Impfpflicht

MFG-Fraktionsobmann Norbert Obermayr spricht im Sommergespräch über Gemeinderatsarbeit, seine eigene Wirkmächtigkeit, Corona als MFG-Thema und die "Diktatur der Mehrheit". LINZ. Norbert Obermayr ist Fraktionsobmann der MFG im Linzer Gemeinderat, hat aber – anders als die zweite Mandatarin Vera Schachner – mit der Partei gebrochen. Das erste Gemeinderatsjahr ist vorbei. Wie ist Ihre Bilanz? Irgendwie ernüchternd. Ich sehe wenig Möglichkeiten aller Oppositionsfraktionen wirklich gestaltend...

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und ÖVP-Klubchef August Wöginger haben heute, am 23. Juni, das Aus für die gar nie wirklich eingeführte Impfpflicht verkünden.  Ö/OÖ. In einer Sondersitzung des Nationalrates – eigentlich zum Anti-Teuerungspaket – wurde die Abschaffung der allgemeinen Corona-Impfpflicht heute zur beschlossenen Sache. „Die Impfpflicht ist unter anderen Voraussetzungen eingeführt worden“, so Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), „aber Omikron hat die Regeln...

Ein Linzer Anwalt stellte beim Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) den Antrag, dass er von der Impflicht ausgenommen sei. Dieser Antrag wurde mit Bescheid zurückgewiesen.  LINZ. Gegen diese Entscheidung erhob der Rechtsanwalt Beschwerde an das Landesverwaltungsgericht. Das Landesgericht kam auf Basis der Verfahrensunterlagen zum Ergebnis, dass die Beschwerde als unbegründet abzuweisen war.  Antrag als unzulässig zurückgewiesen  Der Erlass sei nämlich nur dann zulässig, wenn dies gesetzlich...

Die Impfplicht hat sich im wahrsten Sinne des Wortes und auch auf den neuen Namen des Gesundheitsministers passend in „Rauch“ aufgelöst. Es haben die, die wochen-, ja monatelang die Straßen und diversen Plätze des Landes besetzt haben, Recht bekommen. Alle die aber der Logik einer Pandemie gefolgt sind und sich brav impfen ließen fühlen sich vor dem Kopf gestoßen. Was nun? Die Nichtgeimpften feiern einen Phyrrussieg. Kein Problem denkt man sich vielleicht wenn im Herbst wieder der Lockdown...

Schon ab kommender Woche wird das Testangebot reduziert. Die Impfstraßen folgen am 29. März. OÖ. „Trotz der Aufhebung eines Großteils der Covid-19-Schutzmaßnahmen und der rückläufigen Nachfrage halten wir in diesen Wochen an einem öffentlichen Testangebot fest“, so Gesundheitslandesrätin und LH-Stellvertreterin Christine Haberlander und ergänzt: „Es braucht dringend eine klare Aussage des Bundes zur geplanten Teststrategie ab April. Aktuell haben wir vom Bund nur die Zusage bis 31. März. Wie es...

Harsche Kritik äußert Bürgermeister Luger an der heute verkündeten Aussetzung der Impfpflicht. Während die Infektionszahlen neue Rekorde erreichen, wird das Impfangebot in Linz angesichts der geringen Zahl der Impfungen nun deutlich reduziert.  LINZ. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) sieht in der heute verkündeten Aussetzung der Impfpflicht eine Fortsetzung des "Covid-Chaos-Kurses" der Bundesregierung. Dieser lasse das Vertrauen der Bevölkerung endgültig schwinden. Angesichts der meisten...

Die Impfpflicht wird ausgesetzt. Das gab Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) bekannt. Ein solcher Grundrechtseingriff sei derzeit nicht verhältnismäßig. Die Bundesregierung folgt damit den Empfehlungen der von ihr eingesetzten Impfpflicht-Kommission. OÖ/Ö. In drei Monaten soll die Kommission die Pandemie-Lage in Österreich erneut beurteilen und einen weiteren Zwischenbericht vorlegen, so der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Die Impfung sei aber weiterhin das probate...

Seit Mitte Dezember 2021 veranstaltet das Team des 'Zeller-Lichtermeers' in der Gemeinde wöchentliche Proteste. ZELL/PRAM. Die Protestveranstaltungen richteten sich gegen die Corona-Maßnahmen, wie etwa die Impfpflicht. "Spätestens seitdem das Corona-Narrativ im Herbst 2021 wieder deutlich an Fahrt aufgenommen und unglaubliche Diffamierungen gegenüber Maßnahmen- und Impfkritiker zunahmen, haben wir uns in kleiner Runde entschlossen, dass es auch in Zell notwendig ist, etwas zu unternehmen", so...

