Gemeinderatssitzung

ZIRL. Ein Dreivierteljahr vor den Gemeinderatswahlen 2022 zeigt sich die Zirler Gemeindeführung gespalten. Die Sitzung vom 22. April war gezeichnet von parteipolitischen Kleinkriegen und zahlreichen Antragsablehnungen. Die großen Verlierer des Abends waren die jungen ZirlerInnen. Entlastung der PsycheFür Diskussionen sorgten u.a. zwei Anträge, die sich um Kinder und Jugendliche drehten. Iris Pichler, Ausschussobfrau für Bildung brachte einen Antrag für die Einrichtung eines Treffpunktes für...

ZIRL. Der Gemeindevorstand und zahlreiche Zuschauer konnten bei der letzten Zirler Gemeinderatssitzung der Präsentation des Tiroler Unternehmens BeMo Tunnelling lauschen. Das Tunnelbau-Unternehmen stellte sich und eine geplante Betriebsansiedlung in Zirl vor. Hohe Abgaben an GemeindeVorher brauchte es jedoch eine Grundsatzentscheidung zur Änderung des Flächenwidmungsplanes dreier Grundstücke im Osten von Zirl, die aktuell für Landwirtschaft vorgesehen sind. Die neue Zentrale hätte u.a. ein...

ZIRL. Auch wegen Corona ist Zirl mit 71,58% verschuldet. Bürgermeister Thomas Öfner zeigt sich trotzdem optimistisch. Optimismus trotz hoher Verschuldung"Trotz massiver finanzieller Einbußen, bedingt durch die Covid-19 Pandemie konnte die Marktgemeinde Zirl das Rechnungsjahr 2020 positiv abschließen." So fasst ein optimistisch wirkender Bürgermeister Thomas Öfner das Jahr 2020 zusammen. Viele Sparmaßnahmen, Darlehensstundungen, GAF und KIG Mittel halten die Marktgemeinde über Wasser. Trotzdem...

TELFS. Das Team rund um Kassenleiterin Doris Schiller hat wieder ganze Arbeit geleistet: 476 Seiten stark ist der Rechnungsabschluss für das Jahr 2020 geworden, den Bgm. Christian Härting am vergangenen Donnerstag, 18. März 2021, dem Telfer Gemeinderat in der Sitzung im Großen Rathaussaal präsentiert hat. Es war übrigens der erste nach den neuen Richtlinien der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) 2015. Am Ende und nach kritischen Einwänden der Gemeinderäte Angelika Mader,...

TIROL. Das LVwG Tirol hat entschieden, dass alle BürgerInnen bei einer Gemeinderatssitzung anwesend sein dürfen. Die Tiroler Grünen und die Liste Fritz zeigen sich erfreut über das Urteil. Die Grünen fordern zudem eine Entschuldigung vom Land, da die BürgerInnen zu Unrecht von öffentlichen Gemeinderatssitzungen ausgeschlossen wurden. Die Gemeindesprecherin der Tiroler Grünen und selbst Gemeinderätin in Vomp, Stephanie Jicha, betont, dass eine Teilnahme trotz Ausgangsbeschränkungen möglich ist....

ZIRL. Für Diskussionen sorgte der letzte Zirler Gemeinderat, bei dem die Öffentlichkeit Corona-bedingt ausgeschlossen wurde. Die aktuellen Corona-Bestimmungen beinhalten auch den Ausschluss der Öffentlichkeit für öffentliche Gemeinderatssitzungen. Unterschiedliche HandhabungDiese Regel wird in den Tiroler Gemeinden unterschiedlich streng eingehalten. Manche Bürgermeister halten sich streng an diese Regel, im Innsbrucker Landtag hingegen, waren z.B. viele Zuhörer anzutreffen. Über die strenge...

TIROL. Für Liste Fritz-Landtagsabgeordneter Markus Sint ist es ist eine Frage von Demokratiepolitik und Grundrechten, ob Bürger auch in Corona-Zeiten an Sitzungen öffentlicher Körperschaften teilnehmen können. Laut ihm versuchen einige Bürgermeister seit Wochen – mehr oder weniger schleichend – Bürger von Gemeinderatssitzungen fernzuhalten.  Die Liste Fritz fordert mit einem Dringlichkeitsantrag den Offenbarungseid von ÖVP, Grünen, SPÖ, FPÖ und NEOS zu demokratischen Grundrechten in Tirol. „Als...

ZIRL.  In der Gemeinderatssitzung vom 17. Dezember verabschiedete der Zirler Gemeinderat den Haushalt für das kommende Jahr. Mit 14:5 Stimmen wurde der stark eingeschränkte Finanzplan nach intensiver Vorbereitung und reichlich Kritik von Seiten der ZIRL AKTIV Fraktionsmitglieder abgesegnet.   Starke Einschränkungen im BudgetDas Corona-Korsett wird 2021 wie schon beim notwendig gewordenen Nachtragshaushalt  für 2020 eng geschnürt. Die Unklarheit darüber, wie lange und in welchem Ausmaß die...

