Markus Abwerzger

Beiträge zum Thema Markus Abwerzger

Foto: unsplash/daniel j schwarz
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Gipfelkreuzdebatte, echt jetzt?
Kommentar Raimund Jäger

Als ob wir – international sowieso, aber auch in Österreich – keine anderen Probleme hätten, wurde unlängst eine unnötige Gipfelkreuz-Diskussion entfacht Und so fing alles an: Laut Medienberichten bezeichnet der italienische Alpenverband „Club Alpino Italiano“ die Gipfelkreuze als nicht mehr zeitgemäße religiöse Symbole (womit der Verband recht hat), wies allerdings zurück, bestehende Gipfelkreuze zu entfernen (was auch wirklich zu viel des Gutmenschlichen wäre). Dieselbe Haltung vertritt der...

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FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger: "Neuerliches Asylchaos in Tirol durch illegale Massenimmigration muss verhindert werden." | Foto: Othmar Kolp
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Großeinsatz am Landecker Bahnhof
FPÖ fordert Aktion scharf an den Grenzen gegen Scheinasylanten

FPÖ-Landesparteiobmann Abwerzger fordert nach dem Wirbel am Landecker Bahnhof, wo 138 Personen fremdenpolizeilich kontrolliert wurden: "Neuerliches Asylchaos in Tirol durch illegale Massenimmigration muss verhindert werden." Kritik kommt auch von der ÖVP: "Asyl darf kein Freifahrtschein durch Österreich und Europa sein." LANDECK, TIROL. Besorgt zeigt sich der Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann KO LAbg. Mag. Markus Abwerzger über die ständig steigenden Zahlen und Aufgriffen von illegalen...

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Im Koalitionsübereinkommen der Grünen und der ÖVP in Tirol wurde eine bürgerInnenfreundliche Weiterentwicklung des Fördertransparenzgesetzes vereinbart. Nun soll das Tiroler Fördertransparenzgesetz umgesetzt werden. | Foto: Archiv

Transparenzgesetz
Ausbezahlte Landesförderungen bald digital abrufbar

Im Koalitionsübereinkommen der Grünen und der ÖVP in Tirol wurde eine bürgerInnenfreundliche Weiterentwicklung des Fördertransparenzgesetzes vereinbart. Nun soll das Tiroler Fördertransparenzgesetz umgesetzt werden. TIROL. Die Tiroler Landesregierung wird im Tiroler Landtag das neue Tiroler Fördertransparenzgesetz zur Beschlussfassung vorlegen. Mit dem Gesetzesentwurf soll eine digitale Abfrage von ausbezahlten Landesförderungen in Echtzeit abgefragt werden können. Einblick in das Förderwesen...

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Die vergangenen Wochen fanden immer wieder Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen und die Impfpflicht statt. Nun appellieren die Obleute der Tiroler Parteien, während der Feiertage auf Demonstrationen zu verzichten. | Foto: Privat

Gemeinsamer Appell der Obleute
"Auf Demonstrationen über die Feiertage verzichten"

TIROL. Die vergangenen Wochen fanden immer wieder Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen und die Impfpflicht statt. Nun appellieren die Obleute der Tiroler Parteien, während der Feiertage auf Demonstrationen zu verzichten. Gemeinsamer Appell der Obleute„Auf Demonstrationen über die Feiertage verzichten und den Einsatzkräften Weihnachten im Kreise ihrer Liebsten ermöglichen!“ Die Sicherheitsbehörden rechnen auch am Heiligen Abend und über die Weihnachtsfeiertage weiterhin mit Demonstrationen....

