Politik

Beiträge zum Thema Politik

Vizebürgermeister und der zuständige Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) verteidigte mehrmals die Maßnahme, Containerklassen in sieben Bezirken einzurichten. | Foto: Antonio Šećerović/RMW
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Asylwerber in Wien
Wiederkehr will Ersatzleistungen von Bundesländern

In einem Zeitungsinterview kritisierte Bildungsstadtrat und Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos), dass Wien hierzulande "zu einem übermäßigen Anteil" die mit der Asylmigration verbundenen Herausforderungen stemmen müsse. WIEN. Die Containerklassen, die als Übergangslösung den erhöhten Platzbedarf an Wiener Schulen abdecken sollen, sorgen weiter für viel Diskussionen. Vizebürgermeister und der zuständige Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) verteidigte mehrmals die Maßnahme,...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Höchst zufrieden zeigt sich Bürgermeister Karl-Heinz Koll über die Teilnahme der Trauner Bürger an der Befragung. | Foto: Elephants 5

Ergebnisse Trauner Bürgerbefragung
Bürger wollen Zukunft der Stadt mitgestalten

Bürgermeister Karl-Heinz Koll präsentierte im Gemeinderat die Ergebnisses der Trauner Bürgerbefragung. TRAUN. Von 23. Oktober bis 25. November 2022 war die Teilnahme an der Befragung sowohl mittels ausgesendeten Fragebogens als auch online möglich. Die Resultate, die von der FH Oberösterreich als wissenschaftlicher Partner der Stadt ausgewertet wurden, liegen nun vor. Koll zeigt sich zufrieden: „Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen die Meinungen und die Wünsche der Bevölkerung...

  • Linz-Land
  • Oliver Wurz
Klubomann der Bundes-ÖVP August Wöginger mit Parteikollegen Markus Malle, Klubchef der ÖVP Kärnten  | Foto: ÖVP Kärnten

ÖVP-Klubobmann auf Kärntenbesuch
"Jeden Euro werden wir nicht ausgleichen"

Im Rahmen der ÖVP Kärnten-Roadshow stellte sich auch August Wöginger, Klubobmann der Bundespartei, den Fragen der Besucher. Vorab sprach er mit MeinBezirk.at über aktuelle Themen wie Asylsituation und Teuerung. Eines Ihrer großen Themen und auch Schwerpunkt der ÖVP Kärnten-Roadshow, an der Sie teilnehmen, ist das Asylsystem hierzulande. Wie sehen Sie die aktuelle Lage? August Wöginger: Österreich hat eine der höchsten Belastungsquoten derzeit in Europa. In dieser Statistik liegt Österreich...

  • Kärnten
  • Mirela Nowak-Karijasevic
Was war los in Tirol in der vergangenen Woche? Beim Bezirksblätter Wochenrückblick erfahrt ihr es. | Foto: BB Archiv/FF Gries
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KW 45
Mehr Ötzis? Mehr Containerdörfer? Mehr Tiroler Volksschauspiele?

Herzlich willkommen beim Bezirksblätter Wochenrückblick. Hier gibt’s für euch die Top-Themen der vergangenen Woche aus Tirol. Containerdörfer in Innsbruck und KufsteinDie Diskussion um die Asylbewerber in Tirol hält weiterhin an. Während die Neos sich für eine Einführung einer Gemeindequote stark machen, fordern die Freiheitlichen einen kompletten Stopp von Zelten und Containerdörfern. Die Volkspartei spricht sich indessen klar gegen sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge aus. Fest steht zumindest:...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
In diesem Haus in der Mühlgasse werden nun die zehn Asylwerber untergebracht. | Foto: BRS
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Flüchtlinge
Land rudert bei Asylquartierbelegung in Riedau zurück

In der Asylquartier-Causa in Riedau gibt es eine Bewegung. Das Land OÖ rudert zurück und schickt nun weniger Asylwerber nach Riedau. RIEDAU. Demnach sollten am 17. Jänner in einem Privathaus in der Mühlgasse ausschließlich 19 männliche Asylwerber untergebracht werden. Wegen der intransparenten Vorgehensweise des Landes, und da sich das Asylquartier im Ortszentrum der Marktgemeinde befindet, gingen die Wogen hoch. Nicht nur die Anrainer fühlten sich vor den Kopf gestossen, sondern auch die...

