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Beiträge zum Thema Kpö

Elke Kahr, Bürgermeisterin der steirischen Landeshauptstadt, ist nun auch "Bürgermeisterin des Jahres" | Foto: Silvana Weidinger
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"World Mayor Preis"
Elke Kahr ist offiziell "Bürgermeisterin des Jahres"

Es gibt aktuell 2.093 Ortschefinnen in ganz Österreich – aber so gesehen kann es nur eine geben: Elke Kahr, Bürgermeisterin der Landeshauptstadt. So sieht das zumindest die Jury von City Mayors Foundation, denn die hat Kahr zur "Bürgermeisterin des Jahres", und zwar weltweit, auserkoren. STEIERMARK/GRAZ. Eine Ehre, die nur wenigen zuteil wird, darf Elke Kahr nun ihr Eigen nennen. Sie darf sich unter insgesamt 25 Nominierten nun als "Bürgermeisterin des Jahres" bezeichnen. Das sagt das "World...

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Angriff ist die beste Verteidigung: Manfred Eber reagierte mit Rundumschlag auf die Vorwürfe gegen ihn. | Foto: Stadt Graz/Fischer
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Haus in Seiersberg
Warum sich KPÖ-Stadtrat so leicht aus Wohnsitz-Affäre ziehen kann

Turbulenzen um Story von MeinBezirk.at über KPÖ-Stadtrat Manfred Eber, der seine Freizeit mehrheitlich in Seiersberg und nicht in Graz verbringt. Alle Infos rund um den Konflikt mit der Wahlordnung der Stadt Graz, die rechtlichen Rahmenbedingungen  zeigen nämlich ein – für den aktuellen Fall – interessantes "Schlupfloch" auf. GRAZ.  Die Exklusivstory von MeinBezirk.at und Woche hat die Grazer KPÖ wohl etwas am falschen Fuß erwischt: Mit sauber recherchierten Fakten wurde belegt, dass der...

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Das neue Führungstrio der Stadt Graz: Judith Schwentner (Grüne), Elke Kahr (KPÖ) und Michael Ehmann (SPÖ). | Foto: Stadt Graz/Fischer
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Nach Graz-Wahl
So kommunistisch ist Graz-Umgebung

Mit der gestrigen konstituierenden Sitzung und Angelobung der Grazer Stadtregierung ist es fix: Die Landeshauptstadt hat ein neues Oberhaupt. Elke Kahr ist nicht nur die erste Frau, die den Bürgermeisterposten besetzt, sie ist auch die erste Bürgermeisterin mit einem kommunistischen Parteibuch Österreichs. Das hat indirekt auch Auswirkungen auf Graz-Umgebung – wir erklären euch, warum. Seit 1983 ist Kahr Mitglied der KPÖ, übernahm 1985 die KPÖ-Bezirksleitung, war seit 1993 im Gemeinderat, 1998...

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Der umstrittene Auftritt des steirischen KPÖ-Landtagsabgeordneten Werner Murg im Staatsfernsehen von Belarus. | Foto: ORF Steiermark
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KPÖ-Mandatar nimmt Stellung
Murgg: "Stehe dazu, Belarus ist ein stabiles Land, trete nicht zurück"

Gegenüber der WOCHE-Plattform meinbezirk.at nimmt der KPÖ-Mandatar Werner Murgg erstmals Stellung nach seinem Auftritt im Staatsfernsehen von Belarus. Dort hatte er das Land als stabil und funktionierend gelobt und die EU für die Sanktionen kritisiert. KPÖ-Mandatar: "Stehe zu meinen Aussagen in Belarus" Der steirische Landtagsabgeordnete Werner Murgg sorgt für den großen Aufreger, er selbst versucht vorweg einmal Schaden von der KPÖ abzuwenden: "Ich lege Wert auf die Feststellung, dass es sich...

