SPÖ Kärnten

Kaiser, Scherwitzl: Skandal, wie Dörfler und Co die Geschichte Kärntens verschimmeln lassen! Landeshauptmann hat Aufgabe, in solchen Situationen rasch zu handeln. Verträge von Mitarbeitern am Magdalensberg nicht verlängert. Als unfassbaren Skandal bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser die Zustände im und um das Kärntner Landesmuseum. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Bürgermeister der Gemeinde Magdalensberg, Andreas Scherwitzl, forderte Kaiser heute die...

Kaiser: Sozialdemokratie gewinnt sowohl in Slowenien als auch in Kärnten immer mehr Vertrauen in der Bevölkerung. Die SPÖ-Kärnten gratuliert dem neuen slowenischen Staatspräsidenten Borut Pahor. „Der großartige Wahlerfolg von Borut Pahor zeigt deutlich, dass immer mehr Menschen der Sozialdemokratie als ehrliche und anständige politische Kraft vertrauen“, so SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser. Gerade in schwierigen Zeiten, in denen bedingt durch Wirtschaftskrise und die...

Fellner: Eigenlob von Scheuch völlig unangebracht. Frage an Scheuch: Wenn Jugendliche selbst entscheiden können, wie lange sie ausgehen, warum wollen Sie sie dann zur Wehrpflicht zwangsverpflichten? Die SPÖ-Kärnten zeigt sich erfreut darüber, dass sich die jahrelangen Bestrebungen für ein einheitliches Jugendschutzgesetz nun offenbar in der Zielgeraden befinden. „Es ist höchst an der Zeit, dass für junge Menschen in Österreich in allen Bundesländern die gleichen Bestimmungen gelten“, so...

LHStv. Kaiser gratuliert Maria-Luise Mathiaschitz zur Wiederwahl als Bezirksparteivorsitzende in Klagenfurt: „Vorwärts! Gemeinsam sind wir unschlagbar!“ Aufbruchsstimmung herrscht bei der SPÖ-Kärnten. Diese war auch bei der Bezirksparteikonferenz der SPÖ-Klagenfurt, die gestern, Mittwoch, in der Schleppe Event-Arena stattfand, deutlich zu spüren. Dort wurde Maria-Luise Mathiaschitz mit 86 Prozent als Bezirksparteivorsitzende wieder gewählt. Erster Gratulant war SPÖ-Landesparteivorsitzender...

Kaiser: Mit Neubesetzung von Vorständen und Aufsichtsräten in Landesfirmen warten, bis Neuwahlen stattgefunden haben. Bis dahin bestehende Verträge verlängern! Die SPÖ-Kärnten wird einer Husch-Pfusch Neubesetzung der Vorstände und Aufsichtsräte in der Landesholding und in den Landesfirmen nicht zustimmen. Das macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser heute, im Vorfeld der eiligst eigeladenen außerordentlichen Regierungssitzung deutlich. „Jetzt, so kurz vor den anstehenden Neuwahlen...

SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser präsentierte fünf Pläne als attraktives Angebot bei der bevorstehenden Wahl, um Kärnten den lange fälligen Neubeginn und einen Imagewandel zu ermöglichen. „Die vergangenen Monate waren geprägt durch negative Schlagzeilen, Gerichtsprozesse der politischen Mitbewerber und ein Image, das Kärnten nicht verdient. Wir sind überzeugt: Kärnten kann mehr Die SPÖ hält den Druck aufrecht, um Neuwahlen und damit einen Neuanfang zu erreichen“, erklärte...

Fellner zu Landesmuseum: Verantwortungsloser Umgang mit historischen Exponaten ist Skandal und muss sofort gestoppt werden. Wer trägt die Verantwortung? „Wir müssen retten, was zu retten ist“, fordert der Geschäftsführer der SPÖ-Kärnten Daniel Fellner die unverzügliche Einberufung eines Gipfels „Rettet Kärntens Schätze“ nach dramatischen Medienberichten über die katastrophalen Zustände im Kärntner Landesmuseum. „Experten und Politik müssen jetzt schnellstmöglich eine Lösung finden“, so Fellner....

