Stadtregierung

Beiträge zum Thema Stadtregierung

Start in die Koalitionsverhandlungen und Glückwünsche zum Geburtstag von Georg Willi. Benjamin Plach, Elli Mayr, Mariella Lutz, Georg Willi, Johannes Anzengruber, Janine Bex und Dejan Lukovic. | Foto: Birlmair
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Polit-Ticker
Koalitionsverhandlungen gestartet und Gewürze für Caprese

Die Gespräche über die Koalition aus JA - Jetzt Innsbruck, Grüne und SPÖ sind gestartet. Die KPÖ jat für die geplante Caprese-Koalition einige Gewürze. Politbeobachter sehen auch Konfliktthemen für die Bildung der Koalition. INNSBRUCK. Mit Glückwünschen zu Geburtstag von Georg Willi sind die Vertreterinnen und Vertreter der Listen JA - Jetzt Innsbruck, Grüne und SPÖ in die Koalitionsverhandlungen eingestiegen. Der designierte Bürgermeister Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von der Liste JA...

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Bgm. Johannes Anzengruber wird eine Koalition mit Georg Willi (Grüne) und Elli Mayr (SPÖ) bilden. | Foto: MeinBEzirk
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Anzengruber, Willi, Mayr
Neue Stadtregierung in Innsbruck steht

Die Entscheidung über die neue Stadtregierung scheint gefallen. Der neue Bürgermeister Johannes Anzengruber führt Verhandlungen mit Georg Willi von den Grünen und Elli Mayr von der SPÖ. INNSBRUCK. Mit 22 Mandaten im Gemeinderat (von 40) und fünf Sitzen im Stadtsenat hat die neue Stadtregierung entsprechende Mehrheiten. Johannes Anzengruber hat nach den Sondierungsgesprächen mit allen Fraktionen im Innsbruck Gemeinderat (JA - Jetzt Innsbruck, Grüne, FPÖ, SPÖ, Das Neue Innsbruck, Liste Fritz,...

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Caprese als Zukunft der Innsbrucker Stadtpolitik? | Foto: Pixabay
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Stadtregierung Innsbruck
Insalata Caprese als Erfolgsrezept?

Noch fehlt die Entscheidung über den künftigen Bürgermeister und die Größe des Stadtsenats steht bisher nicht fest. In Sachen künftiger Stadtregierung könnte eine Koalition zwischen Grüne, JA - Jetzt Innsbruck und SPÖ mit 22 Sitzen im Gemeinderat von insgesamt 40 die politische Richtung vorgeben. Farblich ähnlich dem Insalata Caprese, dem italienischen Salat aus Tomaten, Mozzarella und Basilikum. Ob dadurch eine gewisse "mediterrane" Gelassenheit in der Politik einzieht, wird sich zeigen....

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Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. | Foto: Kretzschmar
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Polit-Ticker
Sondierungsgespräche, Vorzugstimmen und keine Wahlempfehlung

881 Vorzugsstimmen wären für die Erreichung des Direktmandates nötig gewesen, Überraschungen gab es keine. Die Liste Fritz gibt keine Wahlempfehlung für die Bürgermeisterstichwahl ab. Georg Willi hat die Sondierungsgespräche gestartet. Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. INNSBRUCK. 625 Innsbruckerinnen und Innsbrucker waren auf dem Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl auf den 13 Listen zu finden. Um den direkten...

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Ausstellungen
Vom Hofer über Gasthäuser bis zur Bocksiedlung

INNSBRUCK. Das Stadtarchiv/Stadtmuseum startet aktiv in das Jahr 2022. Drei Ausstellungen laden zum Spaziergang durch verschiedene zeitliche Epochen ein. Die Palette reicht von Andreas Hofer über Innsbruck Gasthäuser bis zur Bocksiedlung. A. Hofer und die Stadtpolitik„Machen Sie also Mittel – oder ich gehe“ war die Drohung von Andreas Hofer gegenüber der damaligen Stadtregierung. Durch Zufall entdeckte der Historiker Matthias Egger ein Konvolut an Briefen im Innsbrucker Stadtarchiv. Es...

