Resolution

... zu den geplanten Einsparungen im AMS – Förderbudget vom 10. Oktober 2023 Viele erfolgreiche AMS-Projekte im Waldviertel stehen vor gravierenden Einschnitten. Es soll bei Sozial Aktiv in Gmünd – Heidenreichsteiner Arche, Lebmit & bunttex Gmünd, Ökokreis – Eibetex Waidhofen/Thaya zu massiven Kürzungen und auch Schließungen kommen. Das teilte das Arbeitsmarktservice (AMS) mit. Diese gemeinnützigen Vereine und Einrichtungen unterstützten seit Jahren arbeitslose Menschen aus dem nördlichen...

Die Zeit drängt: Wenn es auch im Oktober noch einen Schulbus für 300 Kinder mit Beeinträchtigung in Linz geben soll, muss dringend eine Einigung im Tarifstreit auf den Tisch. Der Gemeinderat fordert deshalb geschlossen Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) zum Handeln auf. LINZ. Der bisherige Anbieter – Busunternehmer Herbert Zauner – hat den Verantwortlichen, wie berichtet, noch eine letzte Galgenfrist bis Ende September gegeben. Sollte sich...

Schärdings SPÖ Bezirksvorsitzender Karl Walch unterstützt die Resolution des Landtages, lebenswichtigen Schwimmunterricht finanziell sicherstellen. SCHÄRDING. Die SPÖ plädiert dafür, dass möglichst alle Menschen die lebensrettende Fähigkeit des Schwimmens ausreichend lernen. Insbesondere dem Schwimmunterricht im Kindesalter kommt laut Walch dafür eine entscheidende Rolle zu.  „Während an Mittelschulen eigene Sportlehrer zur Verfügung stehen, brauchen Volksschulen externe Trainer um ein...

Seit Jahren wird seitens der Städte und Gemeinden der Bedarf an Kleinstkinderbetreuung und an einem einheitlichen Regelwerk dazu auf der politischen Agenda gehalten. ST. PÖLTEN. Mit Arbeiterkammer, Gewerkschaftsbund, Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer, sowie fast allen politischen Parteien gibt es einen breiten gesellschaftlichen Konsens für die flächendeckende Regelung einer Kleinstkinderbetreuung ab dem ersten Geburtstag. „Als Stadt müssen wir uns zugunsten unserer Familien,...

Der GemeindevertreterInnenverband (GVV) Urfahr Umgebung veranstaltete einen online Austausch zum Thema Pflege. URFAHR-UMGEBUNG. „Die Pflegereform ist längst überfällig. Darum haben wir die Mandatare der SPÖ Gemeinden über die Hintergründe informiert und unsere Forderungen in einer Resolution zusammengefasst. Damit da endlich wieder was weitergeht“, so Herbert Enzenhofer, GVV Vorsitzender von Urfahr Umgebung. Schon vor der Krise ein NotstandDie Abgeordneten zum oö. Landtag Gabriele Knauseder und...

Weil sich seit Jahren die Beschwerden aus der Bevölkerung aufgrund erhöhter Geschwindigkeit im Ortsgebiet häufen, hat die SPÖ Ebensee die Initiative ergriffen und im Gemeinderat eine diesbezügliche Resolution eingebracht. Die Beschlussfassung erfolgte mit den Stimmen aller Fraktionen. EBENSEE. „Vor allem in Siedlungsgebieten, vor Schulen und Kindergärten, aber auch auf den Durchzugsstraßen führt dies nicht nur zu gehäuften Beschwerden, sondern auch zu erheblichen Sicherheitsproblemen“, so...

BEZIRK NEUNKIRCHEN/ÖSTERREICH. Rund 900.000 Tonnen Plastikabfall belasten uns jährlich österreichweit. "Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Ternitz hat einstimmig eine Resolution gegen die Plastikflut beschlossen und der Bundesregierung übermitteln", verkündet Umweltgemeinderätin Daniela Mohr.   "Her mit dem Pfandsystem" In zahlreichen Studien spricht sich die überwältigende Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher seit längerem für die Einführung eines Einweg-Pfandsystems für...

BADEN. Auch in einer kleinen Stadt wie Baden spielt Weltpolitik eine Rolle. War es vor mittlerweile fast sechs Jahren - im Jahr 2015 - noch möglich, geflüchtete Menschen im (heute wieder leerstehenden) "Haus der Frauen" in der Johannesgasse unterzubringen oder das Areal des ehemaligen Pflegeheimes in der Wienerstraße der Diakonie zur Flüchtlingsbetreuung zur Verfügung zu stellen, so heißt es heute "Tür zu". Ohne wesentliche Resonanz verlaufen bisher Aktionen und Appelle der Gruppe...