  • Schärding
  • David Ebner
Geplantes Asylquartier macht Markus Hansbauer zu schaffen. | Foto: ÖVP
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Asylquartier
"Ich stehe vor großer Bewährungsprobe"

19 Flüchtlinge sollen ab 17. Jänner in Riedau in einem Privathaus untergebracht werden. Die Aufregung ist groß. RIEDAU. Parteiübergreifend wurde deshalb eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen. Bürgermeister Markus Hansbauer hielt sich bisher bedeckt. Nun werden ihm Versäumnisse vorgeworfen. Dagegen wehrt sich das Gemeindeoberhaupt und spricht im BezirksRundSchau-Exklusivinterview Klartext. Herr Hansbauer, es werden Stimmen laut, die Ihnen vorwerfen, schon früh über das Vorhaben Bescheid...

  • Schärding
  • David Ebner
Das wöchentliche Treffen beim Kultur- und Sprachcafe soll Menschen aus verschiedenen Kulturen zusammenbringen und das Erlernen einer Fremdsprache fördern. Dier ersten Treffen finden covidv´bedingt  im Zoom meeting statt. | Foto: Walid Eissa
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Interkultureller Treffpunkt
Kultur- und Sprachcafé soll Brücken bauen

Die wöchentliche Treffen des Kultur- und Sprachcafés soll Menschen aus verschiedenen Kulturen zusammenbringen und das Erlernen einer Fremdsprache fördern. Aufgrund der Corona-Einschränkungen startete man im Zoom-Meeting, später will man sich in den Räumlichkeiten von Proges in Haslach treffen. Die BezirksRundschau war beim Onlinetreffen mit dabei. HASLACH, BEZIRK ROHRBACH. Es ist kurz vor 18 Uhr. Die Neugierde steigt. Den Link öffnen und schnell das Codewort eintippen. Schon ist man mittendrin,...

  • Rohrbach
  • Helmut Eder
Petra Buhl ("Es braucht nur Mut, um den Menschen faire und nachhaltige Chancen zu ermöglichen."), Gasim und Aziz sowie Martin Morawetz (Am Beispiel hier in Saalfelden sieht man, wie gut Integration gelingt, wenn der Wille da ist."). | Foto: Christa Nothdurfter
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Asylwerber in der Lehre
JUZ-Betreuer in Saalfelden und Gastronomen kritisieren die Regierung

Traurig, weil Lehrlinge voraussichtlich nicht bleiben dürfen: JUZ-Mitarbeiter und die Familie Riedlsperger vom Ritzenhof. SAALFELDEN (cn). Wenn das Thema, um das es geht, nicht so viele tragische Facetten hätte, wäre es einfach ein nettes Treffen mit netten Menschen im Hotel Ritzenhof. Mit dabei: Martin Morawetz und Petra Buhl vom Jugendzentrum Saalfelden sowie zwei motivierte Lehrlinge und ein weiterer junger Mann, der ebenfalls auf eine Lehrstelle beim Hotelier-Ehepaar Martina und Hannes...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter
Asylheim wird am 16. Oktober eröffnet.  | Foto: ÖJAB
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Wiedereröffnung am 16. Oktober 2018
ÖJAB-Haus Greifenstein nimmt wieder Flüchtlinge auf

GREIFENSTEIN / NÖ (pa). Nach der dringend nötigen Grundsanierung in den vergangenen Monaten werden im Interkulturellen Wohnheim im niederösterreichischen Greifenstein an der Donau nun wieder geflüchtete Menschen aufgenommen. Maximal 48 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie junge Erwachsene werden künftig im ÖJAB‐Haus Greifenstein wohnen. Teilweise sind sie schon eingezogen. Sie werden dort pädagogisch betreut, erhalten eine geordnete Tagesstruktur, Deutschunterricht und...

