SPÖ

TIROL. Die verbalen "Entgleisungen" des SPÖ Vorsitzenden Georg Dornauer stoßen bei Grünen wie auch bei der Volkspartei übel auf. Besonders die Erklärungsversuche Dornauers verschlimmern in den Augen der Grüne Landessprecherin Barbara Schramm-Skoficz die Angelegenheit nur.  "Seine Worte sind Ausdruck seines Weltbildes"Er hätte nicht aus seinen Fehlern gelernt, so die Grüne Landessprecherin Schramm-Skoficz und die neue Grüne Sprecherin der Grünen Frauen Lea Hetfleisch. Fast täglich machen die...

TIROL. Beim Thema der Steuerautonomie der Länder äußern sich die Tiroler Parteien unterschiedlich. Seitens der FPÖ heißt es "die Frage einer Steuerautonomie der Länder sei sehr komplex". Die SPÖ lehnt eine Steuerautonomie grundsätzlich ab und wirft der ÖVP eine "doppelzüngige Argumentation" in dieser Thematik vor.  Die Verteilung der LandesgelderDie ÖVP argumentiert mit einem "intransparenten Verteilschlüssel", SPÖ-Finanzsprecherin Blanik konterte daraufhin, dass man sich, wenn man mit einem...

TIROL. Eines der großen Themen, nicht nur in Österreich: leistbares Wohnen. Das Grundbedürfnis des Wohnens stellt für immer mehr Bürger eine kaum zu bewältigende Herausforderung dar. Die SPÖ, mit voran Nationalrätin Yildirim sieht dringenden Handlungsbedarf.  SPÖ positioniert sich gegen Kurzzeitvermietung Als Lösungsvorschlag wurde im Nationalrat die sogenannte Kurzzeitvermietung ins Spiel gebracht. Gegen diese sprach sich SPÖ-Nationalrätin Yildirim nun deutlich aus. Eine Kurzzeitvermietung...

TIROL. Die sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen Tirol haben eine neue Landesvorsitzende. LA Elisabeth Fleischanderl wurde mit 100% Zustimmung gewählt und löst damit den langjährigen Vorsitzenden Helmut Muigg ab.  Nach 15 Jahren wird Muigg abgelöstFleischanderl löst Helmut Muigg ab, der nach 15 Jahren als Vorsitz nicht mehr für den Posten kandidierte, aber noch einer der Stellvertreter Fleischanderls bleibt. Ebenso Eva Steibl.  Muigg tritt mit einem zufriedenen Gefühl ab, man habe "in den...

TIROL. VP-Klubobmann Jakob Wolf sieht die Tiroler Landesunternehmen als Mitgrund, dass Tirol die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung und das finanziell gesündeste Bundesland ist. Laut Wolf sichere sich Tirol budgetäre Spielräume, von denen andere nur träumen können. Mit der SPÖ und der NEOS zieht er nicht am gleichen Strang.  Wolf stellt klar, dass die Hypo Tirol Bank nicht verscherbelt wird. NEOS und SPÖ haben sich für einen Verkauf der Landesbank ausgesprochen. Für Wolf nicht nachzuvollziehen....

TIROL. Es geht etwas voran, zumindest was einen Psychosozialen Krisendienst in Tirol angeht. Die entsprechende Einrichtung in Osttirol hat sich bereits bewährt. Seitens der SPÖ fordert man mehr Geld für den Ausbau der psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung. Auch die FPÖ begrüßt die Forcierung, weißt aber gleichzeitig auf bestehende Mängel hin.  SPÖ fordert wohnortnahe, niederschwellige Zugänge zur kassenärztlichen VersorgungSP-Gesundheitssprecherin Elisabeth Fleischanderl ist von...

SPÖ-Vorsitzende Elisabeth Blanik fordert Gerechtigkeit für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Zudem übt sie auch Kritik an der Vorgehensweise der Bundesregierung. "Die arbeitnehmerInnenfeindliche Politik der Bundesregierung hat die aktuellen Kollektivvertrags-Verhandlungen in nie dagewesener Weise verschärft", ist Blanik überzeugt. Warnstreiks am Montag Am Montag finden die Warnstreiks in der Metalltechnischen Industrie statt. Die SPÖ-Vorsitzende reagiert positiv: "Jede Notwehrmaßnahme der...

TIROL. Der Verein Mannsbilder - Männerberatung Tirol hat finanzielle Nöte. Das wird in einer Informationsveranstaltung den Landtagsabgeordneten aller Oppositonsparteien klar. Die Tiroler Oppositionsparteien arbeiteten nun einen gemeinsamen Unterstützungsantrag für den November-Landtag aus.  Liste Fritz, SPÖ, FPÖ und Neos fordern gemeinsamFür eine langfristige finanzielle Absicherung fordern die Tiroler Oppositionsparteien nun eine Unterstützung von 100.000€ für den Verein Mannsbilder. ...

