NÖ Landtag

Sei freundlich zu deinen Kindern, sie suchen dein Altersheim oder deine Pflegerin aus. Also, wenn es überhaupt jemand gibt, der diese Tätigkeit übernimmt, denn die (Personal-)Not ist derzeit groß und wird größer. Bis 2030 brauchen wir in Niederösterreich zusätzliche 9.500 Personen im Pflegepersonal. Ein Kraftakt, der uns teuer zu stehen kommt. In Zahlen: 45 Millionen Euro fließen nun jährlich in das blau-gelbe Rettungs-Pflegepaket, das schnelle Abhilfe – durch Aufstockung von Ausbildungsplätzen...

NEOS: 370 leere Pflegebetten in NÖ sind deutliches Warnsignal; Kollermann: „Der Druck auf das Pflegesystem nimmt durch den zunehmenden Personalmangel dramatisch an Fahrt auf.“ NÖ. 370 von aktuell 10.033 Pflegebetten in Niederösterreichs Pflegeheimen können derzeit nicht belegt werden. Das geht aus der Beantwortung einer NEOS-Anfrage hervor. Gesundheitssprecherin Edith Kollermann fordert deshalb einen Masterplan Pflege. „Der psychische und physische Druck auf die Pflegekräfte ist in den...

Landtagssitzung am 24.2.: Thema der aktuellen Stunde ist das Parkpickerl. Wir haben bei Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko nachgefragt, welche Auswirkungen die Veränderung hat. Parkpickerl in Wien ab 1.März: Welche Auswirkungen hat das auf NÖs Pendler? Ludwig Schleritzko: Vor Covid pendelten 200.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher täglich von Niederösterreich nach Wien – 146.000 davon haben dies mit dem Auto getan. Homeoffice und Telearbeit haben die Rahmenbedingungen jedoch...

NÖ Landtagssitzung am Donnerstag: Pflege und Parkpickerl sind Themen der Aktuellen Stude. Anreize für Ausbildung in der Pflege plus mehr Ausbildungsplätze und Ausbau der P&R-Anlagen fix. NÖ. "Pflege und Betreuung ist ein Bereich mit großen Herausforderungen", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Die Menschen werden älter, noch mehr Kräfte werden gebraucht – konkret 9.500 zusätzlich bis 2030. Mit dem aktuell gestützten blau-gelben Pflegepaket will man jetzt Abhilfe schaffen: 400...

FP-Königsberger: Pflegenotstand Thema bei nächster Landtagssitzung; „Pflegeblockade“ durch die niederösterreichische ÖVP beenden NÖ. „Für die kommende Landtagssitzung am 24. Februar hat die FPÖ NÖ eine ‚Aktuelle Stunde‘ zum Thema Pflege eingebracht“, gab heute der freiheitliche Seniorensprecher LAbg. Erich Königsberger aus Niederösterreich bekannt. „Die Situation in den Pflegeberufen ist mittlerweile derart dramatisch, dass es sogar schon eine gemeinsame Resolution verschiedenster...

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich tut alles, was ein Land tun kann, um die Auswirkungen des Parkpickerls abzufedern.“; Für die Landtagssitzung am 24. Februar hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Parkpickerl in Wien ab 1. März – So handelt Niederösterreich!“ beantragt. NÖ. Am 1. März 2022 tritt in Wien das flächendeckende Parkpickerl in Kraft. Diese Maßnahme hat nicht nur in Wien für Aufregung gesorgt, vor allem sind viele tausend...

LH-Stv. Franz Schnabl und NEOS-Chefin Indra Collini wollen Kinderbetreuung auf neue Beine stellen. NÖ. 3G – das fordert die SPÖ für die Kinderbetreuung in Niederösterreich: "Ganzjährig, ganztägig und gratis". Und das betont LH-Stv. Franz Schnabl auch heute bei den sogenannten "Hintergrundgesprächen". An seiner Seite: NEOS-Chefin Indra Collini, die die Kleinkindbetreuung ins Visier nimmt. Aber von vorn. Grundsätzlich steht für die beiden Politiker fest, dass Eltern wählen können, ob sie ihr Kind...

NÖs Landtagsabgeordnete: Die einen haben (Bio)-Rindviecher am Sonntag "zum Fressen gern", die anderen verteidigen die Scholle, und manche haben "einfach Schwein". NÖ. Pfau, Hyäne und Wildschwein – in einer 156.000 Euro teuren Studie von Meinungsforscherin Sabine Beinschab wurden Politiker wie Ex-Kanzler Kurz, Ex-ÖVP-Chef Mitterlehner, Burgenlands SPÖ-Chef Doskozil, Ex-Neos-Chef Strolz und Ex-SPÖ-Chef Kern mit Eigenschaften von Tieren verglichen. Doch wie schaut das eigentlich in...

