SPÖ

Rohr: Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen für plakatfreien Wahlkampf von FPK abgelehnt, obwohl Dörfler sich dafür ausgesprochen hat. Dörflers Wort ist keinen Pfifferling (Eierschwammerl) wert, er selbst als Landeshauptmann untragbar. Als demaskierend bezeichnet SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohrt die Haltung der FPK in punkto plakatfreiem Wahlkampf. „Während die gemeinsame Gesetzesinitiative von SPÖ, ÖVP und Grünen mit der geplanten Änderung des Ortsbildpflegegesetzes im Budgetausschuss...

Kaiser, Leichtfried, Fellner: In Bundesheerdebatte ist Information nicht Agitation notwendig. FPK will mit ESM-Verfassungklage Österreichische Arbeitsplätze zerstören. Nach neuen Connect-Enthüllungen ist FPK-Dörfler rücktrittsreif. „Es ist unerträglich, wie die FPK die Kärntnerinnen und Kärntner in Geiselhaft nehmen“, machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach dem Landesparteivorstand in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Fraktionsführer im EU-Parlament Jörg Leichtfried...

LHStv. Peter Kaiser würdigte die Gemeinde mit der „Gesunde Gemeinde“-Tafel. Das traditionelle Erntedank- und Marktfest bot gestern, Sonntag, den feierlichen Rahmen für die Verleihung der „Gesunde Gemeinde“-Tafel durch Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser. „Eberstein setzt sich seit sechs Jahren aktiv für die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger ein. Die heutige Verleihung gilt als Dank und Anerkennung für das vorbildliche Engagement im Bereich der Gesundheitsförderung“, erklärt...

Dörflers Versuch, die Menschen zu verunsichern, wird als unseriös und kontraproduktiv zurückgewiesen. Best ausgebildeste Einsatzkräfte bedeuten professionellen Schutz. Soziales Jahr öffent neue Perspektiven. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser unterstützt die Bemühungen zur professionellen Modernisierung und grundlegenden Reform des Bundesheeres. „Dass bereits 21 von 27 Staaten in der EU, den Zwangsdienst abgeschafft haben, ist ja kein Zufall, sondern angesichts der geänderten...

LHStv. Kaiser überreichte Zeugnisse an AbsolventInnen der Lehrgänge für Intensivpflege, Kinderintensivpflege und Nierenerstaztherapie. Mehrere hundert Stunden haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Lehrgänge Sonderausbildung in der Intensivpflege, in der Kinderintensivpflege und in der Nierenersatztherapie zu absolvieren. Entsprechend groß war die Freude gestern Donnerstag, als Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser die Zeugnisse an die 28 erfolgreichen Absolventinnen und...

LHStv. Peter Kaiser bedankte sich bei AVS-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz mit selbst gegrillten Köstlichkeiten. „Was ich verspreche, das halte ich auch“, betonte Kaiser gegenüber den höchst erfreuten über 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der AVS, die dieser Tage seiner im Rahmen der AVS-Weihnachtsfeier ausgesprochenen Einladung zu einer gemütlichen Dankes-Grillfeier gefolgt sind. Kaiser stellte sich selbst an den Griller und bruzelte für seine Gäste köstliche Koteletts...

Kaiser: Wer wie SPÖ Europa vor Spekulanten schützt, schützt auch Kärnten! FPK-Verfassungsklage gegen ESM ist durchschaubares Ablenkungsmanöver von der gescheiterten Dörflerschen-Korruptionskoalition! Strikte Ablehnung zur FPK-Verfassungsklage gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) kommt von der SPÖ-Kärnten. „Mit dem ESM schützen wir Europa, also auch Kärnten! Wir sichern die Wettbewerbsfähigkeit in Österreich, also auch in Kärnten“, macht SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter...

Prammer, Kaiser: Abschaffung des Proporzes und ein neues, transparentes Rechnungshofgesetz in Anlehnung an den Bund sind unabdingbar. Sind Bundessanktionen für das Fernbleiben von Mandataren bei Nationalratssitzungen auch in Kärnten bei Landtagssitzungen möglich? „Das Aushebeln der Demokratie mit dem bereits sechsten Auszug der FPK aus der Sonderlandtagssitzung in der Nacht von gestern auf heute zeigt einmal mehr, wie wichtig eine Reform der Verfassung des Landes ist. Nichtsdestotrotz haben wir...

