Stadtgemeinde

Beiträge zum Thema Stadtgemeinde

Foto: Peter Zezula
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Neunkirchen
Kündigungen im Rathaus – jetzt liegt Ball beim Gemeinderat

Vergleichsangebot für Ex-EDV-Mitarbeiter statt knallharter Prozesskurs – da schlug Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) im Jänner dieses Jahres noch andere Töne an. Nun ist der Gemeinderat gefragt. Und diese Entscheidung dürfte spannend werden. NEUNKIRCHEN/WR. NEUSTADT. Wegen angeblicher Vertrauensbrüche, die sich laut Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) zwei EDV-Mitarbeiter zu Schulden kommen hätten lassen, veranlasste der Stadtchef die Kündigung zweier IT-Mitarbeiter des Rathauses. Der...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Foto: Ebner/Archiv

Aus dem Gemeinderat
„Mattighofen ist nicht Chicago!“

Am 13. Dezember fand die letzte Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr in Mattighofen statt. Dabei wurde auch die Idee einer „Stadtpolizei“ diskutiert. MATTIGHOFEN (ebba). In der Gemeinderatssitzung wurde unter anderem beschlossen, die Standgebühren am Wochenmarkt weiterhin auszusetzen. Bereits das letzte halbe Jahr hatten die Standler keine Gebühren zahlen müssen. Nun wurde beschlossen, die Gebührenbefreiung über das ganze nächste Jahr 2023 zu verlängern. Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Dr. Asita Aschraf Yazdi.
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Gemeinderats-Trio
2x ÖVP und 1x Grüne neu im Neunkirchner Stadtparlament

Neunkirchens Gemeinderatssitzung am 12. Dezember startete mit der Angelobung von drei neuen Gemeinderäten. NEUNKIRCHEN. Mit dem Ausscheiden von Barbara Kunesch (ÖVP), Mario Lukas (ÖVP) und Birgit Haidenwolf (Grüne) wurde die Nachbesetzung dreier Gemeinderäte notwendig. An ihre Stelle wurden von Bürgermeister Herbert Osterbauer Rudolf Pisek (ÖVP), Dr. Asita Schraf Yazdi (ÖVP) und Lena Bilonoha (Grüne) angelobt.

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
StR Günther Kautz (SPÖ), Bgm. Herbert Osterbauer (ÖVP), Vizebgm. Johann Gansterer (Grüne), StR Peter Teix (ÖVP), GR Wilhelm Haberbichler (FPÖ).
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Aufatmen in der Bezirkshauptstadt
Keine Gebührenerhöhungen

Neunkirchen müsste Abgaben um 9,3% anheben, verzichtet aber darauf. NEUNKIRCHEN. Einigkeit signalisiert Neunkirchens Stadtregierung rund um ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer bei der Präsentation des Budget-Voranschlags für 2023. Bemerkenswert: auf Gebührenerhöhungen wird verzichtet. "Das hat auch die Gemeindeaufsicht so akzeptiert", erklärt Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP). "Vernünftig erstellt" "Die SPÖ stimmt dem Budget zu, weil es vernünftig erstellt wurde und es keine großen Diskrepanzen...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Im räumlichen Leitbild werden Vorgaben für das künftige Aussehen der Stadt Deutschlandsberg festgelegt. | Foto: Michl

Deutschlandsberg
Grüne und Bürgerliste rufen zur Beteiligung am räumlichen Leitbild auf

DEUTSCHLANDSBERG. Bei der letzten Sitzung am 30. Juni beschloss der Deutschlandsberger Gemeinderat den Entwurf des neuen Stadtentwicklungskonzepts. Darin enthalten: das räumliche Leitbild, das strategische Ziele und konkrete Vorgaben zur Steuerung der baulichen Entwicklung der Stadt beinhaltet. Diese Entwicklung soll nicht ohne Einbindung der Bevölkerung geschehen. Deshalb kann das Leitbild eingesehen werden und man kann schriftliche Stellungnahmen zu Änderungen oder Ergänzungen...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl
3 Aktion 4

