SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

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"Die heile Welt wackelt"
Demokratische Grundsätze verlieren gegen Machterhalt immer mehr an Bedeutung?

In Niederösterreich zeigt sich, was in Österreich politisch gerade los ist und die Weichen für unsere Zukunft stellen sich neu, ob wir das wollen oder nicht. Frau Landeshauptfrau Mickl-Leitner versucht  aktuell um jeden Preis Ihre Macht zu erhalten. Sie und die ÖVP mit verbiegen sich immer mehr und die Grundsätze der Demokratie fangen an zu wackeln. Begründen tut Sie dies mit dem Argument "2/3 der Bürger haben die Koalition ÖVP/FPÖ gewählt. Die Zahlen zeigen jedoch auch, dass sich die große...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller
Mistelbachs bunte 5er-Koalition | Foto: Schimmer
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5er-Koalition
Drei bunte Jahre in Mistelbach

Die bunte Koalition der Bezirkshauptstadt feiert den dritten Geburtstag. Die ersten Jahre waren vom Pandemiemanagement geprägt. MISTELBACH. Es waren spannende Tage, die Mistelbach im Jänner und Februar 2020 erlebt hatte. Mit dem Verlust der absoluten Mehrheit musste sich die regierende ÖVP auf die Suche nach Partnern im Gemeinderat machen. Während der amtierende Bürgermeister Christian Balon mit der FPÖ-Gemeinderätin Elke Liebminger koalieren wollte, wurde es ein All-Parteien-Abkommen von ÖVP,...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
"Dann wäre Wien noch Wien" – mit dieser Aussage sorgte Gottfried Waldhäusl (FPÖ) für Aufsehen. Der NÖ-Landesrat war bei der "PULS 24"-Sendung "Pro & Contra" zum Thema "Wahlkampf-Hit Zuwanderung – Hat die FPÖ die besseren Rezepte?" zu Gast.  | Foto: Screenshot PULS 24
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„Dann wäre Wien noch Wien“
Waidhofner Gemeinderatsparteien verurteilen Waldhäusl-Sager

Die VP Waidhofen, IG Waidhofen – GRÜNE und UBL sowie die SPÖ veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung zur Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ von Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) in einer Puls24-Diskussionsrunde. WAIDHOFEN/THAYA. Die am am 31. Jänner getätigten Aussage hatten österreichweit Schlagzeilen gemacht. Mehr zum Hinergrund lesen Sie hier: Wiener Rechtsanwalt Embacher zeigte Waldhäusl an Die Erklärung im WortlautMit der bewussten Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ in der...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Helga Krismer, DIE GRÜNEN und Indra Collini, NEOS sprechen sich gegen das Proporzsystem in NÖ aus. Krismer spart nicht an Kritik. | Foto: meinbezirk.at
2 Aktion 4

GRÜNE & NEOS fordern Demokratie
Krismer "SPÖ ist Proporzsesselfurzer"

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
DIE ÖVP rutscht unter 40 Prozent, dennoch sind sie die Stimmstärkste Partei in Niederösterreich.
Paula Maringer, Christoph Kaufmann, Johann Höfinger, Daniela Schodt und Nadine Fallbacher analysieren die Wahlergebnisse. | Foto: Victoria Edlinger
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Bezirk Tulln
Die Vorzugsstimmen für die Landeswahl sind eingetrudelt

Diese Kandidaten waren mit ihren Vorzugsstimmen die Vorreiter im Bezirk Tulln  BEZIRK. Ein aufregender Wahlkampf und die Landtagswahl 2023 ist nun geschlagen. Zurück bleiben wie in jeder Wahl Gewinner und Verlierer. Die ÖVP verliert ihre absolute Mehrheit und rutscht unter 40 Prozent Stimmenanteil. Man spricht vom historisch schlechtesten Ergebnis für die ÖVP.  Die FPÖ hingegen fährt ihr historisch bestes Ergebnis ein und kann sich landesweit auf über 24 Prozent katapultieren. Im gesamten...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Hochrechnungen in der SPÖ-Zentrale. | Foto: Mitteregger
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Landtagswahl 2023
Christian Samwald (SPÖ) ist Vorzugsstimmen-Kaiser

Immer eine persönliche Messlatte für Beliebtheit und Bekanntheitsgrad sind die Vorzugsstimmen für die lokalen Kandidaten. Wer bei der Landtagswahl 2023 am populärsten war. BEZIRK. Mit Abstand am besten schnitt der Ternitzer SPÖ-LA Christian Samwald ab: "Ich habe 2.947 auf der Wahlkreisliste und auf der Landesliste 2.616. Also insgesamt 5.563 im Bezirk." Andrea Kahofer (SPÖ) brachte es auf 849 Vorzugsstimmen. ÖVP-internes Match  "Ich habe 2.357 Vorzugsstimmen und damit mein Ergebnis von 2018...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
2:33