Kaiser, Prettner: Nein zu Kelag Verkauf. FPK Dörfler erschlich sich bei Flick-Umfahrung durch Halbwahrheiten Zustimmung – SPÖ übernimmt gemeinsam mit Grünen 1300 Unterschriften gegen Flick-Umfahrung und bringt diese als Petition im Landtag ein (Bild). Bauverbot in roten Zonen gefordert Im Anschluss an die heutige Regierungssitzung informierten die Regierungsmitglieder der SPÖ, LHStv. Peter Kaiser und LRin Beate Prettner über aktuell besprochene Themenstellungen. Ragger tanzt Kärntnern auf der...

Plant FPK-Kurt Scheuch tatsächlich peinlichen Wahlkampfgag mittels Webcam, oder will er Dörfler überwachen? Wie die SPÖ-Kärnten aus gut informierten FPK-Kreisen in Erfahrung gebracht hat, plant FPK-Obmann Kurt Scheuch einen seltsam, peinlich anmutenden Wahlkampfgag. Demzufolge plant der große Bruder und politische Erbfolger Uwe Scheuchs, eine Webcam in der Landesregierung zu installieren, um die Kärntnerinnen und Kärntner in zweifelhafter Art und Weise zu unterhalten. „Will „big brother“ Kurt...

Kaiser: Auch ein Jahr nach dem Regierungsbeschluss gibt es keine gesetzliche Basis für den Teuerungsausgleich. Bündelung in Mindestsicherung und Erhöhung des Heizkostenzuschusses sind Gebot der Stunde. „Einen für eine soziale Gesellschaft unwürdigen Jahrestag darf die FPK rund um LH Gerhard Dörfler und LR Ragger heute feiern. Rund zwölf Monate ist es nun her, dass in der Landesregierung auch mit unseren Stimmen beschlossen wurde, dass der Teuerungsausgleich auf eine gesetzliche Basis gestellt...

LHStv. Kaiser: „Transparenz im Kärntner Gesundheitswesen schafft mehr Gerechtigkeit und Fairness!“ Maßnahmen zur Verkürzung der Wartezeiten bei Augen-Op´s bereits eingeleitet. Die Wartezeiten für Operationen werden in Kärnten transparent. Dafür sorgt ein seit 1. September in Kraft befindliches Gesetz. „Dieses verpflichtet die Krankenhäuser dazu, ein transparentes Wartelistensystem in anonymisierter Form für geplante Operationen mit einer Wartezeit von mehr als vier Wochen einzurichten“, erklärt...

LHStv. Kaiser nimmt Angelobung der Mitglieder des neu konstituierenden KABEG-Aufsichtsrates vor: „Damit wird die Gesundheitsversorgung aller in Kärnten lebender Menschen wieder in sichere Bahnen gelenkt!“ Heute, Donnerstag, findet die konstituierende Sitzung des KABEG-Aufsichtsrates statt. Laut Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv. Peter Kaiser wird damit nicht nur dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes, dass die bisher tätige Expertenkommission nicht die Aufgaben des...

Kaiser: Kärntnern die Möglichkeit geben, Fragestunde für ihre Anliegen zu nutzen. Entsprechender SPÖ-Antrag wird eingebracht. Die SPÖ will den Kärntnerinnen und Kärntner mehr Möglichkeit zur Mitsprache im politischen Diskurs geben. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser schlägt dazu eine Reform der Fragestunde im Kärntner Landtag vor. „Ich kann mir vorstellen, dass im Rahmen der Fragestunde die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, ihre Anliegen in Form von Fragen an die...

Fellner: Während Landesbedienstete bei einer Anklage suspendiert werden, will Dörfler erst bei einer Verurteilung das Feld räumen. „Rechnet Dörfler in der Bau-Sponsoring-Affäre schon mit Anklage? Warum sonst meinte er gestern im ORF-Sommergespräch sichtlich beunruhigt, dass er erst bei einer Verurteilung und nicht schon bei Anklage zurücktreten wird“, kommentiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Daniel Fellner den TV-Auftritt Dörflers gestern. Hält sich der der selbsternannte Landesvater tatsächlich...

Arbeitsverweigerer der FPK werden uns nicht aufhalten. Wir arbeiten mit Herz und Verstand für unser Heimatland! Verfassungsexperten beauftragt Gesetzesentwurf für Proporzabschaffung zu erarbeiten. SPÖ, ÖVP und Grüne halten weiter an ihrer Forderung nach raschest möglichen Neuwahlen am 25. November fest. Das betonten die Parteichefs LHStv. Peter Kaiser, Gabriel Obernosterrer und Frank Frey heute, Dienstag, nach der nächsten Runde der Parteieingespräche. Dazu müsste im Landtag bis zum 19....