Neunkirchen
Hundefreilaufzone bleibt ein Streitthema

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Braucht man für die Hunde eine eigens ausgewiesene Freilaufzone, oder braucht man sie nicht? Da klaffen in Neunkirchen die Meinungen weit auseinander und sorgen für politische Unruhe. Der beste Freund des Menschen will schnüffeln in einem kontrollierten Umfeld und Artgenossen treffen. Eine solche Hundefreilaufzone fehlt in der Bezirkshauptstadt. Ein Versäumnis, meint zumindest die FPÖ-Opposition. ÖVP, SPÖ und Grüne sehen das weniger tragisch. Nein zum Standort Stadtpark "Wir...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Neunkirchens Grüne-Leitfigur (seit dem Ausscheiden von Martin Fasan aus der Politik) Johann Gansterer.
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Schwerpunkte für 2021
Umwelt-Themen bleiben Kernkompetenz für Neunkirchens Grüne

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Neunkirchens Grüne bleiben ihren typischen Grünthemen Umwelt und umweltfreundliche Mobilität treu.  Klimafreundliche Mobilität ist Grüne-Stadtvize Johann Gansterer wichtig: "Es gilt den Radverkehr weiter zu fördern, das Radkonzept zu überarbeiten und zu erneuern. Unsere beliebte Radbörse findet voraussichtlich erst im September statt. Manches – wie die Radbörse – hängt natürlich von der Entwicklung der Pandemie ab, andere Dinge wie die Baumpflanzungen sind davon zum Glück...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Bezirk Neunkirchen
Das Rad wird nicht neu erfunden

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Bürgerbeteiligung ist "in" und gibt der Bevölkerung das Gefühl, von den Politikern ernst genommen zu werden.  Eigentlich tun es alle. Denn wer es nicht macht, signalisiert irgendwie Desinteresse an den Bedürfnissen der Bürger. Ob man das Zugehen auf den Bürger dann Sprengelgespräch, Dialog am Bankerl oder sonst wie nennen möchte, ist Nebensache. Seit dem Sommer suchen die Neunkirchner FPÖ-Mandatare verstärkt den Kontakt zum Bürger mit ihrem "Talk am Bankerl". Jüngst...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Ein neuer Geist zur politischen Zusammenarbeit

Die Grünen Deutschlandsberg mit Marc Ortner zu den positiven Veränderungen in der Stadtgemeinde Deutschlandsberg. DEUTSCHLANDSBERG. Endlich ist es so weit! Ein neuer Geist weht in der Gemeinde! In den letzten 2 Monaten ist ein Richtungswechsel innerhalb der Fraktionen im Gemeinderat spürbar. Das Gemeinsame und Verbindende tritt in den Vordergrund! Es wird nicht mehr gegeneinander gearbeitet, sondern immer mehr kooperiert. Und das Parteiensystem tritt zum Glück in den Hintergrund! Der Slogan...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Susanne Veronik
Etwa eine Million Euro mehr ist im Deutschlandsberger Budget für 2017 eingeplant. Rund ums Rathaus wird am neuen Hauptplatz gearbeitet.
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Höheres Budget, höhere Gebühren in Deutschlandsberg

Die Stadtgemeinde hat das Budget für 2017 mit über 31 Millionen Euro beschlossen. Die Gebühren wurden an den Index und in den Ortsteilen angepasst. DEUTSCHLANDSBERG. Es klingt wie eine Meldung aus dem Nationalrat: Nur SPÖ und ÖVP stimmten für den Budgetvorschlag 2017. So geschehen im Deutschlandsberger Gemeinderat, in der Stadtgemeinde bedeuten die roten und schwarzen Stimmen aber immerhin 24 von 31 Sitze. Damit wurde der Voranschlag für den Haushalt des kommenden Jahres mit einer breiten...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Simon Michl