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die erste Landtagssitzung im Jahr 2022 statt. Plenarvorschau der FPÖ. NÖ. Über 200 Personen waren bei der Live-Pressekonferenz der FPÖ NÖ auf Facebook mit dabei, 150 "Gefällt mir" und 33 Kommentare wurden innerhalb von knappen 30 Minuten gegeben. Ja, beim Blick auf die bevorstehende Landtagssitzung, die am Donnerstag, 27. Jänner 2022, stattffindet bleibt man dem Thema "Nein zur Impfpflicht" treu. Im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde" scheint das...

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die Landtagssitzung im neuen Jahr statt. Zwei Themen gibt's in der Aktuellen Stunde: 1. Blau-gelber Arbreitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze (ÖVP) und 2. Schalten wir um - auf ein neues KinderPROgramm für NÖ (SPÖ). NÖ. In der Landtagssitzung am 27. Jänner behandeln die Landtagsabgeordneten des Klubs der Volkspartei Niederösterreich in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Blau-gelber Arbeitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze“ die aktuelle Lage am...

Landtagssitzung am 27. Jänner: Plenarvorschau der NEOS. NÖ. Im Rahmen der "Aktuelle Stunde" Kinderbetreuung meint NEOS Landessprecherin Indra Collini, dass "die Kinderbetreuung leider eines der Stiefkinder der Landesregierung ist".  Im Landtag wolle sie deshalb mehr Tempo beim Ausbau der Betreuungsplätze einmahnen. „Die Landesregierung muss endlich anerkennen, dass sich die Lebensrealität der Frauen geändert hat und für ausreichend Betreuungsplätze ab dem ersten Geburtstag sorgen. Nur so sind...

Kinderbetreuungsmöglichkeiten in Niederösterreich sollen künftig nicht nur ganztätig und ganzjährig sein, sondern vor allem gratis. Dies soll nach dem "KinderPROgramm" der SPÖ NÖ in einem Zwei-Schritte-Plan geschehen. Mit diesem wird die Kinderbetreuung schrittweise aufgestockt, sodass im Jahr 2025 Kinder ab 1 Jahr flächendecken Kinderbetreuung erhalten.  NÖ. "Niederösterreichs Kinderbetreuung gehört ins Museum," konstatierte SPÖ-Landesparteiobmann Franz Schnabl bei der Pressekonferenz am 19....

Krismer: „Den Wert der Pflege in Zahlen gießen!“; NÖ-Grünenchefin Krismer fordert 10% mehr Gehalt und 1000€ Freibetrag für Pfleger:innen „die uns durch die Krise tragen.“ NÖ. Auch wenn in der tagespolitischen Diskussion die Frage der „Überförderung“ durch Corona-Beihilfen gerade diskutiert wird, betont die Landessprecherin der NÖ-Grünen Helga Krismer, dass Förderungen und Hilfen durch die öffentliche Hand in Corona-Zeiten grundsätzlich „gut, richtig und auch wichtig“ sind. Allerdings sei eine...

Präsident Wilfing unterstützt Vorstoß, um „Weinviertler Kellergassen“ als immaterielles UNESCO-Kulturerbe einzutragen; „Unsere Weinviertler Kellergassenkultur hat Tradition und soll für die kommenden Generationen bewahrt werden!“ NÖ / WEINVIERTEL. Die hunderten Kilometer an Kellergassen gehören zum Weinviertel wie die unzähligen Weinstöcke, die namensgebend für die Region sind. Um die Kellergassenkultur für kommende Generationen zu sichern, wurde beim vergangenen Kellergassen-Kongress...

Landtagspräsident Wilfing ist neuer Vorsitzender der heimischen Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten; Niederösterreichs Präsident ist im ersten Halbjahr 2022 das Sprachrohr der österreichischen Landesparlamente NÖ. Seit 1. Jänner ist Niederösterreichs Landtagspräsident Karl Wilfing der neue Vorsitzende der Konferenz der Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten. Er folgt damit auf den Vorarlberger Präsidenten Harald Sonderegger, der im zweiten Halbjahr 2021 diese Funktion...

Wilfing/Goldeband: „Kontrollen durch den Landesrechnungshof machen sich für die Bürgerinnen und Bürger bezahlt“; Der Tätigkeitsbericht des LRH liegt vor, durch Prüfungen konnten Sparpotentiale in der Höhe von 7,7 Millionen Euro gefunden werden NÖ. Der Landesrechnungshof gehört zu den wichtigsten Kontrollorganen des Landtags. Wie der aktuelle Tätigkeitsbericht zeigt, waren die Prüferinnen und Prüfer und Direktorin Edith Goldeband auch während der Covid-19-Pandemie aktiv: Im vergangenen Jahr 2020...

