

SPÖ-Landtagsteam
Landtagsmandat geht an SPÖ-Bezirksvorsitzende Knauseder

Das SPÖ-Landtagsteam begrüsst die Bezirksvorsitzende Gabriele Knauseder, die das Landtagsmandat von Erich Rippl übernimmt. BEZIRK BRAUNAU. Zu gleich zwei Personalwechseln ist es am 17. Juni 2021 im SPÖ-Landtagsteam gekommen: Mit der Angelobung von Gabriele Knauseder, der SPÖ-Bezirksvorsitzenden, und Heidi Strauss aus dem Bezirk Wels ist der SPÖ-Landtagsklub noch "weiblicher" geworden. Inzwischen sind sieben der elf Abgeordneten in Linz Frauen. Michael Lindner begrüsste die beiden Abgeorneten im...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Bürgermeister Reinhard Resch, Vertreter aus Politik, und Verwaltung, Mitglieder des Historikerbeirats und Pädagoginnen  | Foto: Stadt Krems
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Stadt Krems
Margarete-Schörl-Gasse: Die neuen Straßenschilder sind montiert

Straßenschild und Zusatztafel erinnern an NS-Vergangenheit und Reformpädagogin KREMS. Die Umbenennung der Maria-Grengg-Gasse ist nun mit der Montage der Straßenschilder offiziell: Der Weg zu Kindergarten, Schule und Hort in Stein trägt nun den Namen der Reformpädagogin Margarete Schörl. Zusatztafel mit Information „Die Malerin und Heimatdichterin Maria Grengg (1888-1963) war keine Mitläuferin, sondern bekundete offen ihre ideologische Verbundenheit mit dem Nationalsozialismus und die Verehrung...

  • Krems
  • Doris Necker
Bericht Altenwohnheim, ehemaliges Krankenhaus. | Foto: Kogler

Kitzbühel – Gemeinderat/GmbHs
Zahlen der städtischen GmbHs im GR bilanziert

KITZBÜHEL (niko). In der Dezember-Sitzung berichtete Bgm. Klaus Winkler über die Jahresabschlüsse 2019 der städtischen GmbHs. Liegenschaftsverwaltung und Energievertrieb (ehem. Krankenhaus, Anm.) wiesen eine Bilanzsumme von 2,93 Mio. € auf; die Erträge lagen bei 733.000 €. Beim Altenwohnheim mit Aktive und Passiva von 1,73 Mio. € liegt ein negatives Eigenkapital von 2,3 Mio. € vor. Der Jahresverlust lag bei 936.000 €, der kumulierte Bilanzverlust liegt nun bei 4,88 Mio. €. Es gab 5,9 Mio. €...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Foto: Grüne Neunkirchen
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Neunkirchen
Junge Grüne (und ein Grün-Urgestein) traten zum Müllsammeln an

BEZIRK NEUNKIRCHEN. "Es ist nicht unser Müll, aber unsere Stadt!" – getreu diesem Motto lasen die Neunkirchner Grünen im Bereich der Lagergasse und des Bahnhofs Unrat auf. Grüne-Gemeinderat Manuel Kolanowitsch wurde auf diverse Müllablagerungen im Bereich der Lagergasse beim Schweigl-Park aufmerksam gemacht. Der Jung-Gemeinderat hat nicht lange gezögert, sondern rasch eine Sammelaktion organisiert. Gemeinsam mit Gemeinderatskollegin Zeynep Düzce und Selina Hecher wurde der Bereich...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Umweltstadtrat Dominic Hörlezeder, Matthias Matschek, Bürgermeisterin Ursula Puchebner und Vizebürgermeister Michael Wiesner. | Foto: SPÖ
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Mega-Deal
Stadt Amstetten kauft die Forstheide

Mega-Deal zwischen Stadt und Hatschek: 3,9 Millionen Euro kosten die 210 ha des Amstettner Naturjuwels. AMSTETTEN. Die Stadtgemeinde Amstetten erwirbt vom Grundeigentümer Matthias Hatschek ein 2.109.852 m2 großes Areal um 3,9 Millionen Euro. Das Gebiet umfasst das Heidegebiet von Greinsfurth bis Neufurth. Der "Wald der Amstettner" Ziel sei es das Naherholungsgebiet für die Amstettner zu sichern, erklärt der für die Finanzen verantwortliche Vizebürgermeister von Amstetten Michael Wiesner (SPÖ),...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Weichenstellung für das Jahr 2030: Quo vadis, Tulln? | Foto: pixabay.com
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Gemeinderat Tulln
Quo vadis? Tulln stellt jetzt Weichen für 2030

