SPÖ

Beiträge zum Thema SPÖ

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Gemeinderatswahl 14.4.2024, Video
Stadtspaziergang mit Elli Mayr

Im Rahmen der Berichterstattung zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl hat die MeinBezirks-Redaktion Innsbruck mit den Bürgermeisterkandidatinnen Julia Seidl, Andrea Haselwanter-Schneider, Elli Mayr und Pia Tomedi sowie mit den Bürgermeisterkandidaten Georg Willi, Markus Lassenberger, Florian Tursky, Gerald Depaoli, Mesut Onay, Johannes Anzengruber und Helmut Buchacher Interviews in Form von Stadtspaziergängen durchgeführt. Das Dossier zur Gemeinderatswahl am 14.4. vom MeinBezirk finden Sie...

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 Elli Mayr: „Ich will Bürgermeisterin von Innsbruck werden und nehme diesen Rückenwind mit in den Wahlkampf.“  | Foto: SPÖ
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Gemeinderatswahl 2024
"Mutig für Innsbruck" in vielen Lebensbereichen

Wohnen als Kernthema beim Pressegespräch von SP-Parteivorsitzenden Andreas Babler und Bürgermeisterkandidatin Elli Mayr, beste Stimmung bei der Auftaktveranstaltung der SPÖ in der Maria-Theresien-Straße. "Mutig für Innsbruck" lautet das Motto der Sozialdemokraten, die nicht nur einen Stimmenzugewinn verbuchen, sondern mit Elli Mayr auch die Bürgermeisterin stellen wollen. INNSBRUCK. Auf 68 Seiten haben die Innsbrucker Sozialdemokraten ihr Wahlprogramm für Innsbruck zusammengefasst. Ein...

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Das Wahlprogramm der SPÖ steht fest: Im Fokus stehen die Themen Wohnen, Lebensraum und Zukunft. | Foto: Lisa Kropiunig
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Gemeinderatswahlen
SPÖ stellt neues Team und Wahlprogramm vor

"Ein Neustart für die Stadt Innsbruck" – so lautet die Devise von Bürgermeisterkandidatin Elisabeth Mayr bei der Vorstellung des Wahlprogramms der SPÖ. Die Partei möchte mit einem neuen, starken und vielfältigen Team punkten und mit ihren Inhalten das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnen. INNSBRUCK. Beim Wahlkampf der SPÖ steht nicht nur das neue Team im Mittelpunkt, sondern auch die Themen Wohnen, Lebensraum und Zukunft. Bürgermeisterkandidatin Elisabeth Mayr bezeichnet ihre Arbeit...

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Der Landesrechnungshof stellt im Bericht zur vorschulischen Kinderbetreuung zahlreiche Mängel fest. | Foto: BezirksBlätter
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Landesrechnungshof
Mängelliste bei der vorschulischen Kinderbetreuung

Lückenhafte Bedarfserhebung, fehlende Ortskenntnisse, veraltete Konzepte oder nicht abgerufene Förderungen. Der Bericht des Landesrechnungshof (LRH) über die „vorschulische Kinderbetreuung in Tirol“ sorgt für zahlreiche politische Stellungnahmen. INNSBRUCK Der Landesrechnungshof (LRH) hat den Bericht über die „vorschulische Kinderbetreuung in Tirol“ vorgelegt, der sich mit der bisherigen Situation in Tirol befasst. Zahlreiche Problempunkte sind angeführt. Dementsprechend gibt es von den...

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Präsentation der Liste DU - I, die unabhängigen Innsbruck. | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderatswahl 2024
Buchacher kandidiert als Liste "DU - I"

Der Stimmzettel für die Gemeinderatswahl 2024 wird um eine Liste reicher. "DU -  I, Die Unabhängigen Innsbruck“ nennt sich die Liste, die mit Helmut Buchacher als Spitzenkandidaten antreten wird. INNSBRUCK. Helmut Buacher gilt als Politurgestein im Innsbrucker Gemeinderat. Der jahrelange Sozialdemokrat und IVB-Betriebsratsvorsitzender ist aus der SPÖ ausgetreten und als freier Mandatar im Gemeinderat. Sein massiver Einsatz für die Bewohnerinnen und Bewohner des Schlachthofes haben sich in der...