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Sommerbilanz der Innsbrucker Volkspartei. | Foto: Pock

Innsbrucker Polit-Ticker
Für VP sind Neuwahlen kein Thema, Gerechtes Innsbruck will Neuwahlen

INNSBRUCK. Europaparlament, Nationalrat, Landtag, Gemeinderat: die Innsbrucker Volkspartei ist in allen demokratischen Entscheidungsgremien vertreten. Im Rahmen eines Sommergesprächs wurde die Halbzeitbilanz vorgelegt und die Devise "Neuwahlen sind keine Option, wir wollen arbeiten" ausgegeben. GR Gerald Depaoli fordert indessen Neuwahlen Die Stadt im MittelpunktNR Alexandra Tanda und LA Patrizia Zoller-Frischauf präsentieren die Zahlen der wirtschaftlichen Förderungen von Bund und Land für die...

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Wieder wird an Bürgermeister Georg Willi scharfe Kritik geübt. | Foto: Stadtblatt
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Stadtregierung
"Ich habe die Faxen des Bürgermeisters satt."

INNSBRUCK. Nach der Ankündigung von Bürgermeister Georg Willi im Gemeinderat einen Grünen Antrag auf Abwahl von Markus Lassenberger einzubringen, gehen die Wogen hoch. Neben den NEOS und der ÖVP kritisiert auch SPÖ-Klubobmann Helmut Buchacher im APA-Gespräch den Bürgermeister mit deutlichen Worten. Dass die SPÖ aus der Vierkoalition mit den Grünen, der ÖVP und "Für Innsbruck" austreten soll, sei seine "persönliche Meinung". "Völlig überfordert" und falsch beratenNach den wochenlangen...

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Georg Willi: "Ich bin derzeit in intensiven Verhandlungen, zuerst intern, dann mit anderen Parteien." | Foto: zeitungsfoto.at

Georg Willi
Vertrauen missbraucht

INNSBRUCK. Das Wahlergebnis der Bürgermeisterstellvertreterwahl als Höhepunkt einer Krise innerhalb der Koalition. Bürgermeister Georg Willi im Stadtblatt-Interview über Überraschung, Ausgrenzung und Neuwahlen. InterviewStadtblatt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wie sehr hat Sie das Abstimmungsergebnis zur Wahl des Vizebürgermeisters überrascht? Georg Willi: Ich habe lange nicht daran geglaubt, dass die Wahl ausgeht, wie sie ausgegangen ist. Am Donnerstag selbst war ich, nach den Aussagen...

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Bürgermeister Georg Willi und die Stadtpolitik. Ihre Meinung ist gefragt. | Foto: zeitungsfoto.at
Aktion

Stadtpolitik
19 Fragen warten auf Ihre Antwort

INNSBRUCK. "Was tun, sprach Zeus, die Götter sind besoffen" ist eine geflügelte Redewendung aus dem Gedicht "Die Teilung der Erde" von Friedrich Schiller. "Was tun, sprach Willi, der Gemeinderat macht ratlos" würde frei interpretiert auf die Innsbrucker Stadtpolitik zutreffen. Nehmen Sie sich ein wenig Zeit, informieren Sie sich und machen Sie bei der großen Stadtblatt-Umfrage* mit. Ihre Meinung ist gefragtNicht einmal drei Jahre nach der letzten Gemeinderatswahl im April 2018 stellt sich die...

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Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl steht im Mittelpunkt. | Foto: Stadt Innsbruck
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Stadtregierung
Die Dramaturgie der Innsbrucker Regierungskrise

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung im Dezember bietet Spannung. Einmal mehr steht ein Abwahlantrag auf der Tagesordnung, einmal mehr trifft es eine Vizebürgermeisterin. Vor 14 Monaten wurde bis tief in die Nacht über die Abwahl von Christine Oppitz-Plörer diskutiert, taktiert und gestritten. Am Ende gab es eine Mehrheit von 23 Ja- zu 17 Nein-Stimmen für den Abberufungsantrag bei einer namentlichen Abstimmung. Jetzt geht es um Uschi Schwarzl.  Sie wurde am 29. November 2019 mit 22 Stimmen zur...

