Kommentar

Penzingerinnen und Penzinger äußerten sich nach einem Artikel von MeinBezirk zum Thema Spursperre in der Hadikgasse. Ein Antrag zur Verkehrsverbesserung wird heiß diskutiert. WIEN/PENZING. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing brachten die Grünen einen Antrag ein, eine Fahrspur der Westausfahrt im Bereich Schlossallee bis Kennedybrücke für den Autoverkehr komplett zu sperren, vorgeblich um die Straßenbahnlinien 10 und 60 zu beschleunigen. Eine heiße Debatte liefert sich seither...

In der Hadikgasse soll die dritte Fahrspur wegfallen. Hierzu stellten die Grünen einen Antrag, dem bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing von der SPÖ zugestimmt wurde. Die ÖVP sprach sich dagegen aus und befürchtet mehr Stau.  WIEN/PENZING/HIETZING. Eine interne Verkehrsdebatte sorgt derzeit für dunkle Wolken am Polit-Himmel in Penzing und Hietzing. Während sich die SPÖ und Grünen in Bezug auf die Sperre der dritten Fahrspur auf der Hadikgasse einig sind, wehrt sich die ÖVP stark...

Das Thema ist zu ernst, als dass man es in einem Polit-Hickhack zerstückeln sollte. Auch zu ernst, um in "halbprivaten" Mails "Smileys" im Anhang mit zu senden (was angeblich passierte). Die Todesstrecke S4-Mattersburger-Schnellstraße muss schleunigst entschärft werden, was auch die zuständige Ministerin Leonore Gewessler nach längerem Zögern zugestanden hat. Nur dürfte dies noch nicht gänzlich zu allen Grünen durchgedrungen sein. Kleiner Lichtblick: Der Baubeginn für erste Sicherheitsmaßnahmen...

Die Gemeinderatswahl 2020 ist in den Büchern: In manchen Deutschlandsberger Gemeinden gab es kleine und größere Erdbeben, aber wechselnde Mehrheiten sind wie erwartet ausgeblieben. Neu ist nämlich nur die absolute Mehrheit in der südlichsten Gemeinde. Andreas Thürschweller nutzte seine einst überraschende Chance als Bürgermeister perfekt aus und drehte Eibiswald um 180 Grad auf Rot. Überall sonst hielten die Absoluten, das bedeutet: Wenn keine personellen Wechsel innerhalb der Siegerparteien...

Meinungsvielfalt ist die Basis unserer Demokratie. Unterschiedliche Ideologien bringen unterschiedliche Zugänge und auch Meinungsverschiedenheiten mit sich. Ein wertschätzender Umgang mit politischen Gegnern sollte trotzdem gepflegt werden. Am Ende des Tages entscheiden ohnehin die Wähler, wem sie ihr Vertrauen schenken und wer sie künftig vertreten soll. Am Beispiel Neumarkt zeigt sich, dass es in den letzten fünf Jahren im Rahmen einer Dreierkoalition möglich war, die Herausforderungen der...

Haben Sie schon mitbekommen, was denn das größte Problem unseren neuen Bundesregierung ist? Richtig, die entscheidende Frage, ob der steirische Vizekanzler Werner Kogler eine Krawatte trägt oder nicht. Ganze Doppelseiten haben Tagesmedien dieser epochalen Frage gewidmet, die sozialen Medien sind voll mit Diskussionen über "Anstand", "Benehmen" und "Erziehung". An der Leistung messen, nicht am Outfit Jetzt könnte man es zur Not noch positiv formulieren: Erstmals muss sich ein Mann für Aussehen...

Die Wahl ist geschlagen, ein langer Wahlkampf zu Ende. Sollten die jeweiligen Regierungen diesmal bis zum Ende der Legislaturperiode arbeiten, haben die Salzburger vorerst einmal "Ruhe vom Dauerwahlkampf". Das Ergebnis in der Stadt ähnelt dem im Land und Bund: große Triumphe für ÖVP und Grüne, herbe Verluste für SPÖ und FPÖ. Der Bundestrend hat sich wie ein roter Faden bis in die Stadt durchgezogen. Die Erfolge der Grünen verwundern angesichts des aktuellen Zeitgeists und der Brisanz der...