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In der Kritik: KPÖ-Chefin Claudia Klimt-Weithaler und ihr Belarus-freundlicher Abgeordnete Werner Murgg. | Foto: Riegler
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Aufregung in der Steiermark
Steirischer KPÖ-Mandatar tritt im Belarus-Fernsehen auf

KPÖ-Landtagsabgeordneter Werner Murgg tritt im Staatsfernsehen von Belarus auf und kritisiert die Sanktionen gegen "ein stabiles, funktionierendes Land". Steirische KPÖ distanziert sich. Die KPÖ ist derzeit weltweit in aller Munde, nicht immer ist das Feedback ein positives. So auch bei einem Auftritt des obersteirischen KPÖ-Abgeordneten Werner Murgg: Wie ORF Steiermark heute berichtet, legte dieser einen spannenden Fernsehauftritt hin. Interview im Belarus-Staatsfernsehen Murgg hatte nämlich...

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Der Weg zum Wahllokal: Am 22. März werden in der Steiermark 285 neue Gemeinderäte gewählt.
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Am 22. März wählt die Steiermark
Der Fahrplan zur Gemeinderatswahl 2020

In einem Monat wird gewählt: Am 22. März bestimmen 285 steirische Gemeinden (alle außer Graz), wie ihre Ortspolitik in den nächsten fünf Jahren aussehen soll. Das müssen alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinderatswahl wissen: Seit Freitag müssen alle Wahlvorschläge in den Gemeinden sein. Egal ob Partei oder Bürgerliste, jeder braucht Unterstützungserklärungen, um anzutreten: in Gemeinden bis 3.000 Einwohner zehn, bis 5.000 15 und über 5.000 20. Wahlberechtigt sind alle...

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Die neue steirische Landesregierung, flankiert von den beiden Klubobleuten.  | Foto: Land Steiermark/Streibl
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Die neue steirische Landesregierung
Koalition weiß-grün: Herkulesaufgabe für neue Gesundheitslandesrätin

Offensichtlich haben Juliane Bogner-Strauß die Koalitionsverhandlungen im Bund zu lange gedauert, jetzt kommt sie in der Steiermark zum Zug. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer hat sie in die heute präsentierte Regierungsmannschaft geholt. Bogner-Strauß, zuletzt Familien- und Frauenministerin, übernimmt in der Steiermark das Gesundheitsressort, womit sie wohl einen der größten Brocken – Stichwort Spitalsreform – "umgehängt" bekommt.  Der bisherige Gesundheitslandesrat Christopher Drexler ist...

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Geht sich die Koalition aus? Die klaren Gewinner der heutigen Wahl Sandra Krautwaschl (Die Grünen) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) im ersten Small Talk. | Foto: WOCHE/Lipp
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Landtagswahl 2019 in Graz-Umgebung
Das Ergebnis für Bezirk und Gemeinden

GRAZ-UMGEBUNG. Die Wahl in Graz-Umgebung ist geschlagen.  Der heutige Wahltag hat auch im Bezirk einige Veränderungen mit sich gebracht. Die SPÖ, der steirische Wahlgewinner 2015, hat in Graz-Umgebung diesmal ein Ergebnis von 20,31 Prozent erreicht. Das ist ein Minus von acht Prozentpunkten. "Ich bin zutiefst enttäuscht. Das ist ein schwerer Schlag für uns als Sozialdemokratie. Das müssen wir verdauen. Auch wenn es ein herber Verlust ist, sollte der zweite Platz auch Auftrag für Mitgestaltung...

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  • Alois Lipp
Aller Ergebnisse der Landtagswahl 2019 aus der Steiermark. | Foto: pixabay
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WAHLERGEBNIS
Die Steiermark hat gewählt: Triumphaler Erfolg für Hermann Schützenhöfer, SPÖ Zweiter, Schlappe für FPÖ

Das letzte Wahllokal hat geschlossen, es gibt ein klares Ergebnis: Die ÖVP mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer fährt einen deutlichen Wahlsieg (36 Prozent, sprich plus 8,1 Prozent) ein, die SPÖ kann den zweiten Platz gegen die FPÖ ebenso klar verteidigen, verliert aber deutlich (minus 6,4 Prozent) und liegt jetzt bei 22,9 Prozent. Für die FPÖ setzt es eine Mega-Schlappe (minus 8,8 Prozent) mit 17,9 erreichten Prozent. Die Grünen legen von 6 auf fast 11,4 Prozent zu, Neos und KPÖ schaffen...