Jeden Freitag um 18 Uhr ziehen Corona-Demonstranten durch Duttendorf. Die Anrainer wollen ihre Ruhe haben. HOCHBURG-ACH (ebba). In Duttendorf, Gemeinde Hochburg-Ach, fühlen sich einige Anrainer durch die regelmäßig dort stattfindenden Corona-Demonstrationen gestört. Das fünfte Mal in Folge zogen vergangenen Freitag Bürger aus Hochburg-Ach und anderen Gemeinden durch das beschauliche Duttendorf, um lautstark ihren Unmut in Bezug auf die Maßnahmen der Regierung zu äußern. Es handelt sich hier um...

Covid-Impfung: Windischgarsten geht aktuell mit gutem Beispiel voran, Pettenbach hat den größten Aufholbedarf. BEZIRK KIRCHDORF. Mit Stand 14. Februar 2022 besitzen 37.444 Menschen im Bezirk Kirchdorf ein gültiges Impfzertifikat. Das sind 65,5 Prozent und entspricht genau dem Oberösterreich-Schnitt, der momentan bei 65,4 Prozent liegt. Knapp 28.000 Kirchdorfer sind bereits dreimal geimpft. Spitzenreiter ist Windischgarsten, drei von vier Bürgern sind geimpft. Darauf angesprochen, sagt...

Der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml spricht sich für ein Ende der seit Kurzem geltenden Impfpflicht aus, die er angesichts der Corona-Zahlen als unverhältnismäßig ansieht. LINZ. Der Gesundheitsminister solle von der seit 5. Februar geltenden Impfpflicht absehen, fordert der Linzer Gesundheitsstadtrat Michael Raml (FPÖ). "Aktuell werden sechs Linzer wegen Covid auf einer Intensivstation betreut, hingegen droht bis zu 40.000 Linzern eine Strafe. Die Impfpflicht absolut nicht...

Am Sonntag, 13. Februar, nahmen zahlreiche Personen an einer angemeldeten Kundgebung mit Demozug durch Kremsmünster teil. KREMSMÜNSTER. Eine Kundgebung der MFG mit Demonstrationsmarsch unter dem Titel „Kremsmünster wacht auf“  fand in Kremsmünster statt. Zahlreiche Bürger aus allen Alters- und Gesellschaftsschichten versammelten sich gegen 13:30 Uhr beim Marktplatzbrunnen um den Ausführungen der Redner zuzuhören. Glöckerl aus der SchweizMit dabei bei der Kundgebung waren unter anderem Angelika...

Die drei Firmenchefs Robert Pretzl (Heger Edelstahl aus Schardenberg), Ronald Maier (Sektor 3 aus St. Florian/I.) und Andreas Moser (Moser Fertigputz aus Raab) nehmen zum Leserbrief von Dr. Ursula Hammel "Schuster bleib bei deinen Leisten" Stellung. Sehr geehrte Frau Dr. Hammel, es freut mich, dass unser Bericht in MeinBezirk derartig viele positive Reaktionen bewirkt hat. Zur Klarstellung möchten wir an dieser Stelle festhalten, dass in unseren Firmen NICHT unterschieden wird zwischen Geimpft...

FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner und Anwalt Michael Schilchegger halten das Impfpflichtgesetz für verfassungswidrig. Gelten werde es vorerst dennoch – sofern die Bundesregierung ihre derzeitige Haltung beibehält. Der Anwalt will Impfverweigerern über den Messenger-Dienst Telegram Hilfestellung leisten. OÖ. „Ich bin kein Impfgegner“, sagt FPÖ Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner, „aber das Impfpflichtgesetz ist verfassungsrechtlich, moralisch und politisch verwerflich“. Im Rahmen einer...

Die Polizei Wien hat die ursprünglich genehmigten Versammlungen im Rahmen des sogenannten „Freiheits-Convoy Austria“ in der Wiener Innenstadt nun untersagt. Ob der oberösterreichische Teil des Konvoys nun trotzdem nach Wien aufbrechen wird ist noch unsicher. WIEN/OÖ. Am Donnerstag vor dem geplanten Aufbruch des „Freiheits-Convoy Austria“ aus allen Bundesländern in die Bundeshauptstadt, hat die Polizei Wien den als „Ziel“ des Konvoys geplanten Autokorso im Bereich...

Am morgigen Freitag, 11. Februar, findet in Wien der "Freiheits-Convoy" nach kanadischem Vorbild statt. Mit dabei ist auch der Schardenberger Gerhard Grill. SCHARDENBERG. Bereits seit Wochen wird in diversen Telegram-Chatgruppen die Werbetrommel für den "Freiheits-Convoy" gerührt. Demnach treffen sich aus allen neun Bundesländern Fahrzeuge, um auf diese Art und Weise in Wien für ein Ende aller Corona-Maßnahmen – darunter auch die Impfpflicht – zu demonstrieren. "Ich bin nicht gegen das Impfen,...

