SPÖ Tirol

TIROL. Er ist ein alter Hase in der Politik, glühender Europäer und führt die SPÖ als Spitzenkandidat in die Europa-Wahl: Andreas Schieder weilte in Tirol und absolvierte, gemeinsam mit SPÖ-Chef Georg Dornauer und der Tiroler SPÖ-Regionalkandidatin für die EU-Wahl, Theresa Muigg, etliche Termine. Für Schieder ist die kommende EU-Wahl ein Richtungsentscheid. "Entweder gewinnen die Kräfte, die auf die Zerstörung und den Zerfall Europas aus sind, oder jene, die für ein friedliches, sich...

TIROL. Für die kommende Landtagssitzung wird die vereinte Tiroler Opposition einen Dringlichkeitsantrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses für die Untersuchung der "Tiroler Soziale Dienste" einbringen. "Wir haben uns intensiv mit der Materie beschäftigt, uns geht es nicht nur um die Verfehlungen bei der TSD, sondern auch um die politische Verantwortung bei der Regierung", erklärt SPÖ-Chef Georg Dornauer die Zielsetzung des U-Ausschusses. FPÖ Chef Markus Abwerzger sieht keine...

Georg Dornauer ist der einzige Kandidat zum Parteichef am Landesparteitag der SPÖ am kommenden Samstag in Innsbruck. Wie groß ist Ihre Zuversicht, ein gutes Ergebnis beim Parteitag einzufahren? „Eigentlich eine sehr große Zuversicht und ich freue mich auch auf den Parteitag. Ich war in allen Bezirken mehrmals unterwegs, es herrscht eine sehr positive Stimmung.“ Was wäre überhaupt ein gutes Ergebnis? „Schauen Sie, ein Ergebnis bei einem Parteitag unter 80 Prozent wäre nicht gerade optimal. Aber...

TIROL. Am 16. Februar jährte sich das Datum, an dem Frauen in Österreich zum ersten Mal wählen durften zum 100. Mal. Ein Grund zu feiern, dachten sich die SPÖ Frauen und luden zu einem Talk mit Performance ein.  Ein positiver und bestärkender AbendGemeinsam mit dem Renner Institut Tirol luden die SPÖ-Frauen zu einer Veranstaltung im Innsbrucker Löwenhaus. Grund war das 100-Jahr-Jubiläum zum Frauenwahlrecht in Österreich. Der starke Andrang zeigte das hohe Interesse des Publikums und den...

TIROL. Bei schwerer Behinderung dürfen in Österreich Föten bis zur Geburt abgetrieben werden. Aktuell gibt es eine Petition zur Änderung dieser Möglichkeit – die SPÖ Frauen wehren sich gegen diese Petition. Petition will Recht auf Schwangerschaftsabbruch einschränken Am 13. Feber 2019 wurden im Nationalrat zwei Petitionen zu Schwangerschaftsabbrüchen behandelt. Beide Petitionen sollen den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen erschweren oder verhindern. Beide wurden in erster Linie von Männern...

TIROL. In Wie wurde nun die LKW-Abbiegeassistenz nachgerüstet, Tirol bleibt jedoch stumm und setzt keinerlei Maßnahmen um. Ein Unding, in den Augen des SPÖ Tirol Verkehrssprechers Philip Wohlgemuth. "Sicherheit darf keine Frage des Wollens oder Könnens sein"Es würde um die Sicherheit der Bürger gehen, da sollte man nicht hadern, es wäre keine "Frage des Wollens oder Könnens", argumentiert Wohlgemuth. Dazu kommt, dass es Wien nun vorgemacht hat und mehrere Bundesländer mitziehen, nur in Tirol...

TIROL. Kaum wurde ein Untersuchungsausschuss der TSD (Tiroler Soziale Dienste GmbH) eingesetzt, wurde bekannt, dass ein Vergleich zwischen TSD und der Firma Portus Securus wegen eines strittigen Mietvertrags geschlossen wurde. Vergleich über 2,1 Millionen Euro. Bereits seit 2016 gibt es einen Mietvertrag zwischen der TSD und der Firma Portus Securus. Aufgrund verschiedener Unstimmigkeiten klagte Portus Securus. Wie kürzlich bekannt wurde, schloss die TSD mit Portus Securus einen Vergleich über...

TIROL. Die Abgabe für Freizeitwohnsitze ist ein Schritt zu leistbarem Wohnen. Jedoch sind weitere Maßnahmen notwendig. Vorbehaltsflächen für geförderten Wohnbau In Tirol sind Grundstücke sehr teuer. Bezahlbarer Grund und Boden sind sehr selten. Laut SPÖ Tirol könnten hier sogenannte Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau gegensteuern. Im Rahmen von überörtlichen Raumordnungsprogrammen können von der Landesregierung landwirtschaftliche Vorrangflächen ausgewiesen werden. Das wollen wir...

