Kärnten

Das Tanzparkett leuchtete rot „Wer hart arbeitet kann auch feiern!“ Demgemäß veranstaltete die SPÖ vergangenen Samstag ihren traditionellen Arbeiterball. Auch SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser ließ es sich nicht nehmen, in der Neuen Burg in Völkermarkt das Tanzbein zu schwingen. Zur Musik der Surfer und von effect 3 plauderte Kaiser in angenehmer Ballatmosphäre mit vielen Ballbesuchern. „Die trotz widriger Wetterbedingungen gut besuchte und toll organisierte Veranstaltung zeigt...

Kaiser, Prettner: Ein warmes Zuhause muss für alle in Kärnten lebenden Menschen möglich sein, ohne von Laune eines Politikers abhängig zu sein. Dörfler, Ragger und Co. lassen Menschen frieren während sie sich auf mit Steuergeld unterstützten Parteiball amüssieren wollen. Kaiser fordert: Budgetkurs der Bundesregierung darf keine neuen Belastungen für Menschen mit Einkommen unter 1300 Euro bringen. „Wir wollen eine gesetzlich verankerte Sicherheit, dass alle in Kärnten lebenden Menschen das...

Neue Gratis-Impfungen gegen Pneumokokken und Meningokokken. Kaiser: "Die Erweiterung des Kinderimpfkonzepts schützt unseren Nachwuchs vor schweren Erkrankungen.“ Ab sofort werden in Kärnten alle Kinder kostenlos gegen Pneumokokken und Meningokokken geimpft. Ermöglicht wird dies durch eine Erweiterung des Kinderimpfkonzeptes, welches zu zwei Drittel vom Bund, zu einem Sechstel von den Ländern und zu einem Sechstel von den Sozialversicherungen finanziert wird. Für Gesundheitsreferent LHStv. Peter...

Kaiser, Prettner, Rohr: Neues Projekt soll Energiearmut entgegen wirken – „Wir wollen soziale und tatsächliche Wärme in alle Kärntner Haushalte bringen“ In einer Pressekonferenz präsentierte die Spitze der SPÖ Kärnten, Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser, Landesrätin Beate Prettner und Klubobmann Reinhart Rohr, die Ergebnisse der zweitägigen Klubklausur im Stift St. Georgen am Längsee. „Nach zwei intensiven Arbeitstagen steht das Programm für das kommende Halbjahr fest, in dem wir weitere soziale...

Kaiser, Rohr: Anstatt sich von unqualifizierten Worten Straches zu distanzieren, verteidigt FPK-Ragger diesen. Streichung des NS-Opfer-Zuschusses erscheint in eindeutigem Licht. Entscheidung Fischers wird begrüßt. Die SPÖ-Kärnten begrüßt die Entscheidung von Bundespräsident Heinz Fischer, Strache keinen Orden zu verleihen. „Jemanden, der alle Grenzen moralischen Verantwortungsbewusstseins überschreitet, wie Strache es getan hat, darf eine solche Auszeichnung in einer solidarischen, die Menschen...

LGF Daniel Fellner: Uwe Scheuch will „Ungarisierung Kärntens“ weiter voran treiben, und gegen unliebsame Kritiker vorgehen. „Uwe Scheuch sollten besser vor der eigenen Haustüre kehren, darüber nachdenken und sich bewusst werden, dass es die hetzerische, rechtspopulistische Art von Politik der FPK ist, die als Gegenreaktion die vielen, ebenso wenig gut zu heißenden Postings in diversen Internetforen erst auslösen, die er jetzt anprangert“, macht SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner klar....

Bundespräsident Fischer täte gut daran, Ordensverleihung an Strache zu überdenken. Versuch, sich selbst Märtyrerstempel aufzudrücken ist Bruch aller moralischer Regeln einer solidarischen Gemeinschaft. Eine umfassende und unmissverständliche Entschuldigung für seine in jeder Hinsicht völlig unangebrachten Vergleiche mit der Verfolgung und Ermordung tausender Menschen in der Zeit des Nationalsozialismus fordert Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser von FPK-Obmann Strache. „Wer unfähig...

SPÖ-KO Reinhart Rohr: Einschränkung der Pendlerförderung bedeutet Einschränkung der Bewegungsfreiheit. „Den Kärntnerinnen und Kärntnern steht das Recht auf die bestmögliche Unterstützung in ihrer Bewegungsfreiheit zu. Die Arbeiterkammer Kärnten war bis zur Enteignung durch Dörfler und Co. der Garant dafür, dass dieses solidarische Recht durch die Arbeitnehmerförderung insbesondere durch die Pendlerförderung gewährleistet war. Mit der nachweislich drastischen Kürzung dieser Förderungen begehen...

SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser bei Präsentation des Projektes „ergo goes wheelmap“ – eigene Karte zur Zugänglichkeit von Orten für Rollstuhlfahrer: „Jeder in Kärnten lebende Mensch muss das Recht haben, sich so frei zu bewegen, wie er oder sie es will!“ Bordsteinkanten, Treppen und zu enge Gänge oder Türen – was für viele Menschen keine Probleme darstellt, wird für bewegungsbeeinträchtigte Personen zur alltäglichen Herausforderung. Die Fachhochschule Kärnten hat sich nun unterstützt vom...

„Müssen stärker ins Bewusstsein rücken, dass arbeitende Menschen Arbeitserbringer und Unternehmen Arbeitsempfänger sind!“ Nach knapp mehr als zweijähriger Bauzeit wurde gestern, Freitag, die neue Bezirksgeschäftsstelle der Arbeiterkammer in Kärnten am ehemaligen Standort in der Max-Blaha-Straße wieder eröffnet. Unter den zahlreichen Ehrengästen konnte Bezirksstellenleiter Heimo Rinösl unter anderen SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser, AK-Präsident Günther Goach, Bürgermeister...

Befremdlich mutet für den stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPÖ-Kärnten und Bürgermeister von Sittersdorf/Zitara vas, LAbg. Jakob Strauss, die Vereinnahmung des erzielten Ortstafelkompromisses durch Gerhard Dörfler an. „Die nach jahrztenelangen Streitereien endlich erzielte Lösung hat viele Väter und ist nicht das Ergebnis einer one-man-show eines einzelnen Politikers“, macht Strauß deutlich. Auch wenn der Meinungsschwenk Dörflers, der leider auch durch seine...

Kaiser: Brauchen schnellstens Lösungsvorschläge, damit Notrufnummern künftig nicht mehr ausfallen. Dörflers Inaktivität unverantwortlich. Die Einberufung eines sofortigen „Notruf“-Krisengipfels fordert heute die SPÖ-Kärnten. „Nachdem in der Nacht auf Mittwoch die Notrufnummern 144 und 141 über Stunden ausgefallen sind, müssen wir schleunigst nach Lösungsmöglichkeiten suchen, damit so etwas in Zukunft nicht mehr passiert“, begründet SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser. Er fordert einen...

Rohr: Verantwortung für 500 Millionen Landesvermögen darf nicht vom zurückgetretenen Martinz zu erstinstanzlich verurteilten Uwe Scheuch wechseln. Dörfler gefordert schleunigst zu handeln. „Es zeigt sich immer deutlicher, dass die SPÖ mit Peter Kaiser an der Spitze die einzige ehrlich, anständig und verantwortungsbewusste Partei ist, der die Menschen immer stärker vertrauen und der die Heimat weitaus mehr am Herzen liegt, als anderen Parteien“, macht SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr nach dem über...

„Sonderbetreuungseinrichtung“ auf Saualm ist Millionen verschlingendes Schandmal. Enttäuscht zeigt sich die SPÖ-Kärnten über die fehlende Einsicht bei FPK-Dörfler, der die sogenannte Sonderbetreuungsanstalt für Asylwerber auf der Saualm der breiter werdenden Kritik sowohl der Bevölkerung als auch des Rechnungshofes zum Trotz freudestrahlend wiedereröffnet. „Straffällig gewordene Personen gehören hinter Schloss und Riegel, egal woher sie kommen. Aber Menschen, darunter Kinder und Frauen, schon...

„Wir brauchen eine Reform der Wirtschaftsfördersysteme, um Kärnten als attraktiven Investitionsstandort zu erhalten!“ 200 Millionen Euro investiert Infineon, um den Standort Villach weiter auszubauen und Bauelemente zu entwickeln, die unter anderem die Energieeffizienz von Photovoltaik- und Windkraftanlagen erhöhen. Nach dem erfolgten Baustart 2011 überzeugte sich SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser heute, Mittwoch, bei einem Besuch bei Infineon Villach vom Baufortschritt. Kaiser nutzte die...

