SPÖ-Landtagsklub

Vor allem frauenspezifische Themen standen im Mittelpunkt der Sommertour des SPÖ-Landtagsklubs. ST. JOHANN, BEZIRK KITZBÜHEL. "Solidarität und Fortschritt" lautet das Motto der dreiwöchigen Tour durch alle Bezirke des SPÖ-Landtagsklubs. Beim Besuch im Bezirk (3. Aug.) waren vor allem frauenspezifische Theman auf der Agenda. Besucht wurden u. a. das Frauen- und Mädchenberatungszentrum und das Opferschutzzentrum am BKH St. Johann. Angesprochen wurden Gewaltschutz für Frauen, die Teuerung, das...

Zwist gibt es zwischen den Salzburger Grünen und der Salzburger SPÖ. Der SPÖ Landtagsklub soll die Kampagne der Landespartei querfinanziert haben, vermuten die Grünen. "Auftraggeber und Bezahler der Kampagne ist die Landesorganisation", sagt hingegen die SPÖ und fordert: "Das Anpatzen muss aufhören."  SALZBURG. Wer in Stadt und Land Salzburg unterwegs ist, kommt aktuell an vielen Plakaten und A-Ständern der SPÖ vorbei. „Anstand, Haltung, Respekt“ ist der Slogan, der Frühjahrskampagne der...

Das SPÖ-Landtagsteam begrüsst die Bezirksvorsitzende Gabriele Knauseder, die das Landtagsmandat von Erich Rippl übernimmt. BEZIRK BRAUNAU. Zu gleich zwei Personalwechseln ist es am 17. Juni 2021 im SPÖ-Landtagsteam gekommen: Mit der Angelobung von Gabriele Knauseder, der SPÖ-Bezirksvorsitzenden, und Heidi Strauss aus dem Bezirk Wels ist der SPÖ-Landtagsklub noch "weiblicher" geworden. Inzwischen sind sieben der elf Abgeordneten in Linz Frauen. Michael Lindner begrüsste die beiden Abgeorneten im...

KIRCHDORF (sta). Die SPÖ startet eine Informationskampagne für einheitliche Ausgehzeiten im Jugendschutz. Seit 1. Jänner 2019 gilt die Bundesländer-Einigung auf ein einheitliches Jugendschutzgesetz. Jugendliche unter 14 Jahren dürfen bis 23 Uhr, unter 16 Jahren bis 1 Uhr früh ausbleiben. "Der oberösterreichische Alleingang, dass Jugendliche unter 14 Jahren bis maximal 22 Uhr und Jugendliche unter 16 Jahren bis maximal 24 Uhr ausbleiben dürfen, schränkt daher den Handlungsspielraum von Eltern...

SPÖ-Bezirksvorsitzende Landesrätin Verena Dunst, SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich und die Bezirksmandatare NR Jürgen Schabhüttl und LAbg. Wolfgang Sodl sowie NRW-Kandidat BGF Patrick Hafner setzten einen Schwerpunkt auf Nahversorgung im Bezirk Güssing. Sie besuchten den Schwabenhof der Familie Luisser in Hagensdorf, die historische Kellergasse in Heiligenbrunn, die Trafik und Mehrzweckhalle in Stinatz. "Wir wollen einerseits mit den Unternehmern und Beschäftigten vor Ort über ihre Anliegen reden...

Mit einer zweitägigen Klausur in Stegersbach startete der SPÖ-Klub am Montag in den politischen Herbst. Unter dem Motto „Mit Sicherheit. Das Beste für das Burgenland!“ bereiten sich die Regierungsmitglieder und Abgeordneten der SPÖ auf die Sacharbeit im nächsten Halbjahr vor. „Das Burgenland hat die Pole-Position bei Wirtschafts- und Beschäftigungswachstum. Wir krempeln die Ärmel hoch, um diesen Aufschwung fortzusetzen“, kündigten LH Hans Niessl und Klubobmann Robert Hergovich an. Der...

Die 15a-Vereinbarungen von Bund und Länder zum Ausbau der Kinderbetreuung, zur sprachlichen Frühförderung und zum kostenlosen Kindergartenjahr laufen schrittweise beginnend mit Ende 2017 aus. Trotz angekündigter Lösung steht die Verlängerung der Vereinbarung nach wie vor in den Sternen, kritisiert SPÖ-Familiensprecherin LAbg. Edith Sack: „Das Burgenland ist gemeinsam mit Wien Vorreiter bei der Kinderbetreuung. Diesen Erfolgsweg wollen wir weiter fortsetzen. Die dafür notwendige 15a-Vereinbarung...

