SPÖ

Am Freitag veröffentlichte der Rechnungshof (RH) einen Bericht zum Zustand der 4. Panzergrenadierbrigade und übte dabei deutliche Kritik an der sogenannten "Schweren Brigade", in der die mechanisierten Kräfte des Bundesheers – Panzer, Schützenpanzer und Artillerie – zusammengefasst sind. So stellte der RH fest, dass bis zu 64 Prozent der Fahrzeuge im Zeitraum 2018 bis 2022 "nicht feldverwendbar" waren. Kritik gab es auch an den teils "abbruchreifen Garagen" und dem Personal....

Der Heeresführung und dem Verteidigungsministerium steht eine große Strukturreform bevor. Umfassen soll diese etwa eine schlankere Verwaltung. Die Opposition übt Kritik: SPÖ und FPÖ befürchten eine türkise "Umfärbung" des Heeres.  ÖSTERREICH. Im Zuge der Reform soll die Verwaltung von den militärischen Truppen getrennt und massiv verschlankt werden. Künftig soll die Zentralstelle nur mehr aus drei (Präsidialdirektion, Generaldirektion für Verteidigungspolitik und Generaldirektion für...

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

GÜSSING. Die Montecuccoli-Kaserne soll in der Versorgung mit Strom, Wärme, Wasser, Betriebsmitteln, Verpflegung und Sanitätsausstattung autark werden. Das teilte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in der Beantwortung einer schriftlichen parlamentarischen Anfrage von NR-Abg. Christian Drobits (SPÖ) mit. Die Autarkie für mindestens 14 Tage werde ab 2023 in einem Fünf-Jahres-Plan Schritt für Schritt umgesetzt. Dass nun endlich Vorbereitungen getroffen werden, damit die Montecuccoli-Kaserne im...

Laut LAbg. Wolfgang Sodl (SPÖ) sollte der Skandal um die Mattersburger Commerzialbank auch rechtliche Folgen nach sich ziehen. Sodl forderte bei einem Pressegespräch, dass eine gesetzliche Einlagensicherung auch für Gemeinden "in adäquater Höhe" ermöglich werden soll. Derzeit sind nur Einlagen von privaten und gewerblichen Kunden bis zu einer Höhe von 100.000 Euro gesichert. In Bezug auf die Kontrolle der Commerzialbank sollten sich die betroffenen Gemeinden vorbehalten, rechtliche Schritte...

Am Donnerstag bringen SPÖ, FPÖ und NEOS gemeinsam im Nationalrat einen Misstrauensantrag gegen Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ein. ÖSTERREICH. Bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am Donnerstag erklärte SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer, Tanner habe mehrere rote Linien überschritten. "Bei der vorsätzlichen Gefährdung unserer Heimat spielen wir nicht mehr mit“. Das Katz-und-Maus-Spiel mit der Landesverteidigung müsse  ein Ende haben, so Laimer. Schließlich stehe man...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Kräftig knallen wird es am 15. November, wenn die Melker Pioniere eine alte Holzbrücke in die Luft jagen. Die Sprengung einer alten Fußgänger-Holzbrücke in Schwarzau im Gebirge bereiten die Pioniere Melk vor. Die knapp 20 Meter lange Konstruktion wurde 2002 aufgestellt. "Und modert inzwischen zusammen", so SPÖ-Bürgermeister Michael Streif, der die Bevölkerung noch im Rahmen eines Informationsabends über die Sprengung aufklären möchte. Neubau 2020 Das Bundesheer wird die...

Die burgenländische Polizei sucht aktuell 75 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. "Eine große Chance für den heimischen Arbeitsmarkt", begrüßen SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich und SPÖ-Sicherheitssprecher LAbg. Ewald Schnecker die Personalsuche. "Aufgrund des hohen Altersschnitts bei den derzeitigen Polizistinnen und Polizisten sind weitere Lehrgänge geplant. Das Durchschnittsalter beim Personal liegt bei aktuell 47,1 Jahren, es sind verstärkt Pensionsabgänge zu erwarten", macht Schnecker...

Alfred Hoch ist ÖVP-Landesgeschäftsführer. Und eigentlich ein intelligenter Mann. In seinen Nachrichten auf Twitter ist er aber zudem noch politisch angriffig, kantig und pointiert. Das Problem: Das verträgt sich leider nicht immer mit Intelligenz. So wie am Samstag. Da nämlich versuchte Alfred Hoch, im aktuellen Flüchtlingsdrama die SPÖ anzupatzen. In einem Tweet warf er Verteidigungsminister Gerald Klug vor, dass das Bundesheer noch nicht an der ungarisch-österreichischen Grenze stehe, um...

