Regierung

Kürzlich kam mir bei herrlichen Frühlingstemperaturen eine Schulklasse entgegen. Wegen der Kleidung musste es eine Klasse gewesen sein, die gerade Sport hatte. Und tatsächlich konnte ich doch etwas entfernt ähnlich dem Bild des reitenden Cowboys gegen den Sonnenuntergang die Spitze der Klasse samt Lehrer entdecken. Ja, diese doch sehr kleine Gruppe bewegte sich im Vergleich zu den anderen Schülern schneller. Ich kam also zum Schluss, dass es eine joggende Schulklasse sein musste. Nun getraue...

Nehmen wir einfach einmal an, ich wäre ein Politiker. Sowohl als Vertretung der Opposition als auch als ein führendes Mitglied in der Regierung. Und nehmen wir einmal an, es tritt etwas in Kraft, was eigentlich nie passieren wird. Lesen Sie hier die Entschuldigung der Politik an uns alle: Seit über 20 Monaten hat uns die Pandemie voll im Griff. Anfänglich waren wir alle verunsichert, hatten Angst und wussten nicht wirklich, wie mit der Situation umzugehen ist. Natürlich ist es die Aufgabe der...

Die Regierung teile am Sonntag mit, dass die Entscheidung über mögliche Lockerungen von den Zahlen und den Einschätzungen der Expertinnen und Experten abhängen werden. ÖSTERREICH. Morgen Montag berät die Regierung das weitere Vorgehen und mögliche Öffnungsschritte mit Expertinnen und Experten, den Spitzen der Oppositionsparteien und den Landeshauptleuten. Meinbezirk.at wird berichten. Die Wahrscheinlichkeit, dass es weitere Öffnungsschritte geben wird– die Gastronomie fordert etwa eine Öffnung...

Die Gastronomie hofft auf erste Öffnungsschritte schon ab dem 15. März. Das wäre viel sicherer, als wenn sich die Menschen weiter im privaten Bereich treffen, argumentiert Branchenobmann Mario Pulker.  ÖSTERREICH. Mario Pulker, WKÖ-Obmann des Fachverbandes Gastronomie, fasst die Situation am Dienstag dramatisch zusammen: "Die Stimmung in der Branche ist verzweifelt. Wir haben eine finanzielle und psychische Krise, die mittlerweile existenzbedrohende Ausmaße annimmt", so Pulker im...

Die Koalition hat sich auf ein Informationsfreiheitspaket verständigt. Laut einer der APA vorliegenden Punktation (Anm. Gesetzesentwurf) soll das Amtsgeheimnis tatsächlich abgeschafft werden. ÖSTERREICH. Das lange angekündigte Informationsfreiheitsgesetz wird nun offenbar in die Tat umgesetzt. Laut der Austria Presseagentur soll die Kontrolle durch den Rechnungshof bei Unternehmen bereits ab 25 Prozent öffentlicher Beteiligung möglich sein. Zuvor lag diese Grenze bei 50 Prozent. Mitglieder des...

Am Dienstag beschäftigt sich der Nationalrat mit der Causa Blümel und die Hausdurchsuchungen. Die FPÖ wird einen Misstrauensantrag gegen ihn einbringen. SPÖ und Neos signalisierten im Vorfeld, dass sie höchstwahrscheinlich mit den Blauen stimmen werden. Der grüne Koalitionspartner wird diesen vorläufig nicht unterstützen, aber stellen Blümel ein Ultimatum. ÖSTERREICH. Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer kritisiert in einer Pressekonferenz das "gestörtes Verhältnis der ÖVP zur Justiz". Der...

Am Montag hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Landeshauptleuten, medizinischen Experten und der Opposition über die weitere Vorgehensweise in der Coronapandemie beraten. Mit weiteren Öffnungsschritten ist vor Ostern nicht zu rechnen. ÖSTERREICH. Wie bereits Anfang Februar angekündigt, wurde entschieden, wie es ab Anfang März mit Gastronomie und Hotellerie weitergehen soll. "Wir haben nach wie vor in Österreich eine stabile Infektionslage", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu...