TIROL. Da Österreich momentan den EU-Ratsvorsitz innehat, sollte man diesen nutzen und die bestehenden Zweifel über die Fertigstellung des Brenner-Basistunnels aus dem Weg räumen, so Tiroler SPÖ-Nationalratsabgeordnete Max Unterrainer. Parlamentarische Anfrage an Bundeskanzler KurzDie Zweifel von italienischer und bayerischer Seite veranlassten Unterrainer dazu, eine parlamentarische Anfrage an Bundeskanzler Kurz zu stellen. Darin enthalten, die Nachfrage nach den Maßnahmen zur Fertigstellung...

TIROL. Der Plan einer Änderung des Landesfeuerwehrgesetzes durch die NEOS schlägt seine Wellen. Aus den Reihen der VP wie auch der SPÖ hagelt es Kritik. Man stellt sich hinter die Tiroler Feuerwehren.  "Unverzichtbarer Pfeiler der Tiroler Sicherheitslandschaft"VP-Sicherheitssprecher Anton Mattle positioniert sich klar hinter den Tiroler Feuerwehren. Sie wären ein "unverzichtbarer Pfeiler der Tiroler Sicherheitslandschaft" und präsentieren eine "wertvolle soziale und gesellschaftliche...

TIROL. Die Sozialdemokratinnen Yildirm und Fleischanderl rühren nochmals kräftig die Werbetrommel für das Frauenvolksbegehren. So kann man sich auch für eine endgültige Lohngleichheit einsetzen - gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit - ist die Devise.  Überkommene Gesellschaftsbilder überwindenAnlässlich des Equal Pay Days möchten die SPÖ-Politikerinnen nochmals auf die Bedeutung der Lohngleichheit aufmerksam machen. Dazu gehören Lohntransparenz, Quoten sowie die Neubewertung von Arbeit und...

TIROL. Der Dringlichkeitsantrag zu einer Soforthilfe für die Achenseebahn AG, seitens der SPÖ und FPÖ wurde von den Landesregierungsparteien (ÖVP und Grüne) auf die kommenden Ausschusssitzungen des Landtags vertagt. Dabei wäre eine Soforthilfe dringend nötig, um den Erhalt der Bahn zu sichern, so die Sozialdemokraten.  "Als öffentliches Verkehrsmittel und touristisches Angebot unverzichtbar“Für SP-Verkehrssprecher Philip Wohlgemuth stellt die Achenseebahn ein wichtiges öffentliches...

Die Unterstützung von Klein- und Kleinstskigebieten habe schon vor 8 Monaten im Wahlprogramm der neuen SPÖ Tirol Eingang gefunden, so die Sozialdemokraten. VP-Abgeordneter Stefan Weirather äußerte sich nun auch positiv für den Erhalt der Skigebiete. Darüber ist besonders SP-Sportsprecher Benedikt Lentsch erfreut, der am liebsten gleich in die Umsetzungsphase eintreten will. TIROL. Der Plan sieht vor, dass die großen Skigebiete in der Branche (gemeint sind hier Seilbahnbetriebe wie in Ischgl...

Pamela Rendi-Wagner kann sich über die volle Unterstützung ihrer Partei in Tirol, in Sachen Kandidatur für den Parteivorsitz, freuen. Es gab keinerlei Gegenstimmen oder Enthaltungen. Rendi-Wagner könnte damit die erste Frau auf dem Posten des Parteivorsitzes bei den österreichischen Sozialdemokraten werden. TIROL. Mit der maximalen Unterstützung des Landesparteivorstands der neuen SPÖ Tirol, kann Rendi-Wagner problemlos für den Parteivorsitz kandidieren.  Blanik befürwortet Kandidatur Auch...

Die Causa Schrott und die damit zusammenhängende Wahlkampffinanzierung ist noch nicht ganz abgeschlossen, schon stellt sich die SPÖ erneut die Frage zur Finanzierungen beim Wahlkampf. Diesmal geht es um die Tiroler Freiheitlichen. TIROL. Die SPÖ, mit voran Georg Dornauer, stv. Klubchef der neuen SPÖ Tirol fordert eine Aufklärung der Wahlkampffinanzierung der FPÖ. Grund dafür ist eine Personalbesetzung der Freiheitlichen Bauernschaft Österreich.  "Zutaten ähneln jenen der Causa Schrott"...

Dornauer: „24.000 Euro Landesförderung, Zahlungen an parteinahe PR-Agentur im Zuge der Bob-WM und ein geschobenes Gewinnspiel: Kein Vorwurf bislang aufgeklärt.“ OETZ/WIEN. In einer aussendung der SPÖ fordert SP-Vize Georg Dornauer: Dominik Schrott wurde im Wahlkampf 2017 mit gekauften Facebook-Freunden und einem fingierten Unterstützungsschreiben im Namen von Sebastian Kurz auffällig. In beiden Fällen wurde nie aufgeklärt, wie es dazu kommen konnte. Das gilt nun auch für die Affären, die zu...

