SPÖ Tirol

TIROL. Rechtsanspruch auf Papamonat soll noch vor dem Sommer den Nationalrat passieren. Rechtsanspruch auf PapamonatDie SPÖ setzt sich schon seit vielen Jahren für einen Rechtsanspruch auf einen Papamonat ein. Nun soll dieser noch vor der Sommerpause Thema im Nationalrat sein. Der Fristsetzungsantrag der SPÖ für einen Rechtsanspruch auf Papamonat wurde gestern beschlossen. „Was wir seit vielen Jahren fordern, ist seit gestern endlich auf Schiene“, so die Tiroler SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin...

TIROL. Bereits seit 100 Tagen hat Georg Dornauer das Amt als SPÖ-Landesparteivorsitzender inne, jetzt zieht er eine erste Bilanz. In seinen Augen hat er das Ziel, der Partei Schlagzahl und Schlagkraft zurückzugeben, erreicht.  Erfolge der SPÖ Tirol unter DornauerIn seiner Bilanz betont Dornauer die Erfolge der SPÖ Tirol unter seiner Leitung. So habe man in seinen Augen zur Erhaltung des Krankenhauses Natters beigetragen, da man sich von Anfang für die Einrichtung eingesetzt habe. Auch dass die...

TIROL. In Sachen Transit meldet sich nun auch der Tiroler SPÖ-Chef und Klubobmann Dr. Georg Dornauer zu Wort. In seinen Augen gab es in den letzten Jahren keine spürbaren Maßnahmen, deshalb fordert er nun eine 28-Tonnen-Beschränkung für den Brenner. Mit dem "nötigen Mut" ist eine derartige Beschränkung möglich.  "Situation am Brenner ist prekär"In den kommenden Monaten prophezeit Dornauer eine prekäre Situation am Brenner. Besonders verweist er auf die 13 Teilbrücken, die Teil der...

TIROL. Die Frauenquote in den Aufsichtsräten von Aktiengesellschaften liegt in Österreich bei 4,8 Prozent - die SPÖ Tirol fordert eine verpflichtende Quote von 30 Prozent. Gesetzliche Frauenquote von 30 Prozent gefordert Eine Studie der Wirtschaftsuniversität Wien kommt zu dem Ergebnis, dass durch Freiwilligkeit die Frauenquote in Führungsgremien nicht steigt. Um eine Steigerung des Frauenanteils an der Spitze von Wirtschaft, Verwaltung und Politik zu erreichen, würde es eine gesetzliche Quote...

TIROL. 12 Nationalratssitze hat Tirol zu vergeben, derzeit sind sechs für die ÖVP und je drei für SPÖ und FPÖ vergeben. Wir haben uns umgehört und die Mandatare zu ihren Plänen befragt. VP-Nationalrätin Kira Grünberg würde sich sehr freuen, im Team von Sebastian Kurz wieder kandidieren zu dürfen. „Über die Listenerstellung muss allerdings erst gesprochen werden.“ Franz Hörl ist nach dem Sturz der Regierung derzeit nicht im Nationalrat, da Minister Moser dorthin zurückkehrt. Kandidieren will der...

TIROL. Kürzlich wurde das Gemeinde-Struktur-Paket von der Landesregierung vorgestellt. Doch die neue SPÖ Tirol ist nicht vollends mit den 30 Millionen Euro jährlich zufrieden. Sie wollen das Sozialpaktum aufschnüren.  Zweifel ob Paket "Entspannung in Gemeinden bringt"Zwar ist man in den Reihen der neuen SPÖ Tirol mit dem Gemeinde-Struktur-Pakte der Landesregierung zufrieden, will jedoch erst einmal abwarten, inwiefern die zusätzlichen Mittel "Entspannung in die Gemeinden bringen", so Dr. Georg...

TIROL. Dass die Altersarmut besonders Frauen betrifft, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Besonders PensionistInnen und Alleinerziehende sind davon betroffen, dies bestätigt nun auch eine Umfrage der SPÖ-Frauen. Ein Viertel der befragten Frauen hat Angst, in der Pension von Armut betroffen zu sein.  "Entschiedenes Vorgehen gegen Frauenarmut notwendig"Die Umfrage der SPÖ-Frauen im Frühjahr machte einmal mehr klar, wie wichtig es ist, entscheidend gegen die Frauenarmut vorzugehen. Jede vierte...

Alle politischen Parteien sehen in der kommenden EU-Wahl einen Richtungsentscheid für das "Projekt Europa". TIROL. Bei der vergangenen Landtagssitzung stand „Europa der Regionen: Machen wir was draus“ auf der Agenda der "Aktuellen Stunde" und im Anschluss richteten alle Parteien einen gemeinsamen Appell an die TirolerInnen: „Bitte machen Sie von Ihrem demokratischen Recht Gebrauch und gehen Sie am 26. Mai wählen. Europa sind wir alle, und es geht um unsere gemeinsame Zukunft." So sieht es auch...

