Neutralität

Beiträge zum Thema Neutralität

Neos-Klubchefin Beate Meinl-Reisinger will an Neutralität festhalten, aber innerhalb der EU stärker Position beziehen.  (Archiv) | Foto: Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com
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Außenministerin Meinl-Reisinger
Russisches Vermögen soll Ukraine bekommen

Im Ö1-Interview bei "Im Journal zu Gast"" erklärte Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos), was mit dem eingefrorenen russischen Vermögen passieren soll. Außerdem sprach sie über die Neutralität Österreichs und wie sich das Land trotzdem in der EU einbringen sollte. ÖSTERREICH. Die neue Außenministerin Beate Meinl-Resinger (Neos) war am Samstag im "Mittagsjournal" zu Gast. Dabei sprach sie im Interview unter anderem darüber, wie die Verteidigungskosten Österreichs aufgeteilt werden sollen,...

  • MeinBezirk nationale Redaktion

Europa als Friedensprojekt
Gedanken über die Botschaft des Friedenslichtes im Jahr 2024

Der schöne Weihnachtsbrauch des Friedenslichtes wurde 1986 anlässlich der ORF-Hilfsaktion „Licht ins Dunkel“ ins Leben gerufen und erinnert an die Botschaft vom Weihnachtsfrieden, der bei der Geburt Christi in Bethlehem verkündet wurde. Eine Aktion, auf die man zweifellos stolz sein kann. Immerhin wird dieses Friedenslicht seither (ausgenommen 2020 und 2023, jedes Jahr von einem österreichischen Kind) in der Geburtsgrotte in Betlehem entzündet und in einer Speziallampe zu uns gebracht, wo es...

Georg Schlager spricht bei einer Pressekonferenz. | Foto: Lorenz Markowitsch
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EU-Wahl 2024
Waidhofner SP-Kandidat Schlager stellt Schwerpunkte vor

Der SJ-Vorsitzende und Waidhofner EU Wahl-Kandidat Georg Schlager stellt seine persönlichen Themenschwerpunkte für die nahende EU-Wahl vor. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Interessen der Jugendlichen. WAIDHOFEN/THAYA. Schlager, der für die SPÖ als SJ-Jugendkandidat auf Listenplatz 33 an den Start geht, hat jüngst seine Themenschwerpunkte für die am 9. Juni stattfindende EU-Wahl präsentiert. Kernthema KlimaschutzFür ihn das wichtigste Thema? Klimaschutz. „Wir müssen in allem, was wir tun,...

Mehr oder weniger EU? NATO-Beitritt: ja oder nein? – das sagen Österreichs Parlamentsparteien. | Foto: Guillaume Périgois
Aktion 6

Sommerfragen
NATO-Beitritt und EU-Kompetenz – das sagen die Parteien

In der Reihe "Politische Sommerfragen" haben die RegionalMedien Austria den fünf österreichischen Parlamentsparteien – ÖVP, Grüne, SPÖ, FPÖ und NEOS – Fragen zu den aktuell wichtigsten gesellschaftspolitischen Themen gestellt. Das sagen die Parteien zum Thema "EU und Neutralität". ÖSTERREICH. Mit dem Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine wurden auch wieder die Rufe nach einem NATO-Beitritt Österreichs lauter. Doch die politische Debatte währte nicht lange – die österreichische...

  • Dominique Rohr
Moderator Ivo Mijnssen mit Ministerin für EU Karoline Edtstadler | Foto: TVB Ausseerland
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Ministerin Edtstadler
Österreich braucht bessere Verteidigungsstruktur

Im Rahmen der 8. Gespräche "Medien.Mittelpunkt Ausserland" betonte EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, dass sie für eine Diskussion über die österreichische Verteidigungsstruktur offen ist und fordert ehrliche EU-Beitrittsverhandlungen. ÖSTERREICH. Ist die Veränderung der Welt seit dem 24. Februar in Österreich angekommen?, wollte Moderator Ivo Mijnssen von Karoline Edtstadler wissen. Welche Ereignisse der Krieg mit sich bringt, werde wohl erst in der vollen Dimension erfasst...

  • Victoria Edlinger
Blick auf den Balkon des Belvedere am 15. Mai 1955: Leopold Figl mit dem Staatsvertrag. | Foto: Foto: Votava
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"In der EU ist man nicht mehr neutral"

Politologe Karl Anderwald im WOCHE-Gespräch über Neutralität. BEZIRK (ven). Am 26. Oktober feiert Österreich den Nationalfeiertag. Die WOCHE sprach mit Politikwissenschaftler Karl Anderwald über Neutralität. WOCHE: Was bedeutet „Neutralität“? ANDERWALD: Das Wort “Neutralität” kommt von lateinisch “neuter”, und bedeutet "keiner von beiden". Gemäß einer langen Tradition im Völkerrecht bedeutet es das Abseitsstehen eines Staates in einem Konflikt zwischen anderen Staaten. Die Neutralität wird...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Verena Niedermüller
261.159 - So viele Österreicherinnen und Österreicher möchten wieder mit ihrer Heimat aus der EU austreten
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261.159 Österreicherinnen und Österreicher für Rückkehr zum status quo ante EU

Mit überragender Beteiligung schoss das EU-Austritt Volksbegehren weit über die erforderlichen 100.000 Unterschriften. Mit diesem Bekenntnis zu Eigenständigkeit, Neutralität und Frieden tun sich nun die Herren und Damen Politiker im Nationalrat schwer, den EU-Kurs Österreichs unter der Flagge des Volkswillens unverändert weiterzuführen. Daß Österreich wegen der vielen Abhängigkeiten und Freunderlwirtschaft im Hintergrund nicht einfach so mir nichts dir nichts austreten wird, ist wohl jedem...