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Die Nachnutzung der Rotunde steht wieder im politischen Fokus. | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker vor dem Gemeinderat
Bewegung bei der Rotunde und vieles mehr

Die Diskussion über die Nachnutzung der Rotunde nimmt wieder Fahrt auf. Unterstützung gibt es für die Tempo 30-Forderung des Med-Uni-Betriebsrates. Der Stadtsenat hat Beschlüsse zur Anbindung Bahnhof Rum durch Linie F/T, der Pisten-Präparierung und dem Liftbetrieb „Zimmerwiese“ gefällt. Das Thema Leerstand sowie das Budget stehen schon vor der Gemeinderatssitzung im Fokus. INNSBRUCK. Nach dem Nutzungsvorschlag von Florian Tursky zum Thema Rotunde, ist das denkmalgeschützte Gebäude einmal mehr...

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Der Dachsbau musste schließen. Welches Nachtlokal folgt als Nächstes? | Foto: innsbruck-tirol sports GmbH
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Nachtclubsterben in Innsbruck
Es musste auch der Dachsbau daran glauben

Ein Nachtlokal nach dem anderen verschwindet aus Innsbruck. Das sorgt nicht nur bei der Bevölkerung für Aufregung, auch diverse Politikerinnen und Politiker finden, dass in dieser Angelegenheit etwas getan werden muss. INNSBRUCK. Egal ob Stadtcafé, Weekender oder jetzt der Dachsbau – die Nachtlokale in Innsbruck werden immer weniger und das vor allem zum Leid der Jugend. Landtagsvizepräsidentin und VP Tirol Jugendsprecherin Sophia Kircher ist überzeugt, dass es gerade für junge Menschen...

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Verkehrssituation in der Fallmerayerstraße soll rasch geprüft werden. | Foto: Pock
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Polit-Ticker
Verkehrsführung in der Fallmerayerstr., transparente Parteispende

Grabungsarbeiten in der Fallmerayerstraße und die damit verbundenen Einbahnregelung sollen dringend geprüft werden. Radfahrer sind von dieser Einbahnregelung ausgenommen. GR Mariella Lutz fordert eine rasche Prüfung. StR Elisabeth Mayr informiert nach Kritik von GR Depaoli über das transparente Vorgehen bei einer Parteispende. INNSBRUCK. Die TIGAS führt derzeit in der Fallmerayerstraße zwischen Schmerlingstraße und Maximilianstraße Grabungsarbeiten für das Fernwärmenetz durch. Dadurch ist die...

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SPÖ-Innsbruck Parteichef Benjamin Plach spricht sich für Andreas Babler als Bundesparteivorsitzenden aus. | Foto: Neue SPÖ Tirol
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Suche nach Bundesparteivorsitzenden
SPÖ-Innsbruck-Chef Plach für Andreas Babler

SPÖ-Stadtparteivorsitzender Benjamin Plach erklärt seine Unterstützungsbekundung für die anstehende Entscheidung über den SPÖ-Bundesparteivorsitz. Seine öffentliche Unterstützung für Babler wollte Plach nun aber nicht als „Empfehlung“ verstanden wissen.  INNSBRUCK. „Ich werde Andreas Babler wählen“, sagte Benjamin Plach im APA-Gespräch. Dass die Mitgliederbefragung – wie Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch am Montag meinte – nur ein „Stimmungsbild“ sei, werde dem Prozedere aber „auf keinen...

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Die alte Winterlinde am Bozner Platz soll ein Fall für die Umweltanwaltschaft werden. | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker
Sonder-GR-Forderung, Bevölkerungsschwund, Alte Winterlinde

Der Erhalt der alten Winterlinde am Bozner Platz wird ein Fall für die Tiroler Umweltanwaltschaft. Das Gemeinderatslsite Gerechtes Innsbruck hat eine entsprechend Eingabe gemacht. Einen Sonder-Gemeinderat zur Bekämpfung der Teuerungswelle fordert die FPÖ Innsbruck. Die SPÖ Innsbruck sieht die unleistbaren Wohnungen als Grund für den Bevölkerungsrückgang. INNSBRUCK. Die Innsbrucker FPÖ fordert einen Sondergemeinderat zur Bekämpfung der Teuerungswelle und fordert wiederholt eigene...