Da die Zahl der Lehrlinge in Tirol sinkt, will die SPÖ, durch Aufwertung des Lehrberufs mehr Jugendliche zur Lehre motivieren. Der Fachkräftemangel zeigt sich auch in Tirol. Aktuell befinden sich weniger als 11.000 jugendliche in Tirol in einer Lehringsausbildung, im Vergleich zum Jahr 2007 ist das ein Minus von rund 3.000 Lehrlingen. Um die Zahlen wieder steigen zu lassen, soll z.B. durch Bewusstseinsbildung und einem breiten Maßnahmenpaket der Lehrberuf aufgewertet werden. So soll es laut...

Am 1. September ist das Gesetz rund um den 12-Stunden Tag und der 60-Stunden-Woche in Kraft getreten. Nun setzt sich die SPÖ rund um Nationalrätin Selma Yildirim für die Rechte der ArbeitnehmerInnen ein. „Ein Geschenk an die Großsponsoren von Kanzler Kurz und eine Mogelpackung für die ArbeitnehmerInnen, bei der sie draufzahlen. Durch weniger Zeit für die Familie, weniger Freizeit, Lohnraub, Gefahr für die Gesundheit und letztlich die Einsparung von Arbeitsplätzen“, kritisiert die Nationalrätin...

SWV-Tirol Präsident und Nationalrat Max Unterrainer kann keine positiven Entwicklungen bei der heimischen Wirtschaft erkennen. Mit Kritik an der Regierung spart er nicht: „Sie handeln chaotisch und planlos.“ „Die vorgestellten Pläne der Regierung strotzen vor Rechtsunsicherheiten und damit Angriffen auf gerade Kein- und Mittelunternehmen. Sei es die sogenannt Reform der AUVA über das Standortsicherungsgesetz oder die neuen Regelungen zur Abschiebung von Lehrlingen. Schlichtweg wird eine...

Auf die Entscheidung, die Lehre für Asylwerber zu verbieten, reagierten die SPÖ und die Grünen mit Kritik an der Bundesregierung. Auf diese reagiert LAbg. Christofer Ranzmaier mit Unverständnis. „Ich kann der türkis-blauen Bundesregierung nur zu dieser Entscheidung gratulieren“, lobt Ranzmaier die hochdiskutierte Entscheidung der Bundesregierung. „Den Asylwerber-Erlass von Sozialminister Hundstorfer aus dem Jahr 2012, der lediglich falsche Hoffnungen nährt, endlich aufzuheben, ist ein Gebot der...

In Zukunft ist es für Asylwerber nicht mehr möglich, eine Lehre zu beginnen bzw. die angefangene Lehre zu beenden. Die SPÖ reagiert empört und kritisiert die Regierung. „Anstatt Chancen zu ermöglichen und auf Integration zu bauen, setzt die Regierung einmal mehr auf Spaltung“, kritisiert Elisabeth Fleischanderl, Landtagsabgeordnete und Integrationssprecherin der neuen SPÖ Tirol die Entscheidung der Bundesregierung. "Lose-Lose-Situation" Für Fleischhanderl sei dies eine „Lose-Lose-Situation“...

Die Rufe nach Offenlegung der Wahlkampffinanzierung von Dominik Schrott werden immer lauter, zudem kommt jetzt auch noch ein noch nicht geklärter Sachverhalt des von Schrott 2015 gegründeten Vereins "Tiroler Kinderwelt" und den unter diesem Namen scheinbar geflossenen Geldern. Auch ungeklärt sehen Vertreter der Oppositionsparteien die Zusammenhänge des vergebenen Werbebudgets der Bob- und Skeleton WM 2016 von 322.000 Euro an die schon bekannte Werbeagentur Smart Venture und Schrotts Rolle...

Das von der Regierung geplante Standortentwicklungsgesetz sorgt für Kopfschütteln von Seiten der SPÖ. Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim kritisiert die Regierung scharf. "ÖVP und FPÖ haben offensichtlich Angst vor den eigenen WählerInnen. Anders kann ich es mir nicht erklären, dass die Regierung ständig versucht, Gesetze am Parlament und an den BürgerInnen vorbei im Schnellverfahren und ohne ordentliche Begutachtung durchzudrücken" beschreibt sie ihre Ansicht. Als Beispiel nennt sie das...

Große Investition wurden geleistet, um die anstehende Nordische Ski-WM in Seefeld zu einem absoluten Top-Event zu gestalten. Die gute Stimmung wurde kürzlich allerdings von Aussagen des VP-Seilbahnsprechers Hörl getrübt. Dieser hatte den ÖSV aufgefordert, den WM-Austragungsort Seefeld in Frage zu stellen. TIROL. Grund für die Eskalation war der Streit um die Nutzung des Zusatzpräparats "Snomax" im Kunstschnee. Nach einer Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts dürfen die Seefelder das...