Vor 50 Jahren am 30. Oktober 1964 im Schwarzataler Bezirksboten. In der Nummer 10 des SP-Informationsblattes „Pittner Monatsschau“ wurde festgestellt, dass im Zusammenhang mit dem Streik der Wiener E-Werk-Arbeiter wegen der Absetzung Olahs für das Bundesheer Bereitschaft angeordnet und scharfe Munition ausgegeben wurde. Es wird dann die Frage gestellt, ob man wieder, so wie 1934 auf die Arbeiter schießen wollte. Will die ÖVP darum das Bundesheer fördern? Man muss sich aber nun auch die Frage...

Leitartikel Thomas Winkler, Chefredakteur twinkler@bezirksrundschau.com Weil Wiens Bürgermeister ein Wahlkampfthema brauchte. Weil die Regierung einmal mehr mit dem Thema "Bundesheer" vom Stillstand ablenken wollte. Weil sie unter dem Mäntelchen der "direkten Demokratie" Entscheidungen auf jene abschiebt, die sie gewählt haben, um Entscheidungen zu treffen. Weil die Regierung also ihre Arbeit nicht macht, müssen wir entscheiden: Wehrpflicht oder Berufsheer? Und weil viele Verteidigungsminister...

MUCKENDORF-WIPFING. Unter dem Motto: „Daten und Fakten anstatt Angstmache und Populismus“ organisierte die SPÖ Bezirksorganisation Tulln im Haus der Generationen in Muckendorf-Wipfing, unter tatkräftiger Unterstützung durch die Ortsparteivorsitzende Sieglinde Theile, einen Infoabend. LA Günter Kraft begrüßte zahlreiche Teilnehmer – vor allem die beiden Vortragenden, aus dem Sozialministerium Silvia Schmied und aus dem Verteidigungsministerium ObstdG Jürgen Ortner. Im Zuge dieser Veranstaltung...

Kaiser, Leichtfried, Fellner: In Bundesheerdebatte ist Information nicht Agitation notwendig. FPK will mit ESM-Verfassungklage Österreichische Arbeitsplätze zerstören. Nach neuen Connect-Enthüllungen ist FPK-Dörfler rücktrittsreif. „Es ist unerträglich, wie die FPK die Kärntnerinnen und Kärntner in Geiselhaft nehmen“, machte SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser nach dem Landesparteivorstand in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Fraktionsführer im EU-Parlament Jörg Leichtfried...

Dörflers Versuch, die Menschen zu verunsichern, wird als unseriös und kontraproduktiv zurückgewiesen. Best ausgebildeste Einsatzkräfte bedeuten professionellen Schutz. Soziales Jahr öffent neue Perspektiven. SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser unterstützt die Bemühungen zur professionellen Modernisierung und grundlegenden Reform des Bundesheeres. „Dass bereits 21 von 27 Staaten in der EU, den Zwangsdienst abgeschafft haben, ist ja kein Zufall, sondern angesichts der geänderten...

Erfreut reagiert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser auf die bevorstehende Ernennung von Walter Gitschthaler zum neuen Militärkommandanten Kärntens: „Dass mit Walter Gitschthaler ein Kärntner das Kommando übernehmen soll, ist Sinnbild für die hervorragende Qualität in unserem Bundesheer!“ Kaiser gratuliert Gitschthaler zu seiner bevorstehenden Ernennung. „Mit der Aufgabe ist auch eine große Verantwortung verbunden, gilt es doch, die Herausforderungen für ein modernes und den...

Neues Zuhause für Bundesheer-Heli LHStv. Peter Kaiser bei offizieller Übergabe des Bundesheer-Hangars am Klagenfurter Flughafen: „Stützpunkt Klagenfurt bleibt mindestens bis 2020 erhalten – offene Diskussion über Profi-Bundesheer der Zukunft gefordert!“ Nach acht Monaten Bauzeit war es heute so weit – der neue Hangar für den Bundesheer-Helikopter am Klagenfurter Flughafen wurde heute offiziell seiner Bestimmung übergeben. Bei der Eröffnungsfeier betonte der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten LHStv....