Meinung

Penzingerinnen und Penzinger äußerten sich nach einem Artikel von MeinBezirk zum Thema Spursperre in der Hadikgasse. Ein Antrag zur Verkehrsverbesserung wird heiß diskutiert. WIEN/PENZING. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing brachten die Grünen einen Antrag ein, eine Fahrspur der Westausfahrt im Bereich Schlossallee bis Kennedybrücke für den Autoverkehr komplett zu sperren, vorgeblich um die Straßenbahnlinien 10 und 60 zu beschleunigen. Eine heiße Debatte liefert sich seither...

Eine neue Hoffnung: Gemeint ist hier nicht der Titel von "Star Wars, Episode IV", sondern das Aufflackern einer erloschen geglaubten Bewegung. Andreas Babler, 13. Vorsitzender in der Geschichte der österreichischen Sozialdemokratie, verspricht, neuen Schwung in die verstaubte Partei zu bringen. Er ist direkt. Das polarisiert. Und bringt seine politischen Gegner dazu, sofort scharf zu schießen. Mit teils skurrilen Auswüchsen. BEZIRK BADEN. Wer hätte das zu Jahresbeginn gedacht? Traiskirchen hat...

"Eine Gruppe mit dem Namen “Die Österreicher” besuchte am Dienstag, den 9. Mai den Stadtplatz in Braunau. Die Gruppe 'tourt' mit einem Bus durch Oberösterreich. Sie nennen diese 'Remigrationstour', bei der sie rechtsradikales Gedankengut verbreiten wollen. Neben Jakob Gunacker ist auch der rechtsextreme Martin Sellner, ehemaliger Chef der verbotenen Identitären Gründungsmitglied 'der Österreicher'. Martin Sellner stellt die Gleichheit aller Menschen und somit die Menschenrechte in Frage und...

Wer darf sich Sieger nennen? Eine Frage, die eine Frage des Standpunkts ist. BEZIRK. Politik ist immer gut für Auseinandersetzungen. Im gegenständlichen Fall geht es um einen schwellenden Konflikt um den Sieg bei den (Bezirks-)Vorzugsstimmen zwischen dem schwarzen Hermann Hauer und dem roten Christian Samwald. Während Hauer der Meinung ist, dass Wahlkreis- und Landesliste-Stimmen getrennt zu werten sind, rechnet Samwald sie zusammen. Schnell fällt das Wort "Wählertäuschung", die Samwald hierzu...

Meinung zur Wasser-Misere in Bürg-Vöstenhof. 173 Einwohner zählt Bürg-Vöstenhof. Und alle wollen sicher gehen, dass ihre Trinkwasserversorgung in fähigen Händen liegt und nicht gefährdet wird. Leider hat ein Missgeschick neulich gehörig Wellen geschlagen (mehr dazu an dieser Stelle). Inwiefern der Bürgermeister von Bürg-Vöstenhof daran beteiligt war, ist strittig. Wie der SPÖ-Gemeinderat Emanuel Schlapfer einräumte, soll die Schuldigensuche nicht in ein politisches Ping-Pong ausarten. Damit ist...

Kitzbüheler Sozialdemokraten starten Umfrage im Oktober zur Erkundung der (Wähler-)Meinungen. KITZBÜHEL. Die SPÖ Kitzbühel plant eine Bürgerbefragung zwischen 15. und 22. Oktober in den Siedlungsgebieten. Ziel ist es, die Meinung der Bevölkerung zu wesentlichen Themen abzufragen und die Ergebnisse für die politische Arbeit, nicht zuletzt in Blickrichtung Gemeinderatswahlen 2022, abzustimmen. "Die Mitbestimmung der Bürger ist zentral für uns. Wir wollen die Meinungen zu den Theman Verkehr,...

Die Umfrageergebnisse sind da, allerdings haben die Parteien noch Zeit bis zu den Wahlen am 26. September das Ruder herumzureißen. OÖ, BEZIRK BRAUNAU. Laut BezirksRundschau-Umfrage in Ausgabe Nr. 37 sähe das Wahlergebnis derzeit wie folgt aus: 38 bis 42 Prozent der Stimmen entfielen auf die ÖVP, mit 22 bis 25 % läge die FPÖ auf Platz zwei. 16 bis 18 % würden die SPÖ wählen, 12 bis 14 Prozent die Grünen und die Neos brächten es auf 2 bis 4 % und würden damit an die Tür des Oö. Landtages klopfen....

