Parteien

TIROL. Vor Kurzem standen am Liste-Fritz Bürgertag die internen Wahlen der Liste Fritz an. Viel hat sich nicht geändert, Andrea Haselwanter-Schneider wurde mit 97,8 Prozent als Obfrau der Liste Fritz wiedergewählt.  Einen klaren Auftrag bekommenMit ihrer Wiederwahl zur Parteiobfrau, hat Andrea Haselwanter-Schneider von den Mitgliedern der Liste Fritz einen klaren Auftrag bekommen.  "Wir sind die starke soziale Stimme im Land, die es jetzt so dringend braucht, wie kaum irgendwann zuvor.",so die...

In Bad Vöslau haben sich alle Parteien auf eine große Vision für Ihr Stadt geeinigt. Manchmal geschehen doch noch Wunder. In einer außerordentlichen Sitzung, letzte Woche, haben alle Parteien in Bad Vöslau darüber diskutiert, wie man sich Bad Vöslau in Zikunft vorstellt? Die sehr intensive Diskussion ergab letztendlich doch, dass sich die Visionen für Bad Vöslau garnicht so groß unterscheiden. Man stellte fest, dass man eigentlich nur das beste für Bad Vöslau möchte und man sich im Wesentlichen...

Gemeinderatswahl am 24. Jänner in St. Pölten: Kinder, Verkehr, Sicherheit und Wohnen: Was die Fraktionen fordern und umsetzen wollen. ST. PÖLTEN. ST. PÖLTEN. Bereits jetzt wurden mehr als doppelt so viele Wahlkarten ausgegeben als bei der letzten Gemeinderatswahl. Nämlich konkret 9.000, Tendenz steigend. Ja, am Sonntag ist es so weit: Die St. Pöltner wählen ihren Gemeinderat und schon am gleichen Abend wird das Ergebnis feststehen. Ein kurzer Überblick: Mit welchen drei Hauptthemen SPÖ, ÖVP,...

Diese Parteien stehen bei der Wahl am Neubau auf Bezirks- und Gemeindeebene auf dem Stimmzettel. NEUBAU. Am 11. Oktober wird in Wien gewählt. Dann entscheidet sich nicht nur, wer in den Gemeinderat einziehen wird, sondern auch, wie die einzelnen Bezirksparlamente besetzt werden. Dass die großen Parteien für beide Gremien antreten, ist klar. Doch auch einige Kleinparteien werden am 11. Oktober auf den Wahlzetteln für die Bezirksvertretungen und auf jenen für den Gemeinderat zu finden sein. Am...

Neubau ist einer der dynamischsten Bezirke Wiens – aber auch hier ist nicht alles perfekt. Bei der Wien-Wahl am 11. Oktober entscheiden Sie mit Ihrer Stimme auch die Zukunft des Bezirks. NEUBAU. Ein wichtiges Thema ist dabei die Zahl der Kassenärzte, die mit der Entwicklung am Neubau nicht Schritt gehalten hat: Für Termine bei Fachärzten gibt es oft Wartezeiten von mehreren Monaten. Darum wird oft auf Spitalsambulanzen ausgewichen. Ihre Meinung ist gefragt! Schicken Sie uns bitte Ihre...

Am 11. Oktober wird gewählt. Wir haben die Themen, die das Grätzel bewegen. Sie haben die Antworten. FLORIDSDORF. Floridsdorf ist einer der bevölkerungsreichsten Bezirke, bietet Erholungsraum an der Donau und ist bekannt für den Florido Tower. Der Bezirk verändert sich ständig. Wie sich Floridsdorf zukünftig entwickelt, entscheiden Sie am 11. Oktober. Dann ist es wieder Zeit für die Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien. Die bz-Leser sind die Experten im Bezirk und wissen, welche...

Am 11. Oktober wird gewählt. Wir haben die Themen, die das Grätzel bewegen. Sie haben die Antworten. DONAUSTADT. Die Donaustadt hat nicht nur als Schauplatz von Kaisermühlen-Blues Kultstatus erlangt. Sie ist auch einer der bevölkerungsreichsten Bezirke Wiens und bietet viel Erholungsraum. Der Bezirk verändert sich ständig. Wie sich die Donaustadt zukünftig entwickeln wird, entscheiden Sie am 11. Oktober bei der Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl. Die bz-Leser sind die Experten im Bezirk und...

Da gibt es meinen letzten Artikel über das Miteinander und die Rücksichtnahme auf Andere - aus meiner Sicht - und mit meinen eigenen Lösungsvorschlägen - und was kommt als Kommentar? PolitSchrott. Ja, ich weiß, ist die Lieblingsbeschäftigung der ÖsterreicherInnen - raunzen - über die Politik - über die Regierung - über die Gemeinde - über die KollegInnen - über die Chefs - worüber auch immer - Hauptsache raunzen und suddern. Meine Frage an Alle, die jetzt auch hier wieder davon anfangen wollen,...

