Städtebund

Beiträge zum Thema Städtebund

Der Städtebund kritisiert die vom Bund verordnete Impfkampagne als "Gießkannenprinzip". | Foto: PantherMedia/Zahard

Bürgermeister von Linz, Wels, Steyr
Kritik an Impfkampagne des Bundes

Die Bürgermeister der Statutarstädte Linz, Wels und Steyr kritisieren die Impfkampagne der Bundesregierung. WELS. Kritisch sehen die Bürgermeister der drei oö. Statutarstädte Linz, Wels und Steyr die Vorgaben des Bundes zur Durchführung einer „Kommunalen Impfkampagne“. Für deren Abwicklung hat die Republik in den vergangenen Wochen österreichweit insgesamt 75 Millionen Euro an alle Städte und Gemeinden im Bundesgebiet vorab überwiesen. Für das Geld – im Fall von Wels knapp 600.000 Euro –...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
Klaus Luger sieht einmal mehr die Städte von der Bundesregierung benachteiligt. | Foto: BRS/Archiv

Inflation
Luger sieht in Anti-Teuerungspaket Benachteiligung von Städten

Bürgermeister Luger begrüßt zwar die gestern angekündigte Entlastung für Pendler, fordert aber eine höhere Entschädigung für die steigenden Gas- und Stromkosten. LINZ. Nicht zufrieden ist Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) mit den gestern von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen gegen die Teuerung. Luger, der auch als Präsident des OÖ Städtebundes spricht, begrüßt zwar die in dem zwei Milliarden schweren Paket enthaltene Entlastung für Pendler, insgesamt sieht er jedoch...

  • Linz
  • Christian Diabl
Tina Blöchl will ihr erstes Doppelbudget am 16. Dezember durch den Gemeinderat bringen. | Foto: SPÖ Pasching

Gemeinderat Linz
Doppelbudget im Zeichen der Corona-Krise

Die neue Finanzreferentin Tina Blöchl hat ihren ersten Budgetentwurf präsentiert. Statt Schulden abzubauen, wird kräftig investiert, um die Corona-Krise zu überwinden und Wirtschaft und Gesellschaft am Laufen zu halten. LINZ. Um dem Budget wirklich ihre Handschrift zu verpassen, dafür war die bisherige Amtszeit der neuen Finanzreferentin Tina Blöchl (SPÖ) wohl noch zu kurz. Schließlich wird auf Beamtenebene schon seit Mai an dem Doppelbudget der Stadt Linz für 2022 und 2023 gearbeitet....

  • Linz
  • Christian Diabl
Bürgermeister Luger hatte schon im Verlauf der Woche auf einen Lockdown gedrängt. | Foto: BRS/Archiv

Corona-Krise
Luger begrüßt Lockdown ab Montag

"Längst an der Zeit" war es für Bürgermeister Luger, einen Lockdown zu verhängen. Der öffentliche Druck habe nun Früchte getragen. LINZ. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) begrüßt die von Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) heute angekündigten kompletten Lockdown ab Montag. Die Lage drohe sonst außer Kontrolle zu geraden. "Die Lage verlangt ein Herunterfahren auf Minimalbetrieb aller nicht absolut notwendigen Lebensbereiche. Spitäler und Schulen sind maßlos überlastet", so Luger.Bei der...

  • Linz
  • Christian Diabl
Klaus Luger lässt kein gutes Haar an der ökosozialen Steuerreform der Bundesregierung. | Foto: BRS/Archiv

Steuerreform
Luger: "CO2-Sünder werden mit Geld belohnt"

Für Bürgermeister Luger ist der Klimabonus der ökosozialen Steuerreform ein Schildbürgerstreich, der die Städter bestraft und die Zersiedelung fördert. LINZ. Scharfe Kritik an der ökosozialen Steuerreform kommt nicht nur von Klimaschützern, sondern auch vom Linzer Bürgermeister und Präsident des Oberösterreichischen Städtebundes Klaus Luger (SPÖ). Er sieht in dem Klimabonus eine Strafe für Stadtbewohner. Wie berichtet, sieht die Steuerreform eine CO2-Steuer von 30 Euro pro Tonne vor, die bis...

