SPÖ Oberösterreich

Herbert Enzenhofer, Gemeindevorstand in Zwettl und Bezirksvorsitzender des GVV, ruft zu einem parteiübergreifenden Miteinander auf, um sicherzustellen, dass mehr Geld der Bürger in ihren Gemeinden bleibt. Landesrat Michael Lindner begrüßt die Initiative. ZWETTL/URFAHR-UMGEBUNG. "Der Landesfinanzreferent der ÖVP, Stelzer, zieht über 450 Millionen Euro jährlich durch Landesumlagen von den Städten und Gemeinden ein. Das belastet die Gemeinden besonders stark und schränkt ihren finanziellen...

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. SPÖ-Landesparteimanager Florian Koppler ruft ein Duell zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl aus und will im Nationalratswahlkampf mit klassischen Themen wie Teuerung, leistbarem Wohnen und Gesundheit punkten. OÖ. Nach der holprigen Phase mit der Ablöse von Pamela Rendi-Wagner und...

Anlässlich der Gesundheitstour sprechen Landesrat Michael Lindner und Landtagsabgeordnete Gabriele Knauseder über die Missstände in der Gesundheitsversorgung. BRAUNAU. Landesrat Michael Lindner (SPÖ) ist unterwegs durch ganz Oberösterreich. Im Rahmen der Initiative "Gesundheit kann nicht warten" möchte er mit Betroffenen reden, die die aktuellen Missstände im Gesundheitssystem tagtäglich miterleben. Am 11. Oktober machte er in Braunau Station und sprach im SPÖ-Bezirksbüro mit der Bevölkerung....

Landesrat Michael Lindner ist zu Gast in Braunau, um mit den Bürgern über die Gesundheitsinitiative zu sprechen. BRAUNAU. Landesrat Michael Lindner (SPÖ) tourt im Rahmen der Initiative "Gesundheit kann nicht warten" durch die Bezirke. Die Sprechstunde in Braunau findet am 11. Oktober von 11.30 bis 12.30 Uhr im SPÖ-Bezirksbüro am Braunauer Stadtplatz statt. "Mir ist wichtig, dass die Oberösterreicher als Mensch in Sachen Gesundheit wieder im Mittelpunkt stehen. Darum starte ich mit meinem Team...

Landesrat Michael Lindner (SPÖ) übt im BezirksRundSchau-Interview mit Chefredakteur Thomas Winkler Kritik in Sachen Kinderschutz am Bund und in Sachen Energiewende an ÖVP und FPÖ in Oberösterreich. Er fordert ein engagierteres Bekämpfen rechter Netzwerke, sieht in der schwierigen finanziellen Situation der Gemeinden ein großes wirtschaftspolitisches Problem, will dem "Pool-Trend" entgegenwirken und die Babler-SPÖ "inhaltlich verbreitern". Wahlärzte sollten künftig die E-Card akzeptieren und...

Europaabgeordneter Hannes Heide und Landtagsabgeordneter Mario Haas sehen Aufholbedarf in OÖ bei Transparenz und Information und fordern eine starke und zielführende Regionalentwicklung. OÖ, SALZKAMMERGUT. Die europäische Regionalpolitik ist das Herzstück der Europäischen Union. Für Österreich stehen in dieser Periode über 1 Milliarde Euro an Regionalförderungen zur Verfügung, die von Bundesstellen und den Bundesländern vergeben werden. Besonders Forschung, Innovation und Investitionen für...

Die oberösterreichischen Gemeinden stehen vor zahlreichen Herausforderungen der Zukunft. Landesgeschäftsführer Florian Koppler (SPÖ) trifft sich zum Austausch mit Alkovener Bürgermeisterin Monika Rainer (SPÖ). ALKOVEN. SPÖ OÖ-Landesgeschäftsführer Florian Koppler reist derzeit quer durch Oberösterreich und führt mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der SPÖ Gespräche über die zentralen Themen der Zukunft. Beim Treffen mit SPÖ-Bürgermeisterin Monika Rainer wurde unter anderem über eine...

Andreas Babler hatte nach dem Chaos um die Wahl zum SPÖ-Parteivorsitzenden eine dritte Auszählung im Beisein eines Notars gefordert. Diese bestätigte die Wahl von Babler zum neuen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden. WIEN, OBERÖSTERREICH. "Wir gratulieren ihm nochmals zu seiner Wahl und sichern die volle Unterstützung der SPÖ OÖ zu. Jetzt folgen Sitzungen der SPÖ-Bundesparteigremien, um dort weitere Schritte zu beraten", so Oberösterreichs SP-Landesvorsitzender, Landesrat Michael Lindner. Babler habe...