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Meinung zu politischen Mandataren und ihren "Lauschangriff" beim Bürger. Gute Politiker mischen sich unters Volk, denn am Stammtisch erfährt man am ehesten was den Bürger beschäftigt. Zwar nicht am Stammtisch, aber zumindest an den Lippen der Neunkirchner hängen derzeit die SPÖ- und die FPÖ-Mandatare. Die beiden Oppositionsparteien signalisieren mit den Aktionen Walk&Talk (mehr dazu an dieser Stelle) und dem Talk am Bankerl (mehr dazu hier) Interesse an den Anliegen der...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. In den letzten Tagen vor der Gemeinderatswahl waren Polit-Funktionäre quer durch die Bank besonders hitzig. So witterte die SPÖ Neunkirchen ein Skandälchen. Als "Schmutzkampagne" deklarierte sie eine Postwurfsendung der Bürgerliste "Wir für soziale Werte Neunkirchen" (mehr dazu hier). Man weiß nicht, was für die SPÖ schlimmer war: Dass die ehemalige SPÖ-Gemeinderätin Christa Wallner und Ex-SPÖ-Stadtparteiobmann Johann Mayerhofer eine eigene Namensliste gründeten, oder dass...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Im Bezirk halten nur noch eine Handvoll Genossen das Zepter fest in der Hand. 13 von 44 Gemeinden, um genau zu sein, werden noch von der SPÖ regiert. Gloggnitz ist gefallen, Neunkirchen ebenso, Ternitz ist die letzte rote Stadt. Und da zeigt sich der amtierende SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak zuversichtlich, dass das so bleiben wird. Gleichzeitig gibt er einen Ausblick, wo seine "Genossen" es hart haben könnten (mehr dazu in Ihren Bezirksblättern am 27./28. November –...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Kaum ist die Europawahl geschlagen, steht uns Stimmvieh in Kürze die Neuauflage der Nationalratswahl ins Haus. Im Herbst soll es wieder zu den Wahlurnen gehen. 9.904 Stimmen konnte die SPÖ im Bezirk bei der EU-Wahl einfahren. Das ist bescheiden, wenn man bedenkt, dass es die ÖVP auf über 14.000 Stimmen brachte. Politik-Insider wollen die EU-Wahl als Stimmungsbarometer für die Nationalratswahl umlegen. Manch einer orakelt den Genossen bundesweit höchstens 20 Prozent. Ein...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Jeder kann in Österreich seine Meinung äußern. Viele machen sich dafür diverse Socialmedia-Plattformen zu eigen. Denn hier müssen sie keine Angst vor Sanktionen haben. Erst recht nicht, wenn sie ihre Nachrichten via "Fake-Account" in die Welt blasen, richtige und "Enten". Problematisch wird es, wenn sich derartige Vernaderer noch dazu ein fremdes Gesicht "leihen" (wenn man das Wort stehlen vermeiden möchte). Ein gewisser Stefan F. handhabt das so. Er nahm angebliche...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Da stehen sie jetzt also, der Bürgermeister der Bezirkshauptstadt und sein Stadtamtsdirektor. Beide müssen mit Argwohn und Misstrauen umgehen. Ternitz SPÖ-Bürgermeister Rupert Dworak empfiehlt ÖVP-Stadtchef Herbert Osterbauer gar den Rücktritt. Interessant: kaum war der Bericht online wurden Stimmen laut, dass diese Empfehlung dann auch für SPÖ-Politiker aus Kärnten und Wr. Neustadt gelten müsse, die mit einer Diversion davon gekommen sind. Meine Meinung: ja, müsste....

Die Kritik, die Kontrolle und das Aufzeigen von Alternativen gehören selbstverständlich zu den Aufgaben einer Oppositionspartei. Dass dabei oft auch ordentlich über die Stränge geschlagen wird, hat zuletzt auch die Salzburger Landes-SPÖ mit Chef Walter Steidl gezeigt. Und das beim ohnehin sensiblen Thema Gesundheit. Immer wieder hat man in Sachen Tauernklinikum (siehe Bericht unten) die guten Absichten des zuständigen Landeshauptmann-Stellvertreters Christian Stöckl von der ÖVP in Abrede...

Wären jetzt Nationalratswahlen, hätten Rot und Schwarz keine erforderliche absolute Mehrheit mehr. Das ist die zentrale Aussage einer Umfrage, die die Consultingfirma Akonsult im Auftrag der 129 Zeitungen der Regionalmedien Austria und meinbezirk.at durchgeführt hat. Mehr noch: Viele Grün- und Neos-Politiker träumen derzeit von Rot-Grün-Neos. So wie es aussieht, hätte auch diese Variante derzeit keine Mehrheit. Faktum ist: Ohne FPÖ wird sich eine Regierung nach den nächsten Wahlen kaum bilden...