  • Tulln
  • Karin Zeiler
Landesparteiobmann Walter Rosenkranz, Klubobmann Gottfried Waldhäusl, Landtags-Abg. Martin Huber.
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FPÖ NÖ setzt Schwerpunkte für "positive Veränderung"

‚Ärmel hochkrempeln und für Land und Leute arbeiten‘ - im Rahmen ihrer Klubklausur in Krems lud die FPÖ NÖ zu einer Pressekonferenz, um ihre Pläne für die kommenden fünf Jahre vorzustellen. Landesparteiobmann Walter Rosenkranz, Klubobman Gottfried Waldhäusl und LAbg. Martin Huber legten den Fokus auf die Themen Sicherheit, Gesundheit und Tierschutz. Nicht ohne zu betonen, dass die konsequente, harte Arbeit für das Wohl der Landsleute ganz oben auf der Agenda stünden; Niederösterreich solle...

  • Krems
  • Heinz Riedmüller
Stadtchef Franz Angerer bekrittelt unter anderem die englische Bezeichnung des Projekts. | Foto: privat

Stadtchef hält nichts von 'Community-Policing'-Idee

SCHÄRDING (ebd). "Ich bin kein Freund von Bürgerwehren, Privatsheriffs und von einem Polizei- oder Spitzelstaat. Ich bin für eine starke Polizei und ein gut gerüstetes Bundesheer", sagt Schärdings Stadtchef Franz Angerer über die Pläne der "Community-Policing". Wie Angerer weiter ausführt, halte er nichts von Sonntagsreden des Landespolizeidirektors. "Da sollen nur Beruhigungspillen verteilt werden, weil die Stimmung in der Bevölkerung nicht mit den Daten der Kriminalstatistik übereinstimmt",...

  • Schärding
  • David Ebner
Die Schärdinger FPÖ-Fraktion brachte die Resolution auf die Tagesordnung: V. l.: Stefan Schneebauer, Karin Kreuzeder, Erhard Weinzinger, Olivia Rothauer und Wolfgang Standhartinger. | Foto: Schwendinger
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Gemeinderat beschließt Resolution gegen "Durchgriffsrecht"

Bei der gestrigen Gemeinderatssitzung votierten die Gemeinderäte mehrheitlich für die von der FPÖ eingebrachten Resolution gegen das "Durchgriffsrecht der Bundesregierung“. SCHÄRDING (ebd). Mit der Resolution (siehe Bilder) macht sich die FPÖ gegen das Bundesverfassungsgesetz "über die Unterbingung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden" stark. Die Ende Jänner eingebrachte Resolution wurde gestern vom Gemeinderat mehrheitlich angenommen. Dafür stimmten 19 Gemeinderäte – dagegen...

  • Schärding
  • David Ebner
Petra Mörth, Redaktionsleiterin WOCHE Lavanttal, petra.moerth@woche.at

Eine Unterschrift, die nichts bringt

MEINUNG Nach einer sehr emotionalen Rede von Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz (SPÖ) über das Thema Flüchtlinge, in der er das von der FPÖ initiierte Flugblatt auf das Schärfste kritisierte, distanzierte sich die Fraktion der Freiheitlichen mit Stadtrat Johannes Loibnegger von "ihrem" angesprochenen Landtagsabgeordneten Harald Trettenbrein (FPÖ). Das in St. Stefan verteilte Flugblatt verunsichert indes die Bevölkerung, denn es bringt neben besagtem Projekt für unbegleitete, minderjährige...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Petra Mörth
ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger verkündet eine interessante Personalie.
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Wöginger: "Bürgermeister ist zum Knochenjob geworden"

ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger kündigt Kommunikations-Offensive an – aber nicht nur die. BEZIRK. Was genau die ÖVP damit bezweckt, weshalb Wöginger die Partei weiterhin als treibende politische Kraft im Bezirk sieht, erzählt er im Interview. Herr Wöginger, wie zu hören ist, will die ÖVP im Bezirk nach der Wahlschlappe wieder durchstarten. Welche Maßnahmen stehen am Programm? Wöginger: Wir stellen noch immer 22 der 30 Bürgermeister und haben insgesamt 298 Gemeinderäte in den Gemeinden...