In Bayern zweifeln diesmal die Grünen an, wie sinnvoll der Zulauf für den Brenner Basistunnel denn sei. Währenddessen liefert – bildlich gesprochen – Mutter Natur mit den Murenabgängen am Brenner selbst ein Argument, das gerade bei den Vertretern dieser Partei auf offene Ohren stoßen sollte. Denn angesichts des mittlerweile unvermeidbar scheinenden Klimawandels dürften solche Vorfälle wohl eher häufiger als seltener zu erwarten sein. Man stelle sich nur vor, dass diese Verkehrsroute durch...

Tatsächlich zu erwarten ist ein "politisches Preisdumping". Da die Tiroler ÖVP jetzt theoretisch zwischen vier verschiedenen Koalitionspartnern wählen kann, wird es in den Verhandlungen wohl darum gehen, wer "billiger" zu haben ist. Dabei hätten die Schwarzen nun die Chance, bereits mit der Wahl des Juniorpartners die thematischen Schwerpunkte der kommenden Jahre zu definieren. Wenn die Absicherung der sozialen Standards und leistbares Wohnen die Agenda bestimmen sollen, wäre wohl die SPÖ zu...

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker "Ja, wir sollten mutiger sein", so die Überschrift eines Beitrages, der Bezug nimmt auf die Reputationsstudie über die Katholische Kirche. Es ist Erzbischof Franz Lackner, der sich von sich selbst und seiner Kirche diesen Mut wünscht. Dieselbe Überschrift könnte auch über einem Bericht über die GRÜNEN stehen, denn auch sie wollen mutig sein. Es ist ein reiner Zufall, dass beide genau in derselben Woche auf der Suche nach neuem Mut...

Kommentar: Grünen verschieben Kampfabstimmung Im Grunde sind die Innsbrucker Parteien schon mitten im Wahlkampfmodus. SPÖ ("holprig") und FPÖ ("einstimmig") haben nun ihre Spitzenkandidaten. Die Schwarzen sind sich noch nicht sicher, wen sie kandidieren lassen sollen/können/müssen und bei den Grünen schaut es aus, als ob es sich nicht um eine etablierte Regierungspartei handeln würde, sondern um einen Newcomer am Politfeld: Dabei machen Überraschungen (Willi-Kandidatur) und Pannen...

Eigentlich kann sich diese Stadt keine Stagnation leisten. Beginnend bei stadtspezifischen Problemen wie Wohnungsnot und Kriminalität über regionale Herausforderungen wie hohe Arbeitslosigkeit und stagnierende Löhne bis hin zu globalen Herausforderungen wie Fluchtbewegung und Terror – in Zeiten wie diesen braucht es eine stabile politische Führung. Dennoch – und dafür muss man kein Prophet sein – wird 2017 von politischem Hickhack geprägt sein. Der Gemeinderatswahlkampf hat spätestens nach dem...

Am kommenden Samstag werden wieder zahlreiche Freiwillige in mühevoller Kleinarbeit das gesamte Innufer im Stadtgebiet von achtlos weggeworfenem Müll säubern. Ehrenamtlich. Unentgeltlich. Meist im Rahmen von Vereinen. Dieses Engagement hat in Innsbruck eine jahrzehntelange Tradition. Bislang war es Usus, dass diese Aktion nicht parteipolitisch vereinnahmt wird. Doch das hat sich geändert. Die Grünen bewerben die Innufer-Reinigung mittlerweile via Soziale Medien in ihrem typischen Plakat-Sujet,...

In weiten Teilen der Innsbrucker Bevölkerung ist die Stimmung am Kippen – nein, mehr am Kochen. Zu lange hat die rot-gelb-grüne Stadtregierung (oft gemeinsam mit dem Neo-Partner ÖVP) jegliche Kritik mit Arroganz und Überheblichkeit quittiert. Jetzt formiert sich der Widerstand. Vor allem die Grünen und die Bürgermeisterfraktion FI sind Ziel des Protestes. Die Stadtchefin Christine Oppitz-Plörer wird vielfach regelrecht angefeindet. Manche ziehen gar Parallelen zu jener Zeit, als...

Es ist kein Geheimnis, dass die burgenländisch-ungarische Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren nicht immer problemlos verlief. Zuletzt verzweifelte der burgenländische Landespolizeidirektor an der unrunden Kommunikation der ungarischen Behörden im Zusammenhang mit den Flüchtlingsströmen. Zumindest im Verkehrsbereich dürfte sich nun einiges gebessert haben. Die gemeinsamen Vorarbeiten bei den grenzüberschreitenden Projekten sind jedenfalls so weit abgeschlossen, dass sie der Bevölkerung und...

