Landtag

Die WOCHE berichtete, jetzt werden Wappen für die Grazer Bezirke auch im Landtag zum Thema. Wie die WOCHE bereits berichtete, besteht seitens vieler Stadtbezirke seit Längerem der Wunsch, eigene Wappen führen zu dürfen. Schon 2014 stellten einige Bezirke diesbezüglich einen Antrag an den Stadtsenat. Da nach derzeitiger Rechtslage allerdings nur Gebietskörperschaften wappenfähig sind, einigte man sich damals auf Embleme. Eine Kompromisslösung, die bis dato nur von Eggenberg in Anspruch genommen...

Hermann Hartleb zieht sich aus dem Landtag zurück, Bruno Aschenbrenner geht in den Bundesrat. MURTAL. Nach dem Murtaler Wechselspiel der SPÖ im Landtag, gibt es jetzt auch eine Rochade bei der ÖVP. Bekanntlich hat sich Max Lercher aus dem Landhaus verabschiedet, sein Nachfolger wurde der Spielberger Wolfgang Moitzi (beide SPÖ). Jetzt hat auch Hermann Hartleb (ÖVP) seinen Rückzug bekanntgegeben. Angekündigt Es ist ein angekündigter Abschied: Hartleb wollte sich die Dreifachbelastung als...

Die Klubobfrau der KPÖ im Landtag, Claudia Klimt-Weithaler und der Grazer Gesundheitsstadt Robert Krotzer präsentierten vergangene Woche das KPÖ-Gesundheitsprogramm. Krotzer bezeichnete das neue Klientenbeitragsmodell, das "Grazer Modell" als größte Errungenschaft. Dieses gewährleistet, dass auch Menschen mit einem geringen Einkommen nicht gezwungen sind, in ein Heim zu gehen. Klimt-Weithaler kündigte an, das Tarifmodell auch in den Landtag einzubringen. Krotzer begrüßt zudem auch die...

Künftige Landtagskollegin schreibt: "Es kummt nix Besseres nach". MURTAL. Vorschusslorbeeren sehen anders aus. Am Dienstag wurde SPÖ-intern beschlossen, dass Wolfgang Moitzi als Nachfolger von Max Lercher in den steirischen Landtag einziehen wird. "Es kummt nix Besseres nach", kommentierte FPÖ-Abgeordnete Liane Moitzi und ließ auch einen Seitenhieb auf Lercher folgen: "Kein großer Verlust für den Landtag." Schlechte Erfahrungen Die Judenburgerin erklärt gegenüber der Murtaler Zeitung: "Ich habe...

Die WOCHE gewährt einen Blick in das Landhaus, wo seit dem 16. Jahrhundert der Landtag tagt. Das ehrwürdige Landhaus ist seit etwa 1531 ein politisches Schwergewicht. Hier tagt der Landtag, den es bereits seit dem Jahr 1412 gibt, und beschließt Gesetze. Die WOCHE zeigt in ihrer Serie "Graz Inside" einige Fakten auf, die man bis dato vielleicht nicht kannte. Papierlose Gesetzgebung "Bereits vor dem Eingang findet man die sogenannten Rumortafeln aus 1588", erklärt Florian Eigletsberger von der...

Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer zieht sich freiwillig aus dem Landtag zurück, ein Spielberger soll nachrücken. MURAU. Noch tanzt Max Lercher als SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Landtagsabgeordneter und Regionalvorsitzender der Obersteiermark West auf drei Hochzeiten. Damit ist es allerdings bald vorbei. Mit September wird der Murauer seinen Sitz im steirischen Landtag zurücklegen, wie er über soziale Medien ankündigte. Glaubwürdigkeit "Ich bin ein Freund von Glaubwürdigkeit", sagt Lercher gegenüber...

Der regionale Mobilitätsplan für die Südoststeiermark legt die Basis für eine intakte Infrastruktur in Sachen Verkehr. Ein intakter öffentlicher Verkehr und eine gute Straßeninfrastruktur sind Grundvoraussetzung dafür, dass der junge Bezirk Südoststeiermark räumlich zusammenwächst. Seit Inkrafttreten der Gemeindestrukturreform mit der Zusammenlegung von Feldbach und Radkersburg zu einem Bezirk arbeitet man intensiv an der Ausarbeitung eines Konzepts dafür. Dieser sogenannte "regionale...

Als erster Europaabgeordneter nach Othmar Karas machte Lukas Mandl bei der Debatte des Europaberichts im Landtag von seinem Rederecht Gebrauch und betonte: "Bei allem Veränderungs- und Reformbedarf – wir haben heute das beste Europa, das es je gab!" Als gemeinsames Ziel definiert er Europa für die nächste Generation weiter zu stärken. Der Bericht über Entwicklungen auf Ebene der Europäischen Union für das zweite Halbjahr 2017 zeigt deutlich, dass auch eine Region wie die Steiermark die Chance...