TIROL. Nach der Ibiza-Affäre machen sich die Parteien bereit für die anstehenden Neuwahlen. So natürlich auch die SPÖ und mit ihr die SPÖ Tirol, die nun durch Landesparteivorsitzenden Georg Dornauer verkünden lässt: "Wir stehen geschlossen hinter Pamela Rendi-Wagner und gehen mit voller Kraft in diese Wahlauseinandersetzung." Organisatorische Weichen wurden gestelltEs wird ein enger Zeitplan für alle Parteien, doch Dornauer betont, dass man davor nicht zurückschrecken werde. Man habe nun die...

TIROL. Auf den Vorschlag Dornauers, den Untersuchungsausschuss des TSD zu verschieben, gab es heftige Reaktionen von allen Parteien. Dornauer selbst sieht in den Reaktionen eine "breite Zustimmung" zu seinem Vorschlag und stellt fest, sein "Ziel erreicht" zu haben. VP-Kuenz hält dagegen: es gäbe "überhaupt keinen Anlass, den U-Ausschuss zu verschieben".  Dornauer sieht sein "Ziel als erreicht"Liest man die Worte, des SPÖ Landesparteivorsitzenden und Klubobmann Georg Dornauer, könnte man meinen,...

TIROL. Nach der Erklärung von Kanzler Kurz wird es Neuwahlen geben. Laut Kurz so schnell wie möglich. Der schnellste Termin wäre der 15. Juli. Wie aber zu erfahren war, wird wohl im September in Österreich gewählt werden. Landeshauptmann Günther Platter ließ sich bis nach der Kurz-Erklärung Zeit mit einem Statement: „Im gestern aufgetauchten Video sind unfassbare Aussagen und Entgleisungen zweier österreichischer Spitzenpolitiker zu sehen, die auf das Schärfste zu verurteilen sind. Es ist nicht...

BEZIRK LANDECK. Die großen Herausforderungen wie Klimaschutz, Transit und faire Steuern werden nur im Zusammenspiel zwischen den Regionen, den Ländern und den Staaten lösbar sein. EU-Wahl ist eine Richtungswahl "Wenn es um die großen Fragen unserer Zeit geht, gibt es kein entweder national oder europäisch, kein Gegeneinander von Europa und Österreich. Die großen Herausforderungen wie Klimaschutz, Transit und faire Steuern werden wir nur im Zusammenspiel zwischen den Regionen, den Ländern und...

TIROL. Die SPÖ Tirol will mit einer neuen inhaltlichen Schwerpunktsetzung den Druck auf Bund und Land erhöhen. Schwerpunkt wird auf Soziales gelegtDie SPÖ Tirol setzte nach der Klubklausur neue Schwerpunkte und erneuerte die inhaltliche Ausrichtung. "Das Thema Soziales wird ganz oben auf unserer Agenda stehen und wurde entsprechend zur Chefsache erklärt.", so der SPÖ-Parteivorsitzender Georg Dornauer. Die SPÖ Tirol möchte künftig wieder mehr politischen Druck auf Bund und Land ausüben. "Die...

TIROL. Der Landtagsklub der SPÖ Tirol wählte am 28. April Georg Dornauer zum neuen Klubvorsitzenden. Mit 1. Mai übergibt Elisbeth Blanik ihren Posten an den neuen Klubvorsitzenden. Stellvertreter wird Philip Wohlgemuth. Dornauer wird neuer SPÖ-Tirol Klubobmann Bei der Klausur der SPÖ Tirol wurde der Vorsitzende der Tiroler SPÖ Georg Dornauer zum neuen Klubvorsitzenden einstimmig gewählt. Elisabeth Blanik wird das Amt am 1. Mai 2019 an ihren Nachfolger übergeben.Georg Dornauer übernimmt nun nach...

TIROL. Tirols Opposition ist empört darüber, dass das VVT-Semesterticket nicht für Tiroler StudentInnen an ausländischen Universitäten gilt. VVT-Semesterticket nur für in Österreich  studierende TirolerInnen Das VVT-Semesterticket für StudentInnen gilt nicht für jene Studierenden, die an einer ausländischen Hochschule studieren. Kritik an dieser Regelung übt Tirols Opposition: NEOS, SPÖ, Liste Fritz und FPÖ. Der VVT argumentiert damit, dass die Überprüfung des rechtmäßigen Anspruchs auf ein...

TIROL. Frauen sind in Österreich stärker von Armut betroffen als Männer, durch die Sozialversicherung neu, werde die Frauenarmut noch weiter verschärft, so Selma Yildirim. Kürzung der Mindestsicherung verschärft Armut Am 15.4.2019 tagte der Sozialausschuss. Thema war die Kürzung der Mindestsicherung – die Sozialversicherung neu. „Schwarz-blau lässt sich ständig neue Grausamkeiten einfallen, um den Sozialstaat zu schädigen. Das sollte in einem reichen Staat wie Österreich eigentlich nicht...