LAbg. Lobner: „Grüne betreiben Populismus auf dem Rücken der Menschen in der Ostregion“; Heftige Diskussionen und ein breiter Konsens zwischen den Regierungsparteien waren Inhalt der von der Volkspartei einberufenen Aktuellen Stunde „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“. Fazit: Die Bundesministerin folgt nicht den Bedürfnissen der Menschen, sondern befriedigt die Interessen ihrer NGO-Lobby. NÖ. Wien ist wie Berlin, Rom, London eine Weltstadt – mit dem einzigen...

Ötscher bis Sommerende 2023 weiterhin in Betrieb; Task Force soll Projekt für Ganzjahrestourismus auf die Beine stellen. In der Landtagssitzung (9.12.) wurde der Antrag von SPÖ und FPÖ auf dauerhaften Betrieb von der ÖVP abgelehnt, einstimmig angenommen wurde der Antrag der ÖVP betreffend Übernahme der Ötscherlifte und der Hochkarbergbahnen durch das Land NÖ.   NÖ. „Der Ötscher-Skilauf ist gerettet – nicht zuletzt Dank des massiven Einsatzes von Bürgermeisterin Renate Rakwetz und des immer...

Landtagspräsident Wilfing: „Gratulation an Karl Moser zur Wahl zum Zweiten Präsidenten des Niederösterreichischen Landtags“; Der langjährige Abgeordnete folgt auf Innenminister Karner nach, Marlene Zeidler-Beck als Landtagsabgeordnete angelobt; Weitere Themen waren der Erhalt des Ötscher-Schigebietes und die Verkehrsplanung. NÖ. Der Yspertaler und langjährige Landtagsabgeordnete Karl Moser wurde mit 53 von 54 abgegebenen Stimmen zum neuen Zweiten Landtagspräsident gewählt. Er folgt damit...

+++9.12.2021+++ Lackenhof: Ötscherlifte starten am 11. Dezember in die Wintersaison Am 4. Dezember hat in den ersten niederösterreichischen Skigebieten die Wintersaison begonnen und am kommenden Samstag ist es auch bei den Ötscherliften so weit: Am 11. Dezember 2021 startet hier der Teilbetrieb zu ermäßigten Tarifen. „Dank des großen Engagements des Ötscherlifte-Teams kann der Liftbetrieb am Samstag starten. Alle Freunde des Skigebiets sind nun aufgerufen, ihre Solidarität mit der Region zu...

Präsident Karl Wilfing und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner geben den Startschuss für das „Forum Landtag“;  In den kommenden Monaten entsteht im Landtagsschiffs mit dem „Forum Landtag“ ein modernes und interaktives Besucherzentrum NÖ. Der Startschuss für das neue Besucherzentrum „Forum Landtag“ ist gefallen. „Seit 25 Jahren ist das Landhaus in St. Pölten in Betrieb und vor 18 Jahren wurde das bisherige Besucherzentrum eröffnet. Diese Zeitspannen sind in der Politik eine Ewigkeit und in...

Klubobmann Schneeberger: „Der Volkspartei geht es um Land und Leute in Niederösterreich“; In einer intensiven Landtagssitzung am 9. Dezember fordert die Volkspartei in ihrer einberufenen aktuellen Stunde „Vernunft in der Verkehrsplanung statt Willkür und Ideologie“ ein Verkehrs- konzept nach Lebensrealitäten für Niederösterreich anstelle ideologiegetriebener Klientelbefriedigung. Weiter werden die Abgeordneten die Rettung der Ötscherlifte in Lackenhof durch das Land NÖ behandeln und einen...

NEOS zu Sonderlandtag: Management by Chaos muss ein Ende haben NÖ. Vor dem Sonderlandtag zur Rettung des Skigebiets Lackenhof orten NEOS ein Führungs- und Managementversagen in der Landesregierung. Die vollständige Übernahme der Skilifte durch das Land begrüße man zwar als Notlösung. Allerdings sei vollkommen unverständlich, warum Niederösterreich trotz einer Beteiligung von 40 Prozent an den Skiliften nicht vorher tätig wurde. „Dass Lackenhof wirtschaftliche Probleme hat und Verluste schreibt,...

Landbauer: Brauchen dauerhafte Lösung für Ötscherlifte! FPÖ NÖ will Skibetrieb am Ötscher langfristig absichern NÖ. „Der verantwortungslose Umgang der ÖVP Niederösterreich, insbesondere des ÖVP-Sportlandesrates Danninger, mit den Ötscherliften ist ein mahnendes Beispiel, wie schnell die Politik eine ganze Region ins Chaos stürzen kann. Von einem Tag auf den anderen waren über 100 Arbeitsplätze gefährdet und Familienbetriebe mussten um ihre Existenz fürchten. Eine ganze Region im ländlichen Raum...