Nach den jüngsten Vorwürfen gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) will die Volkspartei nun einen unabhängigen Bundesstaatsanwalt nach deutschem Vorbild etablieren. Die Chance dafür stehen gut, denn SPÖ, Grüne und NEOS plädieren seit vielen Jahren für eine entsprechende Position. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zeigt sich über den Sinneswandel erfreut. ÖSTERREICH. In einer schriftlichen Stellungsnahme beklagte ÖVP-Klubobmann August Wöginger die jüngste Hausdurchsuchung bei...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigten am Dienstag an, dass die Ausreise aus Tirol ab Freitag nur noch mit negativem Corona-Test möglich ist.  ÖSTERREICH. "Auf unserem Kontinent, also in der Europäischen Union, setzen sich die britische und die südafrikanische Mutation durch", erklärte Bundeskanzler Kurz einleitend in der Pressekonferenz. Diese seien um rund ein Drittel ansteckender. In den meisten Teilen...

Nach dem erschütternden Terroranschlag in Wien im November hat die Bundesregierung als Reaktion ein umfassendes Anti-Terror-Paket geschnürt. Am Dienstag endet hierfür die Begutachtungsfrist und wird von Juristen aus ganz Österreich in seinen zentralen Punkten heftig kritisiert. Eine Fußfessel hindere "einen Terroristen leider auch nicht daran, ein Attentat zu begehen", heißt es zum Beispiel vom Institut für Strafrecht an der Universität Innsbruck. ÖSTERREICH. Es gebe "keine Notwendigkeit, das...

Anlässlich des einjährigen Bestehens der türkis-grünen Bundesregierung ziehen Umweltschutzorganisation eine kritische Bilanz hinsichtlich des Klima- und Artenschutzes. Die Regierung müsse jetzt mehr Tempo und mehr Reformen an den Tag legen, so die Forderungen der NGOs.  ÖSTERREICH. „2021 wird ein Schlüsseljahr. Der Neustart nach der Coronakrise muss klima- und naturverträglich sein, damit Österreich langfristig krisensicher ist. Ansonsten explodieren sowohl die CO2-Emissionen als auch der...

Heute Sonntag startete in Österreich die Impfaktion gegen das Coronavirus. In der Früh wurden die ersten Patienten an der MedUni Wien geimpft. „Dieser Tag wird in die Geschichte eingehen“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der anschließenden Pressekonferenz. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) glaubt, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung die Chance nutzen werde, sich impfen zu lassen. Bis zu vier statt drei Impfdosen des Pfizer-Vakzins wird Österreich bis zum Sommer...

Grünes Licht gibt es von der EU für den Veranstalter-Schutzschirm der Regierung. Anträge können Veranstalter für die Förderung ab dem 15. Jänner stellen.  ÖSTERREICH. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und und Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayer informierten am Mittwoch nach dem Ministerrat über den Schutzschirm für Veranstalter. Seit Corona gebe es "massive Einschränkungen" bei Veranstaltungen. Das bedrohe die Existenz zahlreicher Unternehmen und Arbeitsplätze, sagte Köstinger zu...

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) verkündete am Mittwoch, dass der Umsatzersatz bis 31. Dezember verlängert wird - aber nur mit 50 Prozent statt wie bisher mit 80 Prozent. ÖSTERREICH. Zu Beginn der Pressekonferenz am Mittwoch betonte Finanzminister Gernot Blümel, es gebe nie einen guten Zeitpunkt für einen Lockdown. Der Dezember sei aber einer der wichtigsten Monate für Betriebe im ganzen Jahr, wenn es um die Umsätze gehe. Um den Wintertourismus in der Saison 2021 noch möglich zu machen,...

Die Bundesregierung hat neue Pläne um das Corona-Virus einzudämmen. Die österreichische Bevölkerung solle - nach slowakischem Modell - bereits gegen Ende des Lockdowns flächendeckend durchgetestet werden. Das werde ein gutes Instrument sein, um das Infektionsgeschehen wieder kontrollieren zu können. Das sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“. ÖSTERREICH. „Trauen wir uns den Blick über unsere Grenzen hinaus“, meinte Kurz und verwies auf das slowakische...

Die Bundesregierung wird heute anhand der Spitalsauslastung beurteilen, ob ein härter Lockdown nötig sein wird und will am Samstag um 16.30 Uhr entsprechende Maßnahmen verkünden. ÖSTERREICH. Nachdem die vor zehn Tagen verschärften Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus offenbar nicht die erhoffte Wirkung hatten, stehen weitere Verschärfungen im Raum.  Auch die Corona-Kommission rät der Politik am Donnerstag, "möglichst zeitnah" zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen. „Aktuell ist die...