Kaiser, Obex-Mischitz, Rohr übergeben im Kärntner Landtag 10.000 Unterschriften für Abschaffung des Pflegeregress. Eltern, Großeltern und ihre Familien dürfen von Dörfler und Ragger nicht zu Kostenfaktoren degradiert werden! Die SPÖ-Kärnten lässt im Kampf für mehr Gerechtigkeit und Fairness gegenüber älteren Menschen und ihren Familien nicht locker. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser, übergab heute im Rahmen der Landtagssitzung gemeinsam mit SPÖ-Sozialsprecherin Labg. Ines...

Minderheitsfraktion darf Willen der Landtagsmehrheit nicht dauerhaft blockieren. Abschaffung der Konzentrationsregierung bleibt Ziel. In einer Verfassungsenquete, die vom Renner-Institut Kärnten, der Grünen Bildungswerkstatt und der politischen Akademie der ÖVP im Klagenfurter Salzamt wurde, diskutierten heute unter der Moderation von Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle die Vorsitzenden von SPÖ, ÖVP und Grünen mit Verfassungsexperte Univ.-Prof. Theo Öllinger die Verhinderung der Auflösung des...

Kaiser, Auer: Mit Anhebung des Nettogebarungsabganges können versprochene Dienstposten und bis dato aufgeschobene Investitionen finanziert und Qualität der Patientenbetreuung erhöht werden. „So sieht verantwortungsbewusste Gesundheitspolitik aus!“, betonte Kärntens SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser heute im Rahmen einer Pressekonferenz bei der er gemeinsam mit dem Zentralbetriebsratsobmann der Landesspitalbediensteten Arnold Auer die Notwendigkeit zum Beschluss über einen der...

Sollte sich Korruptionsverdacht erhärten, sind alle Möglichkeiten zur Rückabwicklung des Vertrages der unter dubiosen Umständen von ÖVP-FPÖ angekauften, sündteuren „Stehzeuge“ zu nutzen. In den sich verdichtenden Korruptions- und Schmiergeld-Verdachtsmomenten rund um den Kauf der Eurofighter fordert der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv. Peter Kaiser, die Bundesregierung auf, die jährlichen Ratenzahlungen von 218 Millionen Euro an EADS so lange einzufrieren, bis sämtliche Ungereimtheiten...

8000 zusätzliche Arbeitsplätze, die geschaffen werden, sichern Zukunft unseres solidarischen Sozial- und Gesundheitswesen mit und bieten enorme Chancen für Junge und Ältere und vor allem für Frauen. Speziell Kärnten würde profitieren. Kärntens SPÖ-Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser begrüßt das gestern von Sozialminister Rudolf Hundstorfer präsentierte neue Modell für das Soziale Jahr. „Mit diesem Modell hat Rudolf Hundstorfer den einzig richtigen Weg einer verantwortungsvollen Politik...

Mit Änderungen im Ortsbildpflege- und im Naturschutzgesetz bewahren wir die Kärntner Bevölkerung vor einer unerwünschten Plakatflut im Wahlkampf. Nagelprobe für Dörflers FPK. Die SPÖ-Kärnten hat ihr Versprechen gehalten und ihre Initiative für einen plakatfreien Wahlkampf gemeinsam mit ÖVP und Grünen durchgesetzt. „Nachdem die Änderung des Ortsbildpflege- und Naturschutzgesetzes im Landesgesetzblatt kundgemacht wurde tritt diese mit 1. Dezember in Kraft“, erklärt SPÖ-Landesparteivorsitzender...

Betreff: Existenzbedrohende Änderung der Paketzustellzeiten Sehr geehrter Herr Generaldirektor Dipl.-Ing. Dr. Georg Pölzl Ich protestiere auf das Schärfste gegen die jüngste Entscheidung der Post, den Paketzustelldienst vom Vormittag auf den Nachmittag zu verlegen. Immer mehr Kärntnerinnen und Kärntner wenden sich hilfesuchend an mich, weil sie als Unternehmer sich durch diese Entscheidung in ihrer Existenz bedroht sehen. Zuletzt hat sich der Bürgermeister der Gemeinde Kolbnitz-Reisseck, Kurt...

Kaiser, Prettner, Penz: 10.000 Unterschriften für Abschaffung des Pflegeregress sprechen eine klare Sprache – SPÖ kündigt Antrag in der nächsten Landtagssitzung an. Pflege ist und bleibt solidarische Aufgabe. In einer gemeinsamen Pressekonferenz forderten Kärntens SPÖ Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser, SPÖ Frauenlandesrätin Beate Prettner und der Landesvorsitzende des Pensionistenverbandes Siegfried Penz die sofortige Abschaffung des Pflegeregresses in Kärnten. „Die Wiedereinführung der...