Hans Peter Doskozil ist neuer Parteichef der SPÖ. Er wurde am 3. Juni beim SPÖ-Parteitag im Linzer Designcenter holte der Burgenländer 53,02 Prozent der Stimmen. Für seinen Konkurrent Andreas Babler stimmten 46,81 Prozent der knapp 600 Delegierten. OÖ/Ö. Er sei froh, dass nun Klarheit herrsche, so SPÖ Oberösterreich-Chef Michael Lindner in einem ersten TV-Interview nach der Wahl Doskozils. Man habe mit dem neuen Bundesparteichef nun die Chance wieder "Mehrheitsfähigkeit" zu werden. Den...

Für immer weniger Jungfamilien ist ein passender Baugrund überhaupt noch erschwinglich. Gleichzeitig sitzt Oberösterreich auf 11.046 Hektar gewidmetem Bauland, wie eine aktuelle Anfrage der SPÖ an den für Raumordnung zuständigen ÖVP-Landesrat Achleitner ans Licht brachte. BEZIRKE. In den beiden Bezirken Eferding und Grieskirchen sind demnach zusammen 869 Hektar gewidmet und noch nicht bebaut. „Gerade in Zeiten der hohen Inflation ist das Zurückhalten von Baugründen als Ersatzsparbuch umso...

Die SPÖ fordert einen verpflichtenden Integrationsdienst für junge Flüchtlinge mit Aussicht auf einen positiven Bescheid. Sie sollen gegen angemessene Bezahlung etwa in Gemeinde-Bauhöfen Unterstützung leisten und Sprachkurse absolvieren. Die Idee ist nicht neu: 2016 hatte Sebastian Kurz als Außenminister eine ähnliche Forderung aufgestellt, 2019 FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein. Wird der aktuelle Vorstoß von SPOÖ-Parteichef Michael Lindner und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger...

Im Interview mit BezirksRundSchau-Chefredakteur Thomas Winkler und Redakteur Clemens Flecker übt SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer heftige Kritik an der ÖVP-FPÖ-Regierungskoalition wegen fehlender Maßnahmen gegen die Teuerung – das sei eine "Frechheit". Landeshauptmann Thomas Stelzer attackiert sie, weil er die Sanktionen in Frage gestellt habe. BezirksRundSchau: Mit 10. November scheiden Sie aus der Landesregierung aus – nach sechseinhalb Jahren. Woran werden Sie sich gerne zurückerinnern,...

Die SPÖ Oberösterreich erneuert ihre Kritik an Landeshauptmann Thomas Stelzer sowie den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ und den aus iher Sicht fehlenden Maßnahmen gegen die Teuerungen. OÖ. Insgesamt 13 Anträge und Anfragen, die Teuerung betreffend, habe man im Landtag eingebracht, so die SPÖ Oberösterreich in einer Presseaussendung. Doch jeder einzelne davon sei von der ÖVP-FPÖ-Mehrheit vertagt oder direkt abgelehnt worden. „Bei einer Inflationsrate von +8,7 Prozent und einer Preissteigerung...

Neben der Kritik am Entlastungspaket der Bundesregierung stellt die SPÖ Oberösterreich Forderungen an die Oö. Landesregierung, etwas gegen die aktuelle Belastungssituation zu unternehmen. OÖ. „Wo bleiben die Entlastungsmaßnahmen des Landes für die Oberösterreicher?“ – fragt SPO OÖ-Chef Michael Lindner. So hätten alle anderen Bundesländer bereits gehandelt und entsprechende Pakete präsentiert, nur die Oö. Landesregierung verhalte sich still und verschiebe etwaige Maßnahmen auf den Herbst,...

Parteichef Michael Lindner bestätigte am Mittwochmittag im Rahmen einer Pressekonferenz die schon vorab durchgesickerten Personalentscheidungen: Florian Koppler wird neuer Landesgeschäftsführer und Sabine Engleitner-Neu die neue Klubobfrau der SPÖ Oberösterreich. OÖ. Jetzt ist es Fix: Florian Koppler wird schon ab März SPÖ-Landesgeschäftsführer sein. Der Tragweiner arbeitete bereits bei der Sozialistischen Jugend OÖ eng mit dem heutigen Parteichef Michael Lindner zusammen „Er ist ein moderner...

SPÖ-Bezirksparteivorsitzender Thomas Antlinger zog erstmals in den oberösterreichischen Landtag ein. Der 27-Jährige spricht im BezirksRundSchau-Interview über seine neue Tätigkeit, erzählt, was im Corona-Management der Landesregierung seiner Meinung nach  falsch gelaufen ist und warum man sich in der Bundes-SPÖ die Vorsitzfrage stellen muss. GRIESKIRCHEN & EFERDING. Mit 27 Jahren gehört Thomas Antlinger zu einer Reihe junger Politiker in der Region. Bereits im Alter von 25 Jahren übernahm er...