Karl Lackner hat am 25. April des vergangenen Jahres seine erste Landtagssitzung als fix gewählter Klubobmann der Steirischen Volkspartei absolviert. Er ist der erste Ennstaler, der diese Schlüsselrolle in der Steirischen ÖVP innehat. Seit 2005 ist Karl Lackner Abgeordneter zum Landtag Steiermark. Zuvor war er über 35 Jahre lang in der Kommunalpolitik aktiv, zwanzig davon als Bürgermeister. Ab 2010 war Lackner schon Klubobmann-Stellvertreter. Karl Lackner zur Arbeit als Klubobmann: "Ich darf an...

Deutschlandsberger Jugendliche diskutierten mit Landtagsabgeordneten über Politik. Rund 700 steirische Schülerinnen und Schüler lernten in diesem Schuljahr beim "Mitmischen im Landhaus" Politik aus nächster Nähe kennen. Bei der Politikwerkstatt waren letzte Woche auch 23 Jugendliche der BHAK Deutschlandsberg im Grazer Landhaus zu Gast. Nach einem Rundgang durch das fast 500 Jahre alte Gebäude, inklusive Besuchen in den Büros von Christopher Drexler, Doris Kampus und Ursula Lackner, bekamen die...

Eine Abordnung der SPÖ Liezen fand sich zur Landtagssitzung in Graz ein. Begrüßungsworte von Michael Schickhofer verliehen dem aufschlussreichen Ausflug einen besonderen Rahmen. Eine SPÖ-Delegation aus Liezen besuchte den Landtag in Graz. Zur 36. Sitzung des steirischen Landtags reisten einige Funktionäre aus dem Bezirk Liezen nach Graz. Landtagsabgeordnete Michaela Grubesa freute sich, dass so viele ihrer Einladung gefolgt waren. Rund eine Stunde konnten die Besucher der Sitzung lauschen....

Der bisherige Grazer FP-Gemeinderat Günter Wagner wurde als neuer Landtagsabgeordneter angelobt. Nachdem die Grazerin Andrea-Michaela Schartel nun als Nationalratsabgeordnete fungiert, wurde auf Landesebene ein Mandat frei. "Es freut mich, mit Günter Wagner einen fleißigen jungen Politiker im Freiheitlichen Landtagsklub begrüßen zu dürfen. Er wird sich vor allem in Fragen die Landeshauptstadt betreffend und in der Sportpolitik des Landes intensiv einbringen. Der Themenkomplex Sport wird in...

Politische Bildung erfahren, wo sie entsteht: Rund 700 Schüler steiermarkweit haben im heurigen Schuljahr die Gelegenheit genutzt, Politik in seinen unterschiedlichen Facetten kennenzulernen, indem sie beim "Mitmischen im Landhaus" verschiedene Module buchen konnten. Das Projekt wird vom Land Steiermark, dem Ressort Bildung und Gesellschaft und dem Landtag veranstaltet und organisiert von der Fachstelle für Kinder-, Jugend- und BürgerInnenbeteiligung, der beteiligung.st. Ziel des Mitmischens...

Arbeiten an neuem Fahrplan für Obdach laufen derzeit im Hintergrund. OBDACH. Es bahnt sich offenbar eine Lösung für die Schulbus-Problematik in Obdach an. SPÖ-Landtagsabgeordnete Gabi Kolar berichtet von einem konstruktiven Gespräch gemeinsam mit ihren Kollegen Liane Moitzi (FPÖ) und Hermann Hartleb (ÖVP) mit den Verantwortlichen des Landes. Demnach sei dabei ein neuer Fahrplan ausgearbeitet worden. Dieser wird nun zur Absegnung an die betroffenen Schuldirektoren versendet und könnte bereits...

Heute haben einige Gründungsmitglieder des Vereins zur Plastikreduktion, Plastic Planet Austria einen Termin mit dem Sekretär von Landesrat Ök.-Rat Hans Seitinger wahrgenommen. Ein reger und kostruktiver Austausch zwischen dem Bundesland Wien und der Steiermark , denn das Nachhaltigkeitsteam des LR Seitinger möchte die Verbindung zwischen den einzelnen NGOs verstärken,dh es sollten alle an einem Strang ziehen und somit gemeinsam einen stärkeren Bund gegen die Vermüllung der Natur schliessen. In...

Alle Parteien unterstützen Elterninitiative aus Obdach. OBDACH. „Unzumutbar.“ „Sicherheitsrisiko.“ „Das kann so nicht weitergehen!“ Das sind nur einige der Wortmeldungen einer heftigen Krisensitzung zur Schulbus-Problematik am vergangenen Montag in Obdach. Aufschrei „Es hat einen Aufschrei in der Gemeinde gegeben, nun geht eine Welle durch die Steiermark“, ortet Bürgermeister Peter Bacher Unterstützung aus mehreren Teilen des Landes im Kampf gegen ein uraltes Beförderungsgesetz. An seine Seite...