LHStv. Peter Kaiser überreichte Brigitte Schönlieb aus Köttmannsdorf den Hauptpreis des „Gesund in Kärnten“ Gewinnspiels: einen Gigasport Gutschein im Wert von 400 Euro. Rund 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 105 Gesunden Gemeinden versuchten ihr Glück und qualifizierten sich mit der richtigen Antwort „Gerlinde Kaltenbrunner“ für die Gewinnermittlung im Rahmen eine Gewinnspiels im „Gesund in Kärnten“-Journal. Der Hauptpreis – ein Gigasport Gutschein im Wert von 400 Euro - geht an Brigitte...

LHStv. Kaiser rät zur Vorsicht Besucher des kalifornischen Yosemite-Nationalparks könnten mit dem gefährlichen Hanta-Virus in Kontakt gekommen sein. Kärntens Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser rät deshalb Personen, die aus dem Park zurückgekehrt sind und Symptome wie Fieber oder Atembeschwerden entwickeln, umgehend einen Arzt aufzusuchen. Konkret betroffen sein könnten Touristen, die zwischen Mitte Juni und Ende August im Park übernachtet haben. Offenbar waren Zeltkabinen im...

Scheuch, Dörfler und Co erlangen zweifelhafte Ehre als „Auszugs-Marathon“-Weltmeister. SPÖ wird weiter für einen dringend nötigen Neustart Kärntens kämpfen. „Mit Herz und Verstand arbeiten wir fürs Kärntner Heimatland! „Und täglich grüßt das FPK-Murmeltier“, stellt SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser fest, nachdem die FPK heute zum bereits fünften Mal Fersengeld gab und beim Neuwahlantrag der Mehrheit im Kärntner Landtag kleinlaut davonschlich. „Jene, die sich gestern noch so...

LHStv. Kaiser übernimmt wieder Vorsitz im Kärntner Gesundheitsfonds: „Politik muss Rahmenbedingungen schaffen, um „Gesundheits-Fürsorge“ ruhig und auf Bedürfnisse von Mitarbeitern und Bevölkerung abgestimmt zu schützen!“ Im Rahmen der auf Initiative von Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser erzielten Außer-Streit-Stellung der Gesundheitspolitik in Kärnten, übernimmt Kaiser nun auch wieder den Vorsitz im Kärntner Gesundheitsfonds. Heute, Montag, stattete der Gesundheitsreferent dem Team des...

Zuständiger Referent Dörfler darf Menschenrecht auf ärztliche Versorgung nicht mutwillig vorenthalten. Als gefährliches Schandmal menschenunwürdiger Politik bezeichnet SPÖ-Landesparteivorsitzender Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser die Asylwerber-Unterbringung auf der Saualm nach den wiederholt bekannt gewordenen Missstände. Wie heute bekannt geworden bekomme beispielsweise ein Bewohner, der an Gastritis leide, weder die entsprechende Schonkost noch die benötigten Medikamente. Einem...

LHStv. Kaiser verstärkt grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Slowenien. „Wissens- und Erfahrungsaustausch bringt Vorteile für Kärntner und Slowenen.“ Einen wichtigen Schritt zur verstärkten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit Slowenien im Bereich der Gesundheitsversorgung konnte heute, Mittwoch, Kärntens Gesundheits- und Krankenanstaltenreferent LHStv.- Peter Kaiser setzen. Erste Gespräche für eine weitere gemeinsame Vorgehensweise führte Kaiser heute bei seinem Besuch im slowenischen...

Fellner: Während SPÖ, ÖVP und Grüne gemeinsam an einer positiven Zukunft für Kärnten arbeiten, sucht die FPK weiter nach Phantom-Krokodilen und nach faulen Ausreden und verweigert die Mitarbeit. Lässt sich Dörfler von Scheuch wieder overrulen? Scharfe Kritik an der sturen Blockadepolitik der FPK übt SPÖ-Landesgeschäfstführer Daniel Fellner. „Es wird immer deutlicher, dass Scheuch, Dörfler und Co mit dem Tempo der in Verantwortung für Kärnten handelnden SPÖ, ÖVP und Grünen völlig überfordert...

SPÖ, ÖVP und Grüne setzen Parteiengespräche fort und präsentieren weitere Details für raschestmögliche Neuwahlen am 25. November. Wahlkampfkostenbeschränkung soll gesetzlich festgelegt werden. FPK verweigert Mitarbeit. Auf Einladung von SPÖ-Landesparteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser wurden die Parteiengespräche für raschestmögliche Neuwahlen mit ÖVP und Grünen heute fortgesetzt. Die FPK, die zu diesem Termin ebenso eingeladen war, verweigerte ihre Teilnahme an den inhaltsbezogenen und...