SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

Am Mittwochabend fand in Tulln die Gemeinderatssitzung statt. | Foto: Victoria Edlinger
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Gemeinderatssitzung Tulln
Heizungstausch, Sanierungen und Windkraft

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Das erste Jahr der Schwarz-Blaue Regierung in Niederösterreich hat gemischte Reaktionen hervorgerufen.  | Foto: meinbezirk.at
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Eine kritische Analyse
Ein Jahr Schwarz-Blaue Regierung in NÖ

Das erste Jahr der Schwarz-Blaue Regierung in Niederösterreich hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Während die Koalition aus FPÖ und ÖVP einige Maßnahmen umgesetzt hat, gibt es auch erhebliche Kritik an ihrer Leistung.  NÖ. Die politische Szene Niederösterreichs war gespalten, als die ÖVP zunächst mit der SPÖ verhandelte, bevor die Gespräche abrupt endeten und eine unerwartete Koalition mit der FPÖ zustande kam. Diese Verschiebung löste gemischte Reaktionen aus und war der Beginn einer...

  • Niederösterreich
  • Tamara Pfannhauser
Der Beitrag der Bauern soll erhöht werden. | Foto: Nina Taurok
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wöchentlicher Bauernmarkt
Nun soll der Beitrag für Bauern erhöht werden

Seit 1996 leitet Inge Haas den Bauernmarkt am Purkersdorfer Hauptplatz. Nun soll der zu zahlende Beitrag der Bauern erhöht werden. Bürgermeister Steinbichler (SPÖ) setzt auf eine zehnprozentige Erhöhung und ist über die geforderten 32 Prozent der ÖVP entsetzt. Nun soll in der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend darüber entschieden werden. Das sind die Meinungen vor der Behandelung im Gemeinderat. PURKERSDORF. "Wir sind mit dem Bauernmarkt sehr zufrieden und wissen, dass dieser der Region so...

  • Purkersdorf
  • Nina Taurok
Manuel Kolanowitsch. | Foto: privat
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Bezirk Neunkirchen
Zuhören ist das A und O

Quer verteilt im Bezirk gibt es ein gutes Dutzend Europa-Gemeinderäte. Drei sprechen über ihren "EU-Job". BEZIRK. Europa-Gemeinderat, was ist das? Auf jeden Fall eine Funktion, mit der Arbeit und Engagement einher gehen, nicht nur ein Titel, der am Papier gut aussieht. Das weiß Michael Stellwag (ÖVP) nur zu gut: der Natschbacher ist seit 2015 Europa-Gemeinderat in seiner Heimatgemeinde. Unumwunden gibt Stellwag zu, dass die EU keinesfalls fehlerfrei ist, aber: "Sich dafür einzusetzen, finde ich...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Tempo 30 könnte viele Vorteile für die Stadt Tulln bringen.  | Foto: Victoria Edlinger
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30er im Stadtgebiet

FPÖ gegen flächendeckenden 30er in Tulln TULLN. Im Gemeinderat wurde ein Antrag der SPÖ für einen 30er im gesamten Tullner Stadtgebiet diskutiert. „Schluss mit der Autofahrerschikane und Nein zum generellen 30er in Tulln. Ich bin für sinnvolle und wohlüberlegte 30er Zonen wie beispielsweise vor Schulen oder Kindergärten", so FPÖ Gemeinderat Andreas Bors, dem stimmt auch die TOP zu, "jedoch nicht flächendeckend zu Lasten der Autofahrer sowie Anrainer. Ich spreche mich klar gegen einen...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
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Die Angst und der Hass gegen die Listenhunde
Hundeführerschein mit 3 jährigen Kontrollen für alle Hundehalter,

Jede private Person egal ob sie schon Hunde hat und einen Listenhund haben will sollte folgendes Vorweisen 1. Einen Wesenstest beim Psychiater ( Person )  Das muss ein Assistenzhundehalter auch vorweisen. 2. Einen Wesenstest der Hundeschule ( Hund) 3. Grundgehorsam : Welpenkurs - Junghundekurs - BH - Kurs Und BGH 1-3 im Leistungsnachweisbuch eingetragen . 4. Kontrolle des Hundes nach 3 Jahren mit einer Prüfung und Eintragung in den Hundepass. Sogar wir Assistenzhundehalter müssen alle 3 Jahre...

