SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Kommentar von Stephan Gstraunthaler
sgstraunthaler@bezirksblaetter.com

KOMMENTAR: "Themen sollten Basis für die Koalition sein"

Tatsächlich zu erwarten ist ein "politisches Preisdumping". Da die Tiroler ÖVP jetzt theoretisch zwischen vier verschiedenen Koalitionspartnern wählen kann, wird es in den Verhandlungen wohl darum gehen, wer "billiger" zu haben ist. Dabei hätten die Schwarzen nun die Chance, bereits mit der Wahl des Juniorpartners die thematischen Schwerpunkte der kommenden Jahre zu definieren. Wenn die Absicherung der sozialen Standards und leistbares Wohnen die Agenda bestimmen sollen, wäre wohl die SPÖ zu...

Foto: Cartoon Roman Ritscher
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Die Schlammschlacht ist vorbei ...

Die Wahl ist entschieden, die Bevölkerung hat ihr Machtwort gesprochen. Jetzt ist es an der Zeit, die Sieger des Dirty Campaignings zu küren, wie unser Cartoonist Roman Ritscher es graphisch dargestellt hat. Die Parteien werden nun untereinander ausmachen, wer mit wem und so weiter .... Alle Ergebnisse und das Regions-SPECIAL hier: https://www.meinbezirk.at/telfs/politik/nationalratswahl-2017-und-olympiabefragung-2026-ergebnisse-innsbruck-land-west-d2280035.html?cp=Kurationsbox Mehr Beiträge...

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Grünen Spitzenkandidatin Berivan Aslan. | Foto: Sebi Müller

Hass-Posting Wallners - Grünen Kandidatin verurteilt die "Stimmungsmache"

Der Jenbacher Bürgermeister Wallner sorgte Sonntag mit einem Posting bei Facebook für Wirbel. Wallner schreibt, dass das Drama „Biedermann und die Brandstifter“ des Schweizer Schriftstellers Max Frisch „sinngemäß auf eine naive Sicherheitspolitik und Tausende ins Land gelassene Vergewaltiger und Terroristen übertragen werden kann“. Grünen Politikerin Aslan ist empört. TIROL. Auf das Posting des Bürgermeisters folgten sogleich zahlreiche Kommentare, meist empört und mit der Frage ob dies sein...

Symbolfoto: So manchem Leser wird die häufige Erwähnung Rupprechters wohl aufgefallen sein. | Foto: pixabay.com

300.000€ und 20 Fotos - Grüne und SPÖ sind empört

Das Landreport Magazin brachte in seiner neuesten Ausgabe, vermehrt Berichte und Fotos von ÖVP-Politiker Rupprechter. SPÖ und Grüne wittern einen Skandal und kritisieren die Ausgabe der Steuergelder und die Zweckentfremdung des Magazins zu Wahlkampfzwecken. TIROL. Eigentlich ist das Magazin Landreport dazu gedacht, über die Anliegen und Leistungen der Menschen, die auf dem Land leben zu berichten. Außerdem soll auf die Vielfalt und Aufgaben des ländlichen Raums hingewiesen werden.  Die...

LH Günther Platter hat sehr gute persönliche Werte. | Foto: Krabichler

Hinter dominanter ÖVP tobt ein Dreikampf

Keine Wechselstimmung: Umfrage stellt Schwarz-Grün gutes Zeugnis aus Wären am Sonntag Landtagswahlen, würde die bisherige Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen klar bestätigt werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage, die im Mai vom Institut für Politikwissenschaft der Uni Innsbruck durchgeführt wurde. Demnach käme die ÖVP auf 40 Prozent und könnte ihr Ergebnis von 2008 minimal verbessern. Die Grünen würden mit 15,1 Prozent deutlich zulegen (plus 2,5 Prozentpunkte). "97 Prozent der...

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Drei Zirler Fraktionen haben ein Ziel (v.l.): Josef Gspan, Iris Zangerl-Walser, Dr. Karl Pjeta, Mag. Thomas Öfner, Wolfgang Hütter.
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Drei Listen und ein Ziel

Drei Zirler Listen verlangen eine sorgfältigere Budgetplanung und mehr Zusammenarbeit im Gemeinderat! ZIRL (lage). "Das hat es in Zirl noch nie gegeben", warb die Zirler Bürgermeisterkandidatin Iris Zangerl-Walser (Volkspartei) für die Pressekonferenz vorigen Freitag im Zirler Sportcafé: Die Listen „Für Zirl – Liste Thomas Öfner“, „Frischer Wind und Grüne“ sowie „Zukunft Zirl Volkspartei“ schworen sich trotz unterschiedlicher Anschauungen und Programme auf ein gemeinsames Ziel ein, dem neuen...