Es ist erfreulich, dass sich im Zeichen der Coronakrise private Hilfs- und Einkaufsdienste in nahezu jeder Gemeinde unseres Bezirkes gebildet haben. Menschen nützen ihre vermehrte Freizeit, um anderen zu helfen. Apropos Zeit: Während viele Bürgermeister jetzt als Krisenmanager vor schwere Aufgaben gestellt sind, haben manche Mandatare viel Zeit, um über mehr oder weniger wichtige Dinge nachzudenken. Nahezu täglich erreichen uns Presseaussendungen, die wir – nach ausführlichem Studium – zum...

Wir alle müssen unsere Stimme erheben, wenn wir unsere Heimat nicht von ein paar wenigen Extremisten terrorisieren und letztendlich zerstören lassen wollen. Alle müssen klare Positionen beziehen, damit das Geschaffene nicht zerstört wird. Lasst Euch nicht mit Lügen und billigen Parolen blenden. Politiker müssen klar Stellung beziehen und dies mit Handlungen unterlegen. Nie wieder ... hier geht es um uns alle.

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Gänserndorf-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. GÄNSERNDORF. Die vorgezogene Nationalratswahl 2019 ist geschlagen. Der Bezirk Gänserndorf hat am heutigen 29. September gewählt. Spitzenpartei des Bezirks ist und bleibt die ÖVP. Gefolgt von der SPÖ. Auf die dritte Position schafft es die FPÖ . Die ÖVP gewinnt in (fast) allen Gemeinden des Bezirks merklich dazu. SPÖ und FPÖ verlieren Stimmen. Die Volkspartei...

Unterschiedliche Meinungen zum kommenden Rauchverbot in der Gastronomie. BEZIRK KITZBÜHEL (jos/niko). Soviel ist fix – das Rauchverbot in Österreichs Gastronomie tritt mit 1. November in Kraft. Das wurde unlängst vom Nationalrat in Wien beschlossen. Mit diesem Beschluss ist künftig das Rauchen in allen öffentlichen Bereichen, an denen Speisen konsumiert, verabreicht und verarbeitet werden, verboten. Das hat zur Folge, dass auch bei Feuerwehrfesten, in Festzelten, in Mehrzweckräumlichkeiten...

Zell am Sees neuer Bürgermeister Andreas Wimmreuter informiert über zukünftige und laufende Projekte und Pläne. ZELL AM SEE. "Der Übergang verlief problemlos und es ist mir immer noch eine große Ehre und Freude, dass ich Bürgermeister sein kann." Andreas Wimmreuter ist seit der Wahl im März Zell am Sees neuer Bürgermeister. Zell braucht Vollzeit-Bürgermeister Zuvor arbeitete er bei den Österreichischen Bundesbahnen, nun konzentriert er sich zu hundert Prozent auf seine neue Aufgabe, denn: „Zell...

TIROL. Obwohl Tirol bereits ein schärferes Parteiengesetz als der Bund vorsieht, soll nun nochmals an den Schrauben gedreht werden. In der schwarz-grünen Regierung einigte man sich unter anderem auf ein Spendenannahmeverbot von Unternehmungen und Einrichtungen mit öffentlicher Beteiligung. Man möchte einen Dringlichkeitsantrag einbringen.  Dringlichkeitsantrag im kommenden LandtagNach dem Ibizia-Skandal wurden die Rufe nach einem strengeren Parteispenden-Gesetz immer lauter. Die Bundesregierung...

TIROL. Die Ibiza-Affäre hat einige Spuren hinterlassen, so auch die Thematik um die Parteienfinanzierung. Diesbezüglich fordert nun die Liste Fritz eine drastische Einschränkung der Großspenden an Parteien. 1.000 Euro wären als Spende bei weitem ausreichend.  "Politische Parteien dürfen nicht käuflich sein"Stolz argumentiert die Liste Fritz, dass sie zu "100% unabhängig" seien und keinerlei Spenden annehmen würden. Ihrem Beispiel sollten am besten alle politischen Parteien folgen, denn...

Es gibt noch viel zu tun, aber politisch dürfte es in Österreich nun zu einem Stillstand kommen und die kommenden Monate wird wohl - ohne gewählte Regierung, dafür aber mit ernannten Experten - irgendwie "weitergewurschtelt". Große Vorhaben wie Steuerreform bleiben in der Schublade. Daran werden auch jene Experten nichts ändern, die nach der Kurz-Abwahl nun Österreich nach innen und außen vertreten dürfen. Gerade in so einer - europaweit - brisanten und schwierigen Zeit, kein Ruhmesblatt für...