SCHARNITZ. In der jüngsten Scharnitzer Gemeinderatssitzung vom 8. Oktober 2020 wurden zahlreiche Projekte für die nahe Zukunft besprochen. Neben einigen neuen Vorhaben, konnte unter anderem eine langjährig versprochene Baulandwidmung zum Beschluss gebracht werden. AufbruchsstimmungIn der gut besuchten Gemeinderatssitzung im Scharnitzer Gemeindesaal, konnte man unter den Gemeinderäten trotz Corona-Einschränkungen eine gewisse Aufbruchsstimmung feststellen. Viele neue Projekte wurden besprochen...

POLLING. In der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Polling vom 4.9.2020 wurde grünes Licht für eine Erweiterung der Firma Personal Shop gegeben. Ein neues Hochregal Lager soll gebaut werden. Der dafür notwendige Bebauungsplan wurde in der Sitzung beschlossen. Gefahr für den VerkehrRobert Greil von der Liste "Bunt für Polling" sieht in dieser Entscheidung eine Gefahr für den Verkehr in Polling: "Betriebsansiedlungen haben zweifellos große Vorteile für die Gemeinde, wie zum Bespiel, regionale...

TELFS. Der umfassende Hochwasserschutz in Mösern wurde kürzlich vom Telfer Gemeinderat abgesegnet. Der Telfer Weiler, aber auch die Gemeinde Pettnau, sollen vor den Gefahren geschützt werden, die bei außergewöhnlichen Unwettern durch die Bäche oberhalb von Mösern drohen. Damit die Bewohner der betroffenen Zonen sich auch bei einem 150-jährigen Hochwasser nicht sorgen müssen, werden umfangreiche Bauten entstehen. An den Planungen waren das Bauamt der Marktgemeinde Telfs unter Federführung von...

ZIRL. In der ersten Gemeinderatssitzung nach Corona, wurde in Zirl die aktuelle Lage besprochen. Mit Schutzmasken und genügend Abstand waren unter anderem Budget und Förderungen im Zusammenhang mit Corona Thema. Veränderte BudgetentwicklungBgm. Thomas Öfner und Wirtschaftausschusobmann Peter Pichler prognostizieren in ihrer Liquiditätsprognose für Zirl einen Gesamteinnahmenrückgang von ca. 1,1. Mio Euro für das 2020. Diese Zahl kann laut Öfner bereits als sehr fundiert betrachtet werden. Für...

ZIRL. Bei der Zirler Gemeinderatssitzung am 10. Oktober 2019, wurden vor allem zwei Themen heiß diskutiert. Eines davon war der Klimaschutz, im Zusammenhang mit der Verlegung von Gasleitungen.  "Irgendwo müssen wir anfangen"Zirl ist eine e5 Gemeinde und setzt sich somit verstärkt für den Klimaschutz im Dorf ein. In den nächsten Jahren sollen zusätzlich 50% der CO2 Emissionen eingespart werden, um dem Klimawandel entgegen zu wirken. Eine Maßnahme um dieses Ziel zu erreichen, ist die Verwendung...

TELFS. Schon zur Tradition gehören die jährlichen Almsitzungen des Telfer Gemeinderates in der Sommerzeit. Hier stehen die Themen Umwelt, Landwirtschaft, Forst und Almen im Mittelpunkt. Nachdem vorigen Freitag-Nachmittag, 30.8., einige Punkte im Kleinen Rathaussaal abgehandelt wurden, ging es danach auf der Wildmoosalm weiter. Umweltausschuss-Obfrau VBgm. Cornelia Hagele berichtete u.a. über die Entwicklung der Wertstoff- und Abfallmengen. Der Substanzverwalter der drei...

ZIRL (lage). Von einem Angebot, das unter dem Titel "Leistbares Wohnen" fällt, ist die Marktgemeinde Zirl weit entfernt, muss Bürgermeister Thomas Öfner einsehen. "Das ist aber nach wie vor unser Ziel", sagt Öfner und setzt mit einem Antrag im nächsten Gemeinderat am 5. September 2019 einen Schritt gegen die "schwindelerregende Preisentwicklung am Wohnungsmarkt" und hin zu einer Preisgestaltung bei Wohnbauvorhaben, die den aktuellen Wohnbauförderungsrichtlinien entsprechen. "Für einen...

TELFS (jus). Im Rahmen der 27. Sitzung des Telfer Gemeinderats wurden unter anderem folgende Themen behandelt. Nachnutzung Jakobischule Die ehemalige Jakobischule, die bis vor Kurzem als Unterkunft für Flüchtlinge diente, hat nun wieder freie Räume. Zunächst wurde angedacht, diese für die Kinder- und Jugendbetreuung zu verwenden, doch das wäre mit aufwendigen Adaptierungen verbunden gewesen. Nun hat sich ein Trägerverein der Kinder- und Jugendhilfe gemeldet (Name darf offiziell noch nicht...