Alle wünschen sich das Ende der großen Koalition. Wie es danach aber weitergehen soll, sagt keiner. Dieser Tage trifft man kaum noch jemanden, der sich eine Fortführung der rot-schwarzen Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode 2018 wünscht. Der Zug sei festgefahren, heißt es. Rot-Schwarz sei zu großen Reformen nicht in der Lage, die Zeit sei reif für einen Neustart. Im Mai 2017 wählen wir eine neue Regierung Auch hochrangige SP- und VP-Funktionäre sagen das. Hinter vorgehaltener Hand...

Meinung von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Mit mehr als 10.000 Likes für LH Wilfried Haslauer und 3.500 Likes für die Partei hat sich die Salzburger ÖVP zum Landessieger in Sachen Soziale Medien gekürt. Gratulation. Der Vollständigkeit halber: Die FPÖ Salzburg kommt auf Facebook auf rund 3.100 Fans, die Grünen auf rund 2.800, die SPÖ auf 2.300, Neos auf 1.600 und Karl Schnells FPS auf 300 Fans. Für die politischen Akteure sind Facebook und Co. eine willkommene Möglichkeit, für...

Meinung von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Der ÖVP-Bauernbund bleibt nach der Landwirtschaftskammerwahl weiterhin die unangefochtene Nummer eins, wenn es um die politische Vertretung der Salzburger Landwirte geht. Spitzenkandidat LKS-Präsident Franz Eßl ist es gelungen, seine ohnehin starke Mehrheit noch weiter auszubauen. Freilich – gerade in Regionen im Lungau oder Pinzgau, wo es um die Almfutterflächen geht – hat auch der Unabhängige Bauernverband gut abgeschnitten. Für...

Die SPÖ Puchenau startete die größte Bürgerbeteiligungsaktion, die jemals in der Gemeinde Puchenau durchgeführt wurde. Unter dem Motto: „5 Minuten, die uns helfen, gemeinsam die Zukunft der Gemeinde Puchenau zu gestalten“, sind seit Donnerstag, 14. August, Funktionärinnen und Funktionäre der SPÖ im Gemeindegebiet unterwegs, um persönlich die Befragungsbögen an die Haushalte zu bringen. Die ausgefüllten Fragebögen können beim Postpartner Ecker, auf dem Marktplatz oder beim Spar am Pöstlingberg...

Doch keine Umfahrung und stattdessen Stauampeln, größere Kreisverkehre und eine Verdichtung des öffentlichen Verkehrs - das sind die wichtigsten Punkte des kürzlich von LH-Stv. Wilfried Haslauer (ÖVP) präsentierten Verkehrskonzeptes für Saalfelden. Haslauers Vorschläge stoßen auch bei den Grünen auf Zustimmung, wiewohl von dieser Seite noch ergänzende Maßnahmen gefordert werden. Von der SPÖ gibt es nun Kritik für das „Verkehrskonzept neu“. Auf Landesebene meint LR Walter Blachfellner, dass...

Der Hausverstand - einen solchen gibt es schließlich nicht nur bei Billa - meldet sich in Sachen Tagesbetreuungszentrum Zell am See lautstark zu Wort und sagt: „Die Argumente der SPÖ für das Seniorenhaus in Schüttdorf sind schlüssiger und umfangreicher als jene der ÖVP für das Mehrgenerationenhaus im Zentrum der Stadt.“ Weil der Hausverstand aber schließlich kein Pflege-Experte ist, wollte sich dessen Besitzerin nicht ausschließlich auf seine Meinung verlassen und hat auch bei Fachleuten...

In Österreich befindet sich, glaubt man den Umfragen, die FPÖ in einem Höhenflug und liegt schon gleich auf mit SPÖ und ÖVP. In der Tiroler Gemeindepolitik sind die Erfolge der Freiheitlichen aber verhaltener. Zwar konnten die Blauen bei den Gemeinderatswahlen im vergangenen Jahr etwas dazugewinnen, in vielen Dörfern wie Absam oder Thaur reichte das aber nicht einmal für ein Mandat. Die Freiheitlichen in Tirol sind seit Jahren verstritten, vorläufiger Höhepunkt war der Parteiausschluss von LA...