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Im Rahmen der vergangenen Landtagssitzung saßen nach 22:00 Uhr verschiedene ÖVP- Politiker und der SPÖ nach 22:00 Uhr gemütlich zusammen. Kritik an diesem Verhalten kommt von der FPÖ Tirol, NEOS und der Liste Fritz. | Foto: CMI

Coronavirus
Kritik an Einstellung nach der "Sperrstunden-Affäre"

TIROL. Im Rahmen der vergangenen Landtagssitzung saßen nach 22:00 Uhr verschiedene ÖVP- Politiker und der SPÖ nach 22:00 Uhr gemütlich zusammen. Kritik an diesem Verhalten kommt von der FPÖ Tirol, NEOS und der Liste Fritz. Ignorantes Verhalten verletzt Würde des Hauses!Im Rahmen der vergangenen Landtagssitzung saßen nach 22:00 Uhr im Innsbrucker Congress unter anderem Landtags-Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP), VP-Klubobmann Jakob Wolf (ÖVP), Landesrat Johannes Tratter (ÖVP), der Imster...

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Zum ersten mal tagte der Tiroler Landtag im Congress. | Foto: Land Tirol
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Ischgl
„Tiroler Opposition will keine Aufklärung, sondern Scherbengericht“

TIROL. Geht es nach VP-Klubobmann Jakob Wolf, sind die Tiroler Oppositionsparteien die größten Eiferer von allen, wenn es gegen Ischgl und Tirol geht. Er betont, dass die Volkspartei voll und ganz hinter einer schonungslosen Analyse des Krisenmanagements des Landes steht. FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger fragt die Tiroler Landesregierung und speziell Landeshauptmann Günther Platter, wann das Lügen aufhört. „Wir wollen wissen was gut und was weniger gut funktioniert hat. Genau deshalb...

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Expertenkommission wird am Donnerstag eingesetzt, sagt VP Klubobmann Jakob Woilf | Foto: Tanja Cammerlander

Kritik an Dornauer und Abwerzger
VP-Wolf: "Kein parteipolitischen Kleinkrieg"

Der Bericht der unabhängiger Expertenkommission soll Grundlage für Bewertung des Krisenmanagements des Landes sein. "FPÖ-Obmann Abwerzger und SPÖ-Obmann Dornauer konterkarieren mit ihren Vorverurteilungen bevorstehende Arbeit der Kommission", sagt VP Klubobmann Jakob Wolf. Als „wenig hilfreich für die bevorstehende Arbeit der Experten“ bezeichnet VP-Klubobmann Jakob Wolf die jüngsten Aussagen von FPÖ-Obmann Markus Abwerzger und SPÖ-Obmann Georg Dornauer. „Auf Ebene der Klubobleute sind wir uns...

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  • Sieghard Krabichler
Außerplanmäßige Landtagssitzung am 16. April | Foto: Screenshot
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Coronavirus
Außerplanmäßige Landtagssitzung am 16. April – live

TIROL. Heute, Donnerstag, 16. April, findet in Tirol die außerplanmäßige Landtagssitzung statt. Das Thema war die Schaffung nötiger landesgesetzlicher Bestimmungen zur Bewältigung der Cornakrise. Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann eröffnet die Landtagssitzung In der Eröffnungsrede zum außerplanmäßigen Sonderlandtag wendet sich Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann an die Anwensenden und an die ZuseherInnen. Sie weist darauf hin, dass die Frakationen verringert seien und kaum...

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VP-Klubobmann Jakob Wolf | Foto: Tanja Kamerlander

VP-Wolf
„FPÖ hat aus Ibiza-Skandal nichts gelernt“

TIROL. Für VP-Klubobmann Jakob Wolf wirkt es so, dass der Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger mit Trinkwasser verscherbeln, Strabag schädigen und Kronenzeitung kapern nicht wirklich ein Problem hat. Für Wolf hat die FPÖ nichts aus dem Ibiza Skandal gelernt. Macht und Einfluss ausbauen „Die FPÖ hat mit ihren ungezügelten Machtfantasien die Republik in eine tiefe Krise gestürzt. Im Ibiza-Video haben die blauen Politspitzen um HC Strache deutlich gemacht, zu welchen Mitteln sie bereit sind zu...