TIROL. Während die SPÖ Tirol Maßnahmen gegen Tanktourismus unterstützt, ist die ÖVP in dieser Frage gespalten. ÖVP Tirol nicht einig in der Transitfrage Das Land Tirol plant derzeit verschiedene Maßnahmen, um dem Transit in Tirol Einhalt zu gebieten. Jedoch können diese Maßnahmen nur die letzten Mittel sein, so Nationalratsabgeordnete der ÖVP Rebecca Kirschbaumer. Man würde damit einen Ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb stören und in bestehende Genehmigungen und Widmungen eingreifen. "Die stellt...

OBERLAND. Yildirim/Fleischanderl/Lentsch: „Frauen und Kindern notwendigen Schutz gewähren statt leerer PR-Maßnahmen. ÖVP-Frauen sollen Parteikollegen überzeugen.“ „Frauenhausplätze in Tirol sind Mangelware. Das Tiroler Oberland ist gänzlich unversorgt. Ein Frauenhaus im Tiroler Oberland ist daher eine langjährige Forderung der SPÖ-Frauen Tirol. Jegliche Initiative wird von der schwarz-grünen Landesregierung blockiert“, kritisieren Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim, die...

TIROL. Bereits 2016 beantragte die SPÖ Tirol eine Studie über extremistische Tendenzen in Tirol. Nun soll die Studie neu beantragt werden. Analyse über Extremismus in Tirol notwendig Aufgrund der Verflechtung zwischen Rechtsextremen und der Bundespolitik, Razzien in der rechtsradikalen Szene in ganz Österreich und teils offene NS-Verherrlichung in den Sozialen Medien, müsse die Situation auch in Tirol genauestens untersucht werden, so Georg Dornauer, Vorsitzender der SPÖ Tirol, und...

TIROL. Prävention, Täterarbeit und Anti-Gewalt-Trainings dienen dem Schutz vor Gewalt gegenüber Frauen. Eine parlamentarische Anfrage zeigt, dass es dazu kein statistische Material gibt. Entsprechende Datenlage fehlt„Im Zusammenhang mit den schockierenden Mordfällen an Frauen in den vergangenen Monaten gilt es alles zu unternehmen, damit es möglichst nicht zu Gewalt kommt und durch Prävention, Täterarbeit und Anti-Gewalt-Trainings dem entgegen gewirkt wird", so die Tiroler...

TIROL. Der Landesparteivorstand der neuen SPÖ Tirol hat am Montag zwei Personalentscheidungen getroffen: Christina Bielowski in der Bezirksorganisation Innsbruck-Stadt und Eva Steibl im Renner Institut Tirol, der Bildungsabteilung der SPÖ, verstärken ab 1. Mai das Team von Vorsitzendem Georg Dornauer „Heute ist ein großartiger Tag für die neue SPÖ Tirol! Mit zwei topmotivierten, engagierten und überaus kompetenten Frauen bauen wir unsere Schlagkraft als politische Bewegung weiter aus. Trotz...

TIROL. Beim Bildungsausschuss waren auch Integrationsmaßnahmen und Kopftuch Thema. Christian Kovacevic (SPÖ Tirol) fordert anstelle von Kopftuchverbot richtige Integrationsmaßnahmen. Kovacevic: Kopftuchverbot als Einzelmaßnahme reicht nicht Am 19.3.2019 tagte  der Bildungsausschuss in Wien. Im Rahmen dieses Ausschusses war auch das geplante Kopftuchverbot Thema. Der Tiroler Nationalrat der SPÖ Christian Kovacevic stellt klar, dass niemand möchte, dass Mädchen Kopftuch tragen, jedoch sei dies...

TIROL. Wenn es ums Thema Europa geht, tuen sich SPÖ und Neos in Tirol zusammen. Gemeinsam brachten die Oppositionsparteien vier Anträge zur Thematik in den Tiroler Landtag ein. Drei der vier Anträge wurden allerdings abgelehnt. Daraus schließen SPÖ und Neos, dass die Landesregierung sich nicht wirklich zur Europäischen Union bekennt. Nur zu "Tag der offenen Landhaustür im Zeichen Europas" zugestimmtAllein der Antrag zu einem "Tag der offenen Landhaustür im Zeichen Europas" wurde von der...

TIROL. Er ist ein alter Hase in der Politik, glühender Europäer und führt die SPÖ als Spitzenkandidat in die Europa-Wahl: Andreas Schieder weilte in Tirol und absolvierte, gemeinsam mit SPÖ-Chef Georg Dornauer und der Tiroler SPÖ-Regionalkandidatin für die EU-Wahl, Theresa Muigg, etliche Termine. Für Schieder ist die kommende EU-Wahl ein Richtungsentscheid. "Entweder gewinnen die Kräfte, die auf die Zerstörung und den Zerfall Europas aus sind, oder jene, die für ein friedliches, sich...