Landtagswahl 2023 im Bezirk Neunkirchen
Erklärungsversuche und Wundenlecken nach der Wahl

Videobotschaft der Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und FPÖ und des Grüne Spitzenkandidaten. BEZIRK. Ein Denkzettel für die ÖVP (von 45,51 auf 35,81% abgerutscht) und der Verlust des 2. Platzes für die SPÖ (von 29,91 auf 24,63%)  in 38 von 44 Gemeinden an die FPÖ (von 17,13 auf 28,87%) – da läuft natürlich die Ursachensuche auf Hochtouren. Eine weitere Besonderheit: die NEOS (5,45%) überholen die Grünen im Bezirk (5,24%) Das könnte dich auch interessieren "Es ist zu einfach zu sagen, die Spitze ist...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
FPÖ-Feier im Elit. Philipp Gerstenmayer hielt die Stellung, Schnedlitz und Landbauer feierten in St. Pölten. | Foto: Zezula
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Herbe Verluste in den Neustadt-Gemeinden
Bevölkerung mahnt schwarze und rote Gemeinden im Bezirk Wiener Neustadt ab

BEZIRK WIENER NEUSTADT. DIese Watschen saß: In nahezu allen Gemeinden im Bezirk erlitten die ÖVP und die SPÖ schwere Niederlagen, die Freiheitlichen feierten Triumphe und Grüne und Neos Achtungserfolge. Der alphabetischen Reihenfolge beginnend sieht es für Bad Erlach, eine normalerweise tiefschwarze Hochburg, sehr ernüchternd aus: Von 51,77 Prozent für die ÖVP aus 2018 blieben jetzt noch 38,6 Prozent über, die FPÖ kletterte auf 31,67 Prozent (plus 15,1). Die Roten verloren 4,85 Prozent. Das...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
Hermann Hauer verfolgt die Hochrechnungen.
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Landtagswahl 2023
Alle Ergebnisse aus dem Bezirk Neunkirchen

Obwohl die ÖVP 2018 Stimmen einbüßte, zeigten sich die Türkisen zufrieden. Am stärksten legte vor 5 Jahren die FPÖ zu, gefolgt von der SPÖ. Wie dieses Mal gewählt wird, erfährst du hier. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Rennen um den Landeshauptmann-Sessel ist entschieden. Während 2018 die ÖVP mit Abstand die Nase vorne hatte, verliert sie nun deutlich. Die bisher zwei ÖVP-Landtagsmandate aus dem Bezirk sind nicht zu halten. Das Grundmandat werde laut LA Hermann Hauer bleiben. Wer es bekleidet – ob er...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Im Volkspartei-Büro ist die Stimmung verhalten: LA Josef Edlinger, LKR Franz Broidl, GF Raimund Pichler und Bgm. Eva Schachinger (St. Leonhard/Hw.) | Foto: Necker
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Landtagswahl: Alle Ergebnisse aus dem Bezirk Krems

ÖVP muss im Bezirk Krems-Land herbe Verluste hinnehmen. FPÖ überholt die SPÖ im Bezirk. Das sagen die Spitzenkandidaten zum Ausgang der Landtagswahl . BEZIRK KREMS. Sechs Parteien ritterten am Wahlsonntag um die Stimmen der 63.175 wahlberechtigten Kremser im gesamten Bezirk. Die Wahlbeteiligung im Bezirk Krems-Land ist definitiv gestiegen und lag bei 79,55 % und im Bezirk Krems-Stadt bei 67,07 %. Zu den Ergebnissen In Krems-Land verlor die VP mit 45,50 % im Vergleich zu 2018 mit 56,93 %, im...

  • Krems
  • Doris Necker
Am Sonntag, 29. Jänner 2023 wird gewählt. | Foto: Sandra Schütz
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Landtagswahl 2023
Das sagen Waidhofner Spitzenkandidaten kurz vor der Wahl

Am Sonntag, 29. Jänner 2023 ist es soweit: Die Niederösterreicher wählen einen neuen Landtag. Nach einem intensiven Wahlkampf stellen die BezirksBlätter nocheinmal die Top-Themen der Spitzenkandidaten des Bezirks Waidhofen vor. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Aktiv wahlberechtigt bei der Landtagswahl alle Personen, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind bzw. am Stichtag, 18. November 2022 die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen sowie ihren Hauptwohnsitz in NÖ hatten. Aufgrund des...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Grüne: Sarah Hörlezeder, Spitzenkandiat Dominik Hörlezeder, Gesudnheitsminister Johannes Rauch und Silvia Moser | Foto: Dietl-Schuller
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Landtagswahl 2023
Das ist der Wahl-Countdown im Bezirk Amstetten

Der Countdown zur Landtagswahl in Niederösterreich läuft. Das ist der Endspurt der Spitzenkandidaten. BEZIRK. Mit Bürgerkontakt am Bauernmarkt (ÖVP, SPÖ und Grüne), "Zukunfts-Village" (NEOS) oder "Neustart-Tour" (FPÖ) wollen Amstettens Spitzenkandidaten bis zum Schluss überzeugen. Doch wie verbringen die Kandidaten den Wahltag? "Rennen, rennen, rennen" "Wir werden in den nächsten Tagen von frühmorgens bis spätabends unterwegs sein und verschiedene Betriebe besuchen", erklärt...