Auch das neue, gegen die Stimmen der SPÖ beschlossene, Tourismusgesetz wird die erhoffte Trendwende nicht einleiten können. „Der Tourismus in Kärnten liegt am Boden, mögliche moderne Entwicklungen wurden von den Tourismusreferenten, wie FPK-Dörfler und aktuell ÖVP-Martinz, komplett verschlafen“, kommentiert SPÖ-Tourismussprecher LAbg. Klaus Köchl Zeitungsberichte von heute über eine Entwicklungsstudie. Auch das neue Tourismusgesetz werde dabei keine Abhilfe schaffen, bedauert Köchl. „Das...

Finanzierung von FPK-Parteiveranstaltungen aus Landesbudget muss rechtlich geprüft werden – moralisch ist dieser Steuergeldmissbrauch jedenfalls zu verurteilen. Scharfe Kritik an den Plänen der FPK-Partespitze, die ihren blauen Parteiball „Redoute“ und als sogenannte Neujahrsempfänge getarnte Parteiveranstaltungen aus der von ihnen ohnehin schamlos missbrauchten Landeskassa mit dem Geld der Kärntnerinnen und Kärntner finanzieren wollen, übt SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner....

Großartige Wahlerfolge, innerparteilicher Zusammenhalt und das spürbar größer werdende Vertrauen der Kärntnerinnen und Kärntner in unsere sozialdemokratische Politik – der politische Spurwechsel in Kärnten ist eingeläutet. Eine positive Bilanz über das zu Ende gehende Jahr kann die SPÖ-Kärnten ziehen: „Die SPÖ mit Peter Kaiser am Steuer hat den Blinker links draußen und ist ohne Zweifel auf der Überholspur, während FPK und ÖVP von Skandalen gebeutelt am politischen Pannenstreifen festsitzen“,...

Pflegefachkräfte in Entscheidung über Pflegeeinstufung mit einzubeziehen ist deutliches Signal für mehr Menschlichkeit und Gerechtigkeit gegenüber Pflegebedürftigen. Ragger muss endlich Pflegeanwaltschaft in Kärnten realisieren! Erfreut über den Vorstoß von Bundessozialminister Rudolf Hundstorfer, zukünftig Pflegefachkräfte in die Festlegung und Beurteilung von Pflegestufen mit einzubeziehen, zeigt sich SPÖ-Kärnten-Chef LHStv. Peter Kaiser. „Jene Pflegefachkräfte, die die Pflegebedürftigen...

Ergebnisse erster Detailplanung zeigen: Akademikerzwanziger könnte sozial gerechtes und vorbildhaftes Modell werden. Auch Studenten aus Ausland sollten Solidarbeitrag leisten. Seriöse Diskussion auch innerparteilich gefordert. In der Debatte um Studiengebühren und Alternativen lässt Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser nun mit neuen Details zu seiner Idee des Akademikerzwanzigers aufhorchen. Beispielsweise soll dieser Solidarbeitrag nicht nur von Uni-Absolventinnen und Absolventen eingehoben...

Fellner: Ein LH, der Kärntens Bevölkerung nicht vor wilden Attacken seiner Parteifreunde schützt, macht sich mit schuldig! Wo bleibt Entschuldigung bei brüskierten NS-Opfern? Scharfe Kritik an der „feigen Untätigkeit“ Dörflers in Zusammenhang mit jüngsten, von FPK-Politikern zu verantwortenden, Angriffen und mehr als fragwürdigen politischen Entscheidungen übt SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner: „Dass Dörfler ohnmächtig dabei zusieht, wie Unsoziallandesrat Ragger auf die schwächsten...

SPÖ-Chef LHStv. Kaiser: Die daraus resultierenden Mindereinnahmen für das Land könnten durch Strukturreformen kompensiert werden. In der Debatte um die Anpassung des Sozialausgleiches an die Finanzkraft einer Gemeinde bringt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser jetzt neuen Schwung. Dabei würden die großen Städte und Kommunen in Zukunft stärker zur Kasse gebeten, während sich die kleineren Gemeinden Geld sparen könnten. „Der Idee wäre durchaus etwas abzugewinnen, wenn für die...

Leikam: So ist etwa die Ausgabenminderung bei Pflichtschullehrern ein falsches Versprechen. Sozialleistungen bleiben auf der Strecke. „Wenn FPK-Dörfler nach der zu erwartenden Budgeteinigung von FPK/ÖVP gestern von einer sozialen Handschrift spricht, tritt er damit die Gefühle und Bedürfnisse der Menschen im Land mit Füßen“, fordert SPÖ-Budgetsprecher LAbg. Günter Leikam die Zurücknahme dieser Behauptung. Denn genau in dem Bereich wo es die Schwächsten der Gesellschaft trifft, wurden massive...