In der Ottakringer Bezirksvertretungssitzung haben vor allem zwei Themen polarisiert: der Biosphärenpark Wienerwald und die Erneuerung der Thaliastraße. OTTAKRING. Der Schutz des Biosphärenparks Wienerwald und ein Neugestaltungsprojekt haben im Amtshaus Ottakring für jede Menge Gesprächsstoff gesorgt. Jörg Konrad von Neos nannte es schlicht und einfach "einen Kindergarten mit unwürdigem Schauspiel". Was war passiert? SPÖ und Grüne schreiben abEine kurzfristig von der SPÖ und den Grünen...

"Bahnkunden verraten" TERNITZ. SPÖ-Protest gegen die vollzogene Schließung der Bahnhofskasse Ternitz. SPÖ und Bürgerliste richten eine Resolution an den zuständigen Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) – ohne Unterstützung von ÖVP und FPÖ. Action im Bewegungspark NEUNKIRCHEN. Der neue Bewegungspark beim Schafferhofergarten mausert sich zum Kinder-Highlight. Dennoch: es gilt noch die Toiletten daneben zu sanieren.

Resolution wurde in Ausschuss verwiesen. TULLN / BEZIRK / NÖ. "Die Wetterkapriolen der vergangenen Monate zeigen, wie wichtig und unverzichtbar die freiwilligen Helfer von Feuerwehren, Rettungsorganisationen und anderer Katastrophenschutzorganisationen sind. Die Zivilgesellschaft ist auf deren Einsatzbereitschaft angewiesen und daher ist es höchst an der Zeit, diese Einsatzbereitschaft auf ein rechtlich abgesichertes Niveau zu heben", heißt es in der Resolution, die im Rahmen der in Tulln...

ÖVP-Mehrheit lehnt arbeitsrechtliche Absicherung von Freiwilligen ab KÖNIGSBRUNN (red). In der Gemeinderatssitzung der Marktgemeinde Königsbrunn am Wagram vom 21. Juni 2018 stellte die SPÖ einen Antrag auf Verabschiedung einer Resolution, die die arbeitsrechtliche Absicherung von Freiwilligen zum Inhalt hatte. Es geht inhaltlich darum, dass Freiwillige bei Katastropheneinsätzen sich dafür nicht extra Urlaub nehmen müssen, sondern seitens des Bundes (aus dem Katstrophenfonds) für maximal fünf...

Ein Kiesabbau in Feldkirchen könnte die Grundversorgung mit sauberem Wasser gefährden. FELDKIRCHEN (reis). Der von der Firma Arthofer aus Hartkirchen seit Jahren angekündigte Kiesabbau auf ihren Grundstücken zwischen dem Gebiet Schloss Bergheim und Unterlandshaag wirbelt viel Staub auf. Die SP-Gemeinderatsfraktion brachte in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine Resolution ein, nach der der Landeshauptmann aufgefordert wird, dass er das Grundwasserschongebiet „Nördliches Eferdinger Becken“ ohne...

GMÜND (eju). Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Gmünd wollte die SPÖ einen Dringlichkeitsantrag zum Thema "Resolution gegen TTIP" einbringen. Dem Antrag wurde von ÖVP, AfG und FPÖ die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weswegen auch keine Resolution im Gemeinderat beschlossen und unterzeichnet wurde. TTIP gefährdet alle Ganz will sich SPÖ-Stadtrat und ÖGB-Funktionär Reinhold Schneider damit nicht abfinden, denn: "Eine Gemeinde kann zwar keine TTIP-Verhandlungen führen, aber sie kann...

MÜNZKIRCHEN. WIEN. Wenn man einen geliebten Menschen verliert, muss man mit dem großen Schmerz umgehen und gleichzeitig viele Dinge beachten und organisieren. Eins davon ist es, seine Mitmenschen zu verständigen. Mittels Parte war dies auch bis vor kurzem kein Problem. Mit 1. Februar 2012 hat die Post AG ihr Verteilungssystem umgestellt. Flugzettel, Zeitungen, Werbung, Kataloge uvm. ohne Adressierung wird nur noch jeden zweiten, bzw. dritten Tag zugestellt. Dadurch ergibt sich eine höhere...

Für helle Aufregung sorgen in Münzkirchen von der Post erst einen Tag nach dem Begräbnis zugestellte Partezetteln. Die Familie des Verstorbenen ist empört. Die Post AG spricht von versäumtem Abgabetermin. MÜNZKIRCHEN (ebd). Mit 1. Februar hat die Post die Zustellung unadressierter Werbesendungen umgestellt. Demnach werden diese nur mehr zweimal pro Woche zugestellt. Darunter fallen laut Post AG auch die Partezetteln, deren Versendung in kleinen Kommunen bei jedem Todesfall üblich ist. Und genau...