Kaiser, Prettner, Penz: 10.000 Unterschriften für Abschaffung des Pflegeregress sprechen eine klare Sprache – SPÖ kündigt Antrag in der nächsten Landtagssitzung an. Pflege ist und bleibt solidarische Aufgabe. In einer gemeinsamen Pressekonferenz forderten heute, Mittwoch, Kärntens SPÖ Vorsitzender LHStv. Peter Kaiser, SPÖ Frauenlandesrätin Beate Prettner und der Landesvorsitzende des Pensionistenverbandes Siegfried Penz die sofortige Abschaffung des Pflegeregresses in Kärnten. „Die...

Kaiser: Konsequenter Protest der SPÖ-Kärnten bringt FPK letztlich doch noch zur Vernunft und sorgt für warmes Zuhause bei einkommensschwachen Kärntner Familien. Als Erfolg für die konsequente Linie der SPÖ-Kärnten zum Wohle der Kärntnerinnen und Kärntner bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser die in der heutigen Regierungssitzung beschlossene Erhöhung des Heizkostenzuschusses um 30 Euro auf 110 bzw. 180 Euro. 180 Euro erhalten Alleinstehende mit einem Netto-Einkommen bis zu...

Herbert Wochinz war mit seinem Einsatz für ein Theater für alle Kärntner ein hell leuchtender Stern am Kulturhimmel und sorgte mit seinem internationalen Wirken für positive Kärnten-Schlagzeilen. Tief betroffen zeigt sich Kärntens SPÖ-Parteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser von der Nachricht des Todes von Herbert Wochinz. „Mit ihm verlässt einer der größten und herausragendsten Kulturschaffenden Kärntens für immer die große Bühne des Lebens. Kärnten verliert mit dem ehemaligen Intendanten des...

Klares Bekenntnis zu mehr sozialer Gerechtigkeit und zu Europa. SPÖ wird für Kärntner Frühling und für mehr Ehrlichkeit, Anstand und Verantwortungsbewusstsein sorgen. Politische Mitbewerber leiden an multipler Verantwortungs-Allergie. Mit beeindruckenden 98,33 Prozent wurde LHStv. Peter Kaiser am gestrigen Parteitag in St. Pölten zum stellvertretenden Bundesparteivorsitzenden der SPÖ gewählt. Seine Rede am Parteitag nutzte Kaiser, um die SPÖ zu mehr Selbstbewusstsein, Mut, Geschlossenheit,...

Stopp dem Bevölkerungsschwund wird Hauptaufgabe der kommenden Reformkoalition. Verantwortungs-Allergie von Dörfler, Scheuch und Co gefährdet Kärnten! Die SPÖ-Kärnten wird sich künftig verstärkt um den dramatischen Bevölkerungsrückgang in Kärnten kümmern. Laut Parteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser, der festhält, dass die SPÖ die erste Partei war, die schon vor Jahren auf die bedrohliche Entwicklung hingewiesen hat, wird es Hauptaufgabe der kommenden Reformkoalition sein, gemeinsam und...

Geschlossene und kämpferische SPÖ ist Garant für mehr Gerechtigkeit in einer starken, solidarischen Gemeinschaft. FPÖ und ÖVP leiden unter Verantwortungs-Allergie gegenüber der arbeitenden Bevölkerung. Mit mehr Selbstbewusstsein, Mut, Geschlossenheit, Kampfbereitschaft und Siegeswillen soll die SPÖ nach den Erwartungen von Kärntens SPÖ-Vorsitzenden LHStv. Peter Kaiser aus dem morgen, Samstag, in St. Pölten stattfindenden Bundesparteitag hervorgehen. Kaiser fordert den Druck auf den jetzigen und...

Kaiser: Landesgeschichte muss von Politik genutzt werden, um gemeinsam mit allen Kärntnerinnen und Kärntner Hand in Hand, versöhnt und respektvoll, in eine erfolgreiche Zukunft zu marschieren. Wer Neid und Zwietracht sät, schlägt neue blutige Wunden in die Heimat. Anlässlich des heutigen Gedenktages an die Volksabstimmung am 10. Oktober 1920 gibt die SPÖ-Kärnten durch Landesparteivorsitzenden LHStv. Peter Kaiser folgende Grundsatzerklärung ab: Die Volksabstimmung am 10. Oktober 1920 war eine...