SPÖ

Schnabl/Collini stellen Entlastung für Niederösterreicher*innen vor: „Nichts führt vorbei am blau-gelben Teuerungsausgleich 2022“ SPÖ und Neos NÖ wünschen sich breite Zustimmung zum Dringlichkeitsantrag im heutigen Landtag; Teuerungsausgleich treffsicher, rasch und unbürokratisch umsetzbar ist. Der Antrag wurde mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ abgelehnt. NÖ. Die Teuerungswelle hat uns voll erfasst und wurde vom Ukraine-Krieg weiter befeuert – egal, ob Essen, Wohnen, Tanken oder Heizen. „Leider...

Landtagsvorschau von Klubobmann-Stv. Samwald: SPÖ NÖ will sofortigen Teuerungsstopp und drängt darauf, endlich nachhaltige Schritte im Pflegebereich zugunsten von MitarbeiterInnen, Pflegebedürftigen und deren Angehörigen zu setzen NÖ. Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Mag. Christian Samwald, über die bevorstehende Landtagssitzung. Zur Aktuellen Stunde „Preisstopp JETZT! Endlich aufs eigene Land schauen!“ werde sich die Sozialdemokratie...

Am Donnerstag findet die nächste Landtagssitzung statt: In der Aktuellen Stunde geht's um den "Preisstopp JETZT" – den Punkt haben die Freiheitlichen eingebracht. NÖ. Mit kritischen Worten der Bundesregierung gegenüber startet FP-Klubchef Udo Landbauer in die Vorschau auf die Landtagsitzung. Das Entlastungspaket bezeichnet er als das "schwarz-grüne Almosenpaket", das nur ein schlechter Scherz sein könne, die Regierung erinnere "an eine schlechte Folge von Walking Dead". Seiner Meinung nach...

Die Teuerung schlägt voll zu – Energiepreise, Spritpreise und Co. gehen durch die Decke. Jeder Cent muss derzeit doppelt und dreifach umgedreht werden.  Auf gut Deutsch: Unsere Geldbörsl sind aus Zwiebelleder: Wenn man reinschaut, kommen einem die Tränen. Das soll so aber nicht bleiben. Die SPÖ fordert das Land NÖ als Mehrheitseigentümer der EVN auf, die Dividende an die Niederösterreicher weiterzugeben. NÖ. "In einer derart angespannten Situation gelten keine Denkverbote", sagt LH-Stv. Franz...

Asyl-Triage läuft in NÖ an: "Nur noch Frauen und Kinder aus der Ukraine erhalten in  Niederösterreich ein Quartier", sagt NÖ-Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl. NIEDERÖSTERREICH. Tausende ukrainische Flüchtlinge kommen laut offiziellen Stellen täglich in Österreich an, darunter in erster Linie Frauen und Kinder. "Das Bundesministerium für Inneres geht davon aus, dass in den nächsten Monaten von Bund und den Ländern für 50.000 bis 100.000 hilfsbedürftige ukrainische Flüchtlinge Quartiere zu...

Königsberger-Ludwig: Treffen mit Frauenhäusern im Vorfeld des Frauentags „Nehmen Zukunft des modernen Frauenhauses in Angriff“ NÖ. Im Vorfeld des Internationalen Frauentags traf NÖ Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig mit den Leiterinnen der NÖ Frauenhäuser zusammen. Besprochen wurden dabei vor allem die aktuelle Gefährdungslage in puncto häuslicher Gewalt sowie die Weiterentwicklung der Angebotslandschaft in Niederösterreich. „Nachdem wir in den vergangenen beiden Jahren sowohl die...

Stelle für Kinderärztin wurde abgelehnt, weil laut ÖGK Einzugsgebiet zu gering ist. HAUGSDORF. Eine Kinderärztin wollte sich in Haugsdorf im Bezirk Hollabrunn niederlassen und hat um eine Planstelle bei der Österreichischen Gesundheitskasse angesucht. Diese hat das Ansuchen jedoch abgelehnt. Laut Bericht einer Tageszeitung sei das Einzugsgebiet und die daraus resultierenden Konsultationen zu gering. Diese Sichtweise der ÖGK ruft nun Abgeordneten zum Nationalrat Rudolf Silvan und seinen...

20 Jahre „pro Konsument“: AK Niederösterreich und Land NÖ verlängern erfolgreiche Zusammenarbeit im Konsumentenschutz AK NÖ-Präsident Markus Wieser und LHStv. Franz Schnabl: „pro Konsument als Anlaufstelle für alle Niederösterreicher*innen“/13.000 Beratungen im vergangenen Jahr NÖ. Der Verein „pro Konsument“, die Kooperation zwischen Arbeiterkammer Niederösterreich und Land NÖ, ist der Garant für Rat und Hilfe in Konsumentenschutzangelegenheiten für alle Niederösterreicher*innen – und zwar seit...