Wenn sich zwei streiten, freut sich der Willi. Was die jüngsten Umfragen für die politische Zukunft von Innsbruck vorhersagen, dürfte den Strategen der "Bürgerlichen" – FI und ÖVP – einiges an Kopfzerbrechen bereiten. Denn Innsbruck wird, wenn niemandem eine Gegenstrategie einfällt, ab 2018 "Grün" regiert. Die Öko-Partei ist drauf und dran, mit über 27 Prozent stärkste Kraft in der Stadt zu werden – obwohl FI und ÖVP zusammen 40 Prozent hätten. Der Gedanke an eine "Wiedervereinigung" liegt...

Was in sechs Bundesländern bereits Realität ist, soll nach dem 31. Mai auch im Burgenland möglich werden: eine Regierungsbeteiligung der Grünen. Deutlicher hat bislang keine andere Oppositionspartei den Anspruch auf einen Sitz auf der Regierungsbank zum Ausdruck gebracht. So bot sich Spitzenkandidatin Regina Petrik mehrmals der SPÖ als künftiger Koalitionspartner an. Und auch Bundessprecherin Eva Glawischnig bekräftigte, dass sie sich eine grüne Landesrätin wünscht. Voraussetzung ist natürlich...

Anders als LH Hans Niessl, der beim SPÖ-Parteirat kräftig nach allen Seiten austeilte, begnügte sich LHStv. Franz Steindl beim Landesparteitag mit verbalen Attacken gegen seinen Regierungspartner. Wahrscheinlich wäre es zu gewagt, daraus bereits Präferenzen des wiedergewählten ÖVP-Obmannes für Koalitionsgespräche nach der Landtagswahl abzuleiten. Einzig sein Vorwurf, die SPÖ betreibe eine „Hetze gegen Ausländer“, zeigt ihn auf einer Linie mit den Grünen. Für das Ziel, Landeshauptmann zu werden,...

Was sagen Ihnen die Namen „Api Rouge“, „Aunt Ruby’s German Green“ oder „Esther Hesse Yellow“? Wahrscheinlich nicht viel, außer Sie sind Experte für Paradeisersorten – so wie Erich Stekovics, der sich mittlerweile international einen Namen als „Paradeiserkaiser“ gemacht hat. In den Supermärkten finden Sie solche Spezialitäten eher selten – und das ist schade. Nicht nur, weil Ihnen eine beeindruckende Geschmacksvielfalt entgeht, die von Kiwi bis Champignon reicht. Mit der Ware der...

Wie sich die Parteien – unabhängig vom Ergebnis – nach jeder Wahl als Gewinner sehen, ist bemerkenswert. Auf Beispiele dieser Realitätsverweigerung soll an dieser Stelle nicht eingegangen werden. Aus burgenländischer Sicht ist vor allem der Einzug des Grünen Michel Reimon ins EU-Parlament erwähnenswert. Der ehemalige Landtagsabgeordnete, der mit seinen emotionalen Auftritten bei Landtagssitzungen in Erinnerung bleiben wird, hat wahrscheinlich mehr als jeder andere burgenländischer...

Das grüne Team hat sich formiert. Wolfgang Spitzmüller konnte als Nachfolger von Michel Reimon als Landtagsabgeordneter bereits beweisen, dass er – obwohl nicht so angriffig wie Reimon – konstruktive Oppositionspolitik machen kann. Spitzenkandidatin Regina Petrik – bislang der Öffentlichkeit eher unbekannt – wird es gelingen, die für den Wahlkampf wichtige Aufmerksamkeit zu erlangen. Unter dem Motto „Regina will’s wissen“ absolviert sie „Lehrzeit“ in unterschiedlichen Berufssparten. Der Platz...

Die Anrainer der Peerhofsiedlung haben also entschieden. Der Straßenbahnast in ihren Stadtteil wird gebaut. Die "Bürgerbefragung" der ÖVP im Stadtteil brachte das erwartete Ergebnis, nämlich dass eine knappe Mehrheit die Tram dem Bus vorzieht. So weit, so gut – wäre da nicht die selbsternannte Bürgerbeteiligungspartei der Grünen. Anstatt sich über das Ergebnis der Befragung zu freuen und sich über den erzwungenen, neuerlichen 180-Grad-Schwenk der ÖVP ins Fäustchen zu lachen, lieferte die...