Anlässlich des 82. Jahrestages der Pogromnacht vom 9. November 1938 zeigt sich das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) bestürzt über den Anstieg an rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Straftaten. „2005 wurden bundesweit 209 solcher Hassdelikte verübt. Im Vorjahr waren es 929, also viereinhalb Mal so viele“, weist MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi auf den massiven Anstieg hin. ÖSTERREICH. Laut dem Antisemitismus-Bericht für 2019 seien 83 Prozent der antisemitischen Vorfälle...

Der Budgetdienst des Parlaments hat die staatlichen Hilfsgelder der Bundesregierung zur Bekämpfung der Corona-Krise untersuchte. Im Bericht kommt heraus, dass wohlhabende Familien von den Maßnahmen stärker als Ärmere profitieren. Zudem seien die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen unrealistisch eingeschätzt worden. Das geht aus einer Beantwortung einer Anfrage der NEOS hervor.  ÖSTERREICH. Gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hat die Regierung Unsummen an Steuergelder...

Die ÖVP hat am Mittwoch angekündigt, die vor der Wahl beschlossene Neuauflage der Hacklerregelung zurückzunehmen. Der Plan sei mit denm grünen Koalitionspartner bereits vereinbart worden. Im Grünen Klub wurde das aber nicht bestätigt. Heftige Kritik kommt von der Opposition, die Industrie jubelt. ÖSTERREICH. Seit 1. Jänner 2020 ist wieder eine Frühpension ohne Abschläge möglich, wenn mindestens 45 Beitragsjahre vorliegen. In Anspruch nehmen können das ASVG-Versicherte, Bauern und Selbstständige...

Die Regierung verschärft die bundesweiten Maßnahmen, um die Coronainfektionen einzudämmen, denn seit Ende September gab es keinen Tag ohne Anstieg. Grund dafür ist nicht zuletzt, dass sich das Coronavirus nun viel stärker als bei der Eruption im September im ländlichen Raum ausbreitet. Die Verschärfungen gelten allesamt ab Freitag für vorerst vier Wochen.  ÖSTERREICH. Es gelten weiterhin die Grundregeln des Abstandhaltens, die Hygienevorschriften und das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes, wo er...

So stark wie im Jahr 2020 haben die Österreicher der Problemlösungskompetenz ihrer Bundesregierung noch nie vertraut. Das zeigt eine OGM-Umfrage im Auftrag der Initiative Mehrheitswahlrecht und Demokratiereform zum Vertrauen in Politik. 56 Prozent der Befragten gaben an, dass sie der Meinung sind, dass die Regierung heuer mehr Probleme erfolgreich zu lösen versuchte.  ÖSTERREICH. Aufgrund der Coronavirus Pandemie erzielt die Bundesregierung hervorragende Werte bei der Krisenbewältigung. So...

In unserem Corona-Ticker findest du nationale Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Allgemeine Fragen: Informations-Hotline 0800 555 621. Bei Verdacht auf Infektion: 1450. Aktuelle Zahlen des Gesundheitsministeriums. Aktuelle Zahlen 40.816 bestätigte Fälle; 8.372 aktive Fälle, 832 Neuinfektionen (Stand 24.09.2020, 11:00 Uhr) 31.661 Genesene, 783 Todesfälle; 1.507.782 durchgeführte Tests (Stand 24.09.2020, 11:00 Uhr) Die wichtigsten Corona-Nachrichten im Überblick: Belgien und Deutschland verhängen...

In unserem Corona-Ticker findest du nationale Entwicklungen zur Corona-Pandemie. Allgemeine Fragen: Informations-Hotline 0800 555 621. Bei Verdacht auf Infektion: 1450. Aktuelle Zahlen des Gesundheitsministeriums. Aktuelle Zahlen 40.185 bestätigte Fälle; 8.258 aktive Fälle, 681 Neuinfektionen (Stand 23.09.2020, 12:00 Uhr) 30.312 Genesene, 771 Todesfälle; 1.489.264 durchgeführte Tests (Stand 23.09.2020, 12:00 Uhr) Die wichtigsten Corona-Nachrichten von heute im Überblick: Der Opernball 2021...

Justizministerin Alma Zadic (Grüne), Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) stellen das angekündigte Gesetz gegen Hass im Netz vor.   ÖSTERREICH.  Nach den Morddrohungen an die mit ihrem ersten Kind schwangere Justizministerin nimmt diese nun erstmals Stellung dazu und sagt: "Ich vertraue hier auf die Staatsanwaltschaft, die sich der Sache annehmen, ich möchte das auch nicht weiter kommentieren....