  • Schärding
  • David Ebner
Nadia - syrisches Flüchtlings-Mädchen aus dem Video
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Flüchtlinge, wir wollen sie nicht vergessen

Auch wenn heute in Wien der Asylgipfel tagt und dabei Beschränkungen der Einreise und andere Verschärfungen beschlossen werden könnten, so dürfen wir jedoch eines nicht, die Flüchtlinge vergessen, die nicht mehr die Möglichkeit haben, nach Europa und Österreich zu kommen. Was macht eigentlich das Leben aus? Was wäre, wenn wir auf ihrer Seite stünden? Anteilnahme ist das oberste Gebot, um Menschlichkeit zu bewahren. Dieser Video-Beitrag zeigt die Flüchtlingshilfe Vorort, in den Erstländern....

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  • Gerhard Egger
Ein kritischer Leserbrief zum Thema Flüchtlingspolitik. | Foto: Symbolfoto: dergeradeweg.com
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Ein Leserbrief zum Thema "Flüchtlingspolitik"

Die folgenden Zeilen stammen von Kurt Pointner aus Taxenbach. Rat “Schläge” Menschen, die sich mehr als berechtigte Sorgen angesichts der “Flüchtlingspolitik” dieser Regierung machen, werden von den Medien (hier insbesondere vom ORF, aber auch von vielen Printmedien) als Nationalisten und Populisten bezeichnet und als ängstliche, bildungsferne Rassisten verunglimpft. Was uns aber in Wirklichkeit Angst machen muss, ist diese Hilflosigkeit der Regierenden sowie die von vorauseilender Gehorsamkeit...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Christa Nothdurfter
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Brennpunkt Asyl - Mund auf statt Augen zu

Landesrat Mag. Christian Ragger und Stadtrat Erwin Baumann laden zur Bürgerdiskussion mit Vortrag zum Thema "Brennpunkt Asyl" in den großen Saal des Park Café Villach. Bei einer regen Diskussion sollen die Sorgen und Ängste der Bürger vorgebracht und ernstgenommen werden. Brennpunkt Asyl - Mund auf statt Augen zu • Vortrag und Diskussion • Brennpunkt Asyl – wie geht‘s weiter? • Asylchaos – offene Grenzen und die Folgen! Mit Landesrat Mag. Christian Ragger und Stadtrat Erwin Baumann. Montag, 09....

  • Kärnten
  • Villach
  • Markus di Bernardo
Foto: RoSko Fotografie
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JVP Neunkirchen sammelt für Kriegsflüchtlinge

Dass die Flüchtlingsproblematik auch die junge Generation nicht kalt läßt, beweist die aktuelle Initiative der JVP Neunkirchen. Unter der Leitung von Obfrau Tamara Konkus werden seit 16. Sept. bis einschließlich 02. Oktober jeden Mittwoch und Freitag zwischen 16:00 und 19:00 Uhr im ÖVP Clublokal, Urbangasse 1, Sachspenden jeder Art entgegen genommen, welche letztlich an die Asylanten vergeben werden die in Neunkirchen untergebracht werden sollen. "Gebraucht werden vor allem warme Kleidung und...

  • Neunkirchen
  • Skorpik Events
Europa und Neunkirchens Bürgermeister Herbert Osterbauer bieten sich an, den Kriegsflüchtlingen zu helfen.

Neunkirchen will Kriegsflüchtlinge aufstocken

95 Asylwerber leben derzeit in Neunkirchen. Nun will die Stadt Quartiermöglichkeiten prüfen. Solidarität mit den Heimatvertriebenen: In Neunkirchen wird kolportiert, dass die Zahl der Asylwerber auf 250 aufgestockt werden soll. Das entspräche der anvisierten 2-Prozent-Quote. NEUNKIRCHEN. "Ich denke, dass Neunkirchen nicht fremdenfeindlich ist. Wir haben verschiedene Wohnhäuser, die von Betreibern angemietet werden müssten. Wir müssen Trainskirchen entlasten, vor allem die Gemeinden, die noch...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Polizei und Gericht bleiben weiterhin in dem nun verkauften Gebäude.

