Sitzung

Am Mittwoch tagte wieder die Untersuchungskommission zur Wien Energie im Rathaus. Dieses Mal waren Verwaltung der Stadt Wien als Zeugen an der Reihe, unter anderem Stadt-Finanzdirektor Christoph Maschek. WIEN. Vergangenen Sommer geriet die Wien Energie aufgrund von Turbulenzen an den Energiemärkten in finanzielle Schwierigkeiten. Die Stadt Wien griff unter die Arme – Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) gab per Notkompetenz einen Milliardenkredit für den Energieversorger frei  – in Summe 1,4...

Ohne Untergriffe und Politgeplänkel kam die letzte Neunkirchner Gemeinderatssitzung dieses Jahres aus. NEUNKIRCHEN. Offenbar herrscht vorweihnachtlicher Friede in der Politik. Auch Bundesrätin Andrea Kahofer (SPÖ) und Gemeinderat Wilhelm Haberbichler (FPÖ) sehen das so. Dem schließt sich Vizebürgermeister Johann Gansterer (Grüne) an: "Es war wirklich eine harmonische Sitzung, besonders die Zustimmung zum Budget 2023 durch die Opposition – keine Selbstverständlichkeit – war ein gutes Zeichen für...

Die Bezirksvertretungssitzung am Gerstenboden der Ottakringer Brauerei wurde zur "Ideologie-Diskussion". WIEN/OTTAKRING. Es lag wohl nicht am Ort des Geschehens, dass die Bezirksvertretungssitzung zur teils hitzigen Debatte ausuferte. Coronabedingt wurde in der Ottakringer Brauerei getagt. Am Ende standen erstaunliche Grüne-Standpunkte beim Thema Bauen und viel persönlicher Hick-Hack. Doch der Reihe nach: Die FPÖ war diesmal kurzfristig und unverschuldet im Kollektiv entschuldigt. Der...

Die Causa Riegler kocht in Amstetten hoch. Rund um die Gemeinderatssitzung ging nun der "Kochtopf" über. ### Update 14. April ### STADT AMSTETTEN. "Es wurde ein rote Linie überschritten", sagt Bürgermeister Christian Haberhauer (ÖVP) zur Causa Riegler. "Als Politiker haben wir Verantwortung und sind Vorbilder", betont er. Das deshalb nun auch die Gemeinderatssitzung nicht stattfinden kann, sei "unverantwortlich". Doppelt verschobene SitzungBereits einmal musste die Sitzung verschoben werden,...

NEUNKIRCHEN. Gedrückte Stimmung herrschte bei der ersten Gemeinderatssitzung in Neunkirchen nach dem Lockdown. 68 Tagesordnungspunkte und gut viereinhalb Stunden tagte jüngst der Neunkirchner Gemeinderat. Und obwohl die Worte von ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer eingangs Einigkeit und Zusammenhalt beschworen, vermisste die SPÖ-Opposition eben dieses "Gemeinsame". "Waren nicht eingebunden" SPÖ-Bundesrätin Andrea Kahofer kritisierte, dass die SPÖ- und FPÖ-Opposition nicht beim Erstellen des...

Martin Pircher wurde mit 11 von 21 Stimmen zum Bürgermeister, Barbara Prewein mit 11 von 21 Stimmen zur Vizebürgermeisterin gewählt. ZEISELMAUER-WOLFPASSING. Schwarz-grün auf Bundesebene, schwarz-grün in St. Andrä-Wördern und seit heute, 2. April, regiert auch in Zeiselmauer-Wolfpassing Schwarz-Grün. Martin Pircher, ÖVP,  wurde mit elf von 21 Stimmen zum Bürgermeister gewählt. Auf Regina Blondiau-Köllner von der SPÖ entfielen zehn. Sie hatte die Gemeinde nach dem überraschenden Ableben von...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am 6. März wurde im Rahmen der kostituierenden Sitzung der Bürgermeister samt Stadt- und Gemeinderäte angelobt. Während Bürgermeister Herbert Osterbauer von allen Mandataren gewählt wurde, bekam sein neuer Vize "nur" 22 von 37 Stimmen. 37 wahlberechtigte Gemeinderäte Herbert Osterbauer (ÖVP) wurde einstimmig von den 37 Gemeinderäten als Neunkirchens Bürgermeister gewählt und tritt somit seine 3. Amtszeit infolge an. Unter dem Motto "Gemeinsam für Neunkirchen" möchte er zum...

Vor wenigen Monaten flogen noch Giftpfeile zwischen Jürgen Kovacic (ÖVP) und Marc Ortner (Grüne). Nun arbeiten die beiden Gemeinderäte bei Ideen für den Deutschlandsberger Hauptplatz zusammen. Marc Ortner brachte in der Deutschlandsberger Gemeinderatssitzung einen Antrag zu den Bauernmarktgebühren ein, Vizebürgermeister Jürgen Kovacic lehnte diesen sofort ab. Mittlerweile haben sich der grüne und schwarze Gemeinderat nicht nur ausgesprochen, sondern arbeiten auch gemeinsam an Projekten um den...

Knapper geht's nicht mehr: Bei der konstituierenden Sitzung in Reichenau am 23. März wurde Hans Ledolter mit einer hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme zum Bürgermeister gewählt.

Reichenaus Sitzung platzte nach zehn Minuten +++ Enttäuschung bei ÖVP über SPÖ und MiR REICHENAU. Bereits im Vorfeld der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 26. Februar hatte die SPÖ bekräftigt, dass man mangels Gesprächsbereitschaft der Sitzung fern bleiben werde. Tatsächlich musste nach wenigen Minuten die erste Gemeinderatssitzung abgebrochen werden. "Da SPÖ und MIR ihre Drohung wahr gemacht haben und völlig mutwillig nicht erschienen sind. Damit war die gesetzlich geforderte Anwesenheit...

Nach dem Tod des Pittener Grüne-Gemeinderats Werner Moidl wird ein Nachfolger in der Gemeinderatssitzung im Juni angelobt. Ein Vertreter steht bis 19.4. fest.