Man möchte mehr Transparenz schaffen und der Öffentlichkeit Informationen über die Verwendung von Steuergeldern vor Augen führen. So zumindest das Ziel des gemeinsamen Antrags von SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und Neos. Ein Tiroler Transparenzportal soll eingeführt werden. TIROL. Landesförderungen sollen öffentlich einsehbar sein, Informationen über die Landesverwaltung , Bedarfszuweisungen, Zuschüsse, Ausschreibungen und Auftragsvergaben sowie Beraterverträge des Landes sollen auch zur Verfügung...

Bürgerliste will die Vingnettenpflicht per Dringlichkeitsantrag zu Fall bringen um die Stadt zu entlasten. SALZBURG (sm/lin). Um sich das Geld für das Autobahn-Pickerl zu sparen, fahren viele Autos und Lastwagen auf den innerstädtischen Straßen durch Wohngebiete. Das Ergebnis sind Staus, Lärm und "dicke Luft". Die Bürgerliste will das abstellen und hat im Gemeinderat einen Dringlichkeitsantrag eingebracht: Um das Stadtgebiet vom Durchzugsverkehr zu entlasteen, soll die Maut-Pflicht auf der A1...

Am 25. Februar 2018 sind Landtagswahlen in Tirol. Die Parteien sind fleißig im Wahlkampf und viele TirolerInnen haben sich ihre Meinung schon gebildet. Doch wie laufen die Wahlen genau ab? Was ist zu beachten? TIROL. Ab dem 16. Februar können sich die Wähler darüber informieren, in welchem Wahllokal ihrer Gemeinde sie ihre Stimme abgeben können. Die Information wird auf der Internetseite des Landes Tirol zu finden sein.  Was ist mitzubringen?  Wer das Wahllokal betritt und seine Stimme abgeben...

Kommentar Wie in jeder anderen Partei geht es auch bei den Grünen um Positionen, Einfluss und Ranglisten. Dafür gibt es auch bei der Öko-Partei keine Alternative. Aber anders als ihre Gesinnungsgenossen in Wien haben die Salzburger Grünen bei ihrem jüngsten Landesparteitag Disziplin, Haltung und Mut an den Tag gelegt. Zum einen sind die karriereentscheidenen Abstimmungen der Delegierten sachlich und konsatruktiv über die Bühne gegangen. Zum anderen hat sich Vollblut-Politiker und...

Kommentar zu den Give-Aways der wahlwerbenden Parteien. Zu Wahlzeiten sind Parteisoldaten aktiv wie selten sonst. An öffentlichen Plätzen werden Give-Aways verteilt, um potentielle Wähler an die Partei zu erinnern, und um ein wenig mit der "Basis" ins Gespräch zu kommen. Was die wahlwerbenden Parteien unter die Leute bringen lesen Sie in Ihren Bezirksblättern am 24./25. Jänner. So viel sei verraten: einige Wahlgeschenke sind wirklich originell. Da merkt man auch, wem die Wählergunst mehr wert...

SALZBURG (lin). Die Salzburger Korruptionsstaatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen Landesrat Hans Mayr von der Salzburger Bürgergemeinschaft eingeleitet. Mayr wird vorgeworfen, Spenden von der Bauwirtschaft angenommen zu haben. Auch gegen mögliche Geldgeber wird ermittelt. Mayr hat mehrfach betont, dass Kredite und Bürgschaften nicht verboten seien. Aber mit der Vergabe von Mittel aus der Wohnbauförderung gebe es keinerlei Zusammenhang. 

Die Hochrechnung der Sonntagsfrage ermöglicht eine zweite Auflage der aktuellen Regierung SALZBURG (lin). Die Zeiten, in denen sich die ÖVP und die Grünen im Land Salzburg zusammen auf eine Mehrheit stützen können, scheinen nicht vorbei zu sein. Zwar sinkt die satte Mehrheit von 57 Prozent der Hochrechnung aus dem Jahr 2016 auf 52 Prozent. Die Grünen haben nämlich deutlich verloren. Aber dank ÖVP, die laut Hochrechnung samt repräsentativer Umfrage des Grazer Meinungsforschungsinstitutes GMK im...

VIDEO - Im Sommer hat das Stadtblatt alle sechs Bgm.-Kandidaten porträtiert. Jetzt rufen wird in Erinnerung wer die Herrschaften sind, die uns regieren wollen. SALZBURG (lin). Sicher ist gar nichts, aber zwei Favoriten zeichen sich deutlich ab. Da ist einmal Bernhard Auinger. Der Sozialdemokrat will in Heinz Schadens Fußstapfen treten. Dafür muss er zuerst aus dessen Schatten heraus. Wie? "Ich bin 20 Jahre jünger als Schaden, ich bin alles andere als ein Patriarch, moderner, ich bin ein...