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Der Vergleich zw. TSD und Portus Securus wegen eines strittigen Mietvertrags soll auch Teil des Untersuchungsausschusses sein. | Foto: Liste Fritz
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Tiroler Soziale Dienste
TSD – Licht ins Dunkel durch Untersuchungsausschuss

TIROL. Kaum wurde ein Untersuchungsausschuss der TSD (Tiroler Soziale Dienste GmbH) eingesetzt, wurde bekannt, dass ein Vergleich zwischen TSD und der Firma Portus Securus wegen eines strittigen Mietvertrags geschlossen wurde. Vergleich über 2,1 Millionen Euro. Bereits seit 2016 gibt es einen Mietvertrag zwischen der TSD und der Firma Portus Securus. Aufgrund verschiedener Unstimmigkeiten klagte Portus Securus. Wie kürzlich bekannt wurde, schloss die TSD mit Portus Securus einen Vergleich über...

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Markus Abwerzger sieht derzeit keine Veranlassung einer Amtsenthebung oder eines Parteiausschlusses. | Foto: FPÖ Tirol
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Tiroler FPÖ-Funktionär verurteilt

Weratschnig und Wolf sehen Markus Abwerzger in der Pflicht, Extremismus in seiner Partei zu unterbinden. TIROL. In Tirol stehen immer wieder Angehörige der FPÖ vor Gericht oder es wird gegen sie ermittelt. In der letzten Zeit kam die FPÖ Tirol nach einer Grillfeier ins Gerede, ein FPÖ-Funktionär gratulierte Hitler zum Geburtstag, ein dritter wurde nun wegen Herabwürdigung religiöser Lehren verurteilt. FPÖ rückt weiter nach rechts Herman Weratschnig von den Grünen Tirol und VP-Klubobmann Jakob...

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Die ÖVP Innsbruck fordert eine Ausweitung der Videoüberwachung. Dies führt aber auch zu einem "Überwachungsdruck". | Foto: Kathrin39/Fotolia
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Sexuelle Übergriffe als Argument für Ausweitung der Videoüberwachung

Die Innsbrucker ÖVP will eine Ausweitung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. - Klaus Gasteiger von der SPÖ sieht darin aber einen Eingriff in die Grundrechte. TIROL. In der Silvesternacht kam es wieder zu sexuellen Übergriffen auf Frauen. FPÖ, SPÖ und ÖVP verurteilen diese Vorfälle scharf. Sexuelle Belästigung muss ernst genommen werden - allerdings nicht auf Kosten der Grundrechte, so der Tiroler Sicherheitssprecher der SPÖ, Klaus Gasteiger. Täter müssen strafrechtlich verfolgt und...

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Heftige Diskussion um eine Büste für Eduard Wallnöfer am Eduard Wallnöfer-Platz in Innsbruck entbrannt | Foto: Vidoni
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Heftiger Politstreit um geplante Wallnöfer-Skulptur

ÖVP: „Für Wallnöfer braucht sich Tirol weder schämen, noch muss man ihn verstecken“ TIROL: Um eine geplante Bronzeskulptur für Altlandeshauptmann Eduard Wallnöfer am Landhausplatz – der seit 1994 "Eduard Wallnöfer Platz" heißt – gehen die politischen Wogen hoch. "Nach dem von einem breiten politischen Konsens getragenen Beschluss des Innsbrucker Gemeinderates aus dem Jahr 1994, den Landhaus- in Eduard-Wallnöfer-Platz umzubenennen bestand schon länger das Vorhaben, diese Widmung anlässlich des...