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Uschi Schwarzl in St. Nikolaus, jetzt steht sie im Mittelpunkt der Politdiskussionen. | Foto: Aigner

Stadtregierung
Grüne Warnung vor Koalitionsbruch

INNSBRUCK. Der Regierungkrach in den Innsbrucker Koalitionsparteien bleibt weiterhin Thema. "Die Ressortverteilung und inhaltliche Ausrichtung sind im Arbeitsübereinkommen festgelegt", halten die Innsbrucker Grünen fest und orten eine Kampagne gegen Vizebürgermeisterin Schwarzl. WarnungDer Forderung nach einer neuen Ressortverteilung in der Innsbrucker Stadtregierung erteilen heute die Klubobleute der Innsbrucker Grünen, Renate Krammer-Stark und Thomas Lechleitner, eine klare Absage: „Die...

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Stadtregierung in Diskussion:, SPÖ, FI und ÖVP mit Georg Willi und Uschi Schwarzl über politische Alleingänge der Vizebürgermeisterin. | Foto: IKM

Stadtregierung
Krisensitzung wird fortgesetzt

INNSBRUCK.  Die "Lage ist ernst und Anschuldigungen wiegen schwer" lautet die Überschrift einer gemeinsamen Aussendung der Koalitionsfraktionen SPÖ, Für Innsbruck und ÖVP. Die Koalitionsparteien suchten das Gespräch mit Bürgermeister Georg Willi. GutachtenDas aktuelle Gutachten des renommierten Verfassungsexperten DDr. Heinz Mayer kommt zu dem Schluss, dass im Zuge der Verordnung von Begegnungszonen in der Innenstadt ein rechtswidriges Verhalten der handelnden Personen vorliege. Die Vertreter...

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Die Innsbrucker Regierungskoalition (v. l.) mit Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer stellte sich in einer eineinhalbtägigen Klausur einer breiten Diskussion über die aktuelle Situation der Innsbrucker Stadtfinanzen. | Foto: IKM

Stadtpolitik
Investitionsvolumen von 75 Millionen in Diskussion

INNSBRUCK. Rund 75 Millionen Euro will die Stadt Innsbruck in den nächsten drei Jahren als Investitionsvolumen für die Wirtschaftsförderung einsetzen. Die Diskussion darüber wird vor allem durch einen heftigen Streit zwischen FPÖ-Innsbruck und Grünen geprägt. UmsetzungslisteZahlreiche Vorhaben – beispielsweise im Bereich Bildung, wo in den kommenden Jahren 34 Millionen in Kindergärten, 1,5 Millionen in Kinderkrippen, 36 Millionen Euro in Volksschulen und 23 Millionen in Mittelschulen investiert...

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Bürgermeister Georg Willi (2. v. l.) bilanzierte gemeinsam mit den vier weiteren Regierungsmitgliedern – Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (hinten 2. v. l.), Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (M.), Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (2. v. r.) und Stadträtin Elisabeth Mayr (r.) – sowie den Klubobleuten – Renate Krammer-Stark (l.), Helmut Buchacher (hinten l.), Christoph Appler (hinten 3. v. l.) und Lucas Krackl (hinten r.) über das vergangene Regierungsjahr. | Foto: IKM

Innsbruck
Stadtregierung zieht Bilanz über herausforderndes Regierungsjahr

INNSBRUCK. Der Gemeinderat geht in die Sommerpause, die Stadtregierung und die Klubobleute ziehen die Bilanz der Stadtregierung und die Regierungsmitglieder über ihren persönlichen Pluspunkt und die größte Enttäuschung. Persönliche EindrückeDas Stadtblatt hat die Regierungsmitglieder Georg Willi, Uschi Schwarzl, Johannes Anzengruber, Elli Mayr und Christine Oppitz-Plörer ihren persönlichen Pluspunkt und ihre größte Enttäuschung im Zusammenhang mit der Regierungsbilanz mitzuteilen. Georg Willi,...

