Stadtpolitik

Die Diskussion über die Nachnutzung der Rotunde nimmt wieder Fahrt auf. Unterstützung gibt es für die Tempo 30-Forderung des Med-Uni-Betriebsrates. Der Stadtsenat hat Beschlüsse zur Anbindung Bahnhof Rum durch Linie F/T, der Pisten-Präparierung und dem Liftbetrieb „Zimmerwiese“ gefällt. Das Thema Leerstand sowie das Budget stehen schon vor der Gemeinderatssitzung im Fokus. INNSBRUCK. Nach dem Nutzungsvorschlag von Florian Tursky zum Thema Rotunde, ist das denkmalgeschützte Gebäude einmal mehr...

Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) und Anwalt Michael Pilz erheben gegen Magistratsdirektor Peter Jost und die Magistratsdirektion schwere Vorwürfe. Zehntausende E-Mailadressen sollen überprüft wurden sein. Für Datenschutzexperten und Rechtsanwalt Pilz steht fest: "Das ist ein klarer Verstoß. Die Datenschutzbehörde wurde informiert." Bürgermeister Christian Scheider: "Keine systematische Abfrage." KLAGENFURT. Nachdem in Wien um die Abhöraffäre Pilnacek die Wogen hochgehen, hat nun auch...

Ein weiteres "Millionenprojekt" sorgt zurzeit für hitzige Diskussionen unter den Eisenstädter Fraktionen. Grund für den Wirbel ist eine geplante Großbaustelle zwischen Haidäckerpark und Schnellstaße, gleich hinter dem Interspar. Zusätzlich soll eine neue Ampel installiert und die Abfahrt der S31 verlängert werden. EISENSTADT. Angefacht wurden die Diskussionen über das geplante Großprojekt von der SPÖ Eisenstadt. „Die ÖVP-geführte Stadt arbeitet nicht transparent gegenüber den...

Der Wind bei der Salzburger Stadt-SPÖ weht in Richtung Veränderung. Andrea Brandner wird neue Sozial-Stadträtin und Vincent Pultar übernimmt den SPÖ-Klub. SALZBURG. „Mit Andrea Brandner zieht eine in der Stadtverwaltung bestens verankerte Sozialpolitikerin in das Amt der Sozialstadträtin ein. Die geplante Verjüngung findet nun im Klub mit dem 30-jährigen Vincent Pultar als neuem Klubvorsitzenden statt“, meldete sich heute Vizebürgermeister Bernhard Auinger zu Wort. Rückzug von Anja...

Der Wiener Landtag kam am Freitag zu einer Sondersitzung auf Wunsch der Grünen zusammen. Es gebe zu wenig Transparenz innerhalb der Stadtregierung – das würde vor allem die Causa Wien Energie samt Kreditvergabe per Notkompetenz des Bürgermeisters Ludwig zeigen. WIEN. "Als Gift der Demokratie" bezeichnete David Ellensohn Intransparenz, Freunderlwirtschaft und Korruption. Der Grünen-Landtagsabgeordnete begründete damit das Landtag-Verlagen seiner Partei zum Thema "Es braucht Transparenz auf allen...

Freude bei der SPÖ Innsbruck über die Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Steinbockweg / Fürstenweg. Die ÖVP urgiert bei Bürgermeister Willi die geplanten Maßnahmen gegen Teuerungen und fordern Offenlegung der Teuerungsstudie der Uni. Im Oktober-Gemeinderat kommt ein Drei-Parteien-Antrag zum Anti-Teuerungspaket in den Gemeinderat (25.10.). INNSBRUCK. Im Stadtsenat wurde der Antrag der SPÖ auf eine Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Steinbockweg / Fürstenweg in der westlichen Höttinger Au...

Der SPÖ-Gemeinderat Wolfang Gallei fordert, die Website der Stadtverwaltung in mehreren Sprachen anzubieten. Er wird dazu im Gemeinderat einen Antrag einbringen. SALZBURG. Die Website der Stadtverwaltung beinhalte viele wichtige Informationen der Stadt Salzburg - von Meldeamt, Bauverfahren, Abfallwirtschaft, Kultur bis zu Sport oder die öffentliche Ordnung. Stadt Hallein hat mehrsprachige Website  „Leider sind die Informationen – mit Ausnahme des Menüpunktes TouristInfo – lediglich in deutscher...