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Anti-Teuerungspaket kommt als Drei-Parteien-Antrag von FPÖ, FI und ÖVP am 25.10. in den Gemeinderat. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Kreuzung Steinbock-/Fürstenweg neu, Anti-Teuerungspaket im GR

Freude bei der SPÖ Innsbruck über die Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Steinbockweg / Fürstenweg. Die ÖVP urgiert bei Bürgermeister Willi die geplanten Maßnahmen gegen Teuerungen und fordern Offenlegung der Teuerungsstudie der Uni. Im Oktober-Gemeinderat kommt ein Drei-Parteien-Antrag zum Anti-Teuerungspaket in den Gemeinderat (25.10.). INNSBRUCK. Im Stadtsenat wurde der Antrag der SPÖ auf eine Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Steinbockweg / Fürstenweg in der westlichen Höttinger Au...

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Die FPÖ bleibt außen vor. Die ÖVP will mit der SPÖ in Verhandlungsgespräche treten.
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Die ÖVP will die SPÖ
Koalitionsverhandlungen starten diese Woche

Die letzte Woche war dann das, was InsiderInnen eh schon gewusst haben: Pures Schattenboxen. Alle Parteien sind raus, außer die SPÖ. Diese Woche beginnen die Koalitionsverhandlungen. TIROL. Nun ist es klare Sache: ÖVP-Spitzenkandidat Toni Mattle will in Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ treten. "Ergebnisoffen" ist dabei das Stichwort. Seiner Ansicht nach konnte man mit der SPÖ die meisten Gemeinsamkeiten hervorstreichen. Es würde aber eine Koalitionsehe mit Abstrichen sein. Wie Mattle...

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Tiroler Landtag: 6 Mandate werden in Innsbruck vergeben, vier Mandate sind durch ein Grundmandat für ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne gesichert. | Foto: Land Tirol
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LT-Wahl 22
Vier Grundmandate in Innsbruck vergeben

In Innsbruck, Wahlkreis 1, werden insgesamt sechs Mandate für den Tiroler Landtag vergeben. Vier Mandate haben sich die Parteien durch die sogenannten Grundmandate erkämpft. Über die zwei restlichen Mandate fällt erst am 12.10. die Entscheidung. INNSBRUCK. Nach der Tagung der Kreiswahlbehörden und der Durchführung des ersten Ermittlungsverfahren am Montag, 26. September 2022, konnten vier Wählergruppen im Wahlkreis 1 – Innsbruck Stadt ein Grundmandat erlangen: Anton Mattle Tiroler Volkspartei...

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Ein erster Blick auf die Zusammensetzung des neuen Landtags, wer ist aus Innsbruck mit dabei? | Foto: Land Tirol
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LT Wahl 2022
Innsbruck mit allen Parteifarben im Landtag vertreten

14, 7, 7, 3, 3 und 2. So ist die künftige Zusammensetzung im Tiroler Landtag. Nach Auszählung der Stimmen ziehen die ÖVP, FPÖ, SPÖ, Liste Fritz, Grüne und NEOS in den Landtag ein. MFG, KPÖ und "mach mit" scheiterten an der fünf Prozent-Hürde. Innsbruck ist bei allen sechs Landtagsparteien mit Abgeordneten vertreten. INNSBRUCK. Aktuell ist die Zusammensetzung des Landtags eine Bestandsaufnahme. Je nach Ausgang der Regierungsgespräche und den Entsendungen in den Bundesrat (ÖVP drei, SPÖ und FPÖ...