  • St. Pölten
  • Helfende Engel
Friedrich Brandstetter (LaB) und Manfred Reiskopf (SPÖ) wollen die mima abschaffen.  | Foto: Seidl
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Stadtmarketing vor Aus
Zweite Runde um mima Abschaffung

Bürgerliste LaB und SPÖ machen unterstützt von der FPÖ ernst: In der nächsten Gemeinderatssitzung soll über die Abschaffung des Stadtmarketings beraten werden.  MISTELBACH. Es sind drei Gründe,  die aus der Sicht von Stadtrat Friedrich Brandstetter (LaB) und Vizebürgermeister Manfred Reiskopf (SPÖ) für die Abschaffung des Mistelbacher Stadtmarketing mima sprechen. Erstens steht der finanzielle Aufwand nicht im Verhältnis zum Output. Zweitens war die mima als Stadtmarketing konzipiert und nie...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Das Gebäude der HTL Karlstein beherbergt auch die Berufsschule für Uhrmacher. | Foto: privat
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Sorge um den Standort
HTL Karlstein: Das sagen ÖVP, FPÖ und Grüne

Die stark rückläufigen Schülerzahlen der HTL Karlstein ließen bei der SPÖ des Bezirks Waidhofen die Alarmglocken schrillen. Auch ÖVP, FPÖ und Grüne zeigen sich besorgt. BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Grund dafür sind die Anmeldezahlen für das neue Schuljahr 23/24, wo es mittlerweile einen Einbruch von knapp 28 Prozent im Zeitraum zwischen 2012 (215 Schüler) und 2023/24 (155 Schüler) gäbe. Zum Nachlesen: SPÖ sorgt sich um HTL-Standort in Karlstein ÖVP verweist auf neues Schulkonzept"Im Herbst 2023...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
3:01

NÖ Landtag
Schulstart-Hunderter von VP, FP, SP und Grünen beschlossen

100 Euro für jeden Schüler und Lehrling: Das "blau-gelbe Schulstartgeld" geht in die nächste Runde. Die NEOS sprechen von einer Gießkannen-Verteilung und geben keine Zustimmung, die SP fordert 150 anstatt 100 Euro, die Grünen ein einkommensabhängiges Schulstartgeld. NÖ. 100 Euro für jeden Schüler, 100 Euro für jeden Lehrling – in der Landtagssitzung wurde das sogenannte blau-gelbe Schulstartgeld beschlossen. 200.000 Kinder und Jugendliche sollen davon profitieren, 20 Millionen Euro werden dafür...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
19 Unterschriften werden gebraucht um den Antrag zur Sonderprüfung durch den NÖ Landesrechnungshof zur Nachvollziehbarkeit der Tarifgestaltung der EVN AG im Landtag einzubringen. | Foto: meinbezirk.at
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NÖ Landtag
Rechnungshof soll EVN-Tarife prüfen

NEOS, SPÖ und GRÜNE bringen in der kommenden Landtagssitzung einen gemeinsamen Antrag ein.  Eine Sonderprüfung durch den Niederösterreichischen Landesrechnungshof zur Nachvollziehbarkeit der Tarifgestaltung der EVN AG für Transparenz, Vertrauen und die Energiepreise. NÖ. 800.000 Kundinnen und Kunden versorgt die EVN AG mit Strom, 280.000 mit Gas und 40.000 mit Wärme. Damit ist die EVN AG neben der Verbund AG und der Wien Energie GmbH das größte Energieversorgungsunternehmen in Österreich. "19...

  • Niederösterreich
  • Michelle Datzreiter
Tag der Arbeit 2023, Hauptplatz Traiskirchen: Damas war noch offen, wer SPÖ-Chef wird. Andreas Babler hat viele Fans, aber auch Kritiker. Er polarisiert. | Foto: Franz Schicker
Aktion 8

Stimmen aus dem Bezirk
Nicht alle lieben SPÖ-Chef Andi Babler

Traiskirchens Bürgermeister ist jetzt in der "großen Politik". Was sagen seine Kollegen aus dem Bezirk dazu?  BEZIRK BADEN. Bablers kometenhafter Aufstieg lässt wohl niemanden kalt. Hier ein Stimmungsbild quer durch den politischen Gemüseacker des Bezirks Baden. Wertschätzende Diskussion Pfaffstättens Ortschef Christoph Kainz, ein "g'standener Schwarzer" dazu: "Babler kann Mitglieder motivieren, ihm ihr Vertrauen zu schenken. Ich wünsche ihm alles Gute. Für die Republik wünsche ich mir eine...