Ein zeitgemäßes Kinderbetreuungskonzept für NÖ, bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie echte Wahlfreiheit – das fordert die SPÖ, die erst kürzlich ihr KinderPROgramm 3G – ganzjährig, ganztägig und gratis – präsentierte. Mit im Boot, die NEOS – wir haben berichtet. NÖ. Der SP-Antrag in der NÖ Landtagssitzung umfasste konkret die Reduktion des Alters in den Landeskindergärten auf 2 Jahre. Einen Personalkostenzuschuss für Kindergartenbetreuer und Stützkräfte in der Höhe von 45 Prozent,...

Netzl/Heinzl: Sobotka ist nach fragwürdigen historischen Vergleichen untragbar; Bund sozialdemokratischer Freiheitskämpfer fordert Rücktritt NÖ / Ö. „Sobotka ist nach mehr als fragwürdigen und unerträglichen historischen Vergleichen inakzeptabel als Parlamentspräsident, in der zweithöchsten Funktion der Republik Österreich“, kommentieren der Bundes-Vorsitzende des Bundes sozialdemokratischer Freiheitskämpfer Gerald Netzl und der Landes-Vorsitzende Anton Heinzl, die Geschichtsvergleiche Sobotkas...

+++Update 26.2.2022+++ Bei der Landtagsitzung am 24.2.2022 haben NÖs Politiker den einstimmigen Beschluss gefasst: NEIN zu Atomkraft und fossilem Gas als „grüne Investition“ in der EU Taxonomie für nachhaltige Finanzen. +++8.2.2022+++ Pläne der EU: Atomenergie ist grün – NÖs Politiker sehen rot! Alle Fraktionen sind sich einig: Pläne der EU in Sachen AKW sind falsches Signal. Pernkopf kritisiert Atomkraft-Pläne der EU scharf, Veto kommt auch von der SPÖ, die von "Klimapolitik ohne Hausverstand"...

+++Update: 24.2.2022+++ Es ist fix: Ab 1. Juni 2022 dürfen ausschließlich Menschen, die in Niederösterreich ihren Hauptwohnsitz haben, bei Landtags- und Gemeinderatswahlen ihre Stimme abgeben. Der Beschluss im Landtag war einstimmig. +++ 28. Jänner+++ Wahlrecht für 90.000 Zweitwohnsitzer wird abgeschafft Novelle des Wahlrechts soll am 24. Februar im NÖ Landtag beschlossen werden; Schneeberger, Samwald: Wahlrecht für Zweitwohnsitzer soll per 1. Juni 2022 der Vergangenheit angehören. NÖ. Die...

NÖ Landtag: Aus Resolution "Solidaritätsbekundung Ukraine" wurde Ansprache des Präsidenten. NÖ. "Die Ereignisse der heutigen Nacht lassen uns nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", sagt Landtagspräsident Karl Wilfing bei der Eröffnung der heutigen Landtagsitzung. "Rund 600 Kilometer von unserer Landesgrenze herrscht Krieg und es marschieren russische Truppen in den souveränen Staat Ukraine ein. Diese Entwicklung zeichnete sich seit Wochen ab und hat nun ihren vorläufigen Höhepunkt – wobei...

NÖ. Nach Luftangriffen ruft die Ukraine Kriegsrecht aus - was NÖs Politiker dazu sagen, lesen sie hier. Weitere Statements werden laufend eingeholt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, ÖVP: „Wie befürchtet hat Russland den Weg der Aggression gewählt. Wir stehen zur Ukraine und dem ukrainischen Volk. Jetzt ist es wichtig, dass Europa geeint auftritt und mit klaren Maßnahmen zeigt, dass das Handeln Russlands nicht hingenommen wird. Niederösterreich wird im Einklang mit der Bundesregierung alle...

Sei freundlich zu deinen Kindern, sie suchen dein Altersheim oder deine Pflegerin aus. Also, wenn es überhaupt jemand gibt, der diese Tätigkeit übernimmt, denn die (Personal-)Not ist derzeit groß und wird größer. Bis 2030 brauchen wir in Niederösterreich zusätzliche 9.500 Personen im Pflegepersonal. Ein Kraftakt, der uns teuer zu stehen kommt. In Zahlen: 45 Millionen Euro fließen nun jährlich in das blau-gelbe Rettungs-Pflegepaket, das schnelle Abhilfe – durch Aufstockung von Ausbildungsplätzen...

NÖ Landtagssitzung am Donnerstag: Pflege und Parkpickerl sind Themen der Aktuellen Stude. Anreize für Ausbildung in der Pflege plus mehr Ausbildungsplätze und Ausbau der P&R-Anlagen fix. NÖ. "Pflege und Betreuung ist ein Bereich mit großen Herausforderungen", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Die Menschen werden älter, noch mehr Kräfte werden gebraucht – konkret 9.500 zusätzlich bis 2030. Mit dem aktuell gestützten blau-gelben Pflegepaket will man jetzt Abhilfe schaffen: 400...

