Eu-Wahl Tirol 2019
"Bekenntnis zur Europäischen Union sieht anders aus"
- SPÖ und Neos brachten vier Anträge zum Thema Europa in den Tiroler Landtag. Lediglich ein Antrag wurde angenommen.
- Foto: © SPÖ Tirol
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TIROL. Wenn es ums Thema Europa geht, tuen sich SPÖ und Neos in Tirol zusammen. Gemeinsam brachten die Oppositionsparteien vier Anträge zur Thematik in den Tiroler Landtag ein. Drei der vier Anträge wurden allerdings abgelehnt. Daraus schließen SPÖ und Neos, dass die Landesregierung sich nicht wirklich zur Europäischen Union bekennt.
Nur zu "Tag der offenen Landhaustür im Zeichen Europas" zugestimmt
Allein der Antrag zu einem "Tag der offenen Landhaustür im Zeichen Europas" wurde von der Landesregierung angenommen. Die drei anderen Anträgen von SPÖ und Neos zum Thema Europa wurden abgelehnt.
"Ein Bekenntnis zur Europäischen Union sieht anders aus", so Benedikt Lentsch, Europasprecher der neuen SPÖ Tirol im Landtag.
Die anderen abgelehnten Beiträge waren eine Informationskampagne für junge Menschen und die Aufwertung des Europainformationsbüros, höhere Förderungen für Schulexkursionen zu den Europäischen Institutionen und schließlich ein Rederecht für Mitglieder des Europäischen Parlamentes (MEP).
Brexit als warnendes Beispiel
Gerade die Information der Menschen wäre von enormer Wichtigkeit, so Theresa Muigg, Spitzenkandidatin der neuen SPÖ Tirol für die Europawahlen am 26. Mai 2019. Muigg bringt dazu den drohenden Brexit als warnendes Beispiel für Rückschritte in Europa an.
Auch NEOS Tirol EU-Spitzenkandidat Johannes Margreiter ist enttäuscht und bilanziert für die Tiroler Landesregierung: "Es fehlt einfach an der Grundeinstellung zu Europa!“
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