SPÖ

Bei der Landtagswahl in Salzburg am 23. April 2023 hat die ÖVP zwar gut sieben Prozent verloren, verteidigt mit 30,5 Prozent laut ORF/Sora-Hochrechnung aber Platz 1. Die FPÖ holte Platz 2 mit einem Plus von 7,5 auf 26,3 %. Die SPÖ verlor 2 % und rutschte mit 18 % auf Platz 3. Überraschung auf Platz 4: Die KPÖ Plus kam auf 11,3 Prozent und liegt damit deutlich vor den Grünen: 7,8 % (-1,5 %). Die Neos verloren 3,2 % und sind mit 4,1 % nicht mehr im Salzburger Landtag vertreten. SALZBURG /...

Wie berichtet tauchten in Wels Anfang November homophobe Schmierereien in sieben Unterführungen auf. Jetzt, am Monatsende, sind die großen, schwarzen Buchstaben noch immer lesbar. Grüne, Neos und die SPÖ möchten nun ein Zeichen setzen. WELS. Die Schmierereien in den Unterführungen der Stadt sprechen eine deutliche Sprache: Hetze gegen Homosexuelle. Alessandro Schatzmann (Grüne) wollte dazu ein Zeichen setzen und lud die Welser Parteien zu einem gemeinsamen Foto mit Regenbogenfahne ein. Das...

Der ÖVP-nahe OÖ Seniorenbund hat aus dem im Zuge der Corona-Pandemie aufgelegten "Non Profit Organisationen-Unterstützungsfonds" fast zwei Millionen Euro an Hilfen erhalten – obwohl Parteien und und auch ihre Vorfeld- oder Teilorganisationen davon laut Richtlinie ausgeschlossen sind. OBERÖSTERREICH. Bekannt wurden die Zahlungen an den OÖ Seniorenbund durch eine parlamentarische Anfrage der Neos. Das Ressort von Vizekanzler Werner Kogler, in dem der NPO-Fonds angesiedelt ist, soll laut ORF...

Die Würfel sind gefallen: Der Antrag auf die Subvention für den „FreiRaumWels“ wurde nun abgelehnt. WELS. „Keine Extrawurst“ versus „parteiunabhängig“ und „freier Raum für Bürger“: Wie schon im Vorjahr sorgt die Existenzfrage des „FreiRaumWels“ in der Altstadt 8 für hitzige Diskussionen unter den Parteien. Zur ErinnerungAm 7. September 2020 hatte Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) mitgeteilt, dass der Mietvertrag gekündigt werde – beabsichtigt sei eine Übersiedelung in ein günstigeres Gebäude...

Vergangenes Jahr konnte der FreiRaum seine Miete finanzieren. Der Kampf geht heuer aber weiter. WELS. Mit viel Unterstützung konnte vergangenes Jahr der Verein „FreiRaum“ in der Welser Altstadt 8 gesichert, die Miete bis 28. Februar 2022 bezahlt werden. Nun geht das große Zittern jedoch weiter. Der Verein steht erneut vor der Finanzierungsfrage. Jede Stimme zähltÜber diese soll in der Gemeinderatssitzung am 31. Jänner entschieden werden. Dort fordern ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos eine jährliche...

Als Folge der Gemeinderatswahlen im September 2021 ergibt sich im Welser Stadtsenat ein völlig verändertes Bild. Die Grünen zogen ein und schnappten sich einen Sitz von der SPÖ. Besonders erwähnenswert ist die Tatsache, dass die Hälfte der acht Sitze mit neuen Gesichtern besetzt werden. WELS. Die BezirksRundschau stellt Ihnen im folgenden Beitrag die vier neuen Stadträte, allesamt männlich, vor: Ralph Schäfer (FPÖ):Der 31-jährige, gebürtige Welser, lebt mit seiner Lebensgefährtin und der...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK mit 400 Interviews Anfang September 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 42 Prozent, FPÖ bei 22 bis 25 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Für die Neos wird es laut Umfrage schwer, den Einzug in den Landtag zu schaffen. Noch eher könnte es der Partei "Menschen Freiheit Grundrechte", kurz MFG, gelingen, die ein Sammelbecken für Skeptiker und Gegner von Corona-Maßnahmen sowie Impfung bietet. OBERÖSTERREICH. "MFG könnte es theoretisch...

Lange war die Partei "Menschen Freiheit Grundrechte" – kurz MFG – unterm Radar der breiten Aufmerksamkeit der Medien und etablierten Parteien unterwegs. Beflügelt von der Ablehnung der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung und vor allem der Impfung durch einen Teil der Oberösterreicher setzt MFG aber möglicherweise zur Landung im Landtag an. Eine Überraschung? Nicht wirklich. Eine Umfrage des Landes hatte ergeben: 22 Prozent der Oberösterreicher wollen sich nicht impfen lassen. Acht Prozent...

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Um die Ansiedelung eines "Freshland" in Wels entbrennt eine politische Grundsatzdiskussion. WELS. "FPÖ-Hinterwäldlerpolitik" versus "grüne Multikultiphantasien": Die Wogen gehen derzeit hoch in der Messestadt. Anlass: Der Versuch der bayerischen Supermarktkette "Freshland", sich in der direkten Nachbarschaft zum Welser Wochenmarkt niederzulassen. Die Verhandlungen mit dem Eigentümer des Gebäudekomplexes an der Dragonerstraße liefen bereits – doch plötzlich gingen die Stadtoberen dazwischen. Der...

