sondersitzung

Bei angemieteten Parteilokalen der SPÖ in Gemeindebauten soll es jahrelang nicht zu Mieterhöhungen gekommen sein. Kritik kommt von der Opposition, die FPÖ hat diesbezüglich eine Sondersitzung im Wiener Gemeinderat einberufen, die am Mittwoch tagt. WIEN. Am Mittwoch, 20. Dezember, kommt es zu einer Sondersitzung im Wiener Gemeinderat. Einberufen wurde diese von den Freiheitlichen. Das Thema: die Mieten von Parteilokalen der SPÖ in Gemeindebauten. Bei insgesamt 14 der 413 Mietverhältnissen soll...

Unter dem Titel "Die Stadt gehört uns allen und nicht nur dem SPÖ Freundeskreis" begann am Montagvormittag der Sondergemeinderat zur Causa Kleingärten. Es hagelte Kritik an der Wiener SPÖ und dem Umgang mit der Causa. WIEN. Vor einigen Tagen wurde der Antrag auf eine Sondergemeinderatssitzung zur Causa "Kleingarten" von den Wiener Grünen sowie der ÖVP eingebracht. Der Skandal begann, als nach einer Umwidmung des Kleingartens von Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) der Grund den...

Eigentlich wäre am Donnerstag ab 9 Uhr die letzte Gemeinderatssitzung für die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte vor der Sommerpause. Wäre nicht das Thema Strompreiserhöhungen und die ausreichenden Unterschriften für einen Sonder-Gemeinderat. INNSBRUCK. Bürgermeister Georg Willi muss innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen. GR Gerald Depaoli:”Es ist amtlich, Bgm. Georg Willi muss nach dem Einlangen des Verlangens von über 14 Gemeinderätinnen und...

Am Freitag, 27. Jänner, gibt es eine Sondergemeinderatssitzung auf Verlangen der Wiener Volkspartei. Grund: Man will gemeinsam mit den Grünen dem Bildungsstadtrat Wiederkehr das Vertrauen entziehen. Auch die FPÖ will sich dem Antrag anschließen und kritisierten dabei die ÖVP. WIEN. "9 Uhr, 34. Wiener Gemeinderat auf Verlangen", steht in der Liste der Rathaus-Termine für morgen, den 27. Jänner. Die Sondergemeinderatssitzung verlangt die Wiener Volkspartei und will dabei dem Vizebürgermeister und...

Nach Rücktritt von Josef Dillersberger: Schwoicher Gemeinderat wählt nun Peter Payr in Sondersitzung zum Bürgermeister von Schwoich.  SCHWOICH (red). In einer Sondersitzung des Schwoicher Gemeinderates wurde am Freitag, den 24. April der bisherige Vizebürgermeister Peter Payr zum neuen Bürgermeister von Schwoich gewählt. Payr übernahm bereits Ende März die Geschäfte in der Gemeindestube, nachdem Bürgermeister Josef Dillersberger seinen Rücktritt eingereicht hatte und nach vierzig Jahren in der...

Vor welcher Schule tritt FPÖ-Gemeinderat Norbert Höfler für eine Verkehrsberuhigung ein? Wann fand die letzte Sondersitzung des Gemeinderates Neunkirchen fürs Hallenbad statt? Welcher coole Bürgermeister sprang im Anzug ins Schwimmbecken? An welcher Stelle der Nationalratswahl-Liste steht die Grüne Clara Schweighofer? Welches Jubiläum feierte das Aspanger Unternehmen HSK?

Wie Murecks Ärztezentrum umgesetzt wird, soll sich am 27. Feber entscheiden. Die steirische Gesundheitsversorgung wird in den kommenden Jahren auf neue Beine gestellt. Eine große Rolle sollen regionale Gesundheitszentren spielen. Ein solches in Mureck zu realisieren, ist die Vision von Bürgermeister Anton Vukan. Ein lokales Ärztezentrum ist auch der Wunsch der Murecker, wie ein Fragebogen – Teil eines Bürgerbeteiligungsprozesses – beweist. Einen ersten Schritt in diese Richtung hat die Gemeinde...

Bad Gleichenberger Opposition fordert Wirtschaftsprüfung. Siegel ist kompromissbereit. Ein rauer Wind weht derzeit im Bad Gleichenberger Gemeinderat. Anlass dazu geben abermals die im Gemeindebesitz stehende "Bad Gleichenberger Energie GmbH" und deren Geschäftsführer Peter Siegel, Schwager von Bürgermeisterin Christine Siegel. Dieser habe, so SP-Fraktionsführer Werner Jogl, "ohne Beschluss und Information des Aufsichts- oder Gemeinderates ein Darlehen in der Höhe von 300.000 Euro aufgenommen...

In der Diskussion um die drei Hitzendorfer Ortsteile Mantscha, Mühlriegl und Riederhof heißt es nun warten aufs Land. "Wir haben gemeinsam mit der Gemeinde Seiersberg-Pirka eine Anfrage beim Land eingebracht, um eine rechtliche Grundlage zu schaffen. Jetzt warten wir auf eine eindeutige Stellungnahme des Landes", sagt Bürgermeisterin Simone Schmiedtbauer. Beide Kommunen sprechen sich aber dezidiert gegen Neuwahlen aus. "Die Gefahr ist, dass das Land sagt, es geht nur mit Neuwahlen, aber es ist...

Gemeinderat-Sondersitzung brachte heftigen Schlagabtausch ohne Ergebnis. Zum erwartet heftigen Schlagabtausch zwischen der ÖVP-FPÖ-Koalition sowie den Oppositionsparteien SPÖ und Grüne & Unabhängige kam es bei der Sondersitzung des Hartberger Gemeinderats. Grund für die Sitzung war ein gemeinsamer Antrag von SPÖ und Grünen & Unabhängigen, die die Reorganisation der Stadtwerke – Trennung der hoheitlichen und der gewinnorientierten Betriebe – rückgängig machen wollen. Falsch & ungesetzlich Für...

Sondersitzung des Hartberger Gemeinderates am Montag, 6. August. Mit nur einem Tagesordnungspunkt müssen die die Hartberger Gemeinderatsmitglieder in einer Sondersitzung am Montag, 6. August beschäftigen. Der hat es aber in sich: Geht es doch um die Aufhebung der in der Gemeinderatssitzung am 2. Juli gefassten Beschlüsse zur Reorganisation der hoheitlichen Gebührenbetriebe (Wasser, Abwasser und Müll). Voraussetzung für die Sitzung war ein gemeinsamer Antrag der SPÖ sowie der Grünen &...