Stadtgemeinde Baden ist glyphosatfrei

Vize-Bgm. Helga Krismer: Vorbild für Natur in Badens Gärten BADEN. „In relevanten Abteilungen der Stadtgemeinde Baden wie Stadtgärten und Bauhof wird kein Glyphosat mehr eingesetzt. Als Partnerin von Natur im Garten und ökologischer Bewirtschaftung wie sogar im Rosarium bekennt sich die Stadt zum Verzicht von Glyphosat“, berichtet Helga Krismer als Umweltgemeinderätin. Mitte Mai entscheidet sich, ob die Zulassung des gesundheitsschädlichen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat in der...

  • Baden
  • Gabriela Stockmann
Martin Fasan, Grüne
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Reaktionen...

... auf die Eröhung der Asylwerberzahlen in Neunkirchen. Vizebürgermeister Martin Fasan (Grüne) "Die Aktion des Roten Kreuzes ist eine sinnvolle Lösung, die von Profis umgesetzt wird.Die Stadt und ich im Speziellen als Integrationsstadtrat wird sich so gut es geht mit den Flüchtlingen und mit deren Einbindung in das Neunkirchner Leben befassen. Es wird am 1. Oktober und am 25. November je eine Veranstaltung zu dem Thema geben." Stadtrat Manfred Baba (SPÖ) "Ich habe erst beim Fraktionsgespräch...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Bauhofleiter Bernhard Feurer und Bürgermeister Rupert Dworak inspizieren den Einsatz der neuen Wildkrautbürste. | Foto: Unger/Stadtgemeinde
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Ternitz sagt Unkraut-Gift ade

Die Stadt setzt nun auf die "Wildkrautbürste". TERNITZ. Eben erst musste sich die Stadtgemeinde wegen des Einsatzes der chemischen Keulen Kritik von den Grünen gefallen lassen (wir berichteten). Jetzt zieht die Stadt, die sich gerne als Gartenstadt vermarktet, die Konsequenzen. SPÖ-Bgm. Rupert Dworak: "Aufgrund von Anregungen aus unserer Bevölkerung haben wir uns entschieden, ab sofort keine Unkrautvernichtungsmittel mit der chemischen Substanz Glyphosat mehr einzusetzen. Die Wildkrautbürste...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Bürgermeister und Vizebürgermeister mit den angelobten Stadträten.
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Alle einstimmig für ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer

Neunkirchner Gemeinderat konstituierte sich am 24. Februar in der Gesundheits- und Krankenpflegeschule +++ Fotos von allen Gemeinderäten NEUNKIRCHEN. Einigkeit herrschte durch alle Fraktionen als es um die Wahl des Bürgermeisters ging. ÖVP-Bgm. Herbert Osterbauer wurde mit 37 von 37 Stimmen als Stadtchef bestätigt. Martin Fasan (Grüne) wurde zwar mit 37 Stimmen zum Stadtrat gewählt. Als Vize konnte er aber "nur" 35 von 37 Stimmen auf sich vereinen. Für Erheiterung sorgte die Namensgleichheit...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek

Wörgl legt Gemeindefinanzen offen

Der Gemeinderatsantrag der Wörgler Grünen, die Finanzen der Stadt Wörgl auf der Homepage des Offenen Haushalts bekanntzugeben, wurde nun bereits umgesetzt. Begründet wurde der Antrag wie folgt: Der Österreichische Stabilitätspakt 2012 formuliert in Artikel 12 (1): „Die Haushaltsbeschlüsse der Länder und der Gemeinden sind in rechtlich verbindlicher Form zu fassen und öffentlich kund zumachen. Bund, Länder und Gemeinden haben ihren jeweiligen Rechnungsvoranschlag und Rechnungsabschluss inklusive...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Melanie Haberl

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