  • Amstetten
  • Eva Dietl-Schuller
Spitzenkandidatin zur Landtagswahl Helga Krismer Helga Krismer mit der Spitzenkandidatin des Melker Bezirks, Barbara Gasner. | Foto: Grüne NÖ
Aktion 6

Politik im Bezirk
Countdown: Die letzten Tage vor der Wahl

Der 29. Jänner rückt immer näher und die Landtagswahl kommt in großen Schritten auf uns zu: Doch was machen Melks Spitzenkandidaten so kurz vor der Stimmabgabe? Die BezirksBlätter haben sich informiert. BEZIRK. "Wir werden bis zum Schluss wahlkämpfen und hoffen auf ein gutes Ergebnis für saubere Politik, treffsichere Lösungen gegen die Teuerung und für eine Politik mit Fokus auf die Zukunft", so Mathias Mario Ivanic, Spitzenkandidat der NEOS. Er setzt vor allem auf persönliche Gespräche: "Für...

  • Melk
  • Pauline Schauer
Wahl23: Am Sonntag, 29. Jänner, wird der NÖ Landtag gewählt. | Foto: pixabay.com
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Landtagswahl in NÖ - Wahl23
Das letzte Rennen um die Stimmen

Die Wahl rückt näher: Am 29. Jänner wird in Niederösterreich der Landtag gewählt. NÖ. Gefühlt gibt es weder eine Straßenlaterne oder ein Feld ohne Wahlplakat. Gefühlt wird der Wahlkampf jetzt nochmal um ein Stückchen rauer. Gefühlt geben die Fraktionen viel zu viel Geld aus. Fakt ist, am 29. Jänner ist die NÖ Landtagswahl entschieden. Doch zuvor gab's Paukenschläge, aufgepoppte Themen und viel Wind. Kameraden "schäumen" FP-Landesrat Gottfried Waldhäusl ging als "Team Waldhäusl" auf...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Christian Trinkl und Karin Zeiler werden am 29. Jänner  – am Wahlsonntag – live aus dem NÖ Landhaus berichten
Video 5

Landtagswahl in NÖ - Wahl23
BezirksBlätter berichten am 29.1. live ab 16 Uhr

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Bezirk Neunkirchen
Das Ranking der hässlichsten Wahlplakate

Die Community auf meinbezirk.at/neunkirchen hat abgestimmt.  BEZIRK NEUNKIRCHEN. Welche Partei hat die schiachsten Wahlplakate geklebt? Auf meinbezirk.at/neunkirchen wurde abgestimmt: 35,35 % finden die Plakate der FPÖ im Landtagswahlkampf am schlimmsten, gefolgt von der ÖVP (23,56%), der SPÖ (20,85%), den Grünen (15,11%) und den NEOS (5,14%).

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Silke Dammerer und Patrick Strobl (Mitte) treten im Partei-internen Duell aus. | Foto: VP Melk
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Nationalratswahl 2023
Das sind Melks Spitzenkandidaten der Landtagswahl

BEZIRK. Mathias Mario Ivanic wird die Liste der NEOS im Bezirk Melk als Spitzenkandidat anführen. „Die kommende Landtagswahl ist eine Chance, die zukunftsvergessene Politik im Land abzuwählen. Seit Jahrzehnten werden die Jungen für dumm verkauft – das muss endlich aufhören. Wir alle stehen jetzt in der Pflicht, beim Klima- und Umweltschutz Meter zu machen. Hinzu kommt, dass wir mit der Teuerung ein akutes Problem haben. Wir müssen den Melkern mit einer treffsicheren Unterstützung durch die...