Gemeinden, die eine bestimmte Impfquote innerhalb ihres Gemeindegebietes erreichen, erhalten einen Einmalzuschuss. Ebenso werden Impfkampagnen auf Gemeinebene unterstützt. Diese Maßnahmen finden aber nicht überall Zustimmung. BEZIRK ROHRBACH. Um die finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Panemie auf Landes- und Gemeindeebene bewältigen zu können, hat der Bund ein weiteres Gemeindepaket für den Zeitraum von 2022 bis 2025 in der Höhe von 1,9 Milliarden Euro geschnürt. Sowohl die...

Die Schärdinger Ärztin Dr. Ursula Hammel nimmt in ihrem Leserbrief Stellung zum Online Bericht "Schärdinger Firmen gegen Spaltung und Impfpflicht" (hier geht's zum Bericht). „Impfen ist die Teilnahme an einem Genexperiment“ sagt Herr Pretzl, Geschäftsführer einer angesehenen Edelstahlfirma. Dazu kann ich als Ärztin nur sagen: „Schuster, bleib bei deinen Leisten!“ Und das wäre auch schon im Wesentlichen die Zusammenfassung meines Leserbriefs. Wie Sie sich unschwer vorstellen können, verstehe ich...

In der Nacht von Samstag auf Sonntag brachten bislang unbekannte Täter mehr als 40 Aufkleber mit der Aufschrift "Nein zum Impfzwang" im Ortszentrum von St. Thomas bei Waizenkirchen an. Auch in St. Marienkirchen an der Polsenz und Bad Schallerbach fand man die Sticker vor. GRIESKIRCHEN & EFERDING. Eine Nacht- und Nebelaktion von vergangenen Samstag auf Sonntag: Das vermutet St. Thomas Bürgermeister Raimund Floimayr hinter den angebrachten Aufklebern in seiner Gemeinde. "Am Samstagabend fand noch...

Kommenden Freitag macht sich ein "Freiheits-Convoy" auf den Weg nach Wien. Impfpflichtgegner aus Österreich planen, mit Fahrzeugen die Bundeshauptstadt zu blockieren und somit gegen die Corona-Maßnahmen und die Impfpflicht zu demonstrieren. Die oberösterreichische "Abordnung" wird Transportunternehmer Florian Karl aus St. Georgen bei Grieskrichen anführen. Im Gespräch mit der BezirksRundSchau erklärt er seine Beweggründe. ST. GEORGEN BEI GRIESKIRCHEN, WIEN. Seit der Gründung 2012 leitet Karl...

Nach der Impfplakat-Affäre musste SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer ihren Platz räumen. Doch was sagen Schärdings SPÖ-Politiker dazu? BEZIRK SCHÄRDING. "Ich finde es sehr schade, meine Zusammenarbeit mit Birgit Gerstorfer war ausgezeichnet", so Schärdings SPÖ-Bürgermeister Günter Streicher zur BezirksRundSchau. "Der Rücktritt war für mich überraschend, weil Birgit erst vor zwei Wochen bei mir in Schärding war. Wir haben gemeinsam wichtige Projekte unserer Stadt besichtigt – wie etwa die...

Wie rege Aktivitäten in diversen Telegram-Chatgruppen verraten, planen Impfgegner in ganz Österreich Fahrzeugkonvoys, die schließlich alle gleichzeitig am 11. Februar in Wien eintreffen sollen um dort Straßen zu blockieren. Oberste Ziel: Die Regierung zum Rücktritt zwingen und alle Corona-Maßnahmen beenden. Auch zahlreiche Oberösterreicher bekunden ihr Interesse an der Teilnahme. Ö/OÖ. Die Impfpflicht und auch alle anderen Corona-Maßnahmen bleiben weiterhin Gegenstand zahlreicher...

Mehr als 7200 Unternehmen aus ganz Österreich setzen online Zeichen gegen Spaltung und Impfpflicht – darunter auch Schärdinger Betriebe. BEZIRK SCHÄRDING. Und zwar haben sich auf der Online-Plattform einheit.at mittlerweile alleine aus Oberösterreich über 1500 Firmen registriert. Damit wollen die Unternehmer ein Zeichen setzen und sich für ein Miteinander der Gesellschaft sowie für eine freie Impfentscheidung einsetzen. Auch aus dem Bezirk Schärding werden zunehmend Stimmen laut, die der...

Anfang Februar kommt die Corona-Impfpflicht in ganz Österreich. Wie die Ärztekammer OÖ klarstellt sind niedergelassene Hausärztinnen und Hausärzte nicht zuständig für etwaige Atteste zur Befreiung. OÖ. „Damit morgen, am ersten Tag der Impfpflicht, nicht die Ordinationen gestürmt werden, teilen wir ausdrücklich mit, dass die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte nicht für die Ausstellung von Impfbefreiungsattesten zuständig sind. Sie sind überdies auch nicht zuständig für die Zuweisung an...