Landtag

Auf Einladung von LAbg. und Bürgermeisterin Silvia Karelly besuchte der Seniorenbund Ratten das Landhaus in Graz, den Sitz des Steiermärkischen Landtages. Florian Eigletsberger, Mitarbeiter der Landtagsdirektion führte fachkundig in die Geschichte dieses eindrucksvollen Renaissancebaues ein. In der Landstube erklärte Silvia Karelly die Aufgaben des Präsidiums und die Arbeit der Abgeordneten. Neben der monatlichen Landtagssitzung ist sie persönlich in den Unterausschüssen mit den Schwerpunkte...

Der Sonntag war der größte Triumph in der Geschichte der steirischen FPÖ. Mit einem Plus von fast 18 Prozent im Rucksack trat Parteichef Mario Kunasek heute erstmals vor die Presse und skizzierte den Ablauf der nächsten Tage. STEIERMARK. Das Interesse am "blauen Wunder" in der Steiermark ist ungebrochen hoch, unzählige Journalistinnen und Journalisten drängten sich im steirischen Medienzentrum des Landes. Ein kleiner "Vorgriff" von FPÖ-Chef Mario Kunasek, handelt es sich dabei doch um die...

Der VP-Frauen Bezirksausflug im März führte die VP-Frauen des Bezirkes Weiz unter Leitung von Lucia Steinbauer anlässlich des Weltfrauentages in den Steirischen Landtag. Dort erhielten sie von Frau LAbg. BGM Silvia Karelly eine Einführung in ihre Tätigkeiten als Landtagsabgeordnete und den Ablauf einer Landtagssitzung. WEIZ. Rund 35 Frauen starteten anlässlich des Bezirksausfluges der VP-Frauen gemeinsam in Weiz, besichtigten zunächst das Bezirksbüro der VP und lernten sich bei einem Imbiss...

Barbara Riener ist seit fünf Jahren Klubobfrau der ÖVP im steirischen Landtag. Über Super-Wahljahre, Führen in Zeiten der Pandemie und Vorhaben für die nächsten Monate sprach sie mit MeinBezirk.at. STEIERMARK. Am 1. Jänner 2019 startete die diplomierte Psychotherapeutin Barbara Riener in ihrer Funktion als Klubobfrau der steirischen ÖVP im Landtag. "Ich hatte ohnehin ordentlich Respekt vor der Aufgabe – und dann wurde 2019 auch noch zum Super-Wahljahr", erinnert sie sich. Europa- und...

Grazer Bürgermeisterin mit leisem Ausrutscher in der letzten Gemeinderatssitzung: MeinBezirk.at hat nachgefragt, was im Landtag und bei Gemeinderatssitzungen erlaubt ist. STEIERMARK. Aus dem Nationalrat kennt man die berühmten Ordnungsrufe zur Genüge, in Hart bei Graz (Graz-Umgebung) wollte kürzlich der Bürgermeister, wohl widerrechtlich, einem Berufsfotografen das Fotografieren verbieten. Und auch im Grazer Gemeinderat kam es in der letzten Sitzung vor dem Jahresende zu einem verbalen...

Budgetsitzung im Steirischen Landtag – das bedeutet eine Marathonsitzung im Landhaus. Abseits davon ist einiges mehr in der Steiermark passiert. Wir haben den Überblick vom Dienstag. STEIERMARK. Im Landtag wird am Dienstagabend noch immer über das Landesbudget 2023 diskutiert. Unterdessen richtet die steirische Politik einen dringenden Appell an die EU. Die will Atomstrom "grün" machen, aber Biomasseheizwerke – wie es sie 600 Mal in der Steiermark gibt – einschränken. Personelle News kommen aus...

Die Freiheitlichen präsentierten die landesweite Gesundheitskampagne und beleuchteten gesundheitspolitische Problemstellungen im Bezirk Weiz. Mit einer Petition soll Druck auf die schwarz-rote Landesregierung erhöht werden. WEIZ. Im Rahmen einer Pressekonferenz in Preding bei Weiz präsentierten FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek und der Gesundheitssprecher des Freiheitlichen Landtagsklubs LAbg. Marco Triller die neue Kampagne der FPÖ Steiermark. Unter dem Titel "Gesundheitssystem retten – Versorgung...