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  • Roland Reischl
Die letzten Postings vor der Wahl: so unterschiedlich mobilisieren die Spitzenkandidaten ihre Wähler am 24. November auf Facebook.  | Foto: Screenshots/Facebook
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Wahltag in der Steiermark
So mobilisieren die Spitzenkandidaten ihre Wähler

Am 29. August signalisierte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bei einer Pressekonferenz Bereitschaft für vorgezogene Neuwahlen. Knapp drei Monate später und nur vier Wochen nach der Nationalratswahl wird in der Steiermark neu gewählt.  Dementsprechend kurz, aber umso intensiver, war natürlich der Wahlkampf in der Steiermark. Auch am Wahltag versuchen die Spitzenkandidaten der Parteien noch mit Social Media Postings die Wähler zu mobilisieren. Neben Videos und Bildern vom...

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So hat die Steiermark gewählt. | Foto: pixabay
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in der Steiermark: Erdrutschsieg für die ÖVP

Nationalratswahl 2019 in der Steiermark: Auch in der weiß-grünen Mark liegt die ÖVP klar vorne, damit liegt das Bundesland sogar über dem Bundestrend. Das bedeutet: Enorme Zugewinne für die ÖVP, aber auch für Grüne und Neos, teilweise empfindliche Verluste für SPÖ und vor allem die FPÖ. Aktuell liegt die ÖVP bei 42 Prozent (aktueller Auszählungsstand), die FPÖ kommt auf 21,2 Prozent, die SPÖ auf 19 Prozent. Die Grünen schaffen fast 9 Prozent, die Neos liegen bei 5,5 Prozent. Zum Vergleich 2017...

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Wahlkampf
Kritik an KPÖ – "Revolution ist kein Leuchtfeuer-Event"

Es ist kein besonders tolles Bild, dass die Strecke zwischen dem Murpark und dem Merkur-Stadion in Liebenau derzeit abgibt: Gezählte 47 Wahlplakate hat die KPÖ dort ohne Genehmigung affichiert, ein klassischer Fall von "Schwarz-Plakatieren". Dies mutet insofern eigenartig an, weil die KPÖ als wahlwerbende Partei ohnehin ganz legal Plakatständer aufstellen dürfte. Hier wurden von Amts wegen bereits Maßnahmen eingeleitet, die KPÖ darf hier mit einer saftigen Verwaltungsstrafe rechnen. Beschwert...

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Mit Marx auf Du und Du: KPÖ-Riege mit Elke Kahr, Stadtratskollege Robert Krotzer und Landeschefin Claudia Klimt-Weithaler. | Foto: KPÖ Graz
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Grazer KPÖ: Das "Njet" als Marketing-Gag

20 Jahre Regierungsverantwortung durch die KPÖ in Graz: Marketing statt Mitverantwortung – der Versuch einer Analyse. Eigentlich war das Wunder der Grazer KPÖ aus der Not geboren: Mitte der 80er-Jahre stand die Partei vor dem endgültigen Aus, dann übernahm Ernst Kaltenegger die Führung. Schon damals an seiner (politischen) Seite: eine gewisse Elke Kahr, die 1993 mit ihm in den Gemeinderat einzog. Was dann geschah, passt gut in jedes Marketing-Lehrbuch: Ein bis zwei Kernbotschaften herauspicken...

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Die Gerüchte um die unsachgemäße Lagerung von Asbest auf der Deponie regen die politischen Stimmen an. | Foto: Screenshot aus dem anonymen Brief
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Politik reagiert auf Asbest-Gerüchte

Großes politisches Echo kam dieser Tage über den WOCHE-Bericht "Aufklärung auf der Deponie". Frohnleiten. Einen "Umweltskandal" ortet FPÖ-Klubobmann Stefan Hermann in Frohnleiten und rief zu sofortigen Maßnahmen auf: Wie die WOCHE berichtete (mehr dazu siehe hier), soll die unsachgemäße Ablagerung von Asbest auf der von den Gemeindebetrieben am Standort Laas betriebene Deponie der Grund sein. Das geht zumindest aus einem anonymen Schreiben hervor. Nun fordern auch eine WOCHE-Leserin und andere...