Am Dienstag, 29. Oktober 2019, gastierten Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP), Gottfried Hirz (Grüne), Klaus Lindinger (ÖVP), Michael Fischer (FPÖ) und Roswitha Bauer (SPÖ) auf ihrer "Gemeinsam für Oberösterreich – OÖ Landtag Unterwegs"-Tour im Stiftskeller Lambach. LAMBACH (mef). Während der Pressekonferenz in rustikaler Umgebung präsentierten die Landtags- und Nationalratsabgeordneten die Arbeit des oberösterreichischen Landtags sowie laufende Projekte für die Bezirke Wels und Wels-Land....

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

WELS, LINZ (mb). Nach einem erneuten mutmaßlichen Fall mit rechtsextremem Hintergrund bei der Stadtwache (die BezirksRundschau berichtete) fordern Grüne, SPÖ und ÖVP eine Hintergrundüberprüfung kommender Bewerber für die Ordnungswache. Nun wird um Mehrheiten gerungen. So wird Grün bei der Gemeinderatssitzung am Montag, 29. April einen Antrag auf Hintergrundüberprüfung einbringen. Diesen Check würde das Landesamt für Verfassungsschutz übernehmen. „Das ist das Mindeste, um Transparenz beim...

WELS, LINZ (mb). Mitten in der Debatte um genauere Überprüfung von  Ordnungswache-Mitarbeitern und -Bewerbern greift die ÖVP Wels nun einen Vorstoß auf Landesebene auf. In Wels arbeiten derzeit Grüne, ÖVP und SPÖ nach einem erneuten mutmaßlichen Fall mit rechtsextremem Hintergrund bei der Stadtwache an einer gemeinsamen Lösung (die BezirksRundschau berichtete). Ein ähnlicher aktueller Anlass sorgt auch in der Landeshauptstadt für politische Diskussion. Nachdem die Wogen wegen eines Zentrums der...

WELS (mb). Vandalen suchten neben der Zentrale der Bezirks-ÖVP auch die der Grünen und der SPÖ heim. "Ein Anschlag auf Meinungsfreiheit und Demokratie", "eindeutig politisch motiviert": Mit äußerster Empörung meldete sich die Landes-ÖVP in den Medien zu Wort. Anlass war, wie berichtet, eine Schmieraktion am Bezirksparteibüro in Wels. Unbekannte hatten am Wochenende am Eingang den Schriftzug "Verlogene Volksverräter – Strugl & Stelzer sterbt" hinterlassen, darunter Pentagramm und Hakenkreuz. Für...

WELS (mb). Der Debatte über schärfere Einstellungskriterien bei der Ordnungswache sollen nun Taten folgen: ÖVP, Grüne und SPÖ kündigen in der BezirksRundschau Verhandlungen an. Ziel ist ein Mehrheitsbeschluss im Gemeinderat. HintergrundüberprüfungStein des Anstoßes: Vorwürfe gegen ein Ordnungswache-Mitglied wegen angeblicher Nähe zu Rechtsextremen waren Thema im Gemeinderat am 18. März. "Immerhin ist es der zweite Fall seit 2017", so Stefanie Rumersdorfer (Grüne). Damals posierte ein...

Die Welser FPÖ befürwortet den Vorschlag der Sozialministerin, die Opposition kritisiert den Vorstoß. WELS. Auf Zustimmung bei Bürgermeister Andreas Rabl und Integrationsreferent Vizebürgermeister Gerhard Kroiß stößt der Vorschlag von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein, eine Arbeitspflicht für Asylberechtigte ohne Job einzuführen. Die Pläne der Ministerin sehen vor, Asylberechtige und subsidiär Schutzberechtigte zu Tätigkeiten wie Erntehilfe oder Forstarbeit einzusetzen. Für die Stadt Wels...

Gewaltiger Umbruch in Oberösterreichs Politiklandschaft: Die ÖVP kommt nur noch auf 36,37 Prozent der Stimmen (2009: 46,8 %). Die FPÖ rückt mit 30,36 Prozent dicht auf (2009: 15,29 Prozent). Die SPÖ sinkt auf 18,37 Prozent (2009: 24,94 %). Die Grünen können leicht auf 10,32 Prozent zulegen (2009: 9,18 %). Die NEOS schaffen mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag nicht. Die Wahlbeteiligung lag mit 81,63 Prozent sehr hoch – um 1,28 Prozent über jener von 2009. Eine Auflistung aller Berichte zu...

FP-Chancen auf dritten Sitz in Regierung nach der Landtagswahl gut – die Flüchtlingswelle überschattet alle anderen Themen. „In den Köpfen der Menschen wird durch die intensive Berichterstattung über die Flüchtlinge kein anderes Thema mehr zugelassen“, sagt Anton Leinschitz-Di Bernardo, Chef des Meinungsforschungsinstituts GMK. Er hat auf Basis der aktuell für die BezirksRundschau durchgeführten Umfrage zur Landtagswahl am 27. September zwei Prognosen erstellt – in beiden ist die FPÖ großer...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...