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 Innsbrucks Bürgermeister Georg (links) und Günter Lieder (rechts) trugen Texte zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges am 3. Mai 1945 in Innsbruck vor. | Foto: IKM

Innsbruck
Gedenkminuten zum Ende des Zweiten Weltkrieges

INNSBRUCK. Vor 75 Jahren wurde die Stadt von den Widerstandskämpfern den Amerikanern kampflos übergeben. Damit war das Ende der NS-Herrschaft in Innsbruck besiegelt, der Krieg endgültig vorbei. In Europa endete der Zweite Weltkrieg schließlich am 8. Mai 1945. WiderstandsbewegungInnsbruck wurde während des Zweiten Weltkriegs von 22 Luftangriffen schwer getroffen worden. Etwa 500 Menschen starben dabei. Die von der NS-Propaganda beschworene „Alpenfestung“ war nur ein Mythos. Im Rahmen der...

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Pressekonferenz der Stadt im Home-Office Modus. | Foto: Herrmann
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Stadt-PK
Kein Einhebung der Kinderbetreuungseinrichtungsgebühren

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Koalitionsregierung hat zum Pressegespräch geladen. In einer Videopressekonferenz nehmen Bürgermeister Georg Willi. Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Stadträtin Elisabeth Mayr sowie Stadträtin Christine Oppitz-Plörer zur aktuellen Situation in der Tiroler Landeshauptstadt Stellung. „Gute Entwicklung“Bürgermeister Georg Willi blickt auf eine vorsichtig gute Entwicklung in Sachen Neuinfizierte und Genesene, die sich in etwa...

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Rudi Federspiel ist der Erfinder des Innsbrucker Bergsilvesters. | Foto: Linde
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Interview
Rudi Federspiel: "Eine vertane Chance."

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Stadtrat Rudi Federspiel zu seiner Enttäuschung über die INNS'zenierung, der Kritik am TVB und ein wenig Hoffnung. Die Geburt des BergsilvestersDie Idee wurde Ende 1993 beim Spaziergang mit italienischen Freunden durch den Rapoldipark geboren. Auf die Frage "Was kann man Silvester unternehmen?", konnte der damalige Touristiker Rudi Federspiel keine passende Antwort geben. Ein Jahr später war Rudi Federspiel nach der Gemeinderatswahl Tourismus-Stadtrat und hat den...

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Ausblicke in die Vorhaben für das Jahr 2020 (v.l.): Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Franz X. Gruber und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer | Foto: IKM

Stadtpolitik
Auch ohne Leuchtturmprojekt gibt es viel zu tun

Die Stadtkoalition hat zur Vorschau 2020 geladen. Gemeinsam präsentieren Grün, Geld, Schwarz und Rot die städtischen Vorhaben für dieses Jahr. Ein Megaprojekt steht in diesem Jahr aus, dafür gibt es aber eine Vielzahl "kleinere" Projekte, die das Erscheinungsbild der Stadt Innsbruck prägen. Von den 280 vereinbarten Maßnahmen im Arbeitsübereinkommen 2018-2024 sind 74 bereits erledigt bzw. eingeführt, 167 in Arbeit und 39 noch offen. INNSBRUCK. Am Baufeld 1 des Campagne Areals wird bereits...

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Bgm. Christine Oppitz-Plörer (Mitte) zog zusammen mit den Regierungsmitgliedern von SPÖ, ÖVP, FI und Grünen Bilanz über die Arbeit der vergangenen Jahre.

Stadtführung zieht letzte Bilanz

Selbstzufrieden zeigte sich die scheidende Stadtregierung über das Erreichte der vergangenen Jahre. "Wir haben viel weitergebracht", war die Nachricht, die vermittelt werden sollte. Vergangene Woche zog die bisherige Stadtregierung Bilanz über die vergangenen Jahre ihrer Zusammenarbeit. Die Vierer-Koalition, bestehend aus ÖVP, Für Innsbruck, Grüne und SPÖ, verfügte über eine erdrückende Mehrheit von 80 Prozent im Gemeinderat, stellte sämtliche Stadtsenatssitze und somit auch alle...