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Podiumsdiskussion zur Wahl in Jenbach

JENBACH (fh). die Katholische Österreichische Studentenverbindung (K.Ö.St.V.) Tratzberg zu Jenbach veranstaltet am Dienstag, den 2. Feber 2016, um 19.00 Uhr im VZ Jenbach eine Podiumsdiskussion zur Gemeindesratswahl 2016 mit allen Wahlwerbenden Gruppen. SPÖ (Unterleitner). ÖVP (Wallner), FPÖ (Trenkwalder) und Grüne (Palaver).

"Super-Koalition" mit wenig Ambitionen

"Um Herausforderungen zu meistern", holt die "Ampel" die ÖVP ins Boot. Konkretes gibt es wenig. Es gibt sie, die großen Herausforderungen, vor denen Innsbruck steht – die katastrophale Situation am Wohnungsmarkt, die steigende Arbeitslosigkeit, die eingeschränkte wirtschaftliche Entwicklung und die steigende Zahl an Flüchtlingen. Alles Probleme, die gelöst werden müssen. Probleme, die im aktuellen Regierungsprogramm zwar thematisiert, aber kaum zufriedenstellend beantwortet werden. Alle...

Foto: mediawien

MEINUNG: Die Wahlbilanz 2015 - Die SPÖ kommt davon, die ÖVP nicht - FPÖ und Grüne haben Zenit erreicht - NEOS leben noch

Die Wahlen 2015 sind geschlagen. Und welche Bilanz können die Parteien ziehen? Die SPÖ hat den Landeshauptmann in der Steiermark verloren und ansonsten leichte oder schwere Niederlagen erlitten. Aber man hat das „rote Wien“ gehalten und somit die Machtbasis der Partei. Kanzler Faymann kann somit "weiterwursteln", wie ÖVP-Chef Mitterlehner sagen würde. Die ÖVP hat es letztendlich mehr als die SPÖ gebeutelt. Die Niederlage in Oberösterreich war herb und in Wien ist man weg vom Fenster. Die...

  • Wolfgang Unterhuber
Innsbruck tappt in die Schuldenfalle

Stadtfinanzen: Innsbrucker Ampelkoalition scheint Kontrolle komplett zu verlieren

Volkspartei kritisiert erneut die Schuldenmentalität der Stadtregierung. ÖVP-Warnungen im letzten Budgetgemeinderat bewahrheiten sich. Der Stadt Innsbruck droht mit einem kolportierten Minus von 20 Millionen Euro im nächsten Jahresbudget ein Absturz in die Schuldenfalle. „Sparsames und nachhaltiges Wirtschaften war und ist sicher keine Kernkompetenz dieser Ampelkoalition“, nimmt VP-Klubobfrau Gemeinderätin Barbara Traweger-Ravanelli vor allem die zuständige Finanzreferentin Bürgermeisterin...

NR Georg Willi hätte mit 18,6 Prozent gute Chancen auf den Stadtchef-Sessel. | Foto: Krautgasser
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Innsbrucks Grüne hängen alle ab

Eine repräsentative Umfrage der Uni Innsbruck, die im Rahmen einer Lehrveranstaltung erstellt wurde, sorgt für politisches Rumoren in Innsbruck. Wären am Sonntag Wahlen, kämen die Grünen auf 27,5 Prozent und wären damit eindeutig die stärkste Kraft im Innsbrucker Gemeinderat. Deutlich abgeschlagen müsste sich die Bürgermeisterpartei "Für Innsbruck" mit 21,0 Prozent begnügen. 19,9 Prozent erhielte die ÖVP (mit den Stimmen des seperat angeführten Seniorenbundes wären es 21,7), gefolgt von...

VP-NR Elisabeth Pfurtscheller, Grüne-NR Berivan Aslan und SPÖ-KO Andreas Schieder (v. r.) mit politischen Vertretern der Kurdenregion an der türkisch-syrischen Grenze. | Foto: Christian Bruna
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NR Pfurtscheller reiste an türkisch-syrische Grenze

Pfurtscheller: Internationale Staatengemeinschaft muss Fokus auf syrisch-türkische Grenze richten, um noch größeres humanitäres Drama zu verhindern ÖVP-Menschenrechtssprecherin im Resümee über eine „emotional sehr anstrengende Reise“ an die türkisch-syrische Grenze BEZIRK. „Besonders die Besuche in den Flüchtlingscamps in Suruc und nahe Diyarbakir haben deutlich gemacht, dass diese Menschen dringend Hilfe in Form von sowohl humanitärer als auch politischer Unterstützung brauchen“, sagt...

In diesem Gebäude soll das Flüchtlingsheim eingerichtet werden, kürzlich wurde es mit Nazi-Schmierereien verunstaltet.

Flüchtlingsheim in Gries scheint beschlossene Sache zu sein.