Warum Familie, Mario Kunsaek und Zypern eine große Bedeutung im Leben des neuen Klubchefs haben. Er schnauft einmal tief durch, nachdem er sich zum Interview mit der Woche setzt: "Ja, die letzten Wochen waren schon ein Wellental der Gefühle", sagt Stefan Hermann, der neue Klubobmann der Freiheitlichen im steirischen Landtag. Bis zum Schluss der Koalitionsverhandlungen im Bund sei ja nicht klar gewesen, ob Mario Kunsasek Minister werden würde, ebenso unsicher war demnach die Zukunft seiner...

Der steirische FPÖ-Spitzenkandidat Hannes Amesbauer aus Neuberg wechselt vom Landtag in den Nationalrat. Der Vorstand der FPÖ hat einstimmig beschlossen, dass der Mürzzuschlager Vizebürgermeister und Bundesrat Arnd Meißl in den Landtag nachrücken soll. Den dadurch freiwerdenden Sitz im Bundesrat wird der Murauer Gottfried Sperl einnehmen. „Arnd Meißl ist ein sachorientierter Politiker, der sich als profunder Volksvertreter bewiesen hat“, erklärt FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek.

ÖVP-Klubobmann Karl Lackner lud die Abgeordneten des Wahlkreises 4, Obersteiermark, zu einem regionalen Sommergespräch ein. Die vier obersteirischen Mandatare aus Landtag und Bundesrat fanden sich dazu in der Gemeinde Ramsau am Dachstein ein. Neben politischen Gesprächen und einem Treffen mit dem Ramsauer Ortsparteiobmann und Gemeindekassier Manfred Engelhardt, besuchten sie Vorzeigedestinationen des regionalen Tourismus. „Der Landtagsklub der Steirischen Volkspartei verfolgt mit seiner Arbeit...

Die Abwicklung des Kautionsfonds wird ausgeweitet: Auf Initiative von Landesrätin Doris Kampus ist die Durchführung des Kautionsfonds nicht mehr rein auf steirische Gemeinden beschränkt, sondern wird mit der Volkshilfe und der Caritas auf zwei gemeinnützige Organisationen ausgeweitet. Diese Änderungen sollen morgen gleichsam mit der Erhöhung der Grenzwerte zur Gewährung des Kautionsfonds beschlossen werden. "Die Kaution ist für Wenigverdienende eine kaum zu überwindende Hürde", so Kampus,...

Freiheitliche haben Forderungspaket geschnürt. Man will u.a. die Polizei verstärken. Den Schwerpunkt "Sicherheit" setzt die FPÖ. Dies betonten Klubobmann LAbg. Mario Kunasek, Bezirksobmann NAbg. Walter Rauch und LAbg. Herbert Kober nun in Kirchberg. Das Trio verweist auf die steirische Kriminalitätsstatistik. Hier ist zu lesen, dass es im Vergleich von 2015 zu 2016 zu einem Zuwachs von 3,5 Prozent bei den Delikten gekommen ist – plus 3,4 Prozent waren es in unserem Bezirk. Ein Hauptanliegen der...

Nach Rücktritt von Christian Buchmann erfolgt Rochade innerhalb der ÖVP. Nachdem Landesrat Christian Buchmann aufgrund der Plagiatsaffäre mit 25. April aus der Steiermärkischen Landesregierung ausscheidet, wird Barbara Eibinger-Miedl als neue Wirtschaftslandesrätin nachfolgen. Damit wird der Posten des Klubobmanns innerhalb der ÖVP frei. Diese Funktion wird der Ennstaler Landtagsabgeordnete Karl Lackner übernehmen. „Er hat gezeigt, dass er den Landtagsklub führen kann. Hier war sich der...

Unter dem Motto "Mitmischen im Landhaus" konnten in diesem Schuljahr rund 700 steirische Schüler Politik vor Ort hautnah miterleben. Diese Gelegenheit nutzten auch 16 Schüler der HLW Krieglach. Im Rahmen der sogenannten "Politikwerkstatt" erhielten die Schüler einen ausführlichen Rundgang durch das Landhaus, bei dem auch die Büros der Landtagsabgeordneten Ursula Lackner, Johann Seitinger und Christopher Drexler besichtigt werden konnten. In einem Stationenbetrieb bekamen die HLW Schüler einen...

Seit 18 Jahren wird im Bezirk Deutschlandsberg der Bezirksjagdausschuss neu gewählt. DEUTSCHLANDSBERG. Am 13. Februar beginnen in der Steiermark die Wahlen zu den Bezirksjagdausschüssen, die alle sechs Jahre stattfinden. Neue Liste pirscht sich an Im Bezirk Deutschlandsberg schritten die Jäger allerdings vor nicht weniger als 18 Jahren zur Urne. Seither ist der Steirische Jagdschutzverein im Bezirk dominierend. Heuer kommt wieder Bewegung in den Bezirksjagdausschuss, gibt es doch seit langem...