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Ein Kommentar von Stephan Gstraunthaler; sgstraunthaler@bezirksblaetter.com

KOMMENTAR: "Wenig Lob für viel Regierungsarbeit"

Untätigkeit kann man der Innsbrucker Stadtregierung sicher nicht vorwerfen. In den vergangenen vier Jahren wurde enorm viel umgesetzt – große Bauprojekte genauso wie Systemumstellungen etwa bei Öffis, Parken und Müllabholung. Hinzu kamen unerwartete Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise, Patscherkofelbahn und jetzt die mögliche Olympiabewerbung. Doch wo gehobelt wird, fallen Späne. Nicht alle Projekte dieser Regierung stießen bei den Bürgern auf ungeteilte Gegenliebe. Die Zahl der...

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Die neue Bergstation (re.) werde dem Schutzhaus (li.) seine Aussicht nehmen, befürchten die Kritiker. | Foto: Patscherkofelbahn

Patscherkofel: (K)ein Weg aus der Eskalation

Vor der Drohkulisse einer Volksbefragung laufen "diplomatische" Bemühungen um einen Kompromiss am Kofel. Nach einem guten Start gehen die Unterschriften inzwischen langsamer ein. Mit Stand vom vergangenen Freitag hatten 1.348 InnsbruckerInnen für die Einleitung einer Volksbefragung über die Verlegung der Patscherkofel-Bergstation unterschrieben. Die Stadtregierung rechnet damit, dass der Alpenverein die 2.000 Unterschriften (bis zum Stichtag 27.4.) voll bekommt, doch mittlerweile zeigt sich...

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Die "übergroße" Koalition ist allen vier Partnern bislang nicht gut bekommen. ÖVP, FI, Grüne und SPÖ sind mit internen Grabenkämpfen und Richtungsstreits konfrontiert.
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KOMMENTAR: "Krisenmodus in den Regierungsparteien der Stadt"

Die Innsbrucker SPÖ liegt schon seit Jahren am Boden. Die Tatsache, dass nun entweder Helmut Buchacher oder Thomas Pupp als Bürgermeisterkandidat den Karren aus dem Dreck ziehen sollen, zeigt nur, wie groß der Schlamassel wirklich ist. Bei den Grünen bahnt sich eine Kampfabstimmung zwischen Georg Willi und Sonja Pitscheider an, die das Potenzial hat, die Partei zu zerreißen. Die ÖVP hofft immer noch vergeblich, dass "Everybody's Darling" Franz Gruber endlich mal Kante zeigt (oder er und die...

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Die Sicherheitslage in den Bögen und in Innsbruck allgemein wird bald schon auf Ministerebene ein Thema werden.
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Sicherheit: Ein Brief an die Minister

Stadtregierung will Bund unter Druck setzen: Dealerszene soll endlich wirksamer bekämpft werden. Innsbruck hat ein Sicherheitsproblem – zumindest aktuell. Eine Reihe schwerer Gewaltverbrechen, Überfälle und Sexualdelikte hat die Stadt in den vergangenen Wochen erschüttert. Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse klingen die Schilderungen der Bögenwirte, die Anfang Dezember bei einem runden Tisch des STADTBLATT-es über ihre Probleme mit der Dealerszene berichteten, wie eine Prophezeiung. Politik...

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Etwa 30 Personen umfasste die Delegation der Stadt. Laut Opposition war die Zahl der interessierten Bürger kaum höher. | Foto: IKM
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Kaum Interesse an Info-Tagen der Regierung

Opposition ergießt nach Beginn der Stadtteiltage ihre Häme in Kübeln über die Stadtführung. Mit genauen Zahlen hält sich die Stadt zurück. Rund 100 Bürger sollen es gewesen sein. Dass der Andrang zum ersten "Stadtteiltag" in Amras überschaubar war, stellen also nicht einmal die Mitglieder der Regierung in Abrede. Fast 30 Personen umfasste die Delegation der Stadt, bestehend aus Politikern und Beamten. Aus Sicht der Plattform Bürgerinitiativen war die Veranstaltung also ein kompletter Reinfall....

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