  • Baden
  • franz schicker
Nach der Corona-Impfspritze kommt die Corona-Finanzspritze. Diese stößt aber nicht nur auf Begeisterung. | Foto: Pixabay
Aktion 3

Brave nun die Dummen?
Reaktionen auf Corona-Fond der NÖ Landesregierung

Noch vor Sommer soll Geld aus dem neuen Corona-Fond der NÖ Landesregierung bei Geschädigten der Pandemie ankommen. 31,3 Millionen Euro wurden dafür veranschlagt.  NÖ. „Die FPÖ ist als Löwe gestartet und zum Stubentiger geworden. Im Wahlkampf hat man das Blaue vom Himmel versprochen, geblieben sind keine 20 Euro pro Kopf", sagt der designierte Landesparteivorsitzende Sven Hergovich in einer ersten Reaktion. Er drängt weiterhin vehement auf eine echte und nachhaltige Entlastung. SPÖ NÖ fordert...

  • Niederösterreich
  • Philipp Belschner
SPÖ-Chef Rainer Spenger (am Foto mit SPÖ-Bildungssprecherin im Nationalrat Petra Tanzler): "Haben konstruktive Beiträge geleistet." | Foto: Zezula
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Teils Kritik, teils auch "gemeinsamer" Erfolg
Das sagen SPÖ, FPÖ und Grüne zu Schneebergers "Erfolgsbilanz"

WIENER NEUSTADT. In der Vorwoche sorgte Bürgermeister Klaus Schneeberger mit einer Bilanz seiner ersten "3.000 Tage im Amt" für Aufsehen (siehe BezirksBlätter-Bericht am Ende). Das konnten und wollten die anderen Parteien in der Stadt natürlich nicht einfach so stehen lassen. Rainer Spenger (SPÖ):  "Faktum ist, dass die bunte Stadtregierung in den letzten Jahren einiges weitergebracht und auch notwendige Initiativen gesetzt hat. Wir als SPÖ haben dabei einen ganz wesentlichen, konstruktiven...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
Foto: Foto von Melissa Richter " Hobbyfotografin aus Ternitz "

Hundeführerschein für alle
Ein Hundeführerschein mit Prüfung für alle privaten Hundehalter

Vorwort :  Mein Name ist Sabine Kleist. Jahrgang 1962,wohnhaft in 2630 Ternitz Niederösterreich. Tiere, insbesondere Pferde, Katzen und Hunde haben mich seit meinem 8 Lebensjahr immer schon fasziniert. Gerade diese Tierliebe hat mich zu einer Ausbildung als telepathische Tierkommunikatorin geführt. Hunde hatte ich schon seit ich denken kann. Zuerst einen Collie- Mischling, dann zwei Dackel, und zuletzt drei Rottweiler und einen Dobermann weil mein ehemaliger Mann im Wachdienst beschäftigt war....

  • St. Pölten
  • Helfende Engel
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"Die heile Welt wackelt"
Demokratische Grundsätze verlieren gegen Machterhalt immer mehr an Bedeutung?

In Niederösterreich zeigt sich, was in Österreich politisch gerade los ist und die Weichen für unsere Zukunft stellen sich neu, ob wir das wollen oder nicht. Frau Landeshauptfrau Mickl-Leitner versucht  aktuell um jeden Preis Ihre Macht zu erhalten. Sie und die ÖVP mit verbiegen sich immer mehr und die Grundsätze der Demokratie fangen an zu wackeln. Begründen tut Sie dies mit dem Argument "2/3 der Bürger haben die Koalition ÖVP/FPÖ gewählt. Die Zahlen zeigen jedoch auch, dass sich die große...

