SPÖ

BEZIRK. Die höchste Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, die Victor-Adler-Plakette, durfte bei der letzten Bezirksausschusssitzung am 5. September gleich zwei Personen verliehen werden. Erika Pendelin aus Lengau (Bezirksfrauenvorsitzende-Stellvertreterin und Gemeinderätin), sowie Rudolf Streitberger aus Braunau (Bezirksvorsitzender des Pensionistenverbands) wurden von der Landesvorsitzenden Birgit Gerstorfer, dem Bezirksvorsitzenden Harry Buchmayr und Bürgermeister Erich...

LENGAU. Am Samstag, 23. Juli, war es wieder soweit: "Die Glocknerfahrt ist geschafft, Fitnesstest bestanden!", freute sich Landtagsabgeordneter Bürgermeister Erich Rippl aus Lengau. Für ihn ist das alljährliche Bezwingen der Großglockner-Hochalpenstraße mit dem Fahrrad längst zur Tradition geworden. "Nach meiner Knie-Operation im März, Therapie und viel Radeln am Ergometer wurde am Samstag der Glockner bis zum Fuschertörl zum 14. Mal von mir bezwungen. Es war wieder ein tolles Erlebnis",...

ALTHEIM (penz). Am 5. Juli fand die jüngste Sitzung des Gemeinderates Altheim statt. Thema war unter anderem der Umbau und die Generalsanierung des Rathauses: Bei der Standortfestlegung kamen das derzeitige Rathaus in der Braunauer Straße und das alte am Stadtplatz infrage. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile stand die Beschlussfassung zur Sanierung des derzeitigen Gebäudes. ÖVP und FPÖ stimmten dafür, die SPÖ wäre für eine Umsiedlung auf den Altheimer Stadtplatz gewesen. Ein weiteres Thema...

Die ehemalige AMS-Chefin Birgit Gerstorfer wurde von ihrer Fraktion einstimmig zur Landesrätin gewählt und von Landeshauptmann Josef Pühringer angelobt. Die SPÖ-Chefin übernimmt die Agenden Soziales, Tierschutz und das Gemeinde-Ressort für die SPÖ-geführten Kommunen. Zusätzlich wird Gerstorfer das Frauen-Ressort von Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer übernehmen. LINZ/OÖ. Von der Teilzeit-Sekretariatskraft beim AMS Eferding zur SPÖ-Chefin und Landesrätin. Diese beeindruckende Karriere...

Im Interview erzählt Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (ÖVP), welche Schule er sich für seinen Sohn wünscht, warum Bildung für den Standort so wichtig ist und warum er die schwarz-blaue Koalition präferieren würde. Ein Gespräch über ideologische Gräben, Berufspolitiker und die Stärke der Vielfalt im Bildungsbereich. Der Interview führten Thomas Winkler und Rita Pfandler. BezirksRundschau: Sie gehen mit der amtierenden Bundesregierung hart ins Gericht. Michael Strugl: Wenn Österreich auch in...

Weg von der Klientelpolitik, weg von lebenslangen Berufspolitikern, weg von der großen Koalition. Michael Strugl (ÖVP), oberösterreichischer Landesrat für Wirtschaft, gibt im Interview mit der BezirksRundschau deftige Antworten auf die brennenden Fragen von ÖVP und SPÖ. Das Gespräch führten Thomas Winkler und Rita Pfandler. BezirksRundschau: Kommt der Rücktritt von Werner Faymann überraschend für Sie? Michael Strugl: Ich hätte mir nicht gedacht, dass das heute passiert. Ich hätte eher vermutet,...

OÖ, BEZIRK. In Sachen Hausapotheken-Regelung konnte eine entscheidende Verbesserung erreicht werden. Der SPÖ-Landtagsklub hatte Ende Jänner gemeinsam mit den Grünen eine Landtagsresolution an die Bundesregierung initiiert. „Mit dem am 16. März von SPÖ-Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser präsentierten Gesetzesantrag wird die medikamentöse und ärztliche Versorgungsstruktur am Land dauerhaft abgesichert. Für die Genehmigung einer Hausapotheke gelten bald wieder vier statt sechs...

Die SPÖ St. Johann am Walde veranstaltet einen Kabarettabend mit Marion Petric. Die Ö3-Comedian und einzige weibliche Prominenten-Stimmenimitatorin Österreichs gastiert mit "Fisch Grete und das Kammerl des Schreckens" am Samstag, dem 16. April, um 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle der Neuen Mittelschule in Saiga Hans. Karten gibt es unter Tel. 07743/8019 bzw. per E-Mail an spoe.saigahans@gmx.at. Zum Programm: Ein mysteriöser Mord im Shopping-Paradies, eine "tote Leich" mit verdächtigen Hinweisen...

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landeshauptmann Josef Pühringer im Interview zur Landtagswahl 2015: "Lehrpläne und Schulgesetze ändern" statt ständig über Schulverwaltung zu diskutieren. Auf welche Themen will die ÖVP in der kommenden Regierungsperiode einen besonderen Schwerpunkt setzen? Das alles entscheidende und wichtigste Thema ist der Arbeitsmarkt. Wir haben zwar immer noch mit Salzburg die niedrigste Arbeitslosenrate, aber sie ist höher als in den vergangenen Jahren. Daher heißt die große Herausforderung: Arbeit für...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

MARIA SCHMOLLN. Der SPÖ Ortsparteivorsitzender Nik Wohlfarter freut sich dem Feuerwehrkommandanten Stefan Liedl eine neue Wärmebildkamera übergeben zu können. Um dies zu ermöglichen, spendete die SPÖ Maria Schmolln 2500 Euro. Zahlreiche anwesende Feuerwehrmitglieder und Parteifreunde verschafften sich einen ersten Eindruck über die Funktionen dse Geräts. Mithilfe einer Wärmebildkamera können nicht nur Brandherde oder versteckte Glutnester, sondern auch vermisste Personen in freier Natur...

