Parteien

Das Thema Einwanderung und Flüchtlinge entscheidet die Wahl. Das ist die Hauptaussage einer OGM-Studie, die in der Vorwoche veröffentlicht wurde. "No na", werden jetzt viele sagen. Aber mitunter hatte man in manchen Medien ja zuweilen den Eindruck, als würden sogenannte "Geheimpapiere" und "Geheimdossiers" die Wahl entscheiden. Ein paar ganz einfache Fragen Dabei wird das Thema Migration nicht nur die Wahl entscheiden, sondern auch die Zukunft Österreichs. Die zentralen Fragen sind ganz...

Der Wahlkampf ist im vollen Gange und die Parteien stellen ihre Spitzenkandidaten vor. Für die KPÖ Plus ist Josef Stingl auf dem Listenplatz 1. Auf Platz 2 der Landesliste ist Janna Eberharter. TIROL. Auf den obersten Plätzen der Landesliste findet man einen 57-jährigen Herren aus Axams und und eine Junge Dame aus dem Zillertal.  Josef Stingl, Listenplatz 1 ist gelernter Koch und gewerkschaftlich aktiv. Diese Faktoren prägen seine politische Arbeit sehr: “Ich möchte den Menschen zeigen, dass es...

Die Wahl des Bundespräsidenten zeigt ganz klar die Problematik in Österreich. Die Mehrheit der Bürger ist mit der Politik der SPÖ und der ÖVP nicht mehr einverstanden. Die Frage muss aber erlaubt sein, ob dann der einzige Ausweg die FPÖ ist. Schwierig wird es nur, wenn die beiden gescholtenen Parteien die Zeichen der Zeit nicht erkennen und keine eindeutige Reaktion zeigen. Diese Unentschlossenheit spielt, den mehr rechts angesiedelten Parteien, in die Arme. Generell scheint das aber nicht nur...

Alle ziehen an einem Strang – gemeinsam mehr weiterbringen RAINBACH (ebd). Mit Neo-Bürgermeister Gerhard Harant ist auch im Gemeinderat eine neue Ära angebrochen. Denn der FPÖ-Politiker setzt voll und ganz auf Zusammenarbeit – mit allen Fraktionen. Demnach wurden bei der jüngsten Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag nur Themen auf die Tagesordnung gesetzt, die zuvor von allen drei Fraktionen durchgewunken wurden. Ideologiefreie Politik "Wir suchen im Vorfeld einen gemeinsamen Weg. Erst...

Die Innsbrucker Volkspartei übernimmt in der Stadt Innsbruck wieder Regierungsverantwortung. Durch eine umfangreiche Regierungsumbildung werden die Ressorts und Zuständigkeitsbereiche nun auf alle sieben Stadtsenatsmitglieder verteilt – „nicht amtsführende Stadträte“ wird es nicht mehr geben. Alle im Stadtsenat vertretenen Parteien (Für Innsbruck, Grüne, SPÖ und wir als ÖVP) setzen diesen Schritt gemeinsam, um die Kräfte für die zukünftige politische Arbeit zu bündeln. Die Stadt Innsbruck steht...

Am Dienstagvormittag meldeten sich die Landtagsparteien gemeinsam zu Wort, die dem Projekt Brückenschlag bislang positiv gegenüber gestanden sind. ÖVP und Impuls Tirol (ehemals vorwärts) sind sich einig, dass das vorliegende Projekt nicht mehr umzusetzen ist und wollen dazu keinen Antrag einbringen. FPÖ-Klubchef Rudi Federspiel sieht noch Chancen für die Betreiber. Für ÖVP-Klubchef Jakob Wolf ist das Projekt nach den Gutachten ein klarer Verfassungsbruch. Er habe nicht gehört, dass jemand die...

Am 25.Februar 2014 versammelten sich die Kandidaten und Kandidatinnen der Salzburger Gemeinderatswahlen im Thomas Bernhard Hörsaal im Unipark Nonntal. Von 19 bis 21:00 wurde heftig diskutiert. Insgesamt waren 11 Parteien zu der Diskussion erschienen. Die Kandidaten und Kandidatinnen konnten sich jeweils im Voraus ein Thema aussuchen. Zur Wahl standen: Verkehr in Salzburg, Armut in Salzburg, Wohnen und Wohnungsnot in Salzburg und Direkte Demokratie in Salzburg. Jeder der Politiker und jede...

BEZIRK (gast)."Wären Sie bereit, in einem achtwöchigen Projekt einmal mit 150 - 200 Euro pro Monat zu überleben - Eis zu essen, Lebensmittel und Gewand zu kaufen, eventuell Kino - und das mit Kind?" Diese Frage stellte die alleinerziehende und geringverdiendende Mutter Sandra P. allen Wahl-Parteien in Österreich. Es sollte für sie eine Entscheidungshilfe vor der Wahl werden. Am Dienstag un 17.04 Uhr schickte sie die E-Mail an die Parteizentralen los. Dienstag 17.28 Uhr: Als erster antwortete -...

Doch keine Umfahrung und stattdessen Stauampeln, größere Kreisverkehre und eine Verdichtung des öffentlichen Verkehrs - das sind die wichtigsten Punkte des kürzlich von LH-Stv. Wilfried Haslauer (ÖVP) präsentierten Verkehrskonzeptes für Saalfelden. Haslauers Vorschläge stoßen auch bei den Grünen auf Zustimmung, wiewohl von dieser Seite noch ergänzende Maßnahmen gefordert werden. Von der SPÖ gibt es nun Kritik für das „Verkehrskonzept neu“. Auf Landesebene meint LR Walter Blachfellner, dass...

Wir haben wieder mal Landtagsqual - äh Wahl. Und was erfahren unsere ohnehin bereits im Stile einer absoluten Überforderung geprüften Sinnesorgane von so ziemlich jeder Partei? Sie machen die anderen so schlecht wie möglich. Damit die Wähler die anderen Politiker lediglich abhaken, jedoch sicher nicht ankreuzen mögen. Da diese Taktik in der demokratischen Philosophie der Mehrzahl so ziemlich alle Parteien für sich beanspruchen, bleibt die Tragik zu erahnen, dass dabei nach Dreisteins Logik alle...

Gerhard Köfer positioniert sich in der Rohr-Nachfolge: SP-Chef „eines der faszinierendsten Ämter Kärntens.“ WOCHE: Viele Gemeinden klagen ob der geringeren Einnahmen und höheren Sozialausgaben. Auch Spittal? Köfer: Spittal hat de facto eine Null-Verschuldung, die geringste Pro-Kopf-Verschuldung Kärntens. Wir haben sehr vorsichtig für 2009 budgetiert. Das Budget wird auch halten. Wir haben sogar Investitionen im öffentlichen Bereich geplant, sind offensiv gegen die Krise. Welche sind das? Wir...