Stadtentwicklung mit Bürgerbeteiligung: Alle arbeiten und gestalten mit. Die Strategie, wie Tulln 2030 aussehen soll, wird jetzt erstellt. TULLN. Es ist gut, dass die Stadtentwicklung auf eine breite Basis gestellt werde, die Bürger sollen sich beteiligen können, wie die Bezirkshauptstadt im Jahr 2030 aussehen soll. Aus diesem Grund haben Tullns Politiker die Überarbeitung des örtlichen Entwicklungskonzeptes beschlossen, Raumplanerin Anita Mayerhofer mit der Überarbeitung desselbigen...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Christian Haberhauer und Dieter Funke
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Neuer Spitzenkanditat
Funke tritt ab – Haberhauer führt Amstettner VP in Gemeinderatswahl

Knalleffekt in Amstettner Stadtpolitik: Christian Haberhauer löst Dieter Funke als ÖVP-Spitzenkanditat ab. AMSTETTEN. Nach der Wahl ist vor der Wahl: Nur wenige Tage nach der Nationalratswahl macht sich die Amstettner Stadt-VP mit einem neuen Spitzenkandidaten startklar für die Gemeinderatswahl am 26. Jänner 2020. Christian Haberhauer übernimmt von Dieter Funke. Den Schwung mitnehmen Das Ergebnis der Nationalratswahl bringt neuen Schwung für die Stadtpartei, erklärt der scheidende...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger

Wechsel im Stadtrat
Neuer VP-Finanzstadtrat: Matthias Bratengeyer

GÄNSERNDORF. Weil der bisherige Finanz- und Umweltstadtrat sich privat verändert und ins Waldviertel übersiedelt, übernimmt der 52-jährige Mathias Bratengeyer seine Agenden in der Gänserndorfer Stadtregierung. In der Gemeinderatssitzung wurde Bratengeyer nun einstimmung in seine neue Position gewählt und vom Bürgermeister René Lobner beglückwünscht und konnte gleich nach Antritt des neuen Amts seine ersten beiden Anträge einbringen Aber auch Johann Diem durfte sich über lobende Dankesworte des...

  • Gänserndorf
  • Thomas Pfeiffer
Ziel Rathaus: "Amstetten ist eine Stadt der Podiumsdiskussionen und Studien geworden", so Jürgen Wahl, "aber es passiert nichts."
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"Muss das sein ..." startet Wahl-Kampf: Kopf hinter Facebook-Seite will in Amstettner Gemeinderat

"Wir sind wie die Hämorrhoide: 100 % lästig", sagt Jürgen Wahl. Der Amstettner will in den Gemeinderat. STADT AMSTETTEN. Wenn sich jemand selbst mit einer Hämorrhoide vergleicht, steht wohl eines fest: Wer DEN Wahl hat, hat die Qual. Das bekamen jedenfalls schon einige Amstettner zu spüren. Muss das sein ... Seit über fünf Jahren sorgt Jürgen Wahl mit der Facebook-Seite "Muss das sein - liebes Amstetten" für Aufregung, heiße Diskussionen und Kopfschütteln. Die "Kritikseite" gefällt 4.383. Das...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Mitglieder für den Beirat in der Stadtgemeinde. | Foto: Gemeinde

Kitzbühel
Hasenauer und Berger im SOG-Sachverständigenbeirat

KITZBÜHEL. Die Bestellung der Gemeindevertreter als Mitglied und Ersatzmitglied zum Sachverständigenbeirat im Zuge des Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes stand im Kitzbüheler Gemeinderat am Programm. Bgm. Klaus Winkler rief in Erinnerung, dass in der Stadtgemeinde eine Schutzzone bzw. charakteristische Gebäude gemäß Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003 (SOG) ausgewiesen sind. Hierzu ist ein Sach- verständigenbeirat eingerichtet. Die aktuelle Funktionsperiode endet am 14. April. Für die nächste...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Der Ostermarkt wird heuer mehr Fläche bespielen | Foto: Manuel Müller
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Villach
Ostermarkt um eine Woche länger

Das Konzept Ostermarkt Neu: Größer und Länger. 25 Marktstandler sind geplant.  VILLACH. Es dauert zwar noch ein klein wenig, doch die Vorbereitungen für den Ostermarkt laufen auf Hochtouren. Und etwas wird eingefleischte Marktbesucher besonders freuen, der Ostermarkt wird um eine Woche länger als die letzten Jahre das Stadtbild zieren. Und: es werden auch mehr Standler vor Ort sein. "Wir haben die große Interesse gemerkt und möchten dem natürlich Rechnung tragen", sagt Stadtmarketing...

