Richter

OGH bestätigt Urteil nach Kuhattacke Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat im Fall der tödlichen Kuhattacke im Tiroler Pinnistal im Jahr 2014 die Teilschuld von Landwirt und Hundehalterin bestätigt. Damit bleibt es bei der Entscheidung, die im Vorjahr das Innsbrucker Oberlandesgericht (OLG) getroffen hatte. Laut der Entscheidung des Gerichts hätte der Landwirt um die Gefährlichkeit seiner Mutterkühe wissen müssen, hieß es in einem Bericht der „Tiroler Tageszeitung“ (Dienstag-Ausgabe). „Zu dieser...

TIROL. Die alte Bundesregierung hat das Budget für die Justiz gekürzt, mit der Türkis-Grünen Regierung hoffte SPÖ-Justizsprecherin Yildirim auf Besserung, doch wurde enttäuscht. "Substanzielle Änderungen sind offenbar unter Türkis-Grün nicht geplant", bilanziert sie. Dabei wären aktuell 800 Stellen mehr in der Justiz notwendig. Türkis-Grünes-Justzizprogramm nicht ausreichendDie SPÖ-Justizsprecherin Yildirim wirft der neuen Bundesregierung vor, keine "substanziellen Änderungen" für den...

Finanzielle Engpässe führten zwei Burschen (19 und 21) aus dem Wienerwald ins Kriminal. REGION WIENERWALD (ip). Zwei Burschen (21, 19) aus einer Wienerwald-Gemeinde teilten sich die Anklagebank am Landesgericht St. Pölten, wo Jugendrichter Markus Grünberger mit Blick auf die Zukunft der beiden jungen Männer Milde walten ließ. Motorrad versteckt Mit einem umfassenden Geständnis wartete der 21-Jährige auf, den der Richter zunächst mit einem Versicherungsbetrug konfrontierte, für den auch eine...

Die Präsidenten der vier Oberlandesgerichte (OLG) in Wien, Linz, Graz und Innsbruck warnen aufgrund der Budgetkürzungen für das Justizministerium vor Schäden für die Justiz, den Wirtschaftsstandort und den Rechtsstaat. Innsbrucker OLG-Präsident Klaus Schröder äußert den Verdacht, dass die Regierung die Justiz über den Geldhahn "an die Kandare" nehmen möchte. ÖSTERREICH. Die Regierung hat für die Justiz Kürzungen vorgesehen, die auf massiven Widerstand stoßen. Die Präsidenten der vier...

Vor Weihnachten fand die letzte Verhandlung nach 96 Jahren Gerichtsgeschichte statt. Dienstag, 19. Dezember 2017, 13.30. Am Bezirksgericht Jennrsdorf beginnt eine Verhandlung. Es geht um einen fraglichen ärztlichen Behandlungsfehler. Ein klagender Patient, ein beklagter Arzt, Gutachter und Anwälte sitzen Richter Hubert Pechlaner gegenüber, um ihre Sichtweisen zum Fall darzulegen. Diese Verhandlung hat historischen Charakter. Es ist nämlich die allerletzte, die hier stattfindet. Ab 1. Jänner...

HAFNERSEE (dw). Bei strahlend schönem Herbstwetter ging der 12. Justizlauf der Kärntner Richtervereinigung rund um den Hafnersee über die Bühne.

Richter Manfred Herrnhofer zieht Bilanz über Hypo, Martinz und Justiz. WOCHE: Sind Sie zufrieden mit den Entscheidungen des OGH im Fall Martinz? MANFRED HERRNHOFER: Natürlich freue ich mich nicht über das Urteil – es geht ja immerhin darum, dass Menschen eingesperrt werden. Aber ich bin stolz darauf, dass Kärnten in der Lage war, ein solches Verfahren zu bewältigen. Das ist der Beweis dafür, dass die Kärntner Justiz unabhängig genug ist. Auch wenn uns zeitweise etwas anderes unterstellt wurde....

Im Flachgau soll es in Zukunft kein Gericht mehr geben. Die Bürgermeister sind in Rage. OBERNDORF/NEUMARKT/THALGAU. Wenn es nach Jus­tizministerin Beatrix Karl geht, sind die Bezirksgerichte in Oberndorf, Neumarkt und Thalgau ab nächstem Jahr Geschichte. Lediglich die Stadt Salzburg, St. Johann und Zell am See sollen dann noch über Gerichte verfügen. Was bisher im Flachgau verhandelt wurde, soll dann im Landesgericht Salzburg stattfinden. Das Justizministerium selbst hat für diese...