Keine Flüchtlinge im Jennersdorfer Polizei-Haus

Aus der Idee, in den ehemaligen AMS-Räumen an der Jennersdorfer Hauptstraße Flüchtlinge einzuquartieren, wird nichts. Die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) hat das Gebäude, in dem derzeit die Polizei und das Bezirksgericht eingemietet sind, um eine Million Euro an eine Privatperson verkauft. Innenministerium und Bürgermeister seien über die Verkaufspläne informiert gewesen, berichtet BIG-Sprecher Ernst Eichinger. "Der leerstehende Teil des Hauses war auch als potenzielle Möglichkeit zur...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
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Hymne oder Fehlerteufel?

Land der Berge, Land am Strome, Land der Äcker, Land der Dome, Land der Hämmer, zukunftsreich! Heimat bist du für uns alle, Volk begnadet für das schöne, Viel gerühmtes Österreich. Viel gerühmtes Österreich. Heiß umfehdet, wild umstritten, Liegst dem Erdteil du inmitten Einem starken Herzen gleich. Hast seit frühen Ahnentagen Hoher Sendung Last getragen, Vielgeprüftes Österreich. Vielgeprüftes Österreich. Mutig in die neuen Zeiten, Frei und gläubig sieh uns schreiten, Arbeitsfroh und...

  • Scheibbs
  • Maria Punz
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Flüchtlinge auf der Suche nach einem Platz in Leonding

Am Samstag 7. Februar haben wir die Asylwerber aus Syrien begleiten dürfen. Die sind gerade aus Syrien gekommen und in Sankt Isidor einquartiert. Sie müssen leider Ende des Monats das Haus der Caritas verlassen. Sie sind auf der Suche nach einem Platz in Leonding oder in Linz. Wir haben mit den Flüchtlingen einen Ausflug gemacht. Es war eine sehr schöne Erfahrung aber auch gleichzeitig sehr schockierend wenn sie ihre eigene Geschichte erzählt haben. Die meisten von Ihnen mussten ihre Familie...

  • Linz-Land
  • Jose Pozo

Bezirks-FPÖ präsentiert Tiroler Spitzenkandidatin

Am Montag den 05. Mai starteten die Freiheitlichen ihren EU-Wahlkampf im Bezirk Kufstein. Die Tiroler Spitzenkandidatin Nadja Benda war im Bezirk zu Gast und präsentierte gemeinsam mit der FPÖ-Bezirksobfrau Nationalrätin Carmen Gartelgruber die freiheitlichen Standpunkte. Gartelgruber berichtet, dass „beim Tiroler Wahlkampfauftakt am vergangenen Freitag bei der Kundgebung in Innsbruck, aber auch am Abend beim Gauderfest im Zillertal die gute Stimmung gegenüber uns Freiheitlichen richtig spürbar...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Melanie Haberl
Ausweisen oder Asyl? Wieder einmal herrscht darüber eine hitzige Debatte. | Foto: Bilderbox

Zu viel Platz: 15 Asylheime geschlossen

Das Schicksal der zuerst abgeschobenen und dann wieder nach Österreich zurückgeholten Zwillingsmädchen aus dem Kosovo rührt seit Tagen die Nation. Für die WOCHE Grund genug, die Situation in der Steiermark unter die Lupe zu nehmen – mit überraschenden Erkenntnissen ... So zum Beispiel, dass die Zahl der Asylwerber in der grünen Mark stark rückläufig ist. Im Jahr 2005 waren es noch mehr als 4.000 Menschen, die hierzulande auf den Ausgang ihres Verfahrens gewartet haben, jetzt sind es gerade noch...

  • Stmk
  • Graz
  • Mario Lugger

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