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Jahres-Suchtmittelbericht 2015 zeigt, dass in Tirol die Suchtgiftkriminalität gestiegen ist. | Foto: A. Klementiev/Fotolia

Drogendelikte sind in Tirol stark gestiegen

Das Ergebnis des Suchtmittel-Jahresberichts 2015 zeigt, dass in Tirol im Vergleich zum Vorjahr die Drogendelikte um rund 12 Prozent gestiegen sind. TIROL. Seit 2003 erscheint jährlich der Suchtmittel-Jahresbericht des Bundeskriminalamts. Dieser gibt Auskunft über die aktuelle Lage der Suchtmitteldelikte in Österreich. Der Bericht für 2015 zeigt, dass die Drogendelikte in Tirol um 11,7 Prozent gestiegen sind. Nordafrikaszene für zahlreiche Drogendelikte verantwortlich Die Nordafrikaszene ist...

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Das Facebook-Posting von Ahmet Demir, auf dem zwei Nonnen zu sehen sind, sorgte für einigen Wirbel. | Foto: Screenshot Facebook
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"Burka-Vergleich" sorgt für Empörung

Der Grüne Landtagsabgeordnete Ahmet Demir erntete für ein Facebook-Posting, auf dem er katholische Nonnen mit Burka-Trägerinnen vergleicht, einen Shitstorm. Vertreter von FPÖ und ÖVP übten harsche Kritik. Die Präsidentin der österreichischen Frauenorden, Beatrix Mayerhofer, hält die Empörung rund um das Posting für unangebracht. Inzwischen hat sich der Grün-Politiker für sein Posting entschuldigt. ZAMS (otko). Mit einem Facebook-Posting am 15. August hat der Grüne Landtagsabgeordnete und...

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Gletscherehe wird zum Politikum

FPÖ-Landesparteiobmann LAbg. Mag. Markus Abwerzger verweist in einer Aussendung darauf, dass das Projekt Pitztal-Ötztal nicht nur eine rechtliche Frage ist, sondern „primär eine politische Frage ist“, so der FPÖ-Chef. Er erinnert an seine Forderung, dass bevor Projektwerber Unsummen an Geldern in die Ausarbeitung stecken, Sicherheit bestehen muss, ob ein Projekt auch politisch Unterstützung bekommt. „Die ÖVP soll endlich deutlich sagen was wirklich Sache ist, Es dürfen keine koalitionsinternen...

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VP-Klubobmann Jakob Wolf spricht sich für die Novelle beim Suchtgiftgesetz aus. | Foto: Tiroler VP/landtagsklub.at

VP-Tirol - keine Liberalisierung in der Drogenpolitik

Am 1. Juni tritt in Österreich die Verschärfung des Suchtmittelgesetztes in Kraft. Dieses ermöglicht ein härteres Durchgreifen gegen Drogendealer. - Die Tiroler VP spricht sich klar gegen eine Liberalisierung in der Drogenpolitik aus TIROL. Am 1. Juni tritt in Österreich die Novelle zum Suchtmittelgesetz in Kraft. Dadurch kann gegen Drogendealer härter vorgegangen werden. Der Handel mit Drogen im öffentlichen Raum kann in Zukunft mit Haftstrafen bis zu zwei Jahren bestraft werden. Die Tiroler...

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„Keine Kürzung der Mindestsicherung“ - Gleichbehandlung steht für SPÖ Tirol außer Frage. Statt Hürden aufbauen Integrationsmöglichkeiten schaffen. | Foto: artefaktum / pixelio

Gerhard Reheis ist klar gegen eine Kürzung der Mindestsicherung

Die Gleichbehandlung steht für SPÖ außer Frage. Statt Hürden aufzubauen müssten mehr Integrationsmöglichkeiten geschaffen werden. Die FPÖ Tirol hingegen fordert eine Verschärfung der Mindestsicherung. TIROL. Die schwarz-grüne Landesregierung bereitet derzeit ein Asylpaket vor. Laut SPÖ-Klubobmann und Sozialsprecher Gerhard Reheis scheint auch - ähnlich wie in Oberösterreich - in Tirol eine Kürzung der Mindestsicherung für Flüchtlinge im Gespräch zu sein. Keine Kürzung der Mindestsicherung für...

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