Dietmar Groiss (SP) ist seit 26. September der neue Bürgermeister von Aschach an der Donau. Bereits im ersten Wahlgang haben 60 Prozent der  Wähler dem 30-jährigen AHS-Lehrer ihr Vertrauen geschenkt. Bei einem Besuch von Landesrätin Birgit Gerstorfer (SP) fand ein Austausch über die wichtigsten Vorhaben für die Gemeinde statt. Erste Arbeitsschwerpunkte will Dietmar Groiss in den Bereichen Ortsentwicklung und Verkehr setzen. ASCHACH/DONAU. "An schönen Tagen ist unser schöner Markt häufig...

SPÖ-Chefin und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer spricht im BezirksRundschau-Interview über die rote Wahlkampagne, Pflege, Kinderbetreuung und aktuelle Umfragewerte. Aufgrund der Unwetter ist das Thema Klima- und Umweltschutz sehr präsent. Die Grünen sind diesbezüglich fast euphorisch, weil es ihnen im Wahlkampf hilft. Hat da die SPÖ dem Wähler überhaupt was anzubieten? Natürlich spielt der Klimaschutz eine große Rolle. Wir sind gegen eine überdimensionale Bodenversiegelung, für den Ausbau...

Michael Lindner hat im Herbst ein klares Ziel: Die SPÖ will bei der Landtagswahl am 26. September die FPÖ überholen und wieder Nummer zwei im Bundesland werden. OÖ. „Das ist deshalb so wichtig, weil die Bereiche Soziales sowie Gesundheit und Kinderbetreuung wieder viel mehr gestärkt werden müssen, als das jetzt möglich ist“, so Lindner. Obwohl die letzte BezirksRundschau-Umfrage die Sozialdemokraten noch eindeutig auf Platz drei bei knapp unter 20 Prozent sah, ist noch unklar, wie sich die...

Die Mitglieder der SPÖ Kirchdorf fordern Konzepte mit "klarer Handschrift" für ein Oberösterreich nach der Corona-Pandemie. BEZIRK KIRCHDORF. Im Detail sollen darin zum Beispiel Arbeitsplätze, die mit anderen Lebensbereichen vereinbar sind und eine anständige sowie existenzsichernde Entlohnung garantieren, enthalten sein. Grund für diese Forderung ist, dass sich der Arbeitsmarkt während der jüngst vergangenen Jahrzehnte verändert hat. So wurde die Arbeitswelt zum Beispiel flexibler und...

Den "Welttag der sozialen Gerechtigkeit" am 20. Februar zum Anlass, forderten SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer und -geschäftsführer Georg Brockmeyer kürzlich mehr Gerechtigkeit. OÖ. Nach Gerstorfer besitzt nämlich ein Prozent der Einwohner 39 Prozent des österreichischen Vermögens. Das gehe aus einer Studie österreichischer Ökonomen an internationalen Universitäten hervor. "Die Zahl zeigt, dass die soziale Ungerechtigkeit größer ist, als bisher gedacht", sagt Gerstorfer kürzlich während...

Seit dem Jahreswechsel ist Manfred Zaunbauer designierter Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbandes Oberösterreichs, kurz SWV OÖ. Der 53-Jährige aus Offenhausen übernimmt das Amt von Doris Margreiter. OFFENHAUSEN/OÖ. Für die SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer ist Zaunbauer "ein würdiger Nachfolger. Vor allem, wenn es um seinen Einsatz für kleine und mittlere Unternehmen geht." Die Konferenz, in der sich Europack-Geschäftsführer Zaunbauer der offiziellen Wahl stellt, soll im...

Aufgrund der Kindergartengebühren verzichten viele Eltern auf die Betreuung am Nachmittag. Dies hat sowohl kurz- als auch langfristig Folgen. SPÖ fordert Entlastung. OÖ. Seit 2018 müssen alle Eltern eine Kindergartengebühr bezahlen, die ab 13 Uhr eine Nachmittagsbetreuung benötigen. Dabei fallen Kosten von bis zu 110 Euro pro Kind und Monat an. Die SPÖ kritisiert, dass viele Eltern ihre Kinder aufgrund der Kindergartengebühren am Nachmittag zu Hause lassen und die Betreuung im Regelfall auf die...

Kürzlich fand der Landesparteitag der SPÖ Oberösterreich statt. Dabei einigten sich die Teilnehmer darauf, die kostenlose Kinderbetreuung 2021 "endlich auf Schiene" zu bringen. Zudem sollen "Hilfskräfte" ermöglichen, dass nach dem Lockdown Angehörige in Alten- und Pflegeheimen besucht werden können.  OÖ. So stellt das momentane Besuchsverbot für die Landesrätin und wiedergewählte Parteivorsitzende Birgit Gerstorfer einen "harten Eingriff ins persönliche Leben" dar. "Falls es die Corona-Zahlen...