  • Linz
  • Christian Diabl
Bürgermeister Klaus Luger und seine KollegInnen beim 69. oberösterreichischen Städtetag in Vöcklabruck. Im Bild v.l.: Klaus Luger, Sabine Naderer-Jelinek (Leonding), Mag. Herbert Brunsteiner (Vöcklabruck) und Andreas Rabl (Wels). | Foto: Stadt Linz

Städtebund
Oberösterreichs Städte fordern faire Gemeindefinanzierung

Als Vertreter der oberösterreichischen Städte fordern die Bürgermeister von Linz und Wels die Gemeindefinanzierung auf neue Beine zu stellen. LINZ. Oberösterreichs Städte schlagen Alarm: Eine vom Städtebund in Auftrag gegebene Studie des Zentrums für Verwaltungsforschung zeigt eine eklatante Benachteiligung von größeren Städten auf. Durch die Neuregelung der Gemeindefinanzierung erhalten die kleinsten Gemeinden in Oberösterreich laut Studie die 15-fache Pro-Kopf-Förderung von mittleren und...

  • Linz
  • Christian Diabl
Städtebund-Vorsitzender Klaus Luger (Bgm. Linz, 2.v.re.) mit seinen Stellvertretern Herbert Brunsteiner (Bgm. Vöcklabruck), Walter Brunner (Bgm. Leonding) und Andreas Rabl (Bgm. Wels). | Foto: Matthias Lauber
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Transferzahlungen: Städte am Rand der Leistungsfähigkeit

Erstmals seit 2006 war die Stadt Wels wieder Gastgeberin des Oberösterreichischen Städtetages. WELS. Mehr als 70 Gäste besuchten diese jährliche Vollversammlung der Landesgruppe des Oberösterreichischen Städtebundes am 15. März in den Minoriten. Nach der Begrüßung durch den Linzer Bürgermeister Klaus Luger als Vorsitzenden der Landesgruppe Oberösterreich sowie Bürgermeister Andreas Rabl als Gastgeber standen mehrere interessante Vorträge und Diskussionen auf dem Programm. Bürgermeister Paul...

  • Wels & Wels Land
  • Philip Herzog
Ob Landesumlage oder Finanzausgleich: Finanzströme sind oft verworren und undurchsichtig. | Foto: M_ Schuppich - Fotolia

"Land OÖ hungert die Gemeinden aus"

Linzer Bürgermeister attackiert Land OÖ. Pühringer kontert: "Heben nicht den Höchstbeitrag ein." OÖ (pfa). Heuer wird der Finanzausgleich neu verhandelt. Damit wird die Verteilung des Steuergelds zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geregelt. Das ist aber nicht die einzige Möglichkeit, einen Ausgleich zwischen finanzstarken und schwächeren Gebietskörperschaften zu schaffen. Es gibt auch die sogenannte Landesumlage. Das bedeutet, dass die Bundesländer Geld von den Gemeinden einheben und...

  • Oberösterreich
  • Rita Pfandler

Studie zeigt: Migranten sind Millionen-Potential

Insgesamt 53 Millionen Euro mehr könnte die Stadt Linz pro Jahr einnehmen, würden Migrantinnen und Migranten am Arbeitsmarkt auch gemäß ihren Berufsausbildungen eingesetzt. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Untersuchung des Österreichischen Städtebunds, die die Einnahmen-Entgänge der österreichischen Gemeinden durch die Benachteiligung der Zugewanderten im Arbeitsleben errechnet hat. „Die neuen Linzerinnen und Linzer sind quasi ein Millionenschatz, der in unserer Gesellschaft versteckt ist...

  • Linz
  • Nina Meißl

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