LH-Stv. Franz Schnabl und NEOS-Chefin Indra Collini wollen Kinderbetreuung auf neue Beine stellen. NÖ. 3G – das fordert die SPÖ für die Kinderbetreuung in Niederösterreich: "Ganzjährig, ganztägig und gratis". Und das betont LH-Stv. Franz Schnabl auch heute bei den sogenannten "Hintergrundgesprächen". An seiner Seite: NEOS-Chefin Indra Collini, die die Kleinkindbetreuung ins Visier nimmt. Aber von vorn. Grundsätzlich steht für die beiden Politiker fest, dass Eltern wählen können, ob sie ihr Kind...

Schnabl/Sidl: Nehmen wir aus ganz Europa das Beste bei der Kinderbetreuung; EU fördert den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen NÖ. "Die Eltern sollen echte Wahlfreiheit haben, ob sie ihe Kinder selber oder in Betreuungseinrichtungen betreuen lassen", sagt LH-Stv. Franz Schnabl von der SPÖ über die Kinderbetreuung. Doch das bedeutet auch, dass das entsprechende Angebot zur Verfügung stehen muss. Aus Sicht der SPÖ soll dies 3G sein, nämlich "ganztägig, ganzjährig und gratis", führt Schnabl...

Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig vor Ort im Gespräch mit Stadt- und Bezirkspartei, eine behördliche Walk-In Teststraße in Hollabrunn einzurichten. HOLLABRUNN. Lange Wege zu behördlichen Teststationen in die Nachbarbezirke und langes Warten vor diesen zu Spitzenzeiten könnten bereits nach den Semesterferien der Vergangenheit angehören. „Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig hat uns, nach einem Lokalaugenschein vor Ort, vollste Unterstützung für unser Vorhaben, eine...

Chatprotokolle der ÖVP: SPÖNÖ LH-Stv. Franzn Schnabl fordert Entschuldigung für "Rote bleiben Gsindl"-Aussage von LH Mikl-Leitner NÖ. "Ich kann diese Nachricht nicht überprüfen - meine Zeit in der Bundesregierung ist sechs Jahre her", sagt die heutige Landeshauptfrau Johanna Mikl Leitner über Whatsapp-Nachrichten, die sie im Frühjahr 2016 geschrieben haben soll. Weitere Chats aus der ÖVP sind nun öffentlich geworden, laut "Standard" hat die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ihrem...

NÖs Landtagsabgeordnete: Die einen haben (Bio)-Rindviecher am Sonntag "zum Fressen gern", die anderen verteidigen die Scholle, und manche haben "einfach Schwein". NÖ. Pfau, Hyäne und Wildschwein – in einer 156.000 Euro teuren Studie von Meinungsforscherin Sabine Beinschab wurden Politiker wie Ex-Kanzler Kurz, Ex-ÖVP-Chef Mitterlehner, Burgenlands SPÖ-Chef Doskozil, Ex-Neos-Chef Strolz und Ex-SPÖ-Chef Kern mit Eigenschaften von Tieren verglichen. Doch wie schaut das eigentlich in...

Neues SPÖ KinderPROgramm wäre Meilenstein für Kinderbetreuung im Bezirk Hollabrunn! BEZIRK HOLLABRUNN. Moderne, zeitgerechte Kinderbetreuung sollte nichts sein, das sich nur ein Teil der Bevölkerung leisten kann: Davon sind die Sozialdemokraten im Bezirk Hollabrunn überzeugt. „Es ist höchste Zeit, dass die Betreuung unserer Kleinsten verbessert wird. Dazu hat die SPÖ Niederösterreich das „KinderPROgramm“ entworfen", erklärt Stefan Hinterberger, Spitzenkandidat der SPÖ im Bezirk Hollabrunn zur...

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die erste Landtagssitzung im Jahr 2022 statt. Plenarvorschau der FPÖ. NÖ. Über 200 Personen waren bei der Live-Pressekonferenz der FPÖ NÖ auf Facebook mit dabei, 150 "Gefällt mir" und 33 Kommentare wurden innerhalb von knappen 30 Minuten gegeben. Ja, beim Blick auf die bevorstehende Landtagssitzung, die am Donnerstag, 27. Jänner 2022, stattffindet bleibt man dem Thema "Nein zur Impfpflicht" treu. Im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde" scheint das...

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die Landtagssitzung im neuen Jahr statt. Zwei Themen gibt's in der Aktuellen Stunde: 1. Blau-gelber Arbreitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze (ÖVP) und 2. Schalten wir um - auf ein neues KinderPROgramm für NÖ (SPÖ). NÖ. In der Landtagssitzung am 27. Jänner behandeln die Landtagsabgeordneten des Klubs der Volkspartei Niederösterreich in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Blau-gelber Arbeitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze“ die aktuelle Lage am...