Unterschriften, dringliche Anträge und Petition – auf allen Ebenen beschäftigt Gries die Politik. GRIES (cia). Seit seitens der Landesregierung von Landesrätin Christine Baur (Grüne) verkündet wurde, in Gries ein Flüchtlingsheim einzurichten, brodelt es vom Gemeinderat bis zur Bundespolitik. Während die FPÖ eine Unterschriftenliste vorantreibt, um eine Volksbefragung zu erzwingen, brachte ÖVP-NR Hermann Gahr eine Petition im Nationalrat ein (die BEZIRKSBLÄTTER berichteten). Auch auf Landesebene...

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Lange Gesichter trotz "Wahlerfolges"

Die beiden Regierungsparteien Rot und Schwarz haben zwar auf Bundesebene eine hauchdünne Mehrheit gerettet, Grund zum Jubeln fand man aber in beiden Wahlzentralen des Bezirkes kaum. In seiner Heimat Imst musste Ex-Landesrat Gerhard Reheis sogar eine schallende Ohrfeige einstecken, immerhin haben die Blauen mit mehr als 20 Prozent die Roten (16,5 Prozent) deutlich überholt und sind zweitstärkste Kraft. Auch in Landeck fiel man unter die 20-Prozent-Marke und verlor mehr als drei Prozent. Das...

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Tirols Minister Karlheinz Töchterle ist ÖVP-Spitzenkandidat für die NR-Wahl.
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Die Schlacht um Wien

Neun Parteien werden in Tirol bei der NR-Wahl antreten, trotzdem war es ein ruhiger Wahlkampf. Plakate, Werbegeschenke, Inserate und viele geschüttelte Hände: Der abgelaufene Wahlkampf in Tirol war eher kurz, ruhig und gemütlich. Dabei sind alle Bundesparteichefs in Tirol aufgetreten, um ihr Parteiprogramm zu präsentieren. Derzeit sind zehn TirolerInnen im Nationalrat. Davon vier von der ÖVP, je zwei von der SPÖ und FPÖ, einer von den Grünen und ein Abgeordneter vom BZÖ. Doch nach den kommenden...

Durchwachsene Bilanz für die Parteien

BEZIRK. Das beste Bezirksergebnis erreichte die SPÖ in Fließ (33,90 Prozent), der Heimatgemeinde von SP-Klubobmann Hans-Peter Bock. Die Liste Vorwärts Tirol punktete in Nauders (26,65 Prozent) und im Kaunertal (20,36 Prozent). Hier handelt es sich um die Heimatgemeinden der Spitzenkandidaten Bgm. Robert Mair und Peter Zangerl. Zulegen konnte die Liste Fritz tirolweit nur in Pians. Dort erreichte Spitzenkandidat Bgm. Peter Rauchegger stolze 21,24 Prozent. Die FPÖ erreichte in Faggen mit 11,63...

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Getrennte Beratung für Sonderschüler

Liste Fritz, Grüne und SPÖ fordern von den Sonderschulen getrennte Beratungen für Eltern von Kindern mit Behinderung. Die Liste Fritz, Grüne und SPÖ wollen unabhägige BerarterInnen für Eltern von Kindern mit Behinderung, die sich für Schulintegration interessieren,. Diese Beratung findet laut den oben genannten Listen derzeit durch SonderschuldirektorInnen, die gleichzeitg auch SPZ-LeiterInnen sind, statt. "Ein Ressourcentransfer von der Sonderschule in die Regelschule und die vielzitierte...

Einigkeit | Foto: Fotos: Archiv

Erneute Sondersitzung zu IIG

Grüne, Liberale, FPÖ und Federspiel erzwingen neuerlich Sondergemeinderat zu IIG-Mieten Obwohl die erste Sondersitzung des Gemeinderates ohne Ergebnis und mit vielen offenen Fragen endete, beharrt Opposition auf Fortführung. Auf Initiative der Grünen und unterstützt von allen anderen Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat muss Bgm. Zach binnen einer Woche erneut einen Sondergemeinderat zur Mietzinsbildung bei Wohnungen der Innsbrucker ImmobilienGesmbH. (IIG) einberufen. Bekanntlich...

Grünbacher | Foto: Foto: Gstraunthaler

Mieten: Viel Lärm um nichts

Sondersitzung des Gemeinderates brachte keine Ergebnisse – Entscheidung vertagt Jede Fraktion wollte etwas anderes, Ergebnis ga‘s im Endeffekt keines. Der von Seiten der SPÖ initiierte Sondergemeinderat zur geplanten Erhöhung der IIG-Mieten war ein Flop. (gstr). Konkret ging es bei der Diskussion um die Mieten von 1.280 Wohnungen der Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG). Die Mieten dieser ausfinanzierten Wohnungen werden durch den Richtwertmietzins berechnet. Dieser wurde vom Gemeinderat im...

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