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Foto: meinbezirk.at
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KPÖ: Sorge um Versorgung der Post

Gratkorn. Die geplante Schließung der Postfiliale am Andreas-Leykam-Platz in Gratkorn zieht politische Kreise. Nun äußerte sich Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im Landtag Steiermark, zur Causa. "Aufgabe der Post ist es, die Versorgung für die Bevölkerung mit Post-Dienstleistungen sicherzustellen. Stattdessen setzt man darauf, möglichst hohe Gewinne für die Aktionärseigentümer zu erzielen", sagt sie in Hinblick auf die Teilprivatisierung der Post. Für Postpartner sieht...

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Kurt Egger: "Grüne und KPÖ sollen sich von Vandalenakten distanzieren"

Graz: Schmieraktionen und Zerstörung von Auto sorgen für Aufregung. Es war ein heißes Wochenende in Graz: Der Science Tower und ein Gebäude der Energie Steiermark wurden beschmiert, ein Auto der Ordnungswache schwerst beschädigt, schon seit Tagen werden Plakate, Hauswände und Stromkästen mit Protestbotschaften verunstaltet. Zeitgleich fand im "Forum Stadtpark" ein Kongress "für zivilen Ungehorsam" statt, prominent besetzt unter anderem mit deutschen Aktivisten wie Emily Laquer (Zitat aus einem...

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Polit-Podiumsdiskussion im BG Rein

Die Schüler des BG Rein hatten Kommunalpolitiker aus Gratwein-Straßengel, die sich am 22. März der Gemeinderatswahl stellen, zur Diskussion geladen. Im Bild: Philipp Reininger (KPÖ), Sandra Krautwaschl (Grüne), Regierungskommissär Harald Mulle (SPÖ), Birgit Krainer (ÖVP) und Bgm. a. D. Wolfgang Lagger (FPÖ) waren der Einladung gefolgt.

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Bürgermeister Erich Gosch geht für die ÖVP in Feldkirchen bei Graz ins Rennen. | Foto: KK

Gosch und Gosch in Feldkirchen bei Graz

Interessanter Zufall in Feldkirchen bei Graz. Die ÖVP und die KPÖ treten beide mit einem Spitzenkandidaten namens Erich Gosch (nicht verwandt) bei der Gemeinderatswahl an. Der eine ist amtierender VP-Bürgermeister im Ort, der andere tritt zum ersten Mal für die KPÖ an und will den Einzug in den Gemeinderat schaffen. Ob sich das Kuriosum auf die Wahl auswirkt, wird der Wahltag zeigen.

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Philipp Reininger und Christine Varetza gehen bei der Gemeinderatswahl für die KPÖ an den Start. | Foto: KPÖ

Reininger und Varetza für KPÖ Gratwein-Straßengel

Die KPÖ wird bei der kommenden Gemeinderatswahl in Gratwein-Straßengel mit ihrem Spitzenkandidaten Sozialberater Phillip Reininger antreten. Den zweiten Listenplatz nimmt die Psychologin Christine Varetza ein. Beide haben sich den Kernthemen der KPÖ verschrieben: soziale Gerechtigkeit und Hilfestellung für all jene, die Hilfe benötigen. „Ich kandidiere, weil ich den Ängsten und Nöten der Bürger eine Stimme geben möchte", so Varetza. Besonders am Herzen liegen ihr Kinder und Jugendliche aus...

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Bürgerfragen an Claudia Klimt-Weithaler

Birgit Felber, Leibnitz: Was gedenken Sie zu tun, um Mütter - generell in Hinblick auf die Situation der Kinderbetreuung bzw. im Speziellen finanziell - besser zu unterstützen und ihnen den Wiedereinstieg ins Berufsleben zu erleichtern? Ein wichtiger Beitrag zur finanziellen Entlastung von Müttern in Hinblick auf die Kinderbetreuung war in der vergangenen Periode die Abschaffung der Kindergartengebühren. Die KPÖ möchte auch die Kinderkrippen in dieses System einbeziehen, da hat die Steiermark...

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