BezirksRundschau-Umfrage: FPÖ stark wie nie zuvor – SPÖ dürfte unter 20 % fallen. OÖ (win). Drei Landesräte für die FPÖ. Nur mehr einer für die SPÖ. Die Grünen würden ihren Landesrat behalten, die ÖVP einen verlieren und nur mehr vier stellen. So dürfte sich die oberösterreichische Landesregierung nach der Wahl am 27. September zusammensetzen. Zumindest, wenn es nach den Ergebnissen der jüngsten Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau geht – und nach den Trends, die der Chef des...

Landeshauptmann Josef Pühringer bekräftigt im BezirksRundschau-Interview Forderung nach Grenzkontrollen gegen Schlepper. Er will Flüchtlinge in Kasernen, öffentlichen Gebäuden und verteilt auf die Gemeinden unterbringen – "Die Zelte müssen weg!" Es sieht so aus als hätten Oberösterreich und Österreich keine andere Herausforderung mehr als das Flüchtlingsthema – die ganze öffentliche Diskussion reduziert sich darauf. Dieser Eindruck stimmt, die Flüchtlingsproblematik überlagert...

BezirksRundschau-Umfrage: VP und SP verlieren gegenüber 2009 deutlich, FP und Grüne legen zu. OÖ (win) „Lasst’s mich mit Politik in Ruhe.“ Im Vergleich zu anderen Bundesländern bekamen die Interviewer des Meinungsforschungsinstituts GMK diese Antwort in Oberösterreich überdurchschnittlich oft. „Die Stimmung, was Politik betrifft, scheint derzeit sehr schlecht“, sagt GMK-Chef Anton Leinschitz-Di Bernardo. Aber: „In den Persönlichkeitswerten der Politiker ist dies nicht ablesbar.“ (Grafik links)...

Nun ist es fix. Oberösterreich wählt am Sonntag, 27. September. An dem Tag findet die Landtagswahl, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Bei einem Treffen der Landesparteiobleute, Klubobmänner und Landesgeschäftsführer, der im Landtag vertretenen Parteien heute Früh wurde dieser Termin fixiert. „Mir ging es darum, im Sinne des oberösterreichischen Klimas auf einer breiten Basis dieses Thema zu diskutieren und schlussendlich einen Wahltermin zu fixieren“, sagt Landeshauptmann Josef...

Mit der Kampagne "5x5 – junges Wohnen" tourt die Sozialistische Jugend durch die Bezirke Der SPÖ Landtagsklub fordert gemeinsam mit der Sozialistischen Jugend, der Jungen Generation und der FSG-Jugend das 5x5 Modell für ganz Oberösterreich. Dieses Modell sei in Steyr bereits erprobt. Zur Erklärung: 5x5 bedeutet fünf Euro Miete pro Quadratmeter (inklusive Betriebskosten) für maximal fünf Jahre. Informationsoffensive Einen entsprechenden Antrag der SPÖ hätten die anderen Parteien abgelehnt. Jetzt...

SCHALCHEN. Unter dem Motto „Aufbruch 2015“ fand die diesjährige Bezirkskonferenz der SPÖ Braunau am 28. Februar in Schalchen statt. 200 Delegierte und Gäste hörten dem Referat von Parteivorsitzenden Reinhold Entholzer zu. Es ging um sozialen Wohnbau, das Frauenhaus in Braunau und den Fachhochschulstandort Braunau. Natürlich wurde auch ein Ausblick auf die Landtags-, Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen im Herbst geworfen. Neben Entholzer standen Jegings Bürgermeisterin Ursula Lindenhofer und Erich...

SPÖ und SPD gegen die deutschen Mautpläne von Verkehrsminister Dobrindt (CSU). BEZIRK. Wie bereits in der BezirksRundschau berichtet, stößt die geplante deutsche PKW-Maut in der Grenzregion auf großen Unmut. Bürger, Politiker und Interessenvertreter auf beiden Seiten des Inns befürchten nachteilige Auswirkungen. Besonders der Einzelhandel, die regionale Wirtschaft und Tourismus wäre von einer Maut stark betroffen. Unterstützung gegen die Mautpläne kommt sogar aus Deutschland. Burghausens...

"Vision: Faire Wirtschaft" lautete das Motto der diesjährigen Roten Nacht am gestrigen Abend im Linzer Schloss. Rund 800 Gäste aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur kamen zu der Veranstaltung, zu der der Bund Sozialdemokratischer Akademikerinnen und Akademiker (BSA) einlud. Auch dieses Jahr unterstützte der BSA Oberösterreich mit der Erlös der Tombola einen sozialen Zweck. Dieser wird zur Unterstützung der Hochwasseropfer in Südosteuropa an die Volkshilfe Oberösterreich gespendet....

Landesrätin Gertraud Jahn: Anträge auf Mindestsicherung enorm gestiegen. Für Wohnplätze für Menschen mit Behinderung fehlen 200 Millionen Euro flächendeckende Familiensozialarbeit in Schulen kann nicht finanziert werden. BezirksRundschau: Ist die SPÖ noch die Partei des kleinen Mannes? Die FPÖ hat ihr diese Rolle ja schon bei der Nationalratswahl und jetzt auch bei der EU-Wahl streitig gemacht. Jahn:Die Leute sind ja derzeit zurecht enttäuscht, was sie erleben. Es gibt europaweit eine Politik...