ZIRL (jus). Für Zündstoff war bei der letzten Gemeinderatssitzung in Zirl gesorgt. Musste doch nicht nur die Jahresrechnung 2018 genehmigt werden, sondern auch ein Nachtragshaushalt für Erschließung des Zirler Gewerbegebiets. Die Kosten dafür sind nämlich deutlich höher ausgefallen, als zunächst angenommen. "Grund dafür ist der fortgeschrittene Planungsstand", informiert Bgm. Thomas Öfner. Die Erschließung wird nun doch nicht auf drei Jahre aufgeteilt, es müssen Aufschüttungen gemacht werden...

TELFS. In mehreren Tiroler Orten fand kürzlich die „Demokratiewoche“ statt. Auch in Telfs wurde das Thema aufgegriffen. Jugendliche setzten zusammen mit MitarbeiterInnen der Offene Jugendarbeit unter dem Motto „Telfs lebt Demokratie“ mehrere Projekte und Veranstaltungen um. Ziel der Aktionswoche war es, das Demokratieverständnis zu stärken. Im Jugendzentrum Chilli fand als Startaktion eine Abstimmung statt, mit zwei unterschiedlichen Methoden (Mehrheitsprinzip oder Suche nach Konsens), um den...

SCHARNITZ. (harti) Im September 2018 trat der damalige Gemeinderat und frühere Vize-Bürgermeister Artur Pfeifer (Scharnitz 2016) von seinen Ämtern zurück: Ihm war das Haftungsrisiko aus dem Fehlen eines Finanzierungsplanes für das Infozentrum in der Länd zu groß. Jetzt legte Thomas Lehner, der Obmann des Überprüfungsausschusses, seinen wenig schmeichelhaften Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2018 vor. Gemeinderat Peter Reinpold (Scharnitz Miteinander) forderte die Bürgermeisterin...

Grüne im Telfer Rat neu aufgestelltTELFS. Unter dem Arbeitstitel "Gemeinsam mit voller Kraft für Telfs arbeiten – Lebensraum Telfs aktiv gestalten" hat der Telfer Bgm. Christian Härting (Wir für Telfs) den ausgeglichenen Haushaltsplan 2019 präsentiert, 39.590.100 Euro stehen auf der Einnahmen- und Ausgabenseite (€ 34,5 Mio. im OH, € 5,2 Mio. im AOH, BB haben berichtet). 16 stimmen dem Budget 2019 zuDer Gemeinderat stimmte dem Voranschlag mit 16 von 21 Stimmen zu, von dieser Seite gab es Lob für...

WILDERMIEMING. (jus) Laut einer Presseaussendung wird die Wildermieminger Liste "Gemeinsam - aktiv für Wildermieming" bei der Gemeinderatssitzung heute, 19. April, der Gemeindeführung ihr Misstrauen aussprechen und alle Funktionen in den Ausschüssen, im Gemeinderat und im Gemeindevorstand zurücklegen. Grund für diesen Schritt sei, "dass die Zusammenarbeit im Gemeinderat und mit dem Bürgermeister in keiner Weise vertrauensvoll und wertschätzend ist." Laut der Aussendung würden vom Bürgermeister...

Gemeinderat beschließt Budget mit vier Gegenstimmen. Ausgeglichener Haushalt war große Herausforderung. TELFS. Unter dem Arbeitstitel „Neue Herausforderungen meistern“ wurde das Telfer Budget 2018 vorigen Donnerstag vom Gemeinderat mit 17:4 Stimmen abgesegnet. Die erste große Herausforderung war es, ein ausgeglichenes Budget zu erstellen, wenn Ausgaben und Aufgaben der Gemeinde mehr steigen, die Einnahmen weniger werden, wie Bürgermeister Christian Härting in seiner Budgetrede ausführt. Der...

TELFS. Beschämend findet der Telfer Bgm. Christian Härting in der letzten GR-Sitzung vorigen Donnerstag, dass manche Gemeinderäte so gut wie nie an Veranstaltungen teilnehmen (z.B. Totengedenken, Ortsteilgespräche, Ernennung Friedensglocke-Botschafter...). Härting will keine Namen nennen: "Die Betroffenen wissen, wer gemeint ist."

"Bunt für Polling" protestiert gegen Ausschluss der Öffentlichkeit im Gemeinderat mit "Notwehraktion". POLLING (lage). Der Liste "Bunt für Polling" wurde es zu bunt: Wieder einmal wurde die Öffentlichkeit bei einem Punkt auf der Tagesordnung im Pollinger Gemeinderat ausgeschlossen. Die beiden "Bunt"-Mandatare verließen daraufhin den Sitzungssaal. Einer davon, GR Robert Greil, spricht von einer "Notwehraktion": "Diese war notwendig, weil wieder einmal einem gewöhnlichen Sitzungspunkt, zuerst...