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Flüchtlinge: Willkommen oder nicht? – Die Parteien der Tiroler Landtagswahl 2022 antworteten darauf.
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Umfrage von Menschenrechtsvereinen
So stehen die Tiroler Parteien zur Asylpolitik

Sechs Tiroler Menschenrechtsvereine – So-sind-wir-nicht, Plattform Asyl, Außerferner Initiative, We-4-Moria, Pax Christi, Mahnwache Hall, Toleranz für Menschen Jenbach, Solidarität Igls – wollten wissen, wie die Tiroler Parteien zur Asylpolitik stehen. Hier die Antworten im Wortlaut. Mit Fragenkatalog und Ja/Nein-Antworten und einer übersichtlichen Tabelle. Fragenkatalog mit acht Fragen Unterstützt Ihre Partei die Forderung zahlreicher Tiroler Gemeinden an die österreichische Bundesregierung,...

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Auch in Tirol erledigen Frauen den Großteil der unbezahlten Arbeit. Sie verdienen außerdem 43 Prozent weniger als Männer. | Foto: Schwendinger
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Mehr Unterstützung nötig
"Ich will nicht 300 Jahre warten!"

Kommt ein Wahlkampf, kommen auch die Versprechen. Nicht anders ist das in der aktuellen Situation, wo die Parteien Gerechtigkeit und Chancengleichheit versprechen. Die SPÖ-Frauen wissen, dass das die meiste Zeit nur heiße Luft ist und kritisieren die Politik auf allen Ebenen. Die Probleme häufen sich. Der Schulstart, die Preise für Gas, Strom und Lebensmittel fordern besonders die Frauen, die weniger verdienen als Männer. Und in Tirol, wo die Lebenserhaltungskosten höher sind als im Schnitt,...

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Tirols Opposition bei den Schafen am Maxnhof. Eine Dringlichkeitsantrag soll Bewegung in Sachen Wolf- und Bärmanagement bringen. | Foto: BezirksBlätter
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Wolf und Bär vs. Schafe
Landtag setzt endlich erste Schritte

Die großen Beutegreifer gegen die Schafe. Das hoch emotionale Thema spielt bei der Juli-Landtagssitzung eine große Rolle. Ein gemeinsamer dringender Antrag der Opposition wird von den Regierungsparteien unterstützt. LK-Präsident Hechenberger sieht Engagement positiv. Die Hoffnung auf eine "normale" Almsaison 2023 ist somit groß. Genereller Tenor der bei  der PK des Vereins Weidezone Tirol mit den Oppositionsparteien: "Wir brauchen eine Lösung für Tirol, für die Tiere, für die Bauern, für die...

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Seit 12. Dezember gilt der neue Fahrplan.  | Foto: domanig

Innsbrucker Polit-Ticker
SPÖ übt Kritik an IVB-Fahrplanwechsel

INNSBRUCK. Der am 12. Dezember erfolgte Fahrplanwechsel bringt für die SPÖ Innsbruck sowohl Freud als auch Leid mit sich.  Negative Überraschungen„Jeden Dezember gibt es neue Fahrpläne im Öffentlichen Verkehr, und jedes Jahr gibt es neben einigen positiven immer wieder negative Überraschungen“, resümiert Gemeinderat Benjamin Plach anlässlich des Fahrplanwechsels über den Öffentlichen Nahverkehr in Innsbruck. „Nachdem schon im letzten Jahr der Samstagsfahrplan massiv zusammengestrichen wurde,...

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Im Jahr 2019 fiel das Hofgartencafé einer Brandstiftung zum Opfer. | Foto: Burghauptmannschaft
Aktion 2

Hofgartencafé
Politik will Nachtlokal

INNSBRUCK. Stadtcafé, Weekender, Hafen - obwohl immer mehr Partylocations ihre Pforten schließen, soll das Hofgartencafé zwar wiederaufgebaut werden, jedoch nicht als Nachtlokal. Nun spricht sich neben der Volkspartei auch die SPÖ dafür aus, dass dort ein Ort des Feierns entstehen soll. Party-Location dringend gesuchtÜber Jahrzehnte hinweg war das Hofgartencafé ein beliebter Treffpunkt im Herzen von Innsbruck, bis es 2019 nach einem Insolvenzverfahren einer Brandstiftung zum Opfer fiel. Seitdem...