Inge Rauscher stellt sich 25 Fragen zum EU-Austritt Volksbegehren

In 25 Fragen zeigt die Bevollmächtigte des Volksbegehrens auf, warum der EU-Austritt Österreich besser bekommt als eine Fortsetzung der Mitgliedschaft. Am 24. Juni 2015 liegen in ganz Österreich eine Woche lang Eintragungslisten in allen Gemeinden auf, in denen sich Unterzeichnungswillige für einen Austritt Österreichs aus der EU aussprechen können. Ob die 100.000 Stimmen-Hürde genommen werden kann läßt Inge Rauscher dahingestellt. Dabei sein ist alles. Im Jänner diesen Jahres war ich mit einer...

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Ene, mene, mu - Raus aus der EU!

Die Vorbereitungen zur Eintragungswoche zum EU-Austritt Volksbegehren laufen auf Hochtouren. Wie sieht der Zwischenstand derzeit aus? Die Südsteiermark zieht eine erste Zwischenbilanz. Einige private EU-Kritiker haben sich vereinzelt daran gemacht, die Austrittswelle zu nutzen, die Inge Rauscher mit ihrer Initiative "Heimat und Umwelt" ausgelöst hat. Diverse Videos, Blogs und Artikel kursieren derzeit bunt gemischt im Internet. Ein bürgerliches Echo, als Pondon zur nicht vorhandenen...

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Volko popt Österreich in die Neutralität

Am 24. Juni 2015 beginnt die Eintragungswoche zum Volksbegehren "Österreichs Austritt aus der EU" in allen Gemeindeämtern. Um die 100.000 Stimmen-Schwelle zu überschreiten, beginnen für die Initiatorin und Bevollmächtigte Inge Rauscher bereits jetzt schon die Informations- und Aufklärungskampagnen. Dabei erhält sie unerwartet musikalische Rückendeckung vom bekannten Pop-Star "Volko". Mit seinen anspruchsvollen Cover-Liedern wie "Heiße Döner" (Orig. Falco "Junge Römer"), "PEGIDA" (Orig. Elton...

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25 Fragen zum Thema EU-Austritt Volksbegehren an Inge RAUSCHER

Am 16. Jänner war eine steirische Delegation in WIEN-FAVORITEN, um im Café FREY mit jener Frau zusammenzukommen, die mit Österreich den Austritt aus der EU forcieren will. Es war ein freundlicher Empfang, der sich den drei Steirern nach der 3-stündigen Zugfahrt im Café FREY in WIEN-FAVORITEN bot. Der Moderator war sichtlich darum bemüht, betont objektiv seine Fragen an Fr. RAUSCHER zu richten, obschon man beim genauen Beobachten einen Hauch an Sympathie für die Dame durchleuchten sehen konnte....

Die Schärdinger gaben ein klares Bekenntnis für den Verbleib in der EU ab. | Foto: privat

Eintragungswoche 24. Juni - 1. Juli 2015 zum Volksbegehren "Österreichs Austritt aus der EU"

Österreich! Tritt' aus der EU aus! Dich zipft die EU an? Jetzt hat jede Österreicherin und jeder Österreicher ab dem Alter von 16 Jahren, einmalig die Gelegenheit, den sofortigen AUSTRITT ÖSTERREICHS AUS DER EU zu verlangen! Zwischen 24. Juni und 1. Juli 2015 kann jeder Bürger mit seinem Lichtbildausweis zu seiner Heimatgemeinde gehen und sich eintragen lassen. Schon ab 100.000 Stimmen ist der Nationalrat VERPFLICHTET, sich mit dem Volkswillen auseinanderzusetzen. Mit einem Austritt würden alle...

EU Austrittsvolksbegehren: Die Statements der Kritiker

Ganz ehrlich, Freunde, es klingt hart aber logisch, was einem da von den EU Kritikern in die Hände flattert, eine 45 Seiten starke Broschüre, die darüber Auskunft gibt, warum die überparteiliche Gruppe um Frau Rauscher ihr Ziel, eine Volksabstimmung zum EU Austritt, so lange nachhaltig verfolgt hat: Der Mangel an Demokratie, Souveränität und Neutralität. Broschüre der EU Kritiker Neutralitätsmangel, so ist es definiert, entstand in dem Moment, in welchem sich Österreich von der EU vorschreiben...

Österreichische Berufssoldaten könnten Krieg für eine EU-Armee führen.

Breite Bewegung für Ja zu „Wehrpflicht und Zivildienst“

Entgegen der Berichterstattung in den meisten Massenmedien ist die Bewegung gegen eine Berufsarmee und für ein Miliz-Mischheer sowie Zivildienst sehr breit. 4 Parlaments-Parteien und eine große Zahl von Medien, die sich sonst spinnefeind sind (z.B. Kronen-Zeitung und Profil) trommeln seit Wochen heftig für ein Berufsheer. Oft wird der Eindruck vermittelt, dass nur 2 Parlamentsparteien und wenige Medien für das Miliz-Mischheer und den Zivildienst sind. In Wirklichkeit setzen sich die meisten...

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