  • Kärnten
  • Villach
  • Alexandra Wrann
Bürgermeister Gernot Lobnig will Stadtchef werden. | Foto: Verderber

Beschluss
Fohnsdorf will Stadt werden

Die Entscheidung im Gemeinderat ist einstimmig gefallen - jetzt ist das Land am Wort. FOHNSDORF. Von "Bad Fohnsdorf" bis zur Stadt. Diese Pläne liegen seit Jahren in den Schubladen der Gemeinde. Jetzt wurden weitere Schritte in diese Richtung eingeleitet. In einer Gemeinderatssitzung wurde beschlossen, den Antrag zur Stadterhebung für Fohnsdorf zu stellen. Gründe „Es gibt genug Gründe. Fohnsdorf hat überregionale Bedeutung“, sagt Amtsleiter Clemens Achleitner. Bürgermeister Gernot Lobnig nennt...

  • Stmk
  • Murtal
  • Stefan Verderber
Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt 2017 bis 2019 (in Euro). | Foto: www.datawrapper.de
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Einnahmen, Ausgaben, Investitionen: Blick ins "Geldbörsel" der Stadt Amstetten

Zahlen, Daten, Fakten: Die Bezirksblätter erklären mit Expertenhilfe das Budget der Stadt Amstetten. STADT AMSTETTEN. Die BEZIRKSBLÄTTER werfen mit dem für die Finanzen verantwortlichen Vizebürgermeister Michael Wiesner einen genauen Blick ins städtische "Geldbörsel". Ordentlicher Haushalt Der "ordentliche Haushalt" der Stadt wird mit 74.981.500 Euro budgetiert. Dieser beinhaltet alle regelmäßigen Einnahmen und Ausgaben. Die Haupteinnahmen machen Ertragsanteile des Bundes, 27,1 Mio Euro, und...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Die Stadt am Weg zur familien-/kinderfreundlichen Gemeinde. | Foto: Kogler

Kitzbühel
Zertifizierung als familien-/kinderfreundliche Gemeinde

KITZBÜHEL (niko). In der Gamsstadt läuft der Zertifizierungsprozess für die "familien- und kinderfreundliche Gemeinde" (wir berichteten). Der Gemeinderat beschloss einstimmig die insgesamt 28 vorgesehenen Maßnahmen für zehn Lebensphasen, die von Referentin GR Andrea Watzl vorgestellt wurden. Kosten für einzelne Maßnahmen sind zum Teil bereits budgetiert, andere müssen zeitnah einzeln beschlossen werden. Es sind drei Jahre Zeit für die Umsetzung der Pläne.

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Heftige Debatten gab es um Bruno Weber in der Sitzung des Amstettner Gemeinderates.

Weber bleibt Amstettner Stadtrat: Kashofer (FPÖ) sorgt mit Sager für Aufregung

"Dieses Sujet der ÖBB ist nach unserer Sicht eine Provokation und missbraucht den Familienbegriff", verteidigt FPÖ-Obfrau Brigitte Kashofer Bruno Weber nach seinen Facebook-Posting. "Diese Art Familie hat keine Zukunft", sagt sie. STADT AMSTETTEN. Bruno Weber und sein Facebook-Posting zu einem ÖBB-Werbeplakat standen im Mittelpunkt der Sitzung des Amstettner Gemeinderates (Hier geht es zum Bericht über die Aussagen Webers.) Das sagt die Bürgermeisterin zu Weber Das Image der Stadtgemeinde und...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Foto: SPÖ

Amstettens "Mister Gemeinderat" feiert sein Jubiläum

STADT AMSTETTEN. Er ist Amstettens "Mister Gemeinderat". Seit 1977 ist Stadtrat und SPÖ-Klubsprecher Anton Katzengruber, hier mit Gattin Margit, ohne Unterbrechung Mitglied des Gemeinderates der Stadt Amstetten. Langjährige Freunde und Wegbegleiter, darunter Gerhard Riegler, Ulrike Königsberger-Ludwig und Michael Wiesner, ließen den Jubilar nun hochleben. "Seine Erfahrung und sein Engagement machen ihn für uns zu einem großen Vorbild", so Vizebürgermeister Michael Wiesner. "Wir danken unserem...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger

Öffentliche Gemeindeversammlung in Kitzbühel

KITZBÜHEL. Am Mittwoch, 23. 11., 18.30 Uhr, findet im Vortragssaal der LMS/NMS die Öffentliche Gemeindeversammlung statt. Bgm. Klaus Winkler berichtet über die wichtigsten Angelegenheiten der Gemeindeverwaltung. Anschließend wird den Bürgern Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Die Bevölkerung der Stadt Kitzbühel ist herzlich eingeladen.

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