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Weltalphabetisierungstag | Foto: Pixabay
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Weltalphabetisierungstag
1 Million Österreicher können nicht ausreichend lesen

INNSBRUCK. 1 Million Österreicher können nicht ausreichend lesen. Stadträtin Elisabeth Mayr: „Der Weltalphabetisierungstag mahnt uns, niemanden auf dem Weg zum Schulabschluss zurückzulassen!“ „15 bis 20 Prozent der Österreicher können nicht ausreichend lesen. Die letzte PISA-Studie 2019 legte offen, dass es um die Lesekompetenz von einem Viertel der 15- und 16-Jährigen in Österreichs Schulen sehr schlecht bestellt ist – hier besteht großer Handlungsbedarf“, appelliert Innsbrucks...

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KO Georg Dornauer, StR Elisabeth Mayr, LA Benedikt Lentsch, (v.l) präsentierten das aktuelle Bildungsprogramm. | Foto: Die neue SPÖ Tirol

Bildungsprogramm SPÖ Tirol
Chancengleichheit gefordert

INNSBRUCK. Gleiche Bildungschancen für alle, das Modell der Ganztagsschule und die Digitalisierung stehen im Fokus des aktuellen Bildungsprogramms der SPÖ Tirol, das heute im Rahmen eines Pressegesprächs präsentiert wurde. Bildung wird vererbt„Jedes Kind verdient die gleichen Chancen - unabhängig von der Herkunft, dem sozialen Hintergrund und dem Einkommen der Eltern“, sagt der Tiroler SPÖ-Chef und Klubobmann Georg Dornauer. In Österreich werde der Bildungsgrad überdurchschnittlich vererbt und...

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Benjamin Plach, Gemeinderat und Vorsitzender der SPÖ Innsbruck | Foto: Ricarda Stengg
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Interview mit Benjamin Plach
Überteuerter Wohnungsmarkt muss entlastet werden

INNSBRUCK. Die Coronakrise hat vielen Innsbruckerinnen und Innsbruckern sichtlich zugesetzt. Was genau dagegen unternommen werden kann und weitere Fragen zum problematischen Wohnungsmarkt sowie zur Beschaffung neuer Lehrstellen in Innsbruck hat uns Gemeinderat und Vorsitzender der SPÖ, Benjamin Plach, beantwortet. Kritische SituationWie sieht die derzeitige Situation der Innsbrucker Bevölkerung aus? Benjamin Plach: „Seit Corona bemerken wir zunehmend, dass die Mittelschicht plötzlich mit...

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Bürgermeister Georg Willi und das Rechtsgutachten von Prof. Mayer sorgen erneut für viel Wirbel. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gutachten-Streit
Willi spricht von „nicht brauchbaren" Mayer-Gutachten, Opposition bringt Klarstellung und spricht von Falschaussage

INNSBRUCK. In der Gemeinderatssitzung vom Dezember wurde Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin abgewählt. Viel diskutiert wurde damals auch ein Rechtsgutachten von Prof. Heinz Mayer. Jetzt sorgen die unterschiedlichen Interpretationen und Aussagen rund um die Ausführungen des Professors neuerlich für viel Wirbel. Bürgermeister Georg Willi spricht von einem unbrauchbaren Gutachten, die Opposition mit Tom Mayer, Gerald Depaoli und Markus Lassenberger kontert mit einem Klarstellungs-Mail von...

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Die Bundesregelung zur MNS-Pflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln kann nur von der Exekutive durchgesetzt werden. Wer ohne Maske in den Bus oder die Tram einsteigt, gegen den hat das Buspersonal keine handhabe.
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Attacke gegen Personal
Maskenärger in den Öffis

In den Öffis geht es immer wieder heiß her. Busfahrer haben keine Handhabe über "Maskenverweigerer". INNSBRUCK. In allen anderen Bundesländern ist es klar geregelt: Wer keine Maske in den Öffis trägt, der muss den Bus oder die Tram verlassen und zahlt obendrein bis zu 50 Euro Strafe. Nur in Tirol haben die Fahrerinnen der Busse keine Handhabe darüber Maskenverweigerer aus dem Fahrzeug zu befördern. Tätliche Attacken gegen Buspersonal Zum großen Ärger von IVB-Betriebsrat und Gemeinderat Helmut...

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