Geht es nach der Stadt-SPÖ und Gemeinderat Vincent Pultar soll in der Stadt Salzburg wöchentlich ein Flohmarkt, organisiert von der Stadt, veranstaltet werden. SALZBURG. In der oberösterreichischen Landeshauptstadt Linz findet jeden Samstag am Hauptplatz der so genannte "Kuriositätenflohmarkt" statt. Durchgeführt und organisiert wird er von der Stadt Linz, die es so Privatpersonen ermöglicht, Gegenstände niederschwellig zu verkaufen. Online-Anmeldung soll möglich sein Der SPÖ-Gemeinderat und...

INNSBRUCK. Stadtcafé, Weekender, Hafen - obwohl immer mehr Partylocations ihre Pforten schließen, soll das Hofgartencafé zwar wiederaufgebaut werden, jedoch nicht als Nachtlokal. Nun spricht sich neben der Volkspartei auch die SPÖ dafür aus, dass dort ein Ort des Feierns entstehen soll. Party-Location dringend gesuchtÜber Jahrzehnte hinweg war das Hofgartencafé ein beliebter Treffpunkt im Herzen von Innsbruck, bis es 2019 nach einem Insolvenzverfahren einer Brandstiftung zum Opfer fiel. Seitdem...

Salzburg neu denken – nach dieser Maxime wollen die Sozialdemokraten ihr Arbeitsprogramm künftig ausrichten. Neu ist dabei freilich nicht alles, muss es aber auch nicht. Unter den präsentierten Eckpfeilern finden sich so manch traditionell "rote Themen" wie leistbares Wohnen und gleiche Bildungschancen für alle unabhängig vom Einkommen. Auch die Stärkung der Stadtteile abseits der "auf Hochglanz polierten" Altstadt hat die SPÖ durchaus schon das ein oder andere Mal gefordert. Entscheidender...

Hans-Peter Schlagholz (SPÖ) zählt bei der nächsten Gemeinderatswahl nicht mehr zu den Spitzenkandidaten. WOLFSBERG. Im kommenden Jahr stehen wieder Gemeinderatswahlen bevor, aber diesmal ohne den Wolfsberger Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz: Nach neun Jahren in diesem Amt kandidiert er am 28. Februar 2021 nicht mehr. Außerdem plant er seinen vorzeitigen Rücktritt, wodurch ab diesem Zeitpunkt Vizebürgermeister Hannes Primus als amtsführender Bürgermeister gilt. Rückzug aus Politik"Ich werde...

Für Grazerinnen und Grazer zwischen 16 und 99 Jahren gibt es bald die Chance auf ein Bürgerpraktikum in der Stadtpolitik. Die SPÖ stellt die Idee vor. Der größte Raum im Grazer Rathaus, gelegen im zweiten Stock, einmal im Monat tagen hier die 48 Gemeinderatsmitglieder im Gemeinderat – doch wer weiß all diese Fakten und wer weiß, wie der Gemeinderat eigentlich genau funktioniert? Stadtpolitik verstehen Ein Büger-/Bürgerinnen-Praktikum soll dem bald entgegenwirken. Dabei sollen Personen zwischen...

Noch nicht einmal in Amt und Würden, hat Edmund Müller erfahren müssen, was es heißt, in Graz ein Politiker zu sein. Der designierte SP-Chef musste sich massiver medialer Kritik wegen seines Pensionsanspruchs als Joanneum-Geschäftsführer stellen. Grund genug für Müller, sich den Fragen der WOCHE zu stellen. WOCHE: Bereuen Sie es, ein politisches Amt angestrebt zu haben? Müller: Nein, ich freue mich auf die Aufgabe, Graz gestalten zu können. Leider habe ich aber erfahren müssen, wie schwer es...