Regierung

Heute Vormittag versammelten sich zahlreiche Menschen vor dem Niederösterreichischen Landtag im Regierungsviertel St. Pölten. ST. PÖLTEN. "Wir vom Verein Willkommen Scheibbs setzen und für Menschenrechte und die Demokratie ein. Wir sind uns sicher, dass die FPÖ eine Gefahr für die Demokratie und unsere Menschenrechte ist", erzählt uns Eva. "Ich bin hier, weil ich gegen die Politik und Rassismus bin und wegen der Klimakrise", so Fatema. Politiker ausgebuht Als man im Gebäude Politiker gehen...

Nach einer heftigen Debatte hat der Nationalrat die Impfpflicht zum Gesetz gemacht. Das wird viele im Land erleichtern. Viele fühlen sich damit weiter in die Enge getrieben. Fast jeder vierte Österreicher scheint jegliches Vertrauen in die Regierung, in die Wissenschaft, in die Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Medien und gängiger Zeitungen verloren zu haben. Die Kluft zwischen Geimpften und Impfgegnern geht schmerzlich und konfliktreich durch Familien und Vereine, durch...

Am Samstag, dem 27. Februar schlug die "Guerilla Mask Force" in Klosterneuburg zu. Acht Vermummte machten die Innenstadt unsicher. Und womit? Mit Ganzkörperschutzanzügen und Parolen. Eine Kunstaktion gegen die übertriebenen Maßnahmen der Regierung. Und was sind die "Phantome", die "Guerilla Mask Force"? Es sind unterschiedliche Gruppen und unterschiedliche Leute, die durch die Übertreibung (obwohl es leider immer weniger eine Übertreibung ist) auf die aktuellen zerstörerischen...

Am 15. Dezember fand in der Wiener Innenstadt eine Groß-Demonstration gegen Schwarz-Blau statt, die unter dem Motto "Gegen Rassismus, Rechtsruck und Sozialabbau" stand. Die Teilnehmer bewegten sich auf einer Route zwischen Christian Broda-Platz, Gürtel, Burggasse und Heldenplatz, der Demo-Zug war bis zu 1,5 Kilometer lang, die Veranstalter vom "Bündnis heißer Herbst" sprachen von ca. 50.000 Teilnehmern. Vizekanzler Strache bezeichnete die Demo als "Riesensauerei", weil sie (angeblich) das...

Die Demo „Es ist wieder Donnerstag" wird in Wien am 22. November 2018 ab 18 Uhr für Verzögerungen auf den innerstädtischen Straßen sorgen. WIEN. Um 18:00 Uhr treffen sich die Demonstranten am Stubenring vor dem Sozialministerium. Von dort eine Runde durch den 2. und 3. Bezirk gehen, bevor es wieder  zurück zum Stubenring geht. Die Demo wird zu einer teilweisen Sperre der Ringstraße, der Zweier-Linie und Teilen des 3. Bezirkes führen. Die Route der Teilnehmer verläuft vom Stubenring über die...

Demonstration am Ballhausplatz verläuft friedlich und findet regen Zulauf - genaue Teilnehmerzahlen sind noch nicht bekannt. WIEN. Gefüllt mit Demonstranten, so präsentiert sich der Wiener Ballhausplatz am Donnerstagabend. Während die Veranstalter von bis zu 20.000 Teilnehmern sprechen, schätzt die Polizei die Zahl auf 3.000 - 4.000, jedenfalls aber niedriger als die von den Organisatoren genannte Zahl. Ab 18 Uhr fanden sich am Donnerstag mehrere tausend Menschen am Ballhausplatz ein. Die...

Die Veranstalter wollen damit eine Tradition aus dem Jahr 2000 wieder aufleben lassen: Damals fanden die Donnerstagsdemos gegen die Regierung wöchentlich in Wien statt. WIEN. Los geht es ab Donnerstag, 4. Oktober. Ab da soll es die Donnerstagsdemonstrationen wieder regelmäßig geben und die Unzufriedenheit der Teilnehmer mit der ÖVP-FPÖ-Regierung zeigen. Für die erste Demonstration haben auf Facebook rund 5.000 Menschen ihr Teilnehmen zugesagt, mehr als doppelt so viele sind an der Veranstaltung...

Salzburger gingen gegen die Angelobung der ÖVP-FPÖ-Regierung auf die Straße SALZBURG. Bei einem Protestmarsch vom Platzl über Mülln und Lehen bis zum Hauptbahnhof demonstrierten am Montagabend mehrere hundert Menschen (die Polizei spricht von 200-300, die Veranstalter von knapp 700)  gegen die Angelobung der Schwarz-Blauen Regierung. Zur Demonstration aufgerufen hatte ein bunter Zusammenschluss an zivilgesellschaftlichen, gewerkschaftlichen und studentischen Gruppierungen aus Salzburg. „Die...

Demonstration gegen kommende Regierung! Die Junge Linke Kärnten – Koroška organisiert die Demo „Oops, they did it again!?“, gegen eine wahrscheinliche schwarz-blaue Regierung, mit! Samstag, 02. Dezember 2017 * 14:00 Uhr Wir sind in Sorge: Als Kärntner NGOs, zivilgesellschaftliche, antifaschistische und politische Gruppen, Flüchtlingsinitiativen sowie engagierte Einzelne, sehen wir den Wahlausgang der Nationalratswahl und die sich abzeichnende Neuauflage einer schwarz-blaue Koalition mit...