TIROL. Altersarmut ist in Österreich weiblich. Würden Frauen während ihrer Erwerbstätigkeit mehr verdienen, dann würden sie auch höhere Pensionen bekommen. Frauenarmut in der Pension Viele Frauen sind in der Pension von Armut betroffen. „Die Kluft zwischen der Pensionshöhe von Frauen und Männern ist enorm groß. Frauen bekommen rund 43% weniger Pension als Männer," so NRin Selma Yildirim, Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol. Das Problem könnte behoben werden, wenn die Frauenlöhne angehoben...

TIROL. In den Augen Georg Dornauers, gf. Vorsitzender der neuen SPÖ Tirol ist das Projekt der TSD gescheitert. "Missmanagement, Kommunikationsfehlern, hohen Kosten und hunderte entlassene MitarbeiterInnen", würden dies deutlich machen. Dornauer fordert nun einen Neustart der Tiroler Flüchtlingshilfe.  Grünen muss die Ressortverantwortung entzogen werdenIn den Augen der Opposition war das Projekt der "Tiroler Soziale Dienste GmbH" von Anfang an, seit seiner Gründung 2014 zum Scheitern...

TIROL. Es geht wieder ums leistbare Wohnen. Wer sich in Tirol sein Eigenheim bauen will, muss tief in die Tasche greifen. Grund und Boden sind teuer. Die neue SPÖ Tirol möchte dagegen vorgehen. Am Beispiel der landwirtschaftlichen Vorrangsflächen fordert die SPÖ nun auch Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau.  Raumordnungsprogramm für geförderten WohnbauOft ist die Schaffung von Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau in den Gemeinden gescheitert. Elisabeth Blanik, Klubobfrau der...

TIROL. Burn Out ist schon längst keine Modeerscheinung oder Managerkrankheit mehr. Ein Burn Out kann jeden treffen. Daher fordert Philip Wohlgemuth Burn Out-Präventionsstellen in Tirol. Präventionsstellen gegen Burn Out Immer mehr ArbeitnehmerInnen leiden unter dem ständig steigenden Druck in ihrem Beruf. Viele Berufsgruppen sind besonders gefährdet. Aus diesem Grund fordert der SPÖ Arbeitssprecher Philip Wohlgemuth die Schaffung von Burn Out-Präventionsstellen in Tirol. Dies soll von der...

TIROL. Beim Gemeindetag in Hopfgarten im Juni 2018 kündigte Landeshauptmann Platter an, beim Landesbudget 2019 die Gemeinden stärker zu berücksichtigen. Das Budget für 2019 zeigt jedoch, dass der alte Aufteilungsschlüssel beibehalten wurde. Entlastung der Gemeinden gefordert Die Belastungen für die Gemeinden steigen laufend. Gleichzeitig wurden sie durch die Tiroler Landesregierung dazu angehalten, ausgeglichen zu budgetieren. SPÖ-Vorsitzender Georg Dornauer fordert nun einen ausgeglichenen...

TIROL. Der Nationalrat beschloss – trotz Kritik der Opposition – Sonderklassen in Ambulanzen. Länder dürfen nun in ihren Spitälern Sonderklassengebühren erheben. Businessklass in Krankenhäusern wird möglichAm Donnerstag, 13.12.2018, beschloss der Nationalrat, dass Krankenhäuser der Länder Sonderklassegebühren in Ambulanzen einheben dürfen. Die SPÖ-Tirol kritisiert diese Maßnahme scharf. Eine notwendige Gesundheitsreform bräuchte eine faire und transparente Entlohnung des Gesundheitspersonals,...

TIROL. Die Tiroler Opposition lehnt den schwarz-grünen Budgetvoranschlag 2019 geschlossen ab. Unter anderem in der Kritik: Die Landesregierung setze keine echten Schwerpunkte, das Budget sei eine biedere Fortschreibung des hinlänglich bekannten Budgetpfades. Außerdem ziehe Schwarz-Grün II mit dem vorliegenden Entwurf noch weitere Kompetenzen an sich und lasse dabei jede Budgettransparenz vermissen. Georg Dornauer, gf. Vorsitzender der neuen SPÖ Tirol, macht die Ablehnung des...

LA Georg Dornauer besuchte vergangenen Mittwoch erstmals als geschäftsführender Vorsitzender der Tiroler SPÖ den Bezirk Landeck.  Bei einem Treffen mit dem Bezirksvorsitzenden LA Benedikt Lentsch und den Funktionären wurde über das Arbeitsprogramm diskutiert. "Alles gesagt und ausgestanden" LANDECK (otko). Im Rahmen eines Pressgesprächs wurde über die politischen Schwerpunkte der SPÖ nächsten Monate informiert. "Es ist kein Zufall, dass ich im Landeshauptmannbezirk beginne. Wir setzen sehr auf...