Kostenlawine stoppen – Wir packen an - unter diesem Motto veranstaltete die FPÖ Bezirk Weiz gemeinsam mit der FPÖ-Ortsgruppe Pischelsdorf am Kulm eine Tankaktion bei der Tankstelle Öhlinger. PISCHELSDORF AM KULM.  Ein Stau vor einer heimischen Tankstelle ist schon etwas besonderes. Jeder der am vergangenen Freitag zwischen 17 und 19 Uhr bei der Tankstelle Öhlinger in Pischelsdorf am Kulm mindestens 30 Liter Treibstoff getankt hat, bekam von der FPÖ Bezirk Weiz einen 20 Euro Kulmland-Gutschein....

Bis Jänner werde ein inhaltliches Paket für den Pflegebereich vorliegen, das gemeinsame Standards für Kommunen, Städte, Länder und Bund sowie eine gemeinsame Finanzierung bringen solle, hatte Minister Rudolf Anschober im November des Vorjahres via Aussendung angekündigt. "Menschen warten auf Reformpaket" Davon sei nach wie vor wenig zu sehen, wie die steirischen Freiheitlichen festhalten. "Zweifellos haben tausende Pflegebedürftige und deren Angehörige auf ein solches Reformpaket gehofft",...

Update: Bei der heutigen Landtagssitzung stand Landesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) den Oppositionsparteien Rede und Antwort. In einem Punkt gab es eine ziemlich ernüchternde Antwort: Das Land hatte ja alle Pflegeheime zur "COVID-Sommerakademie" geladen, die Wirtschaftskammer hatte dann (siehe weiter unten) den 223 steirischen Pflegeheimen von der Teilnahme abgeraten. Offenbar mit "Erfolg": Die Verantwortlichen von 104 Pflegeheimen haben an den Schulungen, die der Vorbereitung auf den Herbst...

In der vergangenen Ausgabe der WOCHE wagte der steirische Mediziner und Bundesrat Karlheinz Kornhäusl den ersten Vorstoß: Ärzte dürfen ja nach wie vor nicht einmal in Akut- und Notfällen Medikamente an Patienten abgeben. Dieses sogenannte "Dispensierrecht", das diese Möglichkeit ausschließlich Apothekern einräumt ist übrigens rund 800 Jahre alt. Kornhäusl setzt sich nun massiv für eine Änderung ein, weil dies im Interesse der Patienten sei, zum Beispiel dann, wenn es um entlegenere ländliche...

Die Südoststeirerin Julia Majcan ist die derzeit jüngste Abgeordnete im Landtag Steiermark. Was es für sie bedeutet, dort das „Küken“ zu sein, wo sie gern außer in ihrem Heimatbezirk noch leben würde und welche Ideen sie für diesen hat, das erzählt sie hier. Außerdem spricht sie über ihre Dankbarkeit dafür, in einem Dorf aufgewachsen zu sein, ihre Begeisterung für ihre Tätigkeit als Marketenderin in Bad Radkersburg sowie ihr enges Verhältnis zu Senioren im Allgemeinen und zu ihrer Oma im...

Bürokratische Hürden bei Behördengängen wirken im Speziellen auf Private wie eine Hemmschwelle, wenn es darum geht, sich Fotovoltaikanlagen fürs Zuhause anzuschaffen. ÖVP, SPÖ und Grüne wollen jetzt gemeinsam Barrieren abbauen. Mit dem Ausstieg aus fossilen Brennstoffen bekennt sich die Landesregierung in ihrer Agenda Weiß-Grün zum Ausbau erneuerbarer Energien: Bis 2030 soll deren Anteil um 40 Prozent anwachsen.  ÖVP, SPÖ und Grüne werden nun aktiv. Nach niederösterreichischem Vorbild soll ein...

Als erster Europaabgeordneter nach Othmar Karas machte Lukas Mandl bei der Debatte des Europaberichts im Landtag von seinem Rederecht Gebrauch und betonte: "Bei allem Veränderungs- und Reformbedarf – wir haben heute das beste Europa, das es je gab!" Als gemeinsames Ziel definiert er Europa für die nächste Generation weiter zu stärken. Der Bericht über Entwicklungen auf Ebene der Europäischen Union für das zweite Halbjahr 2017 zeigt deutlich, dass auch eine Region wie die Steiermark die Chance...