  • Melk
  • Pauline Schauer
Eine bunte Mischung an Give-Aways verteilt die ÖVP.
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Das bekommen die potentiellen Wähler
Die Wahlzuckerl der Parteien

Klassiker wie Kugelschreiber und Feuerzeuge, aber auch Salatgewürze werden unter die Leute gebracht. BEZIRK. Sie sind vielleicht nicht wahlentscheidend, aber irgendwie gehören sie zu einer Wahl einfach dazu: die vielen kleinen brauchbaren und weniger brauchbaren Wahlwerbeartikel. Einige Parteien setzen dabei auf bewährte Give-Aways für die potentiellen Wähler; andere zeigen sich weitaus kreativer. Was bei keiner Partei fehlen darf ist der Kugelschreiber. Die Ausführung des Schreibutensils fällt...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
ÖVP wirbt: P. Mitmasser, D. Berger-Grabner, (Lpl. 2),J. Edlinger | Foto: sg
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Landtagswahl 2023
Bezirk Krems: Die Spitzenkandidaten und ihre Themen

Die Spitzenkandidaten der Parteien im Bezirk stellen ihre Themen für die Landtagswahl am 29. Jänner vor. KREMS. Die Landtagswahl steht in Niederösterreich vor der Tür. Die BezirksBlätter stellen die Spitzenkandidaten der sechs kandidierenden Parteien im Bezirk Krems vor. Der amtierende Landtagsabgeordnete Josef Edlinger (VP) erklärt: "Ein Grundmandat hat die ÖVP in Niederösterreich, und auch wenn ich es zurzeit innehabe, ist das Rennen immer wieder offen." Bundesrätin Doris Berger-Grabner ist...

  • Krems
  • Doris Necker
Aktion 5

Landtagswahl 2023 im Bezirk Neunkirchen
Die Plakat-Parade – von protzig und überregional bis sparsam

Der Wahlkampf wird nicht nur mit Versprechen und Klinkenputzen, sondern auch massiv mit Plakatwerbung geführt: ÖVP forciert Mikl-Leitner, die FPÖ spricht von der "Festung Österreich", die SPÖ tritt in Schwarz-Weiß auf. Die FPÖ-Plakat-Kampagne BEZIRK. Alleine 700 Hohlkammerplakate und (kleine) Plakatständer hat die FPÖ aufgestellt. Wie Scheiblingkirchens FPÖ-Landtagsabgeordneter Jürgen Handler erklärt, kommen dazu noch rund 50 Stück 8- und 16- Bogenplakate (die großen Plakatwände – Anm. d....

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Foto: meinbezirk.at; SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, MFG, KPÖ, Julia Gruber
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Landtagswahl in NÖ - Wahl23
Das wollen die Politiker bis 28 umsetzen

Die Spitzenkandidaten über Preisexplosion, Windstrom, Rückgrat, Kinderärzte und gläserne Parteikassen.   NÖ. Pflege, Mobilität, Arbeit – dies alles sind Themen, die uns unter den Nägeln brennen. Aber auch das Klima sowie das Vertrauen in die Politik. Wie die Spitzenkandidaten dazu stehen – wir haben nachgefragt:  Was braucht es, damit Niederösterreich in Sachen (Land-)Ärzte, Kliniken und Spezialbehandlungen in Zukunft gut aufgestellt ist? JOHANNA MIKL-LEITNER, ÖVP: Es braucht Investitionen in...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Der sozialdemokratische Bezirksvorsitzende Andreas Danner aus Lunz am See setzt sich für mehr Sozialmärkte in unserer Region ein. | Foto: SPÖ Bezirk Scheibbs
Aktion 3

Lebensmittelverschwendung
Essen darf in Scheibbs nicht im Müll landen

Viel zu viele, noch genießbare Lebensmittel werden in unserem Bezirk viel zu oft einfach achtlos entsorgt. BEZIRK. Noch immer dauert die massive Teuerungswelle an, die vor allem durch die hohen Energiepreise angetrieben wird. Daher sollte gerade in Zeiten wie diesen das Motto "Lebensmittel verwenden statt verschwenden" lauten. Sozialmärkte für unsere Region Diese Meinung vertritt auch der Bezirksvorsitzende der SPÖ, Andreas Danner aus Lunz am See. "Solange diese enorme Teuerung anhält, halte...

  • Scheibbs
  • Roland Mayr
Günther Kautz (SPÖ).
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Neunkirchen
Enttäuschung über Ablehnung für Anrufsammeltaxi

Neunkirchens Grüne-Stadtvize Johann Gansterer macht sich für die Installation eines Anrufsammeltaxis statt (die BezirksBlätter berichteten). Doch es gibt Widerstand gegen diese Idee. NEUNKIRCHEN. Bereits als das Thema das erste Mal angesprochen wurde, signalisierte die SPÖ Ablehnung. "Ich finde es sehr schade, dass es nicht gelungen ist, einen einstimmigen Beschluss auch beim Anrufsammeltaxi zu fassen", so Grüne-Vizebürgermeister Johann Gansterer. Der Stadtvize ist weiterhin überzeugt, dass es...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Hannes Weninger und LH-Stv. Franz Schnabl
Video 12

NÖ Landtag
SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS kritisieren Rechnungshofberichte

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

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