Den Start in Ihre Chefrolle haben Sie sich doch ein wenig anders vorgestellt? Georg Dornauer: "Ja, doch. Gerade weil es sowohl intern als auch nach außen hin ein gut vorbereiteter Führungswechsel gewesen ist. Auch mit Elisabeth Blanik war das alles bis ins Detail besprochen und nach ihrer Entscheidung im Oktober, die SPÖ-Spitze abzugeben, wurde darauf hingearbeitet. Meine Aussage im Landtag, die mir wirklich leid tut und die völlig missverstanden wurde, hat ein ÖVP-Pressesprecher genutzt, um...

TIROL. Etwas mehr als zwei Jahre – genau seit dem 22. Oktober 2016 – stand die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik der SPÖ-Tirol vor, nach der 669. Sitzung des Landesparteivorstandes der SPÖ Tirol ist es fix: Blanik schmeißt das Handtuch. Der Sellrainer Bürgermeister Georg Dornauer jr. wird die SPÖ Tirol übernehmen. Elisabeth Blanik trat vor kurzem vor die Presse: "Ich habe vor zwei Jahren ein Projekt gestartet, das ein Projekt auf Zeit war. Und das war die Erneuerung  der SPÖ in Tirol."...

TIROL. Die SPÖ-Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim stellte nun schon die zweite parlamentarische Anfrage bezüglich der Bundesgärten in Innsbruck an die Ministerin Köstinger. Aufgrund der medialen Berichte, dass die Bundesgärten wegen Kostengründen anders verwaltet werden sollen, ist die Zukunft der Gärten wieder unklar.  Innsbrucker Hofgarten und Park von Schloss Ambras betroffenDie Zusammenlegung der Verwaltung der Österreichischen Bundesgärten und der Höhere Bundeslehranstalt für Gartenbau...

TIROL. Mit einer besseren Förderung des alpintouristischen Bereichs erhofft sich die SPÖ, mit voran Max Unterrainer, einen besseren Landschaftsschutz und einen nachhaltigeren Tourismus. Deshalb brachte Unterrainer nun einen Antrag an Tourismusministerin Köstinger ein, der eine bessere Förderung verlangt. Bergbauern als "Landschaftserhalter und Landschaftsgestalter"Betriebe im alpintouristischet Bereich würden laut Unterrainer maßgeblich zur Landschaftserhaltung und -gestaltung beitragen....

TIROL. Aufgrund des geplanten Hotels in der Innsbrucker Blasius-Hueber-Straße, richtete Nationalrätin Selma Yildirim nun eine parlamentarische Anfrage an Ministerin Köstinger. Eigentlich sollten, statt einem Hotel, Wohnungen zu einem leistbaren Preis entstehen. Yildirim: Profitmaximierung wird bevorzugYildirim verlangt Aufklärung. Waren doch eigentlich Wohnungen für die Innsbrucker Blasius-Hueber-Straße vorgesehen. Jetzt ist allerdings ein Hotel geplant. Yildirum fordert, dass das "leistbare...

TIROL. Die Landesregierung beschloss einen Gesetzesentwurf, um einen österreichweiten Kinder- und Jugendschutz zu ermöglichen. SPÖ-Blanik blickt jedoch noch auf die Kinder- und Jugendhilfe, die sie gefährdet sieht durch eine "mutwillige Zerschlagung" seitens Kurz und Strache.  SPÖ Vorsitzende Blanik begrüßt GesetzesbeschlussDer Beschluss der Landesregierung wird auch von der SPÖ Vorsitzenden Blanik begrüßt. "Damit gelten österreichweit endlich einheitliche Standards bei den Ausgehzeiten für...

TIROL. Am Samstag, 10. November fand die Landeskonferenz der Jungen Generation (JG) der Tiroler SPÖ statt. Im Rahmen dieser Landeskonferenz wurde Eda Celik als Vorsitzende bestätigt. Eda Celik als Vorsitzende bestätigtEda Celik aus Imst wurde im Rahmen der Landeskonferenz der Jungen Generation mit 100 Prozent Zustimmung als Vorsitzende bestätigt. In ihrer Rede kritisierte sie die Aushöhlung der Arbeitnehmerrechte durch die Bundesregierung und die Zugangsbeschränkungen an den Universitäten. Ein...

TIROL. Die FreiheitskämpferInnen Tirol sehen die Delegation aus Tirol nach Israel, um ZeitzeugInnen der Innsbrucker Pogromnacht zu besuchen und der gemeinsamen Vergangenheit zu gedenken, mit Wohlwollen. Jedoch kritisieren sie das Fehlen einer Vertretung der Opfervereine.  Keine Vertretung der Opfervereine dafür der Landeskommandant der Tiroler SchützenDer Bund der Sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen Tirol hält bereits seit 15 Jahren regelmäßig am 9. November, im jüdischen Teil des...