Laut dem aktuellen Schlepperbericht des Innenministeriums ist das Burgenland mit 94 festgenommenen Schleppern im Jahr 2016 weiter Hotspot der internationalen Schlepperkriminalität. Von 27.850 Menschen, die illegal über die Grenze geschleust wurden, wurden 5.802 im Burgenland aufgegriffen. Neusiedl ist mit 72 festgenommen Schleppern der am meisten betroffene Bezirk in Österreich, Jennersdorf liegt an vierter, Eisenstadt an achter Stelle. „Diese Zahlen zeigen, dass der Einsatz der SPÖ Burgenland...

Als „parteipolitische Geisterfahrt“ bezeichnet SPÖ-Jagd- und Agrarsprecher LAbg. Wolfgang Sodl die von der ÖVP angekündigte VfGH-Beschwerde gegen das neue Jagdgesetz. Die Volkspartei stelle sich gegen ein Gesetz, das im Landtag von vier Fraktionen beschlossen wurde, und riskiere damit Schaden für Jäger und Landwirte. „Letztlich bestätigt die ÖVP damit nur, dass sie als Fundamentalopposition gegen jede Form der konstruktiven Mitarbeit ist. Von einem 'neuen Stil' ist nicht zu bemerken“, so Sodl....

Der Fall einer Arbeitnehmerin aus dem Bezirk Eisenstadt, die wegen der Pflege ihrer an Krebs erkrankten Mutter schwere Verluste beim Kinderbetreuungsgeld hinnehmen musste, zeige dringenden Reparaturbedarf bei der geltenden Rechtslage auf. Das sagen SPÖ-Frauenlandesrätin Verena Dunst und SPÖ-Frauen- und Familiensprecherin LAbg. Edith Sack zum von der AK Burgenland aufgezeigten Problem. „Die zuständige Familienministerin Karmasin muss handeln. Derartige Härten sind für Familien unzumutbar – noch...

Die hohe Attraktivität des Standorts Burgenland zeigt sich derzeit auch an einer Vielzahl von Betriebsansiedlungs- und Investitionsprojekten. „Der Wirtschaftsstandort Burgenland ist im Aufwind. Das Burgenland steht wirtschaftlich so gut da wie noch nie in seiner Geschichte“, erklären Landeshauptmann Hans Niessl und SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. Insgesamt 920 neue Arbeitsplätze mit Investitionen in der Höhe von 175 Millionen Euro sind im Zuge dieser Vorhaben heuer bereits geschaffen worden...

NAbg. Preiner zieht Bilanz: „Im Parlament gute Sacharbeit geleistet – würde mir aber weniger ÖVP-Showeinlagen wünschen.“ Nach dem Auflösungsbeschluss des Nationalrats zog nun NAbg. Bgm. Erwin Preiner Bilanz über die vorzeitig beendete Regierungsperiode: „Es wäre mein Wunsch gewesen, bis zum Ende der Periode zu arbeiten. Davon hat sich die Kurz-ÖVP aber verabschiedet. Ich freue mich dennoch, dass das Ende geordnet abgewickelt werden konnte – das ist das Verdienst aller Parlamentsfraktionen“,...

Klubobmann und SPÖ-Bezirksvorsitzender Robert Hergovich konnte diese Woche AK-Direktor Werner Muhm und BM Hans Peter Doskozil im SPÖ-Landtagsklub begrüßen. Muhm nahm als Gastredner zum Thema Arbeitsmarkt am SPÖ-Landesparteivorstand teil - einem Thema, das gerade im Bezirk Eisenstadt von besonderer Aktualität sei, so SPÖ-Bezirksvorsitzender Hergovich. Die Beschäftigungssituation in vielen osteuropäischen Ländern sei katastrophal, nach letzten Schätzungen würden derzeit rund 150.000 ausländische...

BEZIRK/KIRCHBERG (niko). Der Landtagsklub der SPÖ Tirol war auf Bezirkstour. Erste Station war Kitzbühel. „Einer der Bezirke, in dem wir in den letzten Monaten ein neues Gesicht an der Spitze präsentieren konnten“, so SPÖ-Chef Ingo Mayr. „Mit Sigi Luxner an der Spitze wollen wir in Kitz weiter Fuß fassen. In 13 von 20 Gemeinderäten ist die SPÖ bereits vertreten, nach den Gemeinderatswahlen 2016 wünsche ich mir den einen oder anderen weißen Fleck weniger.“ Die SP-Abgeordneten und ihr...

SPÖ holte sich bei Südtiroler Experten Tipps zur Baulandmobilisierung BOZEN (bea). "Hohe Grundstückspreise machen günstige Mieten und damit leistbares Wohnen zu einer immer größeren Herausforderung", sagt SPÖ-Landtagsabgeordneter und Wohnbausprecher Chris-tian Makor aus Ried. Das "Südtiroler Modell" gilt für die Baulandmobilisierung als Mus-terbeispiel. Daher informierte sich einer Delegation des SPÖ-Landtagsklubs bei einem Besuch in Bozen über dieses "sagenumwobene Modell". Das Modell sieht...