Warum Familie, Mario Kunsaek und Zypern eine große Bedeutung im Leben des neuen Klubchefs haben. Er schnauft einmal tief durch, nachdem er sich zum Interview mit der Woche setzt: "Ja, die letzten Wochen waren schon ein Wellental der Gefühle", sagt Stefan Hermann, der neue Klubobmann der Freiheitlichen im steirischen Landtag. Bis zum Schluss der Koalitionsverhandlungen im Bund sei ja nicht klar gewesen, ob Mario Kunsasek Minister werden würde, ebenso unsicher war demnach die Zukunft seiner...

Nach Rücktritt von Christian Buchmann erfolgt Rochade innerhalb der ÖVP. Nachdem Landesrat Christian Buchmann aufgrund der Plagiatsaffäre mit 25. April aus der Steiermärkischen Landesregierung ausscheidet, wird Barbara Eibinger-Miedl als neue Wirtschaftslandesrätin nachfolgen. Damit wird der Posten des Klubobmanns innerhalb der ÖVP frei. Diese Funktion wird der Ennstaler Landtagsabgeordnete Karl Lackner übernehmen. „Er hat gezeigt, dass er den Landtagsklub führen kann. Hier war sich der...

Abg. Marco Triller: "Wir fordern einen steirischen Anti-Drogen-Gipfel" "Nimmt man 2011 als Ausgangspunkt, das Jahr der Veröffentlichung der steirischen Suchtmittelstrategie, und vergleicht die einstigen Statistiken mit jenen aus dem Jahr 2015, wird die Notwendigkeit einer Adaptierung der aktuellen Anti-Drogen-Linie immer deutlicher", meint der freiheitliche Landtagsabgeordnete Marco Triller." Seit damals sei die Anzahl an Anzeigen wegen strafbarer Handlungen nach dem Suchtmittelgesetz (SMG) in...

Franz Voves und Hermann Schützenhöfer verkünden Termin für die Landtagswahl in der Steiermark: Gewählt wird bereits am 31. Mai. Wenn die Reformzwillinge auf die Pauke hauen, dann gleich richtig: Nachdem Hermann Schützenhöfer (ÖVP) letzten Donnerstag seine Wiederkandidatur verkündet hat, legte er heute gemeinsam mit Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) auch gleich den Wahltermin fest. Und dieser ist noch früher, als es die Gerüchteküchen der Tageszeitungen verkündet hatten: Gewählt wird nämlich...

Der ÖAAB-Landesvorstand hat im Rahmen seiner Sitzung beschlossen, dass der Landtagsabgeordnete und bisherige FCG-Landessekretär KR Bernhard Ederer per 1. Jänner 2014 mit der Geschäftsführung des Steirischen ÖAAB betraut wird. ÖAAB-Landesobmann Drexler dazu: "Bernhard Ederer kennt die steirische Arbeitswelt wie seine Westentasche, vertritt unsere Beschäftigten seit 2000 in der Arbeiterkammer und seit 2005 im Landtag Steiermark und verfügt überdies über genaueste Kenntnisse der...

Die Politik ist ein hartes Pflaster. Wer sich da zurücklehnt oder auch nur einen Fehler macht, ist weg vom Fenster – und zwar schneller, als man denkt. Zumindest ist das heute so. Früher, „in der guten alten Zeit“, sei auch das Politikerleben einfacher gewesen, hört man die „alten Hasen“ immer wieder sagen. Und tatsächlich, eines lässt sich nicht verleugnen: Die Karrieren unserer Volksvertreter standen in der Vergangenheit scheinbar auf einem wesentlich stabileren Fundament. Das zeigt ein Check...

Alle ziehen an einem Strang – zumindest in der Wirtschaftskammer. Nach der dramatischen Ankündigung des Pharmakonzerns Roche, seinen Grazer Standort mit Ende 2013 zu schließen, wurde im Rahmen des Wirtschaftsparlaments jetzt ein neues Standortabkommen präsentiert. Das Besondere daran: Das 10-Punkte-Programm wurde von allen Fraktionen gemeinsam eingebracht und sowohl von WK-Präsident Ulfried Hainzl (Wirtschaftsbund) als auch von Erwin Stross (Sozialdemokratischer Wirtschaftsverband), RfW-Obmann...