  • Baden
  • Dr. Peter Föller
Mistelbachs bunte 5er-Koalition | Foto: Schimmer
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5er-Koalition
Drei bunte Jahre in Mistelbach

Die bunte Koalition der Bezirkshauptstadt feiert den dritten Geburtstag. Die ersten Jahre waren vom Pandemiemanagement geprägt. MISTELBACH. Es waren spannende Tage, die Mistelbach im Jänner und Februar 2020 erlebt hatte. Mit dem Verlust der absoluten Mehrheit musste sich die regierende ÖVP auf die Suche nach Partnern im Gemeinderat machen. Während der amtierende Bürgermeister Christian Balon mit der FPÖ-Gemeinderätin Elke Liebminger koalieren wollte, wurde es ein All-Parteien-Abkommen von ÖVP,...

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
"Dann wäre Wien noch Wien" – mit dieser Aussage sorgte Gottfried Waldhäusl (FPÖ) für Aufsehen. Der NÖ-Landesrat war bei der "PULS 24"-Sendung "Pro & Contra" zum Thema "Wahlkampf-Hit Zuwanderung – Hat die FPÖ die besseren Rezepte?" zu Gast.  | Foto: Screenshot PULS 24
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„Dann wäre Wien noch Wien“
Waidhofner Gemeinderatsparteien verurteilen Waldhäusl-Sager

Die VP Waidhofen, IG Waidhofen – GRÜNE und UBL sowie die SPÖ veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung zur Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ von Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) in einer Puls24-Diskussionsrunde. WAIDHOFEN/THAYA. Die am am 31. Jänner getätigten Aussage hatten österreichweit Schlagzeilen gemacht. Mehr zum Hinergrund lesen Sie hier: Wiener Rechtsanwalt Embacher zeigte Waldhäusl an Die Erklärung im WortlautMit der bewussten Aussage „Dann wäre Wien noch Wien“ in der...

  • Waidhofen/Thaya
  • Daniel Schmidt
Helga Krismer, DIE GRÜNEN und Indra Collini, NEOS sprechen sich gegen das Proporzsystem in NÖ aus. Krismer spart nicht an Kritik. | Foto: meinbezirk.at
2 Aktion 4

GRÜNE & NEOS fordern Demokratie
Krismer "SPÖ ist Proporzsesselfurzer"

Helga Krismer, DIE GRÜNEN, und Indra Collini, NEOS, sehen historische Chance für Arbeitsparlament in NÖ. SPÖ soll sich Umwelt- und Klimathema unter den Nagel reißen, ÖVP echte Wahlfreiheit für Kinderbetreuung ermöglichen. NÖ. Als "miachtelndes Demokratiesystem" bezeichnet Helga Krismer, Landessprecherin DIE GRÜNEN das Proporzsystem. Sie war es auch, die es noch kurz vor der Landtagswahl in NÖ, die am 29. Jänner stattgefunden hat, abschaffen wollte. Abgeneigt gegen diesen Vorschlag waren die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
DIE ÖVP rutscht unter 40 Prozent, dennoch sind sie die Stimmstärkste Partei in Niederösterreich.
Paula Maringer, Christoph Kaufmann, Johann Höfinger, Daniela Schodt und Nadine Fallbacher analysieren die Wahlergebnisse. | Foto: Victoria Edlinger
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Bezirk Tulln
Die Vorzugsstimmen für die Landeswahl sind eingetrudelt

Diese Kandidaten waren mit ihren Vorzugsstimmen die Vorreiter im Bezirk Tulln  BEZIRK. Ein aufregender Wahlkampf und die Landtagswahl 2023 ist nun geschlagen. Zurück bleiben wie in jeder Wahl Gewinner und Verlierer. Die ÖVP verliert ihre absolute Mehrheit und rutscht unter 40 Prozent Stimmenanteil. Man spricht vom historisch schlechtesten Ergebnis für die ÖVP.  Die FPÖ hingegen fährt ihr historisch bestes Ergebnis ein und kann sich landesweit auf über 24 Prozent katapultieren. Im gesamten...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Hochrechnungen in der SPÖ-Zentrale. | Foto: Mitteregger
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Landtagswahl 2023
Christian Samwald (SPÖ) ist Vorzugsstimmen-Kaiser

Immer eine persönliche Messlatte für Beliebtheit und Bekanntheitsgrad sind die Vorzugsstimmen für die lokalen Kandidaten. Wer bei der Landtagswahl 2023 am populärsten war. BEZIRK. Mit Abstand am besten schnitt der Ternitzer SPÖ-LA Christian Samwald ab: "Ich habe 2.947 auf der Wahlkreisliste und auf der Landesliste 2.616. Also insgesamt 5.563 im Bezirk." Andrea Kahofer (SPÖ) brachte es auf 849 Vorzugsstimmen. ÖVP-internes Match  "Ich habe 2.357 Vorzugsstimmen und damit mein Ergebnis von 2018...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
2:33

Landtagswahl 2023 im Bezirk Neunkirchen
Erklärungsversuche und Wundenlecken nach der Wahl

Videobotschaft der Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und FPÖ und des Grüne Spitzenkandidaten. BEZIRK. Ein Denkzettel für die ÖVP (von 45,51 auf 35,81% abgerutscht) und der Verlust des 2. Platzes für die SPÖ (von 29,91 auf 24,63%)  in 38 von 44 Gemeinden an die FPÖ (von 17,13 auf 28,87%) – da läuft natürlich die Ursachensuche auf Hochtouren. Eine weitere Besonderheit: die NEOS (5,45%) überholen die Grünen im Bezirk (5,24%) Das könnte dich auch interessieren "Es ist zu einfach zu sagen, die Spitze ist...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
FPÖ-Feier im Elit. Philipp Gerstenmayer hielt die Stellung, Schnedlitz und Landbauer feierten in St. Pölten. | Foto: Zezula
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Herbe Verluste in den Neustadt-Gemeinden
Bevölkerung mahnt schwarze und rote Gemeinden im Bezirk Wiener Neustadt ab

BEZIRK WIENER NEUSTADT. DIese Watschen saß: In nahezu allen Gemeinden im Bezirk erlitten die ÖVP und die SPÖ schwere Niederlagen, die Freiheitlichen feierten Triumphe und Grüne und Neos Achtungserfolge. Der alphabetischen Reihenfolge beginnend sieht es für Bad Erlach, eine normalerweise tiefschwarze Hochburg, sehr ernüchternd aus: Von 51,77 Prozent für die ÖVP aus 2018 blieben jetzt noch 38,6 Prozent über, die FPÖ kletterte auf 31,67 Prozent (plus 15,1). Die Roten verloren 4,85 Prozent. Das...

  • Wiener Neustadt
  • Peter Zezula
Hermann Hauer verfolgt die Hochrechnungen.
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Landtagswahl 2023
Alle Ergebnisse aus dem Bezirk Neunkirchen

Obwohl die ÖVP 2018 Stimmen einbüßte, zeigten sich die Türkisen zufrieden. Am stärksten legte vor 5 Jahren die FPÖ zu, gefolgt von der SPÖ. Wie dieses Mal gewählt wird, erfährst du hier. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Das Rennen um den Landeshauptmann-Sessel ist entschieden. Während 2018 die ÖVP mit Abstand die Nase vorne hatte, verliert sie nun deutlich. Die bisher zwei ÖVP-Landtagsmandate aus dem Bezirk sind nicht zu halten. Das Grundmandat werde laut LA Hermann Hauer bleiben. Wer es bekleidet – ob er...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Im Volkspartei-Büro ist die Stimmung verhalten: LA Josef Edlinger, LKR Franz Broidl, GF Raimund Pichler und Bgm. Eva Schachinger (St. Leonhard/Hw.) | Foto: Necker
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Landtagswahl: Alle Ergebnisse aus dem Bezirk Krems

ÖVP muss im Bezirk Krems-Land herbe Verluste hinnehmen. FPÖ überholt die SPÖ im Bezirk. Das sagen die Spitzenkandidaten zum Ausgang der Landtagswahl . BEZIRK KREMS. Sechs Parteien ritterten am Wahlsonntag um die Stimmen der 63.175 wahlberechtigten Kremser im gesamten Bezirk. Die Wahlbeteiligung im Bezirk Krems-Land ist definitiv gestiegen und lag bei 79,55 % und im Bezirk Krems-Stadt bei 67,07 %. Zu den Ergebnissen In Krems-Land verlor die VP mit 45,50 % im Vergleich